Aus Anlass des zweiten Jahrestages des ersten „Legida“-Marsches erklärt die Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel: Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig, auch weil es in Leipzig zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen rassistische Umtriebe gibt. Ein Grund zum Feiern aber ist das nicht. Denn auch in Leipzig hat sich einiges verändert in den letzten zwei Jahren: Die Leipziger Neonaziszene ist inzwischen gut vernetzt in die rassistischen Bewegungen hinein.

Die vorhandenen Verbindungen und personellen Überschneidungen mit Hooligan-Milieu und Freefight-Szene dürften nichts Neues sein. Das zeigte sich beim Angriff in Connewitz vor einem Jahr, wie beim von Nazis organisierten Freefight-Event im Kohlrabizirkus.

Die gesellschaftliche Stimmung bleibt massiv aufgeheizt – auch in Leipzig. Unter den Anschlägen auf Asylunterkünfte in Sachsen im letzten Jahr bis zum dritten Quartal sind auch drei in Leipzig zu verzeichnen. Es gibt auch in Leipzig Alltagsrassismus in Behörden, im öffentlichen Raum, auf dem Wohnungsmarkt usw.

Völlig ohne Not distanziert sich auch die Leipziger CDU zum wiederholten Male vom Protest gegen Legida am 09.01.2017 und geht dabei mit keinem Satz auf den Grund des Protestes, die Versuche rassistischer Stimmungsmache durch Legida, ein. Der Frage, warum Legida inzwischen so klein ist, stellt sich die CDU nicht. Denn sie müsste den Protesten zugestehen, dass sie diesbezüglich erfolgreich waren. Die rechtsautoritäre sächsische CDU hat einer lebendigen Zivilgesellschaft und damit der demokratischen Kultur in Sachsen 25 Jahre lang geschadet, und sie wird dies weiter tun.

Heute gibt es in Leipzig wieder verschiedene Aktionen, die aus unterschiedlichen Perspektiven und mit verschiedenen Aktionsformen auf Rassismus, Menschenfeindlichkeit und die Verrohung der Gesellschaft hinweisen. Die von mir angemeldete Demonstration der Kampagne „A Monday Without You“ wird den Schwerpunkt auf Connewitz legen. Vor einem Jahr griffen 250 Neonazis den Stadtteil an, die Ermittlungen sind immer noch nicht abgeschlossen, Gerichtstermine gibt es noch nicht. Der Stadtteil Connewitz ist mit seinen Projekten und engagierten Bewohnerinnen und Bewohnern ein wichtiger Faktor für Leipzig.

Ein Stadtteil, wo die Stadt nicht für die Errichtung einer Asylunterkunft kritisiert wird, sondern dafür, dass sie Geflüchtete nicht stärker dezentral unterbringt. Der 11. Januar 2016 hat gezeigt, dass Connewitz genau deswegen für Nazis ein Feindbild darstellt. Auch die ideologische Verquickung von Legida und gewaltbereiten Nazis will die Demonstration herausstellen.

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