In Leipzig-Miltitz kam es Samstagabend zu einem Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten. In Dresden sollen sich im Zuge einer linken Demo fรผr internen Zusammenhalt und gegen Repressionen Straftaten ereignet haben. Und: Die Pirnaer sind zur Wahl eines neuen Stadtoberhaupts aufgerufen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 16/17. Dezember 2023, in Leipzig, Sachsen und darรผber [โฆ]
โWer ging wรคhlen und wer nicht?โ, fragt Falk Abel in seinem Beitrag zur Auswertung der beiden Befragungen zur Leipziger Oberbรผrgermeisterwahl am 2. Februar und 1. Mรคrz. Mit denen wollte das Amt fรผr Statistik und Wahlen tatsรคchlich herausbekommen, welche Bevรถlkerungsgruppen in Leipzig eigentlich OBM-Wahlen besonders stark beeinflussen. Die sind ja nicht ganz unwichtig, auch wenn sie nur alle sieben Jahre stattfinden.
In den vergangenen Jahren hat Leipzigs Amt fรผr Statistik und Wahlen auch regelmรครig Wahlanalysen vorgelegt. Aber zur OBM-Wahl im Januar und Mรคrz hat sie mal ein neues Instrument eingesetzt und Wรคhler/-innen direkt nach ihrer Wahl befragt. Nicht nur nach Wahlprรคferenz und den Grรผnden ihrer Wahl. Die Ergebnisse legte das Amt am Dienstag, 16. Juni, vor. Sie erklรคren zum Teil sehr deutlich, warum die OBM-Wahl so ausging, wie sie ausging.
Am Donnerstag, 28. Mai, in der Fortsetzung der Stadtratssitzung vom 20. Mai in der Kongresshalle, wurde auch รผber die von OBM Burkhard Jung vorgeschlagene kรผnftige Dezernatsstruktur im Rathaus abgestimmt. Im Herbst sollen ja vier Dezernatsleitungen neu besetzt werden. Dafรผr mรผssen im Sommer die Ausschreibungen raus. Die Gelegenheit will Jung nicht verpassen, um die neuen Bรผrgermeister/-innen auch schon passend zur neuen Dezernatsstruktur zu finden.
Die Stadt Leipzig soll mit RB Leipzig einen Erbbaupachtvertrag fรผr das Grundstรผck des ehemaligen Schwimmstadions am Sportforum aushandeln. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, den 20. Mai, mit groรer Mehrheit beschlossen. Fรผr das gesamte Umfeld des Stadions soll zudem ein Masterplan entstehen, der sich mit Themen wie Verkehr, Sportmuseum und Hochwasserschutz auseinandersetzt.
Kaum einen Monat liegen die Leipziger Oberbรผrgermeisterwahl und der knappe Wahlsieg von Burkhard Jung zurรผck. Fast vergessen ist schon, dass CDU und LVZ auch versucht hatten, den Verkauf eines Grundstรผcks am Sportforum an RB Leipzig zu instrumentalisieren. Dabei wurde dann eine Zusage konstruiert, die die Verwaltung gar nicht gegeben hatte. Das alarmierte auch die Freibeuter-Fraktion, die sehr genau wissen wollte, was da tatsรคchlich abgesprochen worden war.
There is a crack in everything. Thatโs how the light gets in. Es gibt einen Riss in allen Dingen. So kann das Licht durchscheinen. (Leonhard Cohen) Eigentlich hรคtte das Ergebnis der OBM-Wahl am vergangenen Sonntag, 1. Mรคrz 2020, ganz anders aussehen mรผssen. Eigentlich hรคtte der amtierende Oberbรผrgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung (SPD), schon im ersten Wahlgang am 2. Februar 2020 klar gewinnen mรผssen. Denn er kann auf eine Erfolgsgeschichte seit 14 Jahren verweisen: Leipzig hat sich als mitteleuropรคische Metropole stark entwickelt. Die Universitรคtsstadt an der Pleiรe zieht junge Menschen an, die bleiben. Zahlreiche Unternehmen haben sich angesiedelt, die Erwerbslosigkeit schrumpft weiter.
In einigen Leipziger Medien kochen ja die Mutmaรungen hoch, was sich Grรผne und Linke so alles hรคtten versprechen lassen dafรผr, dass sie ihre beiden Kandidatinnen aus dem Rennen um das OBM-Amt nehmen und in der zweiten Wahlrunde SPD-Kandidat Burkhard Jung unterstรผtzen. Bis hin zu allerlei Bรผrgermeisterรคmtern, die es 2020 zu verteilen gibt. Die Linke verรถffentlichte ihre vereinbarten Punkte bereits am 6. Februar. Fast zeitgleich mit den Leipziger Grรผnen.
In Leipzig gibt es den ersten Corona-Fall. Kein Grund zur Panik, aber Grund genug, sich ernsthaft mit der Lage zu beschรคftigen. Anlass zur Panik bietet heute eher das Verhalten des Thรผringischen Ministerprรคsidenten Bodo Ramelow, der einem AfD-Vizeprรคsidenten seine Stimme gab. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 6. Mรคrz 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Dass einzelne SPD-Mitglieder im OBM-Wahlkampf die Kandidatin Ute Elisabeth Gabelmann bedroht hรคtten, lieร sich gestern aus einem LVZ-Artikel herauslesen โ zumindest durch den Kontext. Leipzigs Vorsitzender Holger Mann fordert nun eine Klarstellung. Auรerdem hat sich die Stadt dazu bereit erklรคrt, Geflรผchtete aus Griechenland aufzunehmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 5. Mรคrz 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Sowohl Linke als auch Grรผne haben nach dem Wahlergebnis der ersten Runde zur Leipziger OBM-Wahl am 2. Februar die Chance genutzt, mit dem aussichtsreicheren Kandidaten der SPD, Burkhard Jung, eine Art Abkommen zu schlieรen. Nicht vor der 1. Wahlrunde, wie einige Medien behaupten, sondern danach, als klar war, dass weder Katharina Krefft (Grรผne) noch Franziska Riekewald (Linke) im zweiten Wahlgang eine Chance haben wรผrden, Burkhard Jung und Sebastian Gemkow (CDU) zu รผbertreffen. Die Linke hat ihr 19-Punkte-Abkommen jetzt verรถffentlicht.
