Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Ministerpräsidenten begrüßen Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“

Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat das Bundeskabinett gesterne die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ geschaffen. Die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Dietmar Woidke, Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Sachsen, Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, begrüßen diesen Schritt ausdrücklich.

Gemeinsam teilen die vier Ministerpräsidenten mit: „Die Bundesregierung bekennt sich damit zu ihrer Verantwortung für die Zukunftsperspektiven jener Regionen, die für die Erreichung der nationalen Klimaziele und den Fortschritt der Energiewende in den kommenden Jahren und Jahrzehnten im gesamtdeutschen Interesse herausragende Beiträge leisten werden.

Nach dem im April verabschiedeten Sofortprogramm des Bundes geht die Bundesregierung mit dem Eckpunktebeschluss den nächsten Schritt bei der angekündigten Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘. Dem Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett sind in den vergangenen Wochen intensive Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen vorausgegangen.

Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können. Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.

Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen. Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen – nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.“

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Wir sind heute einen großen Schritt vorangekommen. Mit dem Eckpunktepapier sendet die Bundesregierung ein starkes Signal in die Reviere und in unsere Lausitz. Dafür haben wir hart gearbeitet und verhandelt. Das Gesetz muss jetzt zügig auf den Weg gebracht werden. Weitere Verzögerungen würden die Menschen in den Revieren verunsichern. Politik muss jetzt liefern. Dann sehen die Menschen, dass wir handeln.”

Woidke weiter: „Wir wollen die Lausitz zu einer ‚Europäischen Modellregion für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum‘ entwickeln. Das kann Vorbild werden für die 41 Kohleregionen in der EU. Sie alle sind von diesem Wandel betroffen. Die Lausitz soll auch ohne Braunkohle eine Industrie- und Energieregion bleiben. Dort ist die Kompetenz. Unsere Prioritäten sind Wissenschaft und Forschung sowie der Ausbau der Verkehrssysteme, insbesondere der umweltfreundlichen Bahn. In Cottbus wollen wir eine moderne Medizinerausbildung aufbauen. Ein starkes Brandenburg braucht eine starke Lausitz. Was dort geschehen wird, wird auf das ganze Land ausstrahlen. Deshalb werden wir selbstverständlich auch in den nördlichen Regionen investieren.”

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sagte dazu: „Wir machen ernst mit dem Klimaschutz. Wir setzen den gesellschaftlichen Konsens in Politik um. Wir gehen damit in Vorleistung für Deutschland. Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen. Für das Rheinische Revier ist das eine gute Nachricht und ein Signal des Aufbruchs. In enger Abstimmung setzen Bundes- und Landesregierung die Empfehlungen der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ schrittweise um.

In der Region ist in den letzten Wochen und Monaten intensiv daran gearbeitet worden, neue wirtschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier nach dem Ende der Braunkohleverstromung zu identifizieren und mit konkreten, innovativen Projektideen für die Energie und Industrie von morgen zu unterlegen. Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.“

Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: „Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden. Das ist insbesondere für die Kraftwerksstandorte im Ruhrgebiet eine gute Nachricht. Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Hinter uns allen liegt ein Prozess, der viel Kraft und Arbeit gekostet hat. Wir brauchen eine positive und freundliche Bereitschaft, einen Kompromiss zu schließen. Viele Menschen haben sich mit ihren Ideen für eine gute Zukunft der Lausitz und Mitteldeutschlands eingebracht. Deshalb bin ich dankbar, dass wir gemeinsam mit der Bundesregierung diesen Meilenstein erreicht haben. Wichtige Infrastrukturprojekte konnten wir im Gesetz unterbringen.

Durch die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken und den Neu- und Ausbau von Straßenverbindungen schaffen wir die Voraussetzungen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln und gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Auch bei der Finanzierung und den Themen Bildung und Forschung haben wir Fortschritte gemacht. Wir werden das Gesetzgebungsverfahren eng begleiten und in Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Parlament weitere Vorschläge machen. Für die Lausitz und Mitteldeutschland wurde heute die Grundlage für eine gute Strukturentwicklung geschaffen.“

Der sachsen-anhaltische Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: „Über viele Jahrzehnte hinweg haben die Kumpel im mitteldeutschen Revier mit ihrer Arbeit die Grundlage dafür gelegt, dass Mitteldeutschland zu einem starken Industriestandort wurde. Mit den von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Industrie und ebenso Innovation und Wissenschaft auch künftig hier zu Hause sind.

