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Tag: 17. Juni 2020

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Franziska Riekewald (Linke) argumentierte aus Sicht der Auslastung im Waldstraßenviertel gegen das Bewohnerparken im Zweitwohnsitz. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Bewohnerparken im Waldstraßenviertel + Video

Der Stadtbezirksbeirat Mitte hatte den Ball erneut ins Spielfeld gerollt und beantragte am 17. Juni 2020 eine Anwohner-Parkscheinberechtigung auch für Menschen mit Zweitwohnsitz im Waldstraßenviertel. Da war es also wieder, das Bewohnerparken in einem der heiß debattierten Stadtviertel Leipzigs nahe der Arena. Doch erneut tauchten rechtliche Bedenken auf, wurden Bewohnerbeteiligungen zitiert und am Ende stand eine der knappesten Entscheidungen, die der Stadtrat je erlebte.

Gedenken an den 17. Juni 1953 im Stadtrat am 17. Juni 2020. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Wissenschaftliche Kommission soll sich mit Straßennamen befassen + Video

Seitdem der Stadtrat entschieden hat, die Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen, gibt es in Leipzig wieder eine Diskussion über die Namensgeber/-innen von Straßen und Plätzen. Einige dieser Personen haben sich beispielsweise rassistisch oder antisemitisch geäußert. Auf Initiative der Grünen-Fraktion soll es in diesen Fragen künftig mehr wissenschaftliche Beratung für den Stadtrat geben.

Noch bis zum Sommer 2020 Leipzigs Baudezernentin Dorothee Dubrau (parteilos). Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Wie wirken soziale Erhaltungssatzungen in Leipzig? + Video

Es ist eine Art Vorspiel zur kommenden Erhaltungssatzung, welches am 17. August 2019 in Leipzig startete. Da hatte die Stadt den Ratsbeschluss zur Erarbeitung von (auch) sogenannten Milieuschutzsatzungen für gesamt 10 Stadtteile Leipzigs im Amtsblatt veröffentlicht. Seither mussten die Baubehörden bereits entscheiden, ob Bauvorhaben bis zu 12 Monate zurückgestellt werden mussten oder inwieweit sie dem gewünschten Effekt der Neuregelungen widersprechen. Gleichzeitig erarbeitete das „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ einen Kriterienkatalog zu nötigen und übertriebenen Sanierungen dafür. Zu beidem hatten heute CDU und Freibeuter eine Menge Fragen.

Der Stadtrat tagt - mindestens im April und Mai 2020 in der Kongresshalle Leipzig. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Juni-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Für alle Leser/-innenDer Stadtrat setzt am Mittwoch, den 17. Juni, seine in der Vorwoche begonnene Sitzung fort. Wie schon im Mai war die Tagesordnung zu voll, um alle Punkte an einem Tag zu bewältigen. Diesmal stehen noch zahlreiche Anträge aus den Fraktionen und Vorlagen der Verwaltung zur Abstimmung. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Weg in der Burgaue. Foto: Ralf Julke

Die komplette Forsteinrichtung der Stadt Leipzig ist rechtlich ungültig

Am Dienstag, 16. Juni, wurde bekannt, dass die Stadt Leipzig vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen gescheitert ist, ihren Forstwirtschaftsplan als rechtmäßig zu verteidigen. Damit erreichte die Grüne Liga Sachsen einen Erfolg, der auch für andere Naturschutzgebiete in Sachsen Maßstäbe setzt. Denn der Gerichtsentscheid macht klar, dass die Mitwirkungsrechte von Naturschutzverbänden bei forstlichen Eingriffen in geschützte Wälder nicht ausgehebelt werden dürfen.

Die Messstation Leipzig-Mitte am Hallischen Tor. Foto: Ralf Julke

Modellrechnung: Corona-Beschränkungen haben die Stickoxidbelastung in Leipzig um 30 bis 40 Prozent gesenkt

Es war die CDU-Fraktion, die mit einer Stadtratsanfrage thematisierte, dass der Shutdown und der daraus folgende geringere Verkehr augenscheinlich kaum die Luftschadstoffbelastung in Leipzig gesenkt haben. Als dann auch noch die Grünen nach den Verkehrszahlen im Shutdown fragten, setze sich das Amt für Umweltschutz hin und stopfte selbst mal alle Zahlen in den Computer, um herauszukriegen, ob und wie der geringere Verkehr auf die Luftbelastung wirkte.

Wählerwanderung vom 1. zum 2. Wahlgang der OBM-Wahl 2020. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Warum die Besetzung der Sachthemen am Ende auch das Duell Jung gegen Gemkow entschieden hat

In den vergangenen Jahren hat Leipzigs Amt für Statistik und Wahlen auch regelmäßig Wahlanalysen vorgelegt. Aber zur OBM-Wahl im Januar und März hat sie mal ein neues Instrument eingesetzt und Wähler/-innen direkt nach ihrer Wahl befragt. Nicht nur nach Wahlpräferenz und den Gründen ihrer Wahl. Die Ergebnisse legte das Amt am Dienstag, 16. Juni, vor. Sie erklären zum Teil sehr deutlich, warum die OBM-Wahl so ausging, wie sie ausging.

Der Auenwald braucht eine ökologische Waldpflege. Foto: Ralf Julke

Ohne FFH-Verträglichkeitsprüfung darf es keine Forsteingriffe im Leipziger Auenwald geben

Es hat lange gedauert: über anderthalb Jahre seit dem Stadtratsbeschluss. Doch am Dienstag, 16. Juni, gab das Oberverwaltungsgericht Bautzen den Beteiligten am Prozess um den Leipziger Forstwirtschaftsplan 2018/2019 bekannt, dass der Beschwerde der Grünen Liga Sachsen e. V. im Verfahren gegen die Stadt Leipzig wegen deren Forstwirtschaftsplanung stattgegeben wurde.

Steffi Böttger: Essen an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Essen an einem Tag: Mal ohne Mittelaltercharme zwischen Zeche Zollverein und Villa Hügel

Keine Region in Deutschland erinnert so sehr an das vergangene industrielle Zeitalter in Deutschland wie der Ruhrpott. Nicht einmal das mitteldeutsche Industriedreieck, obwohl hier die Essen noch viel länger qualmten als an der Ruhr. Aber während sich Mitteldeutschland in eine Seenplatte verwandelt, verschmelzen in einer Stadt wie Essen tatsächlich Industrielandschaft und Kultur. Nur eins findet der Essen-Reisende nicht wie anderswo: mittelalterliche Stadtromantik.

Foto: Hörspielsommer e. V.

Der 18. Leipziger Hörspielsommer verspricht ein vielfältiges Unterhaltungsprogramm

Vom 4. bis 12. Juli 2020 feiert der Leipziger Hörspielsommer seinen 18. Geburtstag – das größte Hörspiel-Open-Air-Festival im deutschsprachigen Raum wird volljährig! In gewohnter Manier dürfen sich auch dieses Jahr die hörspielbegeisterten Besucher/-innen auf einzigartige Live-Acts, vielfältige Thementage und abwechslungsreiche Hörstücke von Newcomer/-innen der Hörspielszene freuen.

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