Der Thรผringer Landtag hat Bodo Ramelow erneut zum Ministerprรคsidenten gewรคhlt โ allerdings ohne die Unterstรผtzung von CDU (die sich enthielt) oder FDP (die der Abstimmung fernblieb). Derweil gibt es hitzige Diskussionen รผber einen LVZ-Artikel, in dem von Wahlkampfbedrohungen gegen die ehemalige OBM-Bewerberin Ute Elisabeth Gabelmann die Rede ist. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 4. Mรคrz 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Obwohl es in Leipzig noch keine Verdachtsfรคlle gibt, ist das Coronavirus nun hier angekommen. Bereits am Wochenende stand RB Leipzig wegen eines mรถglicherweise rassistischen Vorfalls im Stadion in der Kritik; heute folgte die Buchmesse mit der Absage der diesjรคhrigen Ausgabe. Im Osterzgebirge gibt es derweil den ersten bestรคtigten Coronavirus-Fall in Sachsen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 3. Mรคrz 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der Wahlkampf um das Amt des Leipziger Oberbรผrgermeisters endete am 1. Mรคrz 2020 mit einem denkbar knappen Ergebnis bei nie dagewesener absoluter Beteiligung der Leipziger/-innen. Rund 111.000 Menschen wรคhlten den โaltenโ und neuen OB Burkhard Jung (SPD), rund 107.000 den Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU). Zurรผck blieben viele Fragen. Nach neuen Wegen des Amtsinhabers, den Kritikpunkten im Wahlkampf an ihm und zur Aufgabe, den Riss in Leipzig wieder zu kitten. Ein Gesprรคch vom 3. Mรคrz, bei welchem auch die L-IZ.de-Leser Fragen beisteuerten.
โUnd wie gespalten ist diese Stadt eigentlich?โ, fragten wir noch in der Nacht nach der Oberbรผrgermeisterwahl am 2. Mรคrz, bei der Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) knapp vor seinem Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU) ins Ziel kam. โKann man von einem progressiven Mitte-Links-Lager sprechen, das in den vergangenen Wochen trotz diverser Differenzen geschlossen hinter Jung stand? Und dazu im Gegensatz ein (rechts-)konservatives Lager, dem Leipzig in den vergangenen Jahren etwas zu hipp geworden ist?โ
Sollte ein sogenannter โZugezogenerโ Oberbรผrgermeister einer Stadt werden dรผrfen oder nicht? Als ob es derzeit keine anderen, relevanteren Probleme gรคbe, beschรคftigte diese Frage Dr. Thomas Feist, Kreisvorsitzender der CDU Leipzig sowie sรคchsischer Landesbeauftragter fรผr Jรผdisches Leben und gegen Antisemitismus am vergangenen Sonntag. โWenn eine Katze im Fischladen Junge bekommt, sind das dann Fische?โ fragte er im Leipziger Fernsehen am Abend des Zweiten Wahlgangs zur OBM-Wahl in Leipzig.
Dass die Wahlberichterstattung der LVZ in den vergangenen Wochen so wirkte, als wรคre Gemkow der bevorzugte Kandidat, ist nicht nur uns aufgefallen. Eine drastische Konsequenz aus dem angeblichen Verhalten eines LVZ-Redakteurs hat heute auch der wiedergewรคhlte Oberbรผrgermeister Burkhard Jung gezogen: Er sagte offenbar kurzfristig ein Interview ab. Besonders erregte jedoch heute, dass Thomas Feist (CDU) glaubte, einen alten Witz zu erzรคhlen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 2. Mรคrz 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Etwas war vor diesem denkbar knappen OBM-Wahlabend klar. Egal, wer gewinnen wรผrde, sรคhe sich angesichts der erwartbaren Enge im Ergebnis einer wirklich groรen Aufgabe gegenรผber. Nun liegt sie im Feld von Oberbรผrgermeister Burkhard Jung (SPD), der knapp รผber Sebastian Gemkow vor allem Dank hoch mobilisierter linker und grรผner Stimmen im Leipziger Zentrum siegen konnte. Rund 3.500 Leipziger/-innen machten den Unterschied in einem Wahlkampf Alt gegen Jung, Auรenbezirk gegen Innenstadt, Polemik gegen Sachargumente, Wechselstimmung gegen Bestรคndigkeit im Chaos. Und Medien gegen Medien.
Heute entscheidet sich, wer in den kommenden sieben Jahren in Leipzig als Oberbรผrgermeister/-in das Sagen haben wird. Neben Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) stehen Sebastian Gemkow (CDU), der den ersten Wahlgang knapp gewonnen hatte, und Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zur Wahl. Mit den ersten Ergebnissen aus den Wahllokalen ist gegen 18:30 Uhr zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen im Liveticker begleiten.
