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Christin Bahnert (Grüne): Flüchtlinge in Dresden sehen sich zu Protest genötigt, der unangenehm auffällt

Von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag

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    Zur aktuellen Situation des Flüchtlingsprotestes auf dem Dresdner Theaterplatz erklärt Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: „Es ist verständlich, dass der Protest Diskussionen in Dresden verursacht. Offenbar ist die Situation von Flüchtlingen in Sachsen aber so schwierig, dass sie sich zu Protest genötigt sehen, der unangenehm auffällt. Es ist völlig klar: Die Politik muss die Flüchtlinge anhören und deren Sorgen und Nöte ernst nehmen.“

    Zu den Auflagen der Stadt Dresden für das Protestcamp erklärt Bahnert: „Mit der Genehmigung des Protestes der Flüchtlinge versucht die Stadt Dresden den schönen Schein zu wahren. Ein Protestcamp ist jedoch kein Protestcamp mehr, wenn die wichtigsten Kundgebungsmittel verboten werden und der Schutz der Protestierenden nicht mehr gewährleistet werden kann. Es sollte versucht werden, eine gemeinsame Lösung zu finden.“

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