Wir haben in den kommenden zwei Jahrzehnten einen soliden und festen finanziellen Rahmen von insgesamt 4,8 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt, auf den wir bauen und mit dem wir verlässlich planen können. Wichtig ist, dass wir flexibel sind. Daher begrüße ich es, dass uns die in die Eckpunkte aufgenommenen Vorhaben die notwendigen Spielräume lassen. Der Strukturwandel in den Kohleregionen ist ein Prozess. Zusätzlich zu den bereits in Planung befindlichen Vorhaben, werden wir weitere Projekte definieren und umsetzen, damit das mitteldeutsche Revier und die Menschen in ihm eine gute Zukunft haben.“

Zum Hintergrund:

Gemäß der Empfehlung der Kommission soll bis zum Jahr 2038 die Braunkohleverstromung in Deutschland beendet werden. Die damit verbundenen industriepolitischen, wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Veränderungen müssen in den Regionen abgefedert werden.
Dazu sind insbesondere durch Mittel des Bundes erhebliche Investitionen vorgesehen.

Insgesamt handelt es sich um etwa 40 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038. Von den jährlich etwa 2 Milliarden Euro sollen 1,3 Milliarden Euro über die jeweils fachlich zuständigen Bundesministerien zur Verfügung gestellt werden. 700 Millionen Euro sollen die Länder direkt erhalten, um über eigene Förderprogramme Strukturentwicklung zu finanzieren.

Die Mittel für die Länder sollen entsprechend der Kommissionsempfehlungen aufgeteilt werden: Brandenburg 25,8 Prozent, Nordrhein-Westfalen 37 Prozent, Sachsen 25,2 Prozent und Sachsen-Anhalt 12 Prozent.

MelderBraunkohleStrukturstärkungsgesetz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder --> Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Freibeuter: Lasst die Mütter nicht allein!
Frank Müller-Rosentritt: Die Zukunft von Sachsens Wirtschaft entscheidet sich jetzt
Die Linke will Weg für Corona-Hilfspaket freimachen, aber kritisiert 8-Jahres-Regel und will Privatisierungsbremse
Mendelssohn-Haus Leipzig überträgt Sonntagskonzerte im April live
Wozu ein Beteiligungsprozess in der Lausitz, wenn er die strategische Entwicklung nicht bestimmt?
Das Ariowitsch-Haus ist ab jetzt „virtuell“ zu erleben
Um europäischen Lieferverkehr zu sichern: Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31. Mai aufgehoben
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr



Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipzigs Umweltdezernat legt Umsetzungsbericht zum Klimaschutzprogramm vor, Stand 2016
Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserNicht nur die vielen Aktionsgruppen von Fridays for Future befürchten, dass die Anstrengungen, endlich etwas gegen die Klimaerwärmung zu tun, in Zeiten der Corona-Krise einfach vergessen werden. Gerade hatte man ja so viel Aufmerksamkeit geschaffen, dass Regierungen sich wenigstens zum üblichen theatralischen Handeln gezwungen sahen. Aber die Wirklichkeit – auch in Leipzig – sieht nach wie vor so aus, dass es nur in Millimeterschritten vorangeht. Auch im Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig.
Die Johannes-Passion gibt es am Karfreitag als Live-Stream direkt aus der Thomaskirche
Blick zum Altar der Thomaskirche. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOstern ohne Besuch der Kirche ist für viele Familien kaum denkbar. Aber schon in den vergangenen Tagen erlebten viele Menschen, wie die Kirchen umdachten und Gottesdienste per Live-Stream anboten. Und die Corona-Pandemie zwingt jetzt auch die Thomaskirche und das Bachfest zum umdenken. Eine öffentlich besuchte Bach-Passion ist derzeit unmöglich. Was tun? Auch die Passionsmusik gibt es in diesem Jahr am Karfreitag im Internet.
In der Holbeinstraße 58 wird ab Herbst endlich eine Kindertagesstätte für 200 Kinder entstehen
Der Garagenkomplex in der Holbeinstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ja die Schnecke auf der Klinke des Neuen Rathauses bewundern. Sie kommt langsam voran. Aber sie kommt voran. 2014 war das, als erstmals auf Vorschlag der Grünen über einen neuen Kita-Standort in der Holbeinstraße 58 in Schleußig diskutiert wurde. Jetzt endlich hat die Schnecke die ersten Runden hinter sich gebracht und das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule meldet: „In der Holbeinstraße 58 in Leipzig-Schleußig soll eine neue Kindertageseinrichtung mit 200 Plätzen entstehen.“
Biberzählung im Landkreis Leipzig: Zwischen 200 und 300 Elbebiber leben an Mulde und Weißer Elster
Der Elbebiber fühlt sich an der Mulde wohl. Im Landkreis Leipzig haben sich zwischen 200 und 300 Nager angesiedelt. Foto: Sven Möhring, Untere Naturschutzbehörde Landkreis Leipzig