โRB-Chef Mintzlaff: ,Klub-Entwicklung darf nicht auf Altar des Wahlkampfes geopfert werdenโโ, polterte die LVZ am 20. Februar und schrieb damit ihre Geschichte vom 15. Januar fort, die auch schon nicht stimmte: โRB-Geschรคftsstelle und Parkhaus kommen auf den Stadionvorplatzโ. Und nun am 27. Februar, nachdem die LVZ noch ein paar mal versucht hat, einen โStreit zwischen RB Leipzig und der Stadtโ (21. Februar) zu konstruieren, ruderte das Blatt in einem recht flapsigen Kommentar zurรผck: โEine Schwalbe am Schwimmstadionโ.
Fangen wir mit Rezo an, der seit seinem groรen โZerstรถrung der CDUโ-Video von 2019 auch zum Kolumnisten bei der โZeitโ geworden ist, wo er am Donnerstag, 27. Februar, seinen (neuen) รrger in Worte fasste: โDie Erderwรคrmung verschwindet gerade aus der รถffentlichen Diskussion. Das ist so lange unertrรคglich, wie sich stattdessen mit nichtigem Parteigeplรคnkel beschรคftigt wird.โ Ein รrger, der genau so auch auf den Leipziger OBM-Wahlkampf zutrifft.
Thรผringens Ex-Ministerprรคsident Bodo Ramelow hat heute eine Wahlempfehlung fรผr Oberbรผrgermeister Burkhard Jung ausgesprochen. Ebenfalls heute hat ein Leipziger FDP-Politiker eine Empfehlung fรผr eine โpragmatische Kooperationโ mit der AfD ausgesprochen. In Dรถbeln wurden derweil drei Mรคnner wegen eines Angriffs auf ein AfD-Bรผro verurteilt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 27. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der OBM-Wahlkampf in Leipzig treibt seltsame Blรผten. Unbekannte haben auf Wahlplakate von CDU-Bewerber Sebastian Gemkow das Logo der LVZ geklebt. Diese kรผndigt Strafanzeige an. Auรerdem empfehlen Teile der freien Szene, Amtsinhaber Jung zu wรคhlen. Morgen im Stadtrat kรถnnte der Wahlkampf ebenfalls eine Rolle spielen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 25. Februar 2020, in Leipzig wichtig war.
Die LVZ mรถchte Strafanzeige gegen Unbekannt stellen, nachdem in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen in Leipzig ihr Logo auf Wahlplakaten des OBM-Bewerbers Sebastian Gemkow aufgetaucht war. Dies sei ohne Kenntnis der Zeitung geschehen. Aus dem Wahlkampfteam von Gemkow heiรt es ebenfalls, dass nicht bekannt sei, wer fรผr die Aktion verantwortlich ist. Man empfinde die Logos als โstรถrendโ.
In Leipzig stehen in den kommenden Jahren wichtige Weichenstellungen in Bereichen wie Wohnen, Mobilitรคt und Umwelt bevor. Bei der โTownhallโ-Veranstaltung der L-IZ ging es um genau diese Themen. Vieles dreht sich im OBM-Wahlkampf aber auch darum, wer mit welchen Plakaten wirbt, wer mit wem auf Fotos zu sehen ist und warum die LVZ einen โErklรคrungs-Textโ zur LZ/L-IZ.de-Story โDer Unsichtbareโ macht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 24. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Amtsinhaber Burkhard Jung und Herausforderin Ute Elisabeth Gabelmann wollen am 1. Mรคrz zum Oberbรผrgermeister beziehungsweise zur Oberbรผrgermeisterin der Stadt Leipzig gewรคhlt werden. Am Sonntag, den 23. Februar, trafen beide bei der gemeinsamen โTownhallโ von L-IZ.de und weiteren Organisationen aufeinander. CDU-Bewerber Sebastian Gemkow fehlte bei der Veranstaltung. Hier finden Sie eine vollstรคndige Aufzeichnung und eine kurze Zusammenfassung.
VideoEs ist ein Experiment, ein erster Versuch. Die Leipziger โTownhallโ am heutigen Sonntag, 23. Februar 2020 soll eine neue Art von niederschwelliger, freier und verstรคndlicher Politikdebatte in Leipzig erรถffnen, welche mindestens einmal im Jahr aktuelle Fragen und Probleme der Bรผrger aufgreift und direkt an die Stadtspitze transportiert. Gestaltet wird dieses Format stets von engagierten Bรผrgervereinen, Initiativen und Verbรคnden, die der Debatte die fachliche und sachliche Richtung geben sollen. Der Anlass fรผr den Auftakt ist nicht zufรคllig die OBM-Wahl am 1. Mรคrz. Ein sehr guter Grund, รผber die Zukunft Leipzigs zu diskutieren.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelZwei aussichtsreiche Kandidaten kennt die zweite Wahlrunde am Sonntag, den 1. Mรคrz 2020 zur Oberbรผrgermeisterwahl in Leipzig. Der eine, Sebastian Gemkow (CDU) und der Amtsinhaber Burkhard Jung (61, SPD) stehen seit dem ersten Durchgang "Kopf an Kopf". Mit beiden hat die L-IZ.de / LZ Interviews gefรผhrt. Hier das lange Interview mit Burkhard Jung รผber persรถnliches und seine Plรคne und Vorhaben in den kommenden sieben Jahren.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelSebastian Gemkow (CDU) ist 41 Jahre alt, gebรผrtiger Leipziger und mรถchte am 1. Mรคrz zum Oberbรผrgermeister dieser Stadt gewรคhlt werden. Den ersten Wahlgang am 2. Februar konnte er knapp vor Amtsinhaber Burkhard Jung gewinnen. Die LEIPZIGER ZEITUNG hat Gemkow zu Forderungen der Umweltverbรคnde, dem Radverkehr in Leipzig, der Sicherheitslage und dem รPNV befragt.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelMittlerweile steht wohl fest, dass die Leipziger/-innen den bizarrsten und bรผrgerfernsten Oberbรผrgermeisterwahlkampf in der neueren demokratischen Geschichte der Stadt erleben. Mittendrin die drei fรผhrenden Lokalmedien LVZ, BILD und L-IZ.de, die zwei Erstgenannten dabei derart einseitig fรผr den Herausforderer, dass es sogar weniger aufmerksamen Medienkonsumenten allmรคhlich ins Auge sticht.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelEs ist eine ungewรถhnliche Konstellation, in der die Oberbรผrgermeisterwahl am Sonntag, den 1. Mรคrz, auf die Zielgerade geht. Eigentlich mรผsste man Sebastian Gemkow, den Bewerber der CDU, als Herausforderer von Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) bezeichnen. Schlieรlich mรถchte er den wichtigsten Posten im Rathaus nicht verteidigen, sondern erobern. Doch es war Gemkow, der den ersten Wahlgang am 2. Februar knapp fรผr sich entscheiden konnte.
