Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Ministerpräsidenten begrüßen Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“

Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat das Bundeskabinett gesterne die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ geschaffen. Die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Dietmar Woidke, Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Sachsen, Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, begrüßen diesen Schritt ausdrücklich.

Gemeinsam teilen die vier Ministerpräsidenten mit: „Die Bundesregierung bekennt sich damit zu ihrer Verantwortung für die Zukunftsperspektiven jener Regionen, die für die Erreichung der nationalen Klimaziele und den Fortschritt der Energiewende in den kommenden Jahren und Jahrzehnten im gesamtdeutschen Interesse herausragende Beiträge leisten werden.

Nach dem im April verabschiedeten Sofortprogramm des Bundes geht die Bundesregierung mit dem Eckpunktebeschluss den nächsten Schritt bei der angekündigten Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘. Dem Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett sind in den vergangenen Wochen intensive Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen vorausgegangen.

Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können. Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.

Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen. Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen – nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.“

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Wir sind heute einen großen Schritt vorangekommen. Mit dem Eckpunktepapier sendet die Bundesregierung ein starkes Signal in die Reviere und in unsere Lausitz. Dafür haben wir hart gearbeitet und verhandelt. Das Gesetz muss jetzt zügig auf den Weg gebracht werden. Weitere Verzögerungen würden die Menschen in den Revieren verunsichern. Politik muss jetzt liefern. Dann sehen die Menschen, dass wir handeln.”

Woidke weiter: „Wir wollen die Lausitz zu einer ‚Europäischen Modellregion für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum‘ entwickeln. Das kann Vorbild werden für die 41 Kohleregionen in der EU. Sie alle sind von diesem Wandel betroffen. Die Lausitz soll auch ohne Braunkohle eine Industrie- und Energieregion bleiben. Dort ist die Kompetenz. Unsere Prioritäten sind Wissenschaft und Forschung sowie der Ausbau der Verkehrssysteme, insbesondere der umweltfreundlichen Bahn. In Cottbus wollen wir eine moderne Medizinerausbildung aufbauen. Ein starkes Brandenburg braucht eine starke Lausitz. Was dort geschehen wird, wird auf das ganze Land ausstrahlen. Deshalb werden wir selbstverständlich auch in den nördlichen Regionen investieren.”

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sagte dazu: „Wir machen ernst mit dem Klimaschutz. Wir setzen den gesellschaftlichen Konsens in Politik um. Wir gehen damit in Vorleistung für Deutschland. Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen. Für das Rheinische Revier ist das eine gute Nachricht und ein Signal des Aufbruchs. In enger Abstimmung setzen Bundes- und Landesregierung die Empfehlungen der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ schrittweise um.

In der Region ist in den letzten Wochen und Monaten intensiv daran gearbeitet worden, neue wirtschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier nach dem Ende der Braunkohleverstromung zu identifizieren und mit konkreten, innovativen Projektideen für die Energie und Industrie von morgen zu unterlegen. Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.“

Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: „Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden. Das ist insbesondere für die Kraftwerksstandorte im Ruhrgebiet eine gute Nachricht. Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Hinter uns allen liegt ein Prozess, der viel Kraft und Arbeit gekostet hat. Wir brauchen eine positive und freundliche Bereitschaft, einen Kompromiss zu schließen. Viele Menschen haben sich mit ihren Ideen für eine gute Zukunft der Lausitz und Mitteldeutschlands eingebracht. Deshalb bin ich dankbar, dass wir gemeinsam mit der Bundesregierung diesen Meilenstein erreicht haben. Wichtige Infrastrukturprojekte konnten wir im Gesetz unterbringen.

Durch die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken und den Neu- und Ausbau von Straßenverbindungen schaffen wir die Voraussetzungen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln und gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Auch bei der Finanzierung und den Themen Bildung und Forschung haben wir Fortschritte gemacht. Wir werden das Gesetzgebungsverfahren eng begleiten und in Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Parlament weitere Vorschläge machen. Für die Lausitz und Mitteldeutschland wurde heute die Grundlage für eine gute Strukturentwicklung geschaffen.“

Der sachsen-anhaltische Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: „Über viele Jahrzehnte hinweg haben die Kumpel im mitteldeutschen Revier mit ihrer Arbeit die Grundlage dafür gelegt, dass Mitteldeutschland zu einem starken Industriestandort wurde. Mit den von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Industrie und ebenso Innovation und Wissenschaft auch künftig hier zu Hause sind.

