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Breitbandausbau

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Dr. Daniel Gerber, Foto: Grüne Fraktion Sachsen, Martin Jehnichen

Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet – Bündnisgrüne: Breitbandausbau ist Schlüssel für Teilhabe und Strukturwandel

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat gestern Sachverständige zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnisgrüne und SPD „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens ‘Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet’“ (Drs 7/9581) angehört. Die Gesetzesänderung regelt die Zuführung von Finanzmitteln an den Fonds, um die Kofinanzierung des Freistaats zur […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Breitbandausbau im Landkreis Nordsachsen abgeschlossen

Der Landkreis Nordsachsen hat heute sein aktuelles Breitbandausbauprojekt feierlich abgeschlossen. Der Landkreis ist damit einer der sächsischen Vorreiter bei der erfolgreichen Durchführung von Landkreisprojekten im Breitbandausbau und kann als zweiter sächsischer Landkreis großflächig Ausbauprojekte abschließen und somit die Attraktivität in seinen ländlichen Regionen für etwa 48.000 seiner Haushalte, Unternehmen und institutionellen Nachfrager signifikant erhöhen. Digitalminister […]

Landrat Henry Graichen. Foto: Landkreis Leipzig

Breitbandausbau ausgebremst

Fehlende Fördermittel des Freistaats bremsen derzeit die Aktivitäten der Breitband GmbH Landkreis Leipzig aus. Die kreiseigene Gesellschaft soll den Ausbau des schnellen Internets an den Stellen voranbringen, die sich für private Unternehmen wirtschaftlich nicht lohnen. Die Finanzierung für die Anbindung der Orte mit einer Versorgung von weniger als 30Mbit/s (sog. weiße Flecken) ist über Fördermittel des Bundes und des Landes zu 90 % abgesichert.

Minister Dulig unterstützt Forderung der kommunalen Spitzenverbände zum Breitbandausbau in Sachsen

Zur aktuellen Pressemitteilung des Sächsischen Städte- und Gemeindestages (SSG), der kritisiert, dass der Freistaat Sachsen die vom Bund ermöglichte Erweiterung der sogenannten Weißen-Flecken-Förderung um einzelne Anschlusspunkte einer Grauen-Flecken-Förderung finanziell vorerst nicht unterstützen kann, sagt Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Martin Dulig: „Ich kämpfe seit über einem Jahr in der Koalition um die Fortführung des sogenannten Grauen-Flecken-Programmes.“

Arbeitsaufgabe: Ein Anschluss für alle Kinder ... Foto: Ralf Julke

Hybrider Unterricht: Bis 2024 sollen alle Leipziger Schulen die nötige technische Ausstattung dafür haben

Die ersten beiden Corona-Jahre haben gezeigt, wie schlecht auch sächsische Schulen auf so eine Pandemie vorbereitet waren. „Die Corona-Pandemie hat uns die Defizite, aber auch die Chancen der Digitalisierung im Bildungssystem aufgezeigt und der Digitalpakt Schule gibt uns die Werkzeuge in die Hand, um diese voranzutreiben“, stellte die Freibeuter-Fraktion jetzt in einem Stadtratsantrag fest, der eine deutliche Verbesserung für den hybriden Unterricht fordert.

Breitbandversorgung in Sachsen. Karte: BMVI, Breitbandatlas

Keine Fördermittel fürs „Graue-Flecken“-Programm: Interview mit dem Finanzminister sorgt endgültig für Ärger mit Koalitionspartner SPD

Schon am 19. Mai wunderte sich der Landtagsabgeordnete der Linken über den „peinlichen Koalitionsstreit“, der schon damals öffentlich ausgetragen wurde. Denn während die SPD darauf drängte, dass Sachsen gerade in den Jahren 2021/2022 auch genug Geld für die Co-Finanzierung der vom Bund bereitgestellten Breitband-Ausbaumittel in den Haushalt einstellte, stellte sich Koalitionspartner CDU quer und verhinderte bei Haushaltsbeschluss endgültig, dass die nötigen Gelder zur Verfügung gestellt wurden.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon

Nico Brünler (Linke): „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes nutzen

Die Linksfraktion schlägt die Aufstockung des „Breitbandfonds Sachsen“ um 400 Mio. Euro vor, um sicherzustellen, dass Sachsen die Bundesmittel aus dem „Graue-Flecken-Programm“ für den Breitbandausbau kofinanziert, anstatt sie verfallen zu lassen. Dazu stellt die Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag (Drucksache 7/6569) zum Haushaltsbegleitgesetz, das in dieser Woche beschlossen werden soll.

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Foto: LZ

Breitbandausbau finanzieren: SPD mahnt, die Blockade beim Graue Flecken-Programm jetzt zu lösen

Die aktuelle Steuerschätzung für Sachsen, die das Finanzministerium am Freitag, 14. Mai, veröffentlichte, zeigt recht deutlich, dass die Steuerausfälle durch die Corona-Maßnahmen schon 2021 und 2022 deutlich geringer ausfallen werden als noch im Oktober 2020 prognostiziert. Was eben auch bedeutet, dass Sachsen ein paar mehr finanzielle Spielräume hat, drängende Zukunftsthemen anzupacken. Zum Beispiel den überfälligen Breitbandausbau.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Freistaat unterstützt Breitbandausbau in Nossen

Wichtige Post ist auf dem Weg nach Nossen: Eine Zusage über 7,8 Mio. Euro aus dem sächsischen Wirtschaftsministerium (Richtlinie DiOS) für den Ausbau ihres Breitbandnetzes in der Stadt (Landkreis Meißen). Die Landesdirektion Sachsen hat den entsprechenden Förderbescheid per Post an die Stadtverwaltung gesendet. Die Mittel aus Sachsen ergänzen damit die fast 9,8 Millionen Euro Bundesmittel, die Ende März endgültig bewilligt wurden.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Breitbandausbau im Landkreis Meißen beginnt

Wirtschaftsminister Martin Dulig hat heute in Coswig einen Förderbescheid über 11,75 Millionen Euro für den Breitbandausbau an Ralf Hänsel, Landrat des Landkreises Meißen, übergeben. Weitere 23,49 Millionen Euro schießt der Bund für das Projekt zu. Nach dem Ausbau sollen die in Projektgebiet liegenden bisher unterversorgten Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser mit einem leistungsfähigen Glasfaseranschluss ausgestattet sein.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Breitbandausbau im Landkreis Bautzen: Weitere 950 km Glasfaser verlegt

Der geförderte Breitbandausbau im Landkreis Bautzen ist eines der größten Glasfaserprojekte in Deutschland. Cluster sechs konnte nun abgeschlossen werden. Das bedeutet, dass nun die bisher unterversorgten Haushalte und Unternehmen in den Gemeinden Nebelschütz, Räckelwitz, Crostwitz, Puschwitz, Neschwitz, Radibor, Panschwitz-Kuckau und Burkau mit schneller Glasfaser versorgt sind.

Sonntag, der 3. Januar 2021: Hurra, der erste Schnee ist da!

Was die Kinder freut, die wegen Corona ein paar Tage länger daheimbleiben dürfen, wird morgen voraussichtlich die Pendler ärgern, die trotz Pandemie zur Arbeit müssen. Den verschneiten Sonntag nutzten viele Menschen für ausgedehnte Spaziergänge in den Wäldern und Parks. Nach Beobachtungen von L-IZ.de hielten sich dabei leider nicht alle an die geltenden Hygieneregeln. Außerdem: Der Breitbandausbau schreitet im Freistaat voran. Und der Landkreis Nordsachsen droht der nächste Corona-Hotspot zu werden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 3. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Wirtschaftsminister Martin Dulig: Breitbandausbau in Sachsen schreitet voran

