Im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) führt das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen (BKZ Sachsen) aktuell in mehreren Landkreisen Regionalkonferenzen zum geförderten Breitbandausbau und zu den novellierten Förderrichtlinien des Bundes und des Freistaates durch. Die Informationsveranstaltungen finden in Kooperation mit den Landkreisen statt und richten sich vorrangig an die kommunalen Entscheidungsträger.
Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Wir stehen beim Breitbandausbau vor einer großen Herausforderung. Die Staatsregierung investiert hier deshalb so stark wie nie zuvor. Der Breitbandausbau scheitert in Sachsen nun nirgends mehr an fehlenden finanziellen Mitteln. Doch nur gemeinsam mit den Landkreisen, Städten und Kommunen können wir unsere Ausbauziele erreichen. Eine enge Zusammenarbeit und Koordination ist dafür unerlässlich. Die Regionalkonferenzen sind hier ein wichtiges Instrument.“
Der Freistaat hat im Jahr 2018 wichtige Weichen beim Breitbandausbau gestellt: Sachsen schafft die Voraussetzung dafür, dass beim Ausbau der Breitbandnetze durch die Kommunen keines der Projekte an fehlenden Eigenmitteln der Kommunen scheitert. Darüber hinaus haben sowohl der Bund als auch der Freistaat die bestehenden Förderrichtlinien zum Breitbandausbau überarbeitet. Die Staatsregierung hat zudem einen deutlichen Schwerpunkt auf die Koordinierung der Ausbauvorhaben durch die Landkreise gelegt. Sie erhalten bis 2020 jährlich 100.000 Euro, um die Steuerungs- und Koordinierungsfunktion wahrnehmen zu können.
Reinhard Jung, Leiter des BKZ Sachsen: „Der Freistaat hat mit den neuen Regelungen die ideale Grundlage dafür geschaffen, dass der Breitbandausbau in Sachsen gelingen kann. In keinem anderen Bundesland bestehen derart gute Voraussetzungen. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Kommunen und vor allem auch die Landkreise schnell handeln und den Ausbau koordiniert voranbringen.
Im Rahmen der bisherigen Regionalkonferenzen wurde deutlich: Der Breitbandausbau ist keine leichte Aufgabe – es braucht die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und Landkreisen, um systematisch alle „weißen Flecken“ zu beseitigen. Wir freuen uns über die große Resonanz der vergangenen Veranstaltungen und danken insbesondere den Landkreisen für die Unterstützung bei der Vorbereitung und Umsetzung der Konferenzen sowie den anwesenden Referenten für ihren inhaltlichen Input.“
Die Veranstaltungsreihe des BKZ stellt daher vor allem auch die neue, koordinierende Rolle der Landkreise in den Mittelpunkt. Im Rahmen der Konferenzen stellen sie ihre jeweiligen Strategien zum Breitbandausbau vor und stimmen mit den kommunalen Entscheidungsträgern die nächsten Schritte ab.
Die ersten Regionalkonferenzen fanden vor Kurzem in den Landkreisen Mittelsachsen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Erzgebirgskreis statt, weitere Landkreiskonferenzen folgen in den kommenden Wochen. Neben dem BKZ Sachsen und dem jeweiligen Landkreis nehmen auch Vertreter des SMWA, des Breitbandbüros des Bundes, der kommunalen Spitzenverbände, der Telekommunikations- und Bauwirtschaft sowie der Sächsischen Aufbaubank an den Veranstaltungen teil und stehen als Ansprechpartner für Fragen zum geförderten Breitbandausbau zur Verfügung.
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