Artikel zum Schlagwort OBM-Wahl

ADFC-Wahl-Diskussion: Gibt es mit Frauen eine andere Verkehrspolitik?

Bessere Radwege und bezahlbarer ÖPNV: OBM-Kandidatinnen plädieren für die Verkehrswende

Foto: Anne-Katrin Hutschenreuter

Für alle LeserDie Verkehrswende in Leipzig wird kommen, egal, wie die OBM-Wahl 2020 ausgeht. Denn selbst wenn die Leipziger so unvernünftig wären, einen autoverliebten konservativen Oberbürgermeister zu wählen, wird der nicht gegen eine Stadtratsmehrheit regieren können, die qua Partei- und Wahlprogrammen die Verkehrswende in Leipzig will. Und dazu gehört nun einmal auch eine echte Radverkehrspolitik. Der ADFC war jetzt ganz konsequent: Er hat zur Diskussion dazu einfach mal nur alle OBM-Kandidatinnen eingeladen. Weiterlesen

Häufige Fragen zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar

Foto: Stadt Leipzig

Wann und wie wird gewählt? Die Wahllokale haben am Sonntag, dem 2. Februar, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mitzunehmen zur Wahl sind der Wahlbenachrichtigungsbrief, den alle Wähler bis zum 12. Januar per Post erhalten haben, und der Personalausweis oder Reisepass. Auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief sind die Adresse des zutreffenden Wahlraums und der Hinweis zu seiner Barrierefreiheit vermerkt. Weiterlesen

Podiumsdiskussion zur OBM-Wahl am 24. Januar in der Alten Handelsbörse

Foto: Parents for Future Leipzig

Das Sächsische Kompetenzzentrum Landes- und Kommunalpolitik e.V. aus Wissenschaftlern verschiedener Universitäten und die Ortsgruppe der „Parents for Future“ laden zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum OBM-Wahlkampf ein. Thema sind die Ausrufung des Klimanotstands durch die Leipziger Ratsversammlung vom 30. Oktober 2019 und die Umsetzung dieser Beschlüsse durch das zukünftige Stadtoberhaupt. Weiterlesen

Gar nicht erst bis zum Wahlsonntag warten

Auch zur Oberbürgermeisterwahl meldet das Amt für Statistik und Wahlen eine hohe Beteiligung bei der Briefwahl

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs klang so, als wären Leipzigs Statistiker überrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geöffnet und bietet die Möglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzuführen. Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl lässt sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler per Briefwahl wählen, setzt sich somit auch bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun. Weiterlesen

BUND Leipzig veröffentlicht Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl

Umweltschutz ist nicht mit allen Leipziger OBM-Kandidat/-innen zu haben + Video

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserAm Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenössischen Forum statt. Parallel veröffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab. Weiterlesen

Freitag, der 17. Januar 2020

Der Tag: Burkhard Jung liegt in einer Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl klar vorn

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Eine Entscheidung mit generellem Charakter

Absage der Absage: OB-Wahlveranstaltung der AfD darf in städtischer Immobilie stattfinden

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa gab es aber ein ordentliches Hin und Her seit dem gestrigen Donnerstag auf den heutigen Freitag, 17. Januar. Erst sprach das Dezernat Wirtschaft eine Kündigung gegenüber dem Vermieter des soziokulturellen Zentrums „Große Eiche“ wegen einer Wahlkampfveranstaltung mit Alexander Gauland (AfD) und Christoph Neumann (AfD) aus, woraufhin sich die AfD wehrte. Von einer möglichen Schadenersatzklagedrohung ist unter der Hand die Rede. Auch das Rechtsamt der Stadt Leipzig schaltete sich ein und am Ende stand eine durchaus wegweisende Entscheidung für derzeitige Wahlkämpfe. Weiterlesen

Neutralitätsgebot missachtet: Vermieter gekündigt

AfD-Wahlveranstaltung mit Alexander Gauland findet nicht mehr in der Großen Eiche statt + Update

Foto: Bilderdienst des bundestag.de, Fotograf: Achim Melde

Für alle LeserAm Morgen warb die Leipziger AfD auf ihrer Facebook-Seite noch mit dem Konterfei von Alexander Gauland für eine Veranstaltung in der Großen Eiche in Böhlitz-Ehrenberg. Doch der Fraktionsvorsitzende der Rechtsaußen-Partei und sein Leipziger Parteifreund Christoph Neumann, der OBM-Kandidat der AfD, müssen sich woanders ein Plätzchen suchen, um über die „Wende für Leipzig“ zu philosophieren. Denn die „Große Eiche“ ist ein städtisches Gebäude. Weiterlesen