Foto: Sven Möhring, Untere Naturschutzbehörde Landkreis Leipzig

Für alle LeserAuch in Leipzig wurden ihre Spuren mittlerweile gesichtet – am Elsterbecken zum Beispiel und an der Paußnitz. Im Landkreis Leipzig werden die emsigen Wasserburgenbauer seit einigen Jahren systematisch gezählt. Zwischen 200 und 300 Elbebiber leben im Landkreis Leipzig. Diese Einschätzung basiert auf einer Zählung, die von ehrenamtlichen Naturschutzhelfern und -helferinnen im vergangenen Winter vorgenommen wurde.
Very British: Eine herzhafte Liebeserklärung an die hierzulande kaum bekannte englische Küche
Carola Ruff: Very british. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich wäre ja derzeit die große Medienberichterstattung darüber fällig, wie der britische Premier Boris Johnson es nun schaffen will, Großbritannien aus der EU zu führen. Denn bis auf die feste Absicht auszutreten, liegt ja bislang immer noch kein einziger Umsetzungsvorschlag vor. Aber nun hat der Bursche selbst eine Corona-Infektion. Und ein kleines Büchlein macht jetzt – so völlig gegen den Trend – neugierig auf die so gern belächelte englische Küche.
Gastkommentar von Christian Wolff: Krise und Angst – Wir müssen aufpassen
Was ist das Wesentliche? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWir müssen aufpassen. Nicht nur, um einer möglichen Infektion durch das Coronavirus im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Weg zu gehen. Wir müssen vor allem aufpassen, dass wir in dieser Krise Haltung bewahren. Als einzelne Bürger, als Gesellschaft, als Demokraten. Denn in krisenhaften Zeiten gehen die Maßstäbe schnell verloren. Vor allem dann, wenn sich Krise und Angst paaren und zu einem in uns wild wuchernden Gestrüpp zusammenwachsen.
Heiko Rosenthal: „Optimistisch, dass es noch in diesem Jahr Sport vor vollen Rängen gibt.“
Sportbürgermeister Heiko Rosenthal ist optimistisch, dass es bald wieder mit Sportveranstaltungen weitergehen kann. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserIn der zweiten Auflage des großen Lokruf-Wunschkonzerts am Freitagabend haben die beiden Fanradio-Moderatoren Marko Hofmann und Thomas Franzky unter anderem ein Interview mit Heiko Rosenthal über den Äther geschickt. Die L-IZ hat es aufgeschrieben. Lesen Sie also hier, wie es Leipzigs Bürgermeister für Umwelt, Ordnung und Sport in der Corona-Krise ergeht, wie die Stadt den aktuell arg angeschlagenen Sportvereinen helfen kann und wie Rosenthal über Geisterspiele denkt.
Häusliche Gewalt: In Leipzig ein Problem, nicht erst durch Corona
Fast ausschließlich weibliche Gewaltopfer suchen Unterstützung. Symbolfoto: Pixabay/Counselling