Wir haben in den kommenden zwei Jahrzehnten einen soliden und festen finanziellen Rahmen von insgesamt 4,8 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt, auf den wir bauen und mit dem wir verlässlich planen können. Wichtig ist, dass wir flexibel sind. Daher begrüße ich es, dass uns die in die Eckpunkte aufgenommenen Vorhaben die notwendigen Spielräume lassen. Der Strukturwandel in den Kohleregionen ist ein Prozess. Zusätzlich zu den bereits in Planung befindlichen Vorhaben, werden wir weitere Projekte definieren und umsetzen, damit das mitteldeutsche Revier und die Menschen in ihm eine gute Zukunft haben.“

Zum Hintergrund:

Gemäß der Empfehlung der Kommission soll bis zum Jahr 2038 die Braunkohleverstromung in Deutschland beendet werden. Die damit verbundenen industriepolitischen, wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Veränderungen müssen in den Regionen abgefedert werden.
Dazu sind insbesondere durch Mittel des Bundes erhebliche Investitionen vorgesehen.

Insgesamt handelt es sich um etwa 40 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038. Von den jährlich etwa 2 Milliarden Euro sollen 1,3 Milliarden Euro über die jeweils fachlich zuständigen Bundesministerien zur Verfügung gestellt werden. 700 Millionen Euro sollen die Länder direkt erhalten, um über eigene Förderprogramme Strukturentwicklung zu finanzieren.

Die Mittel für die Länder sollen entsprechend der Kommissionsempfehlungen aufgeteilt werden: Brandenburg 25,8 Prozent, Nordrhein-Westfalen 37 Prozent, Sachsen 25,2 Prozent und Sachsen-Anhalt 12 Prozent.

MelderBraunkohleStrukturstärkungsgesetz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder --> „Der kleine Prinz“ im Budde-Haus Leipzig
Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden
Linksjugend Leipzig plant eigenen Jugendwahlkampf
Süßes oder Saures – Obstanbau in Sachsen
Mielsch neuer Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Leipziger Land-Muldental
Grüner Kreisverband wählt neuen Vorstand
Der Fockebergmarkt der naTo lockte zahlreiche Besucher/-innen zum Fockeberg
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr



Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

1. FC Lok Leipzig vs. Energie Cottbus 1:1 – Drittes Remis in Folge
Wieder mal Remis für Lok, in einer hart umkämpften Partie gegen Cottbus. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserAuch im dritten Spiel der englischen Woche bringt der 1. FC Lok eine Führung nicht ins Ziel. Beim 1:1 (1:1) vor 2.257 Zuschauer im Plache-Stadion, fiel der Ausgleich allerdings nicht in der Schlussphase. Schinkes frühe Führung nach vier Minuten, glich Max Kremer per Elfmeter aus. Schiedsrichter Daniel Bartnizki aus Erfurt hatte in der 30. Minuten nach einem Cottbusser Freistoß auf den Punkt gezeigt. Anschließend hatten beide Teams noch Möglichkeiten, das Spiel für sich zu entscheiden. Am Ende hätte wohl Lok den Sieg eher verdient gehabt.
Mehr als Musik: Die SKiLLZ! Awards geben der HipHop-Szene Leipzigs eine Bühne
Tobias Bieheim. Foto: Antonia Weber

Foto: Antonia Weber

Für alle LeserHipHop ist mehr als nur Rap. Hinter dem Genre versteckt sich eine Kultur, die verschiedene Künstler/-innen vereint und auch in Leipzig präsent ist. Seit 2015 rollen die SKiLLZ! Awards für diese Szene den roten Teppich aus. Im Interview mit der Leipziger Internet Zeitung erzählt Gründer Tobias Bieheim über die Geschichte der Awards, die pandemiebedingte Absage der diesjährigen Veranstaltung und wie es um die Zukunft der Kulturbranche steht.
Gut verdienende Akademiker haben die Leipziger OBM-Wahl 2020 überproportional beeinflusst
Die Leipziger Wählergruppen nach Einkommen. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020

Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020

Für alle Leser„Wer ging wählen und wer nicht?“, fragt Falk Abel in seinem Beitrag zur Auswertung der beiden Befragungen zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar und 1. März. Mit denen wollte das Amt für Statistik und Wahlen tatsächlich herausbekommen, welche Bevölkerungsgruppen in Leipzig eigentlich OBM-Wahlen besonders stark beeinflussen. Die sind ja nicht ganz unwichtig, auch wenn sie nur alle sieben Jahre stattfinden.
„Den Saisonstart haben wir uns anders vorgestellt.“: Eintracht Leipzig-Süd und FC Phönix warten noch auf ersten Sieg
Die Frauen-Regionalliga Nordost ist mit einem neuen Modus in die Saison gegangen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelInzwischen rollt auch in der Frauen-Regionalliga Nordost wieder der Ball. In Sachen Spielmodus gab es hier allerdings gravierende Änderungen. Denn die bisher eingleisige Nordost-Liga wurde nun in zwei Staffeln geteilt: Nord und Süd. Jeweils sieben Vereine spielen dort untereinander. Die vier erstplatzierten Teams aus Nord und Süd treffen anschließend in der Meisterrunde aufeinander und spielen die Plätze 1-8 aus.
Stadtbezirksbeirat Altwest beantragt eine Stadtteilverbindung zwischen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg, die auch die S-Bahn-Steige mit erschließt
Die untersuchten Varianten für eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer von Leutzsch nach Böhlitz-Ehrenberg. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserNein, Leipzigs Verwaltung muss sich nicht wirklich darüber wundern, dass Ratsfraktionen und Stadtbezirksbeiräte immer ungeduldiger werden und sich mit Prüfaufträgen nicht mehr abspeisen lassen. Die verschieben wichtige Entscheidungen in der Regel wieder nur um mehrere Jahre in die Zukunft, während Zustände, die alle Seiten längst als inakzeptabel empfinden, einfach erhalten bleiben. So wie bei der Verbindung von Leutzsch nach Böhlitz-Ehrenberg, wo der Stadtbezirksbeirat schon mehrmals fast verzweifelt ist.
Wo man mit deterministischen Bevölkerungsvorausberechnungen herauskommt, wenn man die Störfaktoren einfach ignoriert
Bevölkerungsvorausberechnung für die sächsischen Kreise. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020

Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020

Für alle LeserStatistiker sind kühle Rechner, aber keine Hellseher. Sie wissen nicht, wie sich die Welt in den nächsten Jahren verändert. Aber trotzdem wünscht sich die Politik immer neue, möglichst belastbare Prognosen für die Zukunft. Obwohl diese Prognosen tückisch sind. Sie suggerieren eine Aussage über die Zukunft, die aber nur aus Daten der Vergangenheit geschlussfolgert wird unter der seltsamen Annahme: Es geht immer so weiter.
Schluss mit der chaotischen sächsischen Asylpolitik: Endlich eine Bleibeperspektive für geflüchtete Menschen schaffen
Demo gegen Abschiebungen. Foto: René LochDemo gegen Abschiebungen. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserLasst sie doch einfach arbeiten! Lasst sie eine Ausbildung machen! Und gebt ihnen einen sicheren Aufenthaltstitel, wenn sie Arbeit haben! Sachsen ist schon längst auf Zuwanderung angewiesen. In allen systemrelevanten Branchen fehlen Arbeitskräfte. Aber erst allmählich verteilen sächsische Behörden Arbeits- und Ausbildungserlaubnisse, geradezu widerwillig. Auch wenn die Botschaft inzwischen lautet: Die Zahl der Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse von Geflüchteten in Sachsen steigt.
Teilung als Lebensthema: Am 29. September beginnt das Leipziger Uwe-Johnson-Festival „Eine Reise wegwohin“
Auf dem Naschmarkt wird das Uwe-Johnson-Festival "Eine Reise weghohin" am 29. September eröffnet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist schon ein pfiffiger Schachzug, ein Leipziger Festival, das sich dem am 3. Oktober anstehenden 30. Jahrestag der Deutschen Einheit widmet, motivisch einem Autor zuzuordnen, der diese Einheit nicht erlebte, weil er zu früh starb – im Exil. Kaum einer hat mit seinem ganzen Leben die deutsch-deutschen Widersprüche so durchgemacht wie Uwe Johnson.
Post aus Paidonesien: Ein Inselbriefroman mit einem sehr unheiligen Ende
Oriol Canosa: Post aus Paidonesien. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOriol Canosa ist nicht nur Kinderbuchautor aus Barcelona, er hat auch eine eigene Kinderbuchhandlung. 2017 veröffentlichte er „L'illa de Paidonèsia“. Kristin Lohmann hat diese Insel-der-Kinder-Geschichte jetzt aus dem Katalanischen ins Deutsche übersetzt und Meike Töpperwien hat sie mit witzigen Bildern illustriert. Am Anfang stand ein kleiner großer Ärger, den viele Kinder kennen.
UNIKATUM-Ausstellung vermittelt in Leipzig Wert und Wege von Lebensmitteln
Gisela Reetz © Pawel Sosnowski