โRB-Chef Mintzlaff: ,Klub-Entwicklung darf nicht auf dem Altar des Wahlkampfes geopfert werdenโโ, titelte die LVZ am 20. Februar. Am selben Tag schob sie gleich noch einen Artikel nach: โRiesenzoff um Parkhaus-Neubau am Stadion von RB Leipzigโ. Was war passiert? Nach zwei Jahren zeigt die Forderung der Grรผnen-Fraktion im Stadtrat, am Sportforum eben kein neues Parkhaus zu errichten, endlich Wirkung. Dumm nur, dass das die Verwaltung mal wieder auf dem falschen Fuร erwischte, die mit RB schon รผber den Verkauf des Grundstรผcks verhandelte.
Vielleicht wird der Leipziger OBM-Wahlkampf ja tatsรคchlich noch ein bisschen spannend. Und vielleicht taucht der Kandidat der CDU tatsรคchlich noch auf zum Townhall Meeting am Sonntag, 23. Februar, um 19 Uhr in der Peterskirche. Denn Burkhard Jung und Ute Elisabeth Gabelmann haben zugesagt und werden sich den Fragen des Publikums stellen. Dass der CDU-Kandidat so flรผchtig ist โ damit beschรคftigt sich auch die neue Ausgabe der โLeipziger Zeitungโ.
Normalerweise nehmen sich Kandidat/-innen, die in einer Wahl Erfolg haben wollen, frei fรผr die Zeit des Wahlkampfes, lassen vor allem Abende und Wochenenden frei fรผr Wahlveranstaltungen und Foren, wo sie vor Publikum erklรคren kรถnnen, was sie vorhaben und wie sie es machen wollen. Doch im Leipziger OBM-Wahlkampf erlebten die Wรคhler/-innen zum ersten Mal etwas anderes. Ein Kandidat sagte Forum um Forum ab.
Am 1. Mรคrz wรคhlt Leipzig seinen Oberbรผrgermeister fรผr die nรคchsten sieben Jahre. Und es sieht โ oberflรคchlich betrachtet โ wie ein Duell morgen gegen gestern aus, links gegen rechts, zukunftsoffen gegen konservativ. Und so weiter. Aber wer genau hingeschaut hat, hat gemerkt, dass Leipzig einen Wahlkampf erlebt, der zumindest fรผr Leipzig neu ist. Einer, bei dem ein Kandidat Verstecken spielt.
Schon vor der ersten Wahlrunde zur Leipziger Oberbรผrgermeisterwahl am 2. Februar gab es mehrere Enttรคuschungen bei Einladern zu den diversen Wahlforen. Die meisten Kandidat/-innen kamen ganz selbstverstรคndlich und stellten sich den teilweise sehr speziellen Stadtthemen. Doch mehrfach lieร sich CDU-Kandidat Sebastian Gemkow entschuldigen. Das erlebten neben dem Stadtelternrat auch die Parents for Future und der BUND Leipzig. Und der wurde nun ein weiteres Mal enttรคuscht.
Wenn man in Leipzig eines als sicher annehmen kann, dann ist es, dass es eine grundlegende Fuรball-Euphorie gibt. Die ja gern auch politisch genutzt wird. In diesem Fall vom โTeam Gemkowโ, welches sich in internen Mails auf das Bundesligaspiel am heutigen Samstag von RB Leipzig gegen Werder Bremen freut. Denn das gรคbe ihr die โGelegenheit, mit beiliegender Karte vor dem Stadion ab 14 Uhr die RB-Fans konkret auf die Gefahren hinzuweisen, die aus der Unterstรผtzung von Linken und Grรผnen fรผr den Kandidaten B. Jung zum Tragen kommen.โ Es geht um einen Parkplatz, der als Tiefgarage entstehen soll. Und eine CDU im Flyermodus.
Die politische Karriere von Mike Mohring, dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU in Thรผringen, nรคhert sich offenbar ihrem (vorlรคufigen) Ende. Er will, beziehungsweise soll in Kรผrze beide รmter abgeben. Sebastian Gemkow hingegen bewirbt sich um ein Amt: das des Oberbรผrgermeisters in Leipzig. Doch im Wahlkampf hรคlt er sich bei Sachthemen auffallend zurรผck. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 14. Februar 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Was passiert im Leipziger OBM-Wahlkampf, und was nicht? Das ist durchaus die Frage, nachdem die LVZ erst die Debatte um das (Nach-)Wahl-Plakat der Linken losgetreten hat, das mit seinem Slogan โLeipzig kippt nichtโ direkt auf die desastrรถse Ministerprรคsidentenwahl in Thรผringen zielt und den Leipziger Wahlkampf zu einer Art Lagerwahlkampf stilisiert, in dem AfD und CDU quasi in ein Glas geschรผttet werden. Ein Motiv, das auch Uwe Schwabe aufregt. Gleichzeitig scheint es keine Sachthemen mehr zu geben - zumindest in manchen Medien.