Symbolfoto: Pixabay/Counselling

Für alle LeserIn Leipzig ist der Beratungsbedarf bei häuslicher Gewalt bisher nicht angestiegen. Er war schon vorher hoch und das Personal knapp. Lynn Huber ist seit 2006 Mitarbeiterin in der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking und im Vorstand des Vereins Frauen für Frauen e.V. Wann die Fälle häuslicher Gewalt in Leipzig zuletzt am höchsten waren, wie man Hilfe bekommt und was zu häuslicher Gewalt führt, erklärt sie im Interview.
Freitag, der 3. April 2020: Anstieg der neuen Coronafälle in Sachsen seit Tagen unter zehn Prozent
Auch das Leipziger Uniklinikum behandelt Coronafälle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAnders als in der Vorwoche, als sich binnen eines Tages die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Sachsen teilweise um 18 Prozent erhöhte, liegt der Anstieg in dieser Woche seit Tagen bei unter zehn Prozent. Es gibt aber dramatische Situationen – beispielsweise in einem Altenpflegeheim im Erzgebirge, in dem 77 Personen infiziert sind. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Corona-Krise: 725 Millionen Euro Soforteinsatz, 6 Milliarden Euro neue Schulden bis 2022
Auch Sachsen kommt nicht ohne Schuldenaufnahme durch die Corona-Krise. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der vergangenen Woche wurde noch emsig diskutiert, auch wenn sich schon abzeichnete, dass auch Sachsen nicht umhinkommen würde, sich aufgrund der Corona-Pandemie neu zu verschulden. Am Freitag, 3. April, gab die Staatsregierung nun bekannt, dass genau das passieren wird und dass bis 2022 wohl eine Neuverschuldung von 6 Milliarden Euro notwendig sein wird. Die Schuldenbremse ist damit bis auf Weiteres ausgesetzt.
Die Hauptfeuerwache wird mindestens 7 Millionen Euro teurer als geplant
Blick vom Naundörfchen zur Hauptfeuerwache. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist nicht wirklich so, dass die Nachricht unverhofft kommt. Dass die Hauptfeuerwache deutlich teurer werden könnte als die 2017 geplanten knapp 19 Millionen Euro, war eigentlich schon 2018 klar, als das Ordnungsdezernat schon einmal eine Kostensteigerung um über 10 Prozent in Erwägung zog. Denn man hatte die Modernisierung der Hauptfeuerwache zwar schon über zehn Jahre auf dem Plan. Aber als es 2018 ans Eingemachte ging, fehlten wichtige Untersuchungen immer noch.
Jahresbilanz 2019: VNG meldet mehr Gewinn als erwartet und steigert die Investitionen
Die Zentrale der VNG AG in Leipzig. Foto: Eric Kemnitz / VNG AG

Foto: Eric Kemnitz / VNG AG

Für alle LeserMit Blick auf die positive Bilanz des Geschäftsjahres 2019 sieht sich die VNG AG mit Hauptsitz in Leipzig gut gerüstet für die Zukunft. Am Donnerstag, 2. April, stellte das in Leipzig heimische Unternehmen seine Bilanz fürs letzte Jahr vor. „Für 2019 blicken wir auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück, in dem unsere harte Arbeit in allen Geschäftsbereichen mit überaus positiven operativen Resultaten belohnt wurde“, erklärte Vorstandsvorsitzender Ulf Heitmüller.
Das erstaunliche Ergebnis einer „Polarstern“-Expedition von 2017: Die Spuren eines richtigen Regenwaldes in der Westantarktis
Rekonstruktion des kreidezeitlichen Regenwaldes in der Westantarktis. Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Für alle LeserJetzt, da so viele Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben – auch Forscher und Dozenten – ist natürlich auch ein guter Zeitpunkt, ein paar spannende Forschungsergebnisse zu veröffentlichen. Das tut auch die Universität Leipzig, wo sich einige Institute auch mit der Klimaforschung beschäftigen. Nicht nur in der Gegenwart, sondern auch tief in der Vergangenheit. Dass man dabei einen richtigen Regenwald in der Antarktis entdeckte, war durchaus eine Überraschung.
Was die ganzen Zahlen zu Covid-19-Tests tatsächlich erzählen – und was nicht
Die gemeldeten Positiv-Tests auf Covid-19 in Deutschland (Stand 1. April). Grafik: RKI

Grafik: RKI

Für alle LeserSeit zwei Wochen sind wir (erst) im Lockdown-Modus. Das muss man manchmal wiederholen, weil sie jetzt schon wieder alle unruhig werden, all die Zappelkasper, die am liebsten alle Ausgangsbeschränkungen sofort wieder aufheben und die Maschine hochfahren würden. Auch weil die Zahlen ja irgendwie nicht mehr so steil ansteigen. Vielleicht sinken sie sogar? In unserem E-Mail-Fach landen derzeit eine Menge auch wirklich kluger und detaillierter Berechnungen.
Ein Geschenk der Freude: Beethovens Lebensweisheiten und eine ganz besondere 9. Sinfonie
Ludwig van Beethoven: Ein Geschenk der Freude. Musikalische Lebensweisheiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr gehört zu den großen Geburtstagskindern in diesem Jahr: Ludwig van Beethoven. Im Dezember jährt sich seine Geburt zum 250. Mal. So mancher will gar nicht so lange warten und legt sich jetzt die kompletten Einspielungen des Komponisten auf, der die Hörgewohnheiten seiner Zeit revolutionierte. Vielleicht auch, weil er mittendrin lebte in der Revolution des Kontinents, die die Armeen Napoleons ausgelöst haben. Auch der St. Benno Verlag würdigt den Jubilar mit Buch und CD.