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Digitales Hearing der Linksfraktion am Freitag, 20. November 2020: #le0711 und die Folgen

Am 7. November 2020 kam es auf dem Augustusplatz in Leipzig zur – vorhersehbaren – Eskalation einer Demonstration von Corona-Leugnern. Eine Melange aus Verschwörungsideolog/-innen, Esoteriker/-innen und harten Neonazis missachtete systematisch die Hygieneauflagen, so dass die Versammlung nach zweieinhalb Stunden aufgelöst wurde. In der Folge eskalierte die Situation, Neonazi-Hools durchbrachen Polizeiketten, griffen Journalist/-innen und Polizeibeamt/-innen an und schlugen damit dem Rest den Weg auf den Ring frei.

Der Skandal führte sich fort, als der Innenminister in einem Pressebriefing am darauffolgenden Tag Gewalt durch die Corona-Leugner leugnete und das Nicht-Einschreiten der Polizei gegen die Auflagen-Verstöße verteidigte. Die Aufarbeitung der Ereignisse vom 7.11.2020 läuft derzeit auf Hochtouren – in den Parlamenten und in den Medien.

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag lädt am Freitag, dem 20. November 2020, um 18 Uhr zu einem digitalen Hearing, um die Ereignisse auszuwerten. Wir wollen verschiedene zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und journalistische Akteure zu Wort kommen lassen, die an diesem Tag unterwegs waren und ihre Position zur Analyse der Corona-Leugner-Bewegung und der Rolle der sächsischen Politik einbringen können. Das Hearing wird live auf Facebook übertragen (www.facebook.com/linksfraktionsachsen, auch ohne Account sichtbar).

Neben den Linken Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz und Juliane Nagel nehmen teil: Tarek Barkouni (Stadtmagazin Kreuzer, Krautreporter), Dr. Robert Feustel (Politikwissenschaftler), Christine Koschmieder (Autorin), Dr. Alexander Leistner (Soziologe), Tim Mönch (Fotograf), Sarah Ulrich (taz), Johannes Lichdi (Rechtsanwalt) sowie Vertreter/-innen von Leipzig nimmt Platz.

Sturm auf Berlin? Wie ein Infektionsschutzgesetz zur angeblichen „Corona-Diktatur“ wird

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Für alle LeserBesonders hart treffen die Verfügungen zur Corona-Pandemie-Bewältigung den Kulturbereich. Gerade hier sind tausende Solo-Selbstständige unterwegs, deren Auftritte und Projekte reihenweise abgesagt sind. Ein Monotoringbericht hat jetzt untersucht, mit welch großen Verlusten unsere Gesellschaft im Kulturbereich rechnen muss. Es trifft freilich nicht alle gleich, stellt auch ein Leipziger Forscher fest.
SPD-Fraktion beantragt 20 Millionen Euro extra Kapital für die L-Gruppe, um die Verkehrswende zu finanzieren
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Für alle LeserWas der Oberbürgermeister da jetzt als Vorlage zur Umwandlung des Gesellschafterdarlehens der Stadt Leipzig an die Stadtholding LVV in Eigenkapital vorgelegt hat, hat bei der SPD-Fraktion im Stadtrat gelindes Unbehagen ausgelöst. Beschlossen hat der Stadtrat die Umwandlung schon im Mai 2019. Auch mit der konkreten Auflage, Geld für wichtige Verkehrsinvestitionen anzusparen. Aber das ginge nun nicht mehr, heißt es in der OBM-Vorlage.
Gutverdiener verursachen mehr CO2-Emissionen und werden bei der Steuer trotzdem bevorzugt
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Für alle LeserWenn man genauer hinschaut, sieht man etwas, was in der deutschen Klimapolitik fast immer ausgeblendet wird: Dass selbst im reichen Deutschland die ärmeren Bevölkerungsteile viel weniger zur Klimazerstörung beitragen als die reichen. Aber die Diskussion und die Politik werden von den Reichen bestimmt. Sie sollten deshalb auch die Kosten tragen, findet auch das Öko-Institut e. V.
Und wenn die Welt voll Teufel wär: Luthers aufregende Reise zum Reichstag nach Worms
Klaus-Rüdiger Mai: Und wenn die Welt voll Teufel wär. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

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Gewaltverbrechen im Leipziger Auwald: Kumpel des Angeklagten hegte sofort einen Tatverdacht
Der mutmaßliche Mörder Edris Z. (31) beim Prozessauftakt. Foto: Lucas Böhme

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Für alle LeserAm Freitag wurde vor dem Leipziger Landgericht weiter gegen den mutmaßlichen Mörder vom Leipziger Auwald verhandelt. In der Zeugenvernehmung kam unter anderem ein langjähriger Freund des Angeklagten Edris Z. zu Wort, der diesen schon kurz nach dem Verbrechen im Verdacht hatte.