Die Ministerprรคsidentenwahl in Thรผringen hat weitere Konsequenzen: Nun hat die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rรผckzug angekรผndigt. In Leipzig gibt es unterdessen Widerstand gegen die Umbenennung der Arndtstraรe und ein Sturmtief, das offen Wahlkampf fรผr Burkhard Jung betreibt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. Februar 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Bevor es zur Oberbรผrgermeisterwahl am 2. Februar wieder spannend wurde, hatte ja das Amt fรผr Statistik und Wahlen im vergangenen Jahr drei groรe Wahlen zu bewรคltigen: die Europa-, die Stadtrats- und die Landtagswahl. Im neuen Quartalsbericht III/2019 werden alle drei Wahlen ausgewertet. Richtig detailliert hat sich Michael Naber mit der Landtagswahl beschรคftigt. Was รผbrigens auch eine neue Erklรคrung fรผr den Sieg von Michael Kretschmer sichtbar macht.
Drei der ursprรผnglich acht OBM-Bewerber/-innen werden am 1. Mรคrz im zweiten Wahlgang erneut antreten. Neben Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) bleibt auch Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) im Rennen. Vรถllig unklar ist hingegen, ob und wann in Thรผringen erneut gewรคhlt wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. Februar 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Franziska Riekewald und Katharina Krefft, die OBM-Bewerberinnen der Linken und Grรผnen, ziehen sich zugunsten des Amtsinhabers Burkhard Jung (SPD) aus dem OBM-Wahlkampf zurรผck. Dessen Chancen im Duell mit Sebastian Gemkow (CDU) sind damit enorm gestiegen. In Thรผringen hat unterdessen FDP-Ministerprรคsident Kemmerich seinen Rรผcktritt angekรผndigt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. Februar 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Am Freitag, 7. Februar 2020, werden die Erklรคrungen bei der Stadt vorliegen, wer nun definitiv in die Runde 2 des OBM-Wahlkampfes geht und wer nicht. Fest stehen derzeit nur der Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow. Denn nachdem sich heute die Linken-Kandidatin Franziska Riekewald unter Ankรผndigung einer weiterlaufenden Kampagne pro Jung und gegen CDU und AfD zurรผckzog, folgte am Abend auch Katharina Krefft (Grรผne). Beide jedoch nach Gesprรคchen mit Jung รผber gemeinsame Ziele. Auch der Witz geht dem Wahlkampf ab heute ein wenig ab โ Katharina Subat (Die PARTEI) packte den Polizeihelm wieder ein.
Ja, ahnen durfte man es nach den 13,5 Prozent in Wahlrunde 1 fรผr Franziska Riekewald (Linke). Doch ein allerletzter Tropfen kam gestern aus Thรผringen ins gefรผllte Fass, auf welchem โCDU und AfD neinโ bei der Linken steht. Und ein Gesprรคch mit Burkhard Jung (SPD) am Mittwoch verlief offenbar zufriedenstellend. Nachdem sich Riekewald da mit dem amtierenden Oberbรผrgermeister โper Handschlagโ auf die โlinken Zieleโ im Forderungspapier der Linkspartei geeinigt hatte, trat sie heute von ihren OBM-Ambitionen zurรผck. Und empfahl ihren 30.000 Leipziger Wรคhlerinnen die Wahl Burkhard Jungs am 1. Mรคrz 2020.
Nachdem sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich in Thรผringen mithilfe der AfD zum Ministerprรคsidenten wรคhlen lieร, gingen unter anderem in Leipzig zahlreiche Menschen auf die Straรe. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 5. Februar 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war. Der Fokus liegt natรผrlich auf den Ereignissen in Thรผringen. Zur Demonstration in Leipzig gibt es am Ende des Artikels eine Fotogallerie.
Zu den Orakeleien bei der Leipziger Oberbรผrgermeisterwahl 2020 gehรถrt auch eine Meldung, die die LVZ gleich am Dienstag, 4. Februar, auch รผber das Straรenbahn-TV verbreitete. โLaut Medienberichtenโ fabulierte die Zeitung einen Rรผckzug der Grรผnen-Kandidatin Katharina Krefft herbei. Doch die โMedienโ, die da beschworen wurden, waren nur die Deutungsversuche der LVZ. Man ruderte zurรผck. Die Entscheidungen fallen im Laufe des heutigen Tages und morgen. Und werden nun von einer mutmaรlich gemeinsamen Ministerprรคsidentenwahl von CDU, AfD und FDP in Thรผringen beeinflusst.
In dieser Woche entscheidet sich, welche Bewerber/-innen am 1. Mรคrz erneut ins Rennen um das OBM-Amt gehen werden. Vor allem die Entscheidungen bei Linken, Grรผnen und AfD sind wichtig. Heute hat bereits FDP-Bewerber Marcus Viefeld seinen Rรผckzug erklรคrt. Auรerdem gibtโs Neuigkeiten zum Naziangriff auf Connewitz, der Nazipartei โDer 3. Wegโ und Pegida-Chef Lutz Bachmann. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 4. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schon der Blick auf die Karte zeigt, dass all jene Ortsteile im Leipziger Westen, die seit dem Jahr 2000 vom Zuzug junger Menschen profitiert haben, bei der OBM-Wahl zumeist Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) gewรคhlt haben. Zwar nur mit Ergebnissen um die 30 Prozent. Aber gerade das macht deutlich, wie vielfรคltig und gemischt diese Quartiere sind. Was รผbrigens mit einem anderen von Medien gern gepflegten Mythos aufrรคumt: der politischen Homogenitรคt Leipziger Ortsteile.
