Die sächsische FDP zieht mit Kampfgeist und Optimismus ins Superwahljahr im Freistaat. Auf dem 8. Oberlausitzer Dreikönigstreffen im Burgtheater Bautzen sprach der sächsische FDP-Landes- und Fraktionschef Holger Zastrow vor über 150 Besuchern von einer "Herkulesaufgabe" im Freistaat.
“Die Ausgangslage ist natürlich schwierig: Noch nie musste ein Landesverband ohne eine FDP im Bund in einen Landtagswahlkampf ziehen. Aber jeder Sachse kann jetzt eben auch ganz einfach vergleichen zwischen dem, was Schwarz-Rot in Berlin macht, und dem, was unsere schwarz-gelbe Regierung in Dresden leistet”, sagte Zastrow. “Und wenn ich mir die ersten Entscheidungen im Bund anschaue, freue ich mich auf diesen Wettbewerb”, betonte Zastrow selbstbewusst. Als Beispiele nannte er die von der großen Koalition geplante Einführung von Frauenquote, Vorratsdatenspeicherung, Pkw-Maut und Mindestlohn.
Auch beim Thema Rente griff er die Beschlüsse der Bundesregierung scharf an: “Ich gönne jedem seine verdiente Rente, aber dass für Wohltaten wie die Mütterrente die Rentenkasse geplündert wird, das geht wieder einmal zu Lasten der Berufstätigen in Deutschland, und das ist völlig falsch”, sagte Zastrow. Stattdessen müssten diejenigen, die täglich mit ihrer Arbeit all das erwirtschafteten, entlastet werden, beispielsweise bei den Rentenbeiträgen oder steuerlich mit einer Abschaffung der kalten Progression. Schließlich verfüge die große Koalition über eine komfortable Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat, sagte er.
“Aber in der Bundesregierung wird überraschend schnell sichtbar, wie meinungsflexibel die Union ist, und welche Politik gemacht wird, wenn sie mit einer linken Partei zusammen regiert. In Sachsen ist das anders. Hier hat Schwarz-Gelb einen gemeinsamen, bürgerlichen Wertekompass, der sich sogar oft deutlich von dem unterscheidet, was woanders in Deutschland gemacht wird”, betonte Zastrow.
“Und ich glaube, wir fahren mit diesem sächsischen, schwarz-gelben Gegenmodell nicht schlecht. Sachsen entwickelt sich besser als andere Bundesländer, wir holen auf – auch weil wir auf Freiheit, Marktwirtschaft und Leistungsgerechtigkeit setzen und den Mut zum Unterschied haben statt auf Gleichmacherei zu setzen. Die liberale Handschrift ist in Sachsen erkennbar, wir halten unsere Versprechen. Wir haben eben anders als die SPD damals die Schulschließungen im ländlichen Raum gestoppt. Wir investieren in Verkehrsinfrastruktur, kümmern uns um die Lehrerausbildung und haben mit der Oberschule die größte Bildungsreform seit 1990 umgesetzt.
Unsere Bilanz kann sich sehen lassen – und das werden wir in den kommenden Monaten deutlich machen. Von aktuellen Umfragen sollten wir uns deshalb nicht verunsichern lassen, sondern cool bleiben und kämpfen. Dann wird die FDP deutlich besser abschneiden, als es uns heute so mancher Prophet vorhersagt”, sagte Zastrow.
Keine Kommentare bisher