Auch im Jahr 2020 ist der Breitbandausbau in Sachsen vorangeschritten. Insgesamt 578 Millionen Euro hat die Staatsregierung bereits für Projekte bewilligt, die in den kommenden Jahren abfließen. Über 51,5 Millionen Euro wurden 2020 an die Zuwendungsempfänger ausbezahlt. Hinzu kommen fast 1,19 Milliarden Euro Bundesmittel, die in die verschiedenen Projekte flossen. Das sind 14,4 Prozent aller Mittel, die der Bund zur Verfügung stellte. Zum Vergleich: Im üblichen Königsteiner Schlüssel beträgt der sächsische Anteil nur 5,1 Prozent.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Schnelles Breitband für Strehla

Infrastrukturminister Martin Dulig hat einen Förderbescheid aus der Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen über rund 840.000 Euro durch die Landesdirektion an die Stadt Strehla im Kreis Meißen versenden lassen. Das Geld dient dazu, die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die durch den privaten Ausbau entsteht. Insgesamt werden durch den Ausbau 701 Haushalte, 79 Unternehmen und die Klassen von zwei Schulen mit schnellen Glasfaseranschlüssen versorgt. Das Projekt soll bis Ende August 2022 umgesetzt werden.

Die Karte mit den drei ausgeschriebenen Losen zum Breitbandausbau. Karte: Stadt Leipzig

23 Millionen Euro für ein leistungsfähiges Glasfasernetz in Leipzig

Die Corona-Pandemie mit den Schulschließungen hat unbarmherzig gezeigt, wie wichtig in so einer Zeit eine belastbare Digitalanbindung auch für Schulen ist. Doch auch in Leipzig gibt es nach wie vor Fehlstellen im Breitbandnetz. Zum Abschluss des Breitbandausbaus der Stadt Leipzig startete am Freitag, 11. Dezember, mit der Unterschrift von Oberbürgermeister Burkhard Jung auf den Zuwendungsverträgen eine neue Phase des Ausbaus.

FDP-Bundestagsabgeordneter Torsten Herbst. Foto: L-IZ.de

Jedes sechste Gewerbegebiet in Sachsen und in Mitteldeutschland mit Breitband-Internetanschlüssen unterversorgt

Jedes sechste Gewerbegebiet in Mitteldeutschland ist bei Internet-Anschlüssen unterversorgt, das heißt kein einziges Unternehmen hat dort mindestens einen 50-Mbit/s-Breitbandanschluss. Dies teilte die Bundesregierung jetzt auf eine Anfrage des sächsischen FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst mit. In Sachsen sind es 15,7 Prozent der Gewerbegebiete (681 von 4.337), in Sachsen-Anhalt 17,1 Prozent (406 von 2.378) und in Thüringen 20,3 Prozent (395 von 1.948).

Nicht viel los hier. Foto: Marko Hofmann

Sachsens Kommunen stecken im Breitband-Ausbau-Stau fest

Es gibt solche Themen, da können auch Bundestagsabgeordnete jedes Jahr aufs Neue nachfragen und erleben, wie langsam und bürokratisch in Deutschland der Fortschritt ist. So ein Thema ist der Breitbandausbau in Sachsen, den sich der grüne Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn zur Aufgabe gemacht hat. Die Bundesregierung hat jetzt seine jüngste Anfrage dazu beantwortet. Da wundert man sich dann nicht mehr über die vielen Jubelmeldungen in letzter Zeit.

Landrat Henry Graichen. Foto: Landkreis Leipzig

Landkreis erhält Zuwendungsbescheide für Breitband-Ausbau

Die erste Hürde ist geschafft: Der Landkreis Leipzig erhielt die Zuwendungsbescheide des Bundes für die Erschließung der „weißen Flecken“ durch den Breitbandausbau. Beantragt waren für die Fördergebiete Süd und Nord insgesamt knapp 62,7 Mio. Euro, von denen der Bund die Finanzierung mit 60 % über die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ übernimmt.

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