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Homann: Populistische Realsatire der FDP

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    Zu der geplanten Aktion von Holger Zastrow und der FDP Sachsen, vor dem Kultusministerium gegen den Unterrichtsausfall zu demonstrieren, erklärt der sächsische SPD-Generalsekretär Henning Homann: „Die Aktion von Zastrow und der FDP ist Realsatire pur. Auch wenn Holger Zastrow und seine FDP es vergessen haben, die Lehrer, Eltern und Schüler erinnern sich sehr wohl daran, dass die FDP maßgeblich Verantwortung für Lehrermangel und Unterrichtsausfall trägt. Mit dieser Aktion will er die Menschen für dumm verkaufen. Das ist populistisch, unredlich und der Ernsthaftigkeit des Problems nicht angemessen.“

    Zur Erinnerung: Die schwarz-gelbe Regierung hat zwischen 2009 und 2014 ein beispielloses Staatsabbau-Programm durchgezogen. Das betraf alle Bereiche  – insbesondere die Schulen. Der schwarz-gelbe Plan sah vor, die Zahl der Lehrerstellen bis 2020 auf nur noch 25.000 zusammenzukürzen, anstatt mehr Lehrer einzustellen.

    Mit der SPD in der Regierung wurde diese Politik revidiert. Statt die Zahl der Stellen für Lehrerinnen und Lehrer auf 25.000 abzusenken wurde sie auf über 30.000 erhöht. Der von der FDP mit durchgesetzte Stellenabbau war so brutal, dass bis heute noch nicht alle negativen Folgen überwunden sind. So wurde eine ganze Generation von Referendaren in andere Bundesländer vertrieben. Die SPD hat die Probleme endlich angepackt und konsequent an Lösungen für eine bessere Schule gearbeitet. Ein Lehrerpaket mit dem Volumen von 1,7 Milliarden Euro ist ein großer Schritt.

    „Die FDP und Holger Zastrow, deren einzige ‚Verdienste‘ um das sächsische Schulsystem die Abschaffung der wenigen Gemeinschaftsschulen und die Umbenennung der Mittelschule in Oberschule waren, sollte sich ausnahmsweise mal ein wenig in Demut üben. Eine Rückkehr zur Kürzungspolitik wird es mit der SPD nicht geben. Vielmehr kommt es in den kommenden Jahren darauf an, die Lehrerversorgung weiter abzusichern und weitere Schritte zur Verbesserung der Schule voranzutreiben. In der nächsten Legislatur werden wir zudem dafür sorgen, dass in Sachsen Gemeinschaftsschulen eingerichtet werden können – so wie es der erfolgreiche Volksantrag fordert.“

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