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Podiumsdiskussion zur OBM-Wahl am 24. Januar in der Alten Handelsbörse

Das Sächsische Kompetenzzentrum Landes- und Kommunalpolitik e.V. aus Wissenschaftlern verschiedener Universitäten und die Ortsgruppe der „Parents for Future“ laden zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum OBM-Wahlkampf ein. Thema sind die Ausrufung des Klimanotstands durch die Leipziger Ratsversammlung vom 30. Oktober 2019 und die Umsetzung dieser Beschlüsse durch das zukünftige Stadtoberhaupt.

Unter dem Titel „Wie weiter mit dem Klimanotstand?“ wird die Veranstaltung in folgendem Rahmen stattfinden:

Wann:   Freitag, 24. Januar 2020
Zeit:     17:00-18:30 Uhr (Ausklang bis 19:00 Uhr)
Ort:      Alte Handelsbörse, Naschmarkt

Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen:

Begrüßung:

Prof. Dr. Astrid Lorenz,
Vorstandsvorsitzende des Sächsischen Kompetenzzentrums Landes- und Kommunalpolitik e.V.
 
Impuls:
„ Ausrufung des Klimanotstands in Leipzig: Was waren die Gründe? Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Beschlüsse wurden gefasst?“

  • Annegret Janssen, Mitglied des Jugendparlaments

Gäste auf dem Podium (OBM-Kandidat/innen):

  • Sebastian Gemkow, CDU, Wissenschaftsminister des Freistaats Sachsen
  • Burkhard Jung, SPD, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig (angefragt)
  • Katharina Krefft, B90/GRÜNE, Fraktionsvorsitzende im Leipziger Stadtrat
  • Franziska Riekewald, DIE LINKE, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Leipziger Stadtrat

Moderation:
Bettina van Suntum, Parents for Future, Leipzig
Prof. Dr. Sylke Nissen, Sächsisches Kompetenzzentrum Landes- und Kommunalpolitik e.V.

Ziel der Veranstaltung ist es, mit den Gästen und dem Leipziger Publikum darüber zu diskutieren, wie unsere Heimatstadt hin zu einer klimaneutralen Stadt entwickelt werden kann und wie sie weiterhin so lebens- und liebenswert bleibt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen die persönliche Vision der OBM-Kandidat/innen kennenlernen und welche Impulse für die Stadtentwicklung diese als Oberbürgermeister/in setzen wollen. Dabei soll das Publikum die Gelegenheit erhalten, die Fragen zu stellen, die ihm besonders auf den Nägeln brennen, wie z.B.:

  • Sind Spurenverengung und Parkraumbewirtschaftung Klimaschutz oder lediglich ein Ärgernis für Autofahrer/innen?
  • Ist das neue Gas-Kraftwerk in der Bornaischen Straße tatsächlich der richtige Weg zu wirksamem Klimaschutz?
  • Wie soll die energetische Sanierung von Schulgebäuden und Rathäusern bis 2035 bezahlt werden, wenn jetzt noch zahlreiche Schulgebäude fehlen?

Ausstellung: 1.000 Klimawünsche

Nachdem am Mittwoch, 8. Januar 2020, Vertreter*innen der Leipziger und Chemnitzer Ortsgruppe der „Parents for Future“ gemeinsam mit den „Omas for Future“ auf Einladung dem Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen, Herrn Michael Kretschmer, symbolisch 1.000 Klimawünsche übergeben haben (siehe Presseinformation dazu), sollen diese Wünsche nun dem Leipziger Publikum zugänglich gemacht werden.

Die Podiumsdiskussion am 24. Januar 2020 wird daher die erste Gelegenheit sein, bei der die Leipzigerinnen und Leipziger einen persönlichen Einblick in die „Wünsche für ein gutes Klima in Sachsen“ nehmen können.

Erste Kooperation zwischen SKLK und „Parents for Future“

Die Kooperation zwischen dem Sächsischen Kompetenzzentrum Landes- und Kommunalpolitik e.V. und der Leipziger Ortsgruppe der „Parents for Future“ entstand vor dem Hintergrund, im Rahmen des OBM-Wahlkampfes eine auf das wichtige Anliegen „Klimaschutz“ ausgerichtete Debatte zu ermöglichen. Die Kooperation findet zum ersten Mal in dieser Form statt.

Dabei ist es beiden Partnern ein wichtiges Anliegen, parteipolitisch neutral zu agieren und einen überparteilichen, pluralistischen Austausch zu ermöglichen, der sich nicht in Wahlkampffloskeln verliert, sondern konkrete Inhalte liefert. Die Leipziger/innen können so die OBM-Kandidat/innen und ihre Ideen für mehr Klimaschutz besser kennenlernen. Im Rahmen der geplanten Diskussion sollen sich die Unterschiede zwischen den verschiedenen Konzepten verdeutlichen und die Wähler/innen in ihrer Wahlentscheidung unterstützt werden.

Hintergrund

Die Wunschzettel-Aktion

Bei der globalen Klimademonstration #NeustartKlima am 29. November 2019 hatten in Leipzig viele Menschen ihre „Wünsche für ein gutes Klima“ in Leipzig und Sachsen aufgeschrieben. In der weihnachtlich geschmückten Fußgängerzone wurden die Wunschzettel anschließend in Form eines mit Kerzen geschmückten Weihnachtsbaumes auf den Boden geklebt.

Dabei nutzen viele Besucher/innen des Black Friday die Gelegenheit, mit den Klimabewegten ins Gespräch zu kommen und selbst noch einen Wunsch zu formulieren. Die Chemnitzer „Parents for Future“ griffen diese Idee in etwas abgewandelter Form auf und kamen am 20. Dezember 2019 mit Gästen des Weihnachtsmarktes ins Gespräch.

Auf diese Weise kamen in kürzester Zeit insgesamt rund 1.000 Wünsche an die Politik zusammen. Diese wurden von den Ortsgruppen in einer Übersicht erfasst und zu Dokumentationszwecken ausgewertet. Konkret formulierte Klimawünsche beziehen sich häufig auf attraktive ÖPNV-Angebote, Plastik- und Müllvermeidung, Regulierung des Autoverkehrs, nachhaltige Landwirtschaft und Energieerzeugung oder auch darauf, Radfahren und Fußwege zu fördern. Ein großer Teil der Wünsche richtet sich aber auch ganz deutlich an eine klimagerechte Haltung von Entscheidern in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft und insbesondere auch an eine transparente und sozial gerechte Klimapolitik.

Am Mittwoch, 8. Januar 2020, war eine Delegation der Leipziger „Parents for Future“ gemeinsam mit Vertreter/innen der Chemnitzer Ortsgruppe und von „Omas for Future“ der Einladung des Ministerpräsidenten gefolgt. In der Dresdner Staatskanzlei übergaben sie ihm mit einem symbolischen Wunschzettel die rund 1.000 Klimawünsche. Es wurde vereinbart, zur Weiterarbeit im Gespräch zu bleiben.

Am Mittwoch übergeben sächsische „for Future“-Gruppen 1.000 Klimawünsche an Ministerpräsident Kretschmer

MelderOBM-Wahl
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