Am Sonntag, 2. Februar, gegen Mitternacht, ging erst einmal nur die erste Runde der Leipziger Oberbรผrgermeisterwahlen zu Ende, auch wenn der eine oder andere Parteisoldat dann schon jubelnd verkรผndete: โUnser CDU-Kandidat Sebastian Gemkow hat die erste Wahlrunde gewonnen. Noch-Amtsinhaber Burkhard Jung dagegen bรผรte deutlich an Stimmen ein. Damit ist klar: Die Wรคhler wollen den Wechsel, die Leipziger wollen Sebastian Gemkow als neuen Oberbรผrgermeister.โ Das formulierte so Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und CDU-Stadtrat. Der erste Blick auf die Wahlergebnis-Karte scheint das zu bestรคtigen. Der zweite nicht.
Sebastian Gemkow (CDU) hat die erste Runde im OBM-Wahlkampf gewonnen. Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) landete knapp dahinter. Wer die kommenden sieben Jahre im Rathaus das Sagen hat, wird sich eventuell nicht erst am 1. Mรคrz, sondern schon in dieser Woche entscheiden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 3. Februar 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Wenn man die Oberbรผrgermeister-Wahlrunde vom 2. Februar auf Ortsteilebene betrachtet, wird sichtbar, wie sehr die Stadtkarte mit dem scheinbar รผberwรคltigenden Ergebnis fรผr den CDU-Kandidaten Sebastian Gemkow im kompletten Randgรผrtel tatsรคchlich tรคuscht. Denn gewonnen hat er vor allem in Ortsteilen mit geringer Bevรถlkerungsdichte und entsprechend geringeren Wรคhlerzahlen. Zum Beispiel in Burghausen-Rรผckmarsdorf, wo er fast spektakulรคre 50,9 Prozent erzielte.
Da war das Ergebnis gegen 19:30 Uhr gerade einmal fast vollstรคndig, schon war der amtierende Oberbรผrgermeister wieder lรคchelnd vor allen Kameras. Wer einen nachdenklichen Burkhard Jung (29,8 %) angesichts der 10 Prozent Absturz zum Erstrunden-Ergebnis vor sieben Jahren erwartete, sah sich getรคuscht. Das Ergebnis heiรt vor allem eines: es ist nun am ehesten ein klassischer Zweikampf mit einem Herausforderer namens Sebastian Gemkow (CDU, 31,6 %) geworden. Und dafรผr haben nun beide fรผr die zweite Wahlrunde am 1. Mรคrz 2020 verschiedene Ausgangspositionen. Und diese sprechen eher fรผr Burkhard Jung.
Fรผr das hรถchste Amt der Stadt stehen heute, am 2. Februar 2019, acht Personen zur Wahl. So viele Bewerber/-innen gab es bislang nur 2005, als Wolfgang Tiefensee (SPD) mit 67,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang zum Oberbรผrgermeister gewรคhlt wurde. Sein Nachfolger und Parteikollege Burkhard Jung geht heute als Favorit ins Rennen. Doch die Zeiten von Erstrundensiegen ist lange vorbei. Die Entscheidung wird wohl erst im zweiten Wahlgang in vier Wochen fallen. Wir informieren im Liveticker รผber das aktuelle Geschehen.
Ute Elisabeth Gabelmann war bis 2019 fรผnf Jahre Leipziger Stadtrรคtin der Piraten und hat im laufenden OBM-Wahlkampf die wohl zumindest zahlenmรครig meisten Parteien hinter sich. Mit Piraten, Humanisten, รDP und Demokratie in Bewegung versammelte Gabelmann die Kleinen und steht als โOberbรผrgermeisterin fรผr alle Leipzigerinnenโ zur Wahl. Ihre Ideen fรผr Leipzig sind wohl auch deshalb originell, ihr Stil weniger abgeschliffen. Auch fรผr sie steht heute, am 2. Februar, die Frage, ob sie auch den 1. Mรคrz 2020 und damit die finale Wahlrunde in Angriff nehmen will und wird.
Bei der Oberbรผrgermeisterkandidatin der Linkspartei gab es eigentlich von Anfang an die Frage, ob sie beide Runden der laufenden Oberbรผrgermeister/-innenwahlen mitgestalten wird. Warum es vielleicht nรถtig wรคre, auch nach dem ersten Wahltag am 2. Februar 2020 bis zum 1. Mรคrz im Rennen zu bleiben, zeigt die dezidierte Kritik der Stadtrรคtin an den sozialen Verhรคltnissen in Leipzig. Armutsfeste Lรถhne, preiswertes Bauen in Klimaschutzzeiten und ein bezahlbarer รPNV - Themen die Franziska Riekewald schon lange und รผber die Wahltage hinaus begleiten.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 75, seit 24. Januar im HandelDa geht doch was. So darf man wohl von gleich mehreren Seiten beim diesjรคhrigen OBM-Wahlkampf vermuten, denn die Konstellation ist so interessant, wie seit nun 14 Jahren nicht mehr. Mindestens vier Kandidat/-innen kommen wohl auch nach dem 2. Februar fรผr den zweiten Wahlgang am 1. Mรคrz 2020 infrage, ein AfD-Kandidat gesellt sich dazu, wenn auch mit schwacher Performance bislang.