© Pawel Sosnowski

Was essen wir, wie essen wir und wie kommt unser Essen auf den Tisch? Diesen und weiteren Fragen geht die Mitmachausstellung „Nimmersatt? - Was uns auf den Teller kommt“ im UNIKATUM Kinder- und Jugendmuseum in Leipzig nach.
Keine Angst, die wollen nur spielen: Wie die Leipziger Bundesliga-Teams in den Spielbetrieb zurückkehren
Die L.E. Volleys schlagen erst im Derby gegen Delitzsch in der heimischen Brüderhalle auf. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelWie ein dicker, roter Filzstift, hatte die Corona-Pandemie im Frühjahr sämtliche Sportligen gestrichen. Verbunden mit jeder Menge Verunsicherung, teilweise dramatischen finanziellen Nöten und der ständigen Frage: Wie geht es jetzt weiter? Seit diesem September geht es nun tatsächlich weiter, zumindest im Spielbetrieb einiger Leipziger Bundesligisten. Die „Leipziger Zeitung“ wirft einen Blick auf den Stand der Dinge.
Am 2. Oktober um 18 Uhr im Literaturhaus Leipzig: Buchpremiere „Gespaltene Nation? Einspruch!“
Cover: NZZ Libro

Cover: NZZ Libro

Es handelt sich um die Premiere und Erstvorstellung für dieses Ende September erscheinende Buch. Die Autoren Prof. Dr. Dr. Karl-Heinz Paqué, Volkswirt und ehemaliger Finanzminister der FDP in Sachsen-Anhalt und Prof. Dr. Dr. Richard Schröder, Theologe und Philosoph, SPD-Fraktionsvorsitzender der letzten Volkskammer der DDR stellen ihr gemeinsames Buch vor und diskutieren mit dem Publikum Mythen und Fakten rund um die Deutsche Einheit.
„Sport vor Ort“ – die anderen Sporttipps sind wieder da!
"Sport vor Ort" ist wieder da.

Sport vor Ort.

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im Handel„Sport vor Ort“ zeigt, dass spannender Sport in Leipzig nicht nur in den großen Arenen, sondern überall stattfindet. Ob in Schulsporthallen oder auf Ascheplätzen, ob Ringen, Rugby oder Rollhockey, Bundesliga oder Kreisliga – Sport vor Ort hat die Höhepunkte auf dem Schirm, die nicht im großen Rampenlicht stattfinden. Ehrlichen, erdigen Sport – in Leipzig – vor eurer Haustür.
Am 8. Oktober im Cineding: Die Wiese – Ein Paradies nebenan
Wilde Wiese im Vorgarten. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Sie ist das Paradies nebenan - die Wiese. Nirgendwo ist es so bunt, so vielfältig und so schön, wie in einer blühenden Sommerwiese. Hunderte Arten von Vögeln, Heuschrecken, Zikaden und anderen Tieren leben zwischen den Gräsern und farbenprächtig blühenden Kräutern der Wiese.
Am 15. Oktober in der Schaubühne Lindenfels: Endivien – Plotpoints of Life
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Schock und Surprise. Liebe und Verletzung. Kontakt und Isolation. Akzeptanz des Schicksals und Widerstand gegen das Ausgeliefertsein. Zwischen Theaterchoreografie und Text-Komposition inszeniert die Leipziger Compagnie erweiterte zugeständnisse in den wirren Zeiten eines Paradigmenwechsels ihr neues Stück in einem dramatischen „Dreisprung": INDIVIDUUM - PAS DE DEUX - TOUS ENSEMBLE.