Der geförderte Breitbandausbau geht in Mitteldeutschland und auch im Freistaat Sachsen nur schleppend voran. Im Jahr 2018 bewilligte der Bund Fördermittel für den Breitbandausbau in Sachsen von rund 130 Millionen Euro. Tatsächlich wurden 3,5 Millionen Euro abgerufen – rund 2,7 Prozent im Vergleich zu den Neubewilligungen des vergangenen Jahres.
Dieses Ergebnis geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Dazu erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Torsten Herbst:
„Der geförderte Breitbandausbau in Sachsen kommt nur im Schneckentempo voran. Das kann überhaupt nicht zufriedenstellen. Wenn die Mittelabrufe so weitergehen, sind die Breitbandausbauziele in Sachsen nicht erreichbar. Der langsame geförderte Breitbandausbau geht vor allem zu Lasten der ländlichen Regionen. Denn gerade sie sind auf schnelles Internet angewiesen, um als Wirtschafts- und Lebensraum attraktiver zu werden. Ob Telemedizin, digitale Bildung, eGovernment oder Industrie 4.0 – schnelles Internet ist eine grundlegende Voraussetzung für eine höhere Lebensqualität.
Das derzeitige Förderverfahren des Bundes ist immer noch viel zu kompliziert und muss endlich deutlich vereinfacht werden. Gerade kleine Kommunen haben mit der Inanspruchnahme der Förderung erhebliche Probleme. Es ist zudem ein Fehler, dass die Bundesregierung bei Mobilfunklizenzversteigerungen noch immer auf erhebliche staatliche Einnahmen setzt. Dieses Geld fehlt den Mobilfunkunternehmen für den Netzausbau und muss am Ende über bürokratische Förderprogramme ausgeglichen werden.“
Hintergrund:
Mit dem im Oktober 2015 ins Leben gerufenen Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau werden Landkreise und Kommunen in unterversorgten Gebieten unterstützt, in denen kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Für die Umsetzung von Breitbandausbauprojekten werden Fördermittel von insgesamt rund 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
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