In den letzten Wochen war bereits jede Menge Wahlkampf in Leipzig, heute wird gewรคhlt. Schon wieder, kรถnnte man sagen und er wird lรคnger dauern, als nur bis zum 2. Februar. Nach einem Jahr 2019, welches bereits mit den Kommunal- und Landtagswahlen einherging, wรคhlt voraussehbar bis zum 1. Mรคrz die grรถรte Stadt Sachsens eine neue Oberbรผrgermeisterin. Weiblich also, zumindest, wenn es um Katharina Subat geht, die sich zum Beginn des L-IZ-Gesprรคches als knallharte Realpolitikerin entpuppt. Wie bei allen Kandidat/-innen stellt sich heute, am 2. Februar 2020 auch die Frage: macht sie auch in Runde 2 weiter?
Fรผr FreikรคuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 75, seit 24. Januar im HandelUnter einem Wahlkampf kann ich mir etwas viel Aufregenderes vorstellen. Die Leipziger Oberbรผrgermeisterwahl am 2. Februar wirft jedenfalls nicht besonders groรe Schatten voraus โ zumindest wenn wir uns die Wahlplakate der Parteien beziehungsweise der Kandidaten zu Gemรผte fรผhren: blass und konturlos, oft nicht spannender als die graue Rรผckseite. Als hรคtten sich alle mit dem Religionslehrer als alten und kรผnftigen OBM abgefunden.
Bevor am Sonntag die Leipziger/-innen den oder die Oberbรผrgermeister/-in wรคhlen โ oder auch nicht, es wird wohl einen zweiten Wahlgang geben โ, darf sich Amtsinhaber Burkhard Jung รผber viel Aufmerksamkeit in den Medien freuen. Diese erhรคlt auch der SV Babelsberg, der den aus politischen Grรผnden umstrittenen Fuรballer Daniel Frahn verpflichtet hat. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 31. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 75, seit 24. Januar im HandelEtwas Einmaliges, etwas Unerhรถrtes, etwas in dieser Republik lang nicht mehr Dagewesenes passiert in diesem OBM-Wahlkampf in Leipzig: Der aussichtsreichste Kandidat ist bei der SPD. Burkhard Jung ist in diesen Tagen dabei, sein Amt zu verteidigen und alle Zeichen deuten auf einen Wahlsieg des Sozialdemokraten hin. Aber der Reihe nach.
Am 6. Januar 2020 veranstaltete die LVZ bekanntlich ein OBM-Wahlpodium, welches im Nachgang nicht nur freundlich aufgenommen wurde. Einerseits geriet der Fokus auf die Silvesterkrawalle in die Kritik, doch auch die Auswahl der Kandidat/-innen lieร wenigstens zwei Bewerberinnen vermissen und die LVZ+-Strategie verbannte das ganze hinter die Paywall. Wie man eine Wahlkampf-Debatte ausgewogen und fair hinbekommt, zeigte kurz darauf die IHK zu Leipzig mit allen Kandidat/-innen an Bord. Nun, fรผnf Tage vor der ersten Wahlrunde am 2. Februar, mรถchte es auch der MDR am heutigen 27. Januar versuchen. Die Vorzeichen scheinen allerdings kurios.
Wenn man gut eine Woche vor einer wichtigen Wahl eine monatlich erscheinende Zeitung herausbringt, ist klar, wo der Schwerpunkt liegt: Die am 24. Januar erschienene LEIPZIGER ZEITUNG widmet sich auf rund einem Viertel der Seiten der OBM-Wahl am 2. Februar. Auรerdem haben wir mit Irena Rudolph-Kokot รผber Silvester in Connewitz und die anschlieรenden Diskussionen gesprochen. Weitere spannende Interviews gibt's unter anderem in Bildung und Sport.
Der Klimaschutz wird von unten kommen, von dort, wo die Bรผrger tatsรคchlich noch ein bisschen Einfluss auf die Politik haben und Kommunalparlamente Beschlรผsse fassen kรถnnen, die wenigstens im lokalen Rahmen den Ausstieg aus umweltzerstรถrenen Technologien mรถglich machen. So auch in Leipzig. Und zumindest unter den OBM-Kandidat/-innen von SPD, Linken und Grรผnen herrscht mittlerweile Konsens, wie auch beim Wahlforum von "Parents For Future" in der Alten Handelsรถrse zu hรถren war.
Die Verkehrswende in Leipzig wird kommen, egal, wie die OBM-Wahl 2020 ausgeht. Denn selbst wenn die Leipziger so unvernรผnftig wรคren, einen autoverliebten konservativen Oberbรผrgermeister zu wรคhlen, wird der nicht gegen eine Stadtratsmehrheit regieren kรถnnen, die qua Partei- und Wahlprogrammen die Verkehrswende in Leipzig will. Und dazu gehรถrt nun einmal auch eine echte Radverkehrspolitik. Der ADFC war jetzt ganz konsequent: Er hat zur Diskussion dazu einfach mal nur alle OBM-Kandidatinnen eingeladen.
Es klang so, als wรคren Leipzigs Statistiker รผberrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geรถffnet und bietet die Mรถglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzufรผhren. Knapp zwei Wochen vor der Oberbรผrgermeisterwahl lรคsst sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wรคhlerinnen und Wรคhler per Briefwahl wรคhlen, setzt sich somit auch bei der diesjรคhrigen Oberbรผrgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun.
Am Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenรถssischen Forum statt. Parallel verรถffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprรผfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprรผfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrรผn, Mobilitรคt, Gewรคssertourismus, Mรผllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab.
Oberbรผrgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer reprรคsentativen LVZ-Umfrage wรผrde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein hรคrtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) kรคme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Da gab es aber ein ordentliches Hin und Her seit dem gestrigen Donnerstag auf den heutigen Freitag, 17. Januar. Erst sprach das Dezernat Wirtschaft eine Kรผndigung gegenรผber dem Vermieter des soziokulturellen Zentrums โGroรe Eicheโ wegen einer Wahlkampfveranstaltung mit Alexander Gauland (AfD) und Christoph Neumann (AfD) aus, woraufhin sich die AfD wehrte. Von einer mรถglichen Schadenersatzklagedrohung ist unter der Hand die Rede. Auch das Rechtsamt der Stadt Leipzig schaltete sich ein und am Ende stand eine durchaus wegweisende Entscheidung fรผr derzeitige Wahlkรคmpfe.
Am Morgen warb die Leipziger AfD auf ihrer Facebook-Seite noch mit dem Konterfei von Alexander Gauland fรผr eine Veranstaltung in der Groรen Eiche in Bรถhlitz-Ehrenberg. Doch der Fraktionsvorsitzende der Rechtsauรen-Partei und sein Leipziger Parteifreund Christoph Neumann, der OBM-Kandidat der AfD, mรผssen sich woanders ein Plรคtzchen suchen, um รผber die โWende fรผr Leipzigโ zu philosophieren. Denn die โGroรe Eicheโ ist ein stรคdtisches Gebรคude.
Mittlerweile vergeht kaum noch ein Tag ohne ein mehr oder weniger wichtiges Podium zur Oberbรผrgermeisterwahl am 2. Februar. Die L-IZ gibt heute einen kleinen รberblick und fasst zusammen, was am Dienstag, den 14. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus auรerdem wichtig war โ unter anderem sorgt die sรคchsische Polizei mal wieder mit einem โNaziskandalโ fรผr Aufsehen.
Ganz nach oben hat die Leipziger Industrie- und Handelskammer (IHK) am Montag, 13. Januar, eingeladen, ins โFelix im Lebendigen Hausโ im Felix Club im 7. Obergeschoss der alten Hauptpost. Ein Gebรคude, das stellvertretend steht fรผr die Sanierungswelle, die in den letzten Jahren durch Leipzig ging, wie IHK-Prรคsidident Kristian Kirpal in seiner Begrรผรungsrede betonte. Ein Ort mit Ausblick, an dem sich die acht OBM-Kandidat/-innen am Montagabend im IHK-Wahlforum stellten. Und Wirtschaft ist ja eigentlich ein hartes Thema, manchmal auch ein knallhartes.
Eine Verwaltung von mehreren tausend Mitarbeitern zu fรผhren, hat in jedem Fall etwas mit Kompetenz und einer gehรถrigen Portion Erfahrung im Handels- und Fรถrdergeldgeflecht von Bund, Land und Kommune zu tun. Ginge es jedoch ausschlieรlich darum, kรถnnte man nach dem gestrigen Abend einen Haken an den OB-Wahlkampf Leipzigs machen und einen Zweikampf zwischen Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) ansetzen. All zu oft jedenfalls ging es beim Thema Digitalisierung um bereits Getanes, sodass fรผr wirklich Neues, Visionรคres kaum Platz blieb.
Das Amtsgericht Leipzig hat heute die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry vom Vorwurf der Steuerhinterziehung und des Subventionsbetrugs freigesprochen. Auรerdem verurteilte es einen Mann zu einer Bewรคhrungsstrafe, weil er in der Silvesternacht in Connewitz einem Polizisten ein Bein gestellt hatte. Das Innenministerium reagiert fragwรผrdig auf dieses Urteil. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Anders als von der Polizei zu Jahresbeginn behauptet, gab es in der Silvesternacht weder eine Notoperation eines Beamten noch einen Angriff mit einem brennenden Einkaufswagen. Die Diskussionen รผber das Geschehen gehen also weiter. Unterdessen hat nun endgรผltig der OBM-Wahlkampf begonnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Am zweiten Tag des neuen Jahres drehte sich vieles immer noch um die Gewalt am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht. Kritik gibt es nicht nur wegen der Angriffe auf Beamte, sondern auch wegen Verรถffentlichungen der Polizei und eines Boulevardmediums. Zudem muss sich Sachsens Justizministerin Katja Meier fรผr Songs aus ihrer Jugendzeit rechtfertigen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 2. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Seit Freitag, 20. Dezember, ist nun auch klar, wer welchen Ministerposten bekleidet. Einige Ministerien wurde neu zugeschnitten und deutlich aufgewertet. Eins wurde extra neu geschaffen, um den CDU-Ministern die Mehrheit am Kabinettstisch zu sichern. Und die Kritik aus der Opposition gab es postwendend. Denn die Kabinettsbesetzung spielt auch in den Leipziger OBM-Wahlkampf hinein.
Am 2. Februar haben die Leipziger wieder die Wahl, dann wรคhlen sie eine neue Oberbรผrgermeisterin oder einen neuen Oberbรผrgermeister. Acht Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Auf eine Initiative der Leipziger Linkspartei haben sich die groรen demokratischen Parteien darauf geeinigt, einen โWeihnachtsfriedenโ auszurufen und den Plakatwahlkampf zur Leipziger Oberbรผrgermeisterwahl erst ab dem 2. Januar 2020 zu erรถffnen.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, ab Freitag, 29. November 2019 im HandelFรผr FreikรคuferIhr frisch in den Vorstand der PARTEI Leipzig gewรคhlter MP in spe a.D. reflektiert รผber den aufflammenden Oberbรผrgermeister-Wahlkampf. Befรผllen sie also schleunigst Ihren Molotowcocktail, liebe Leserin, es geht in die heiรe Phase!
Das Projekt โLZ TVโ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maรnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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