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Arbeitsminister Martin Dulig begrüßt Bundesprogramm für Langezeitarbeitslose

Von Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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    Der Gesetzentwurf zum Sozialen Arbeitsmarkt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist heute vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Menschen, die jahrelang ohne Arbeit auf Hartz IV angewiesen sind, sollen künftig staatlich bezuschusste Jobs bekommen können.

    Betroffene sollen fünf Jahre lang einen Lohnkostenzuschuss erhalten. In den ersten beiden Jahren soll er sich auf Höhe des Mindestlohns belaufen. Dann soll der Zuschuss um zehn Prozentpunkte jährlich sinken.

    Dazu äußerte sich Sachsens Arbeitsminister Martin Dulig: „Ich begrüße das von Bundesarbeitsminister Heil auf den Weg gebrachte neue Teilhabeinstrument und die Bereitstellung notwendiger zusätzlicher Mittel im Bundeshaushalt sehr. Damit eröffnen sich neue Chancen für Langzeitarbeitslose, die schon über lange Jahre fern vom Arbeitsmarkt sind. Auch in Sachsen haben wir diese Notwendigkeit bereits erkannt und leisten seit Anfang dieses Jahres mit unserem Landesprogramm Sozialer Arbeitsmarkt Unterstützung, um die Betroffenen wieder in Arbeit zu bringen.“

    Bezüglich der konkreten Ausgestaltung sieht Sachsens Arbeitsminister die Notwendigkeit von Übergangsregelungen, die sicherstellen, dass die Programme der Länder weiterhin wirksam umgesetzt werden können und alle Personen der Zielgruppe einen rechtlichen Zugang zum Instrument erhalten. Zu begrüßen wäre auch, wenn bei der Bemessung des Lohnkostenzuschusses nicht auf Mindestlohn, sondern an den tariflichen- bzw. ortsüblichen Lohn abgestellt würde.

    Der Freistaat Sachsen leiste mit dem Landesprogramm „Sozialer Arbeitsmarkt“ seit diesem Jahr und mit seinen ESF-Fördermaßnahmen einen eigenen Beitrag, um möglichst viele Langzeitarbeitslose aus dem Leistungsbezug zu führen.

    Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Sachsen liegt bei aktuell bei 46.524 Personen (Stand Juni 2018).

    Mit dem Landesprogramm Sozialer Arbeitsmarkt werden seit Beginn dieses Jahres Langzeitarbeitslose unterstützt, um im besten Fall wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu kommen. Die Umsetzung erfolgt über die Jobcenter für eine Dauer von bis zu vier Jahren. Mit Coaching und Betriebsakquise werden Langzeitarbeitslose und Unternehmen zusammengebracht. Mittlerweile haben elf Jobcenter ihre Förderbescheide über insgesamt rund 15,9 Mio. Euro erhalten.

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