Artikel zum Schlagwort le0711

Vergossene Milch: Wie „Querdenken“ die Corona-Diktatur und ein Krisenbusiness erfand

Fotos: Tilly Domian und Michael Freitag

HintergrundFür alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Vorab zur Ausgabe 85, ab 20. November im HandelDie Ereignisse vom 7. November 2020 auf dem Leipziger Augustusplatz liegen nun fast zwei Wochen hinter verprügelten Journalisten, einer bloßgestellten Polizei und den Leipziger/-innen, und noch immer streiten alle involvierten Ebenen über die Verantwortung. Und diese reicht, beginnend bei der Leipziger Stadtverwaltung über die Landesebene bis in den Bundestag hinauf. Weiterlesen

Bündnisgrüne fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch wenn die Ereignisse in Leipzig vom 07. November noch längst nicht vollständig aufgearbeitet sind, erwarte ich, dass die Sicherheitsbehörden aus den bekanntgewordenen Fehleinschätzungen sichtbare Konsequenzen für kommende Versammlungen der Querdenken-Bewegung ziehen.“ Weiterlesen

Solidarität statt Querdenken – Anzeige gegen Querdenker/-innen gestellt

Foto: L-IZ.de

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat Anzeige gegen die Versammlungsleiter der Versammlung der Querdenker/-innen vom 7.November 2020 eingereicht und gegen die Personen, die derzeit zur Versammlung am Wochenende aufrufen. Am kommenden Samstag, den 21.November 2020, wollen abermals sogenannte Querdenker/-innen in Leipzig auf dem Ring demonstrieren. Es sind allerdings keine Versammlungen dafür angezeigt. Die Demonstration wird zwar nicht vom Leipziger Ableger der Querdenker/-innen organisiert aber in deren Foren ausdrücklich beworben. Weiterlesen

Härtere Gangart bei „Querdenken“ am Samstag in Leipzig: Auflagen und ein Infektionsschutzgesetz im Rücken + Updates

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn unglaublicher Geschwindigkeit wurde das am 18. November 2020 beschlossene „Infektionsschutzgesetz“ durch Bundestag und Bundesrat gebracht und hat seine Rechtskraft noch am gleichen Tag durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2020, Teil I Nr. 52) am 18. November 2020 erlangt. Dies und die Erfahrungen mit den „Querdenkern“ vom 7. und 18. November 2020 lassen für eine weitere „Querdenken“-Anmeldung eines mutmaßlich Thüringer Veranstalters am 21. November 2020 nun drastischere Maßnahmen seitens Stadt und Polizei zu. Weiterlesen

Digitales Hearing der Linksfraktion am Freitag, 20. November 2020: #le0711 und die Folgen

16:40 Uhr. Foto: L-IZ.de

Am 7. November 2020 kam es auf dem Augustusplatz in Leipzig zur – vorhersehbaren – Eskalation einer Demonstration von Corona-Leugnern. Eine Melange aus Verschwörungsideolog/-innen, Esoteriker/-innen und harten Neonazis missachtete systematisch die Hygieneauflagen, so dass die Versammlung nach zweieinhalb Stunden aufgelöst wurde. In der Folge eskalierte die Situation, Neonazi-Hools durchbrachen Polizeiketten, griffen Journalist/-innen und Polizeibeamt/-innen an und schlugen damit dem Rest den Weg auf den Ring frei. Weiterlesen

Gespräch über Folgen der „Querdenken“-Demo

Foto: L-IZ.de

Am 17.11.2020 ab 20.30 Uhr lädt der Landtagsabgeordnete Holger Mann zur Online-Diskussionsveranstaltung „#LE0711-Ein Fiasko für Demokratie und Staat?“ ein. Gemeinsam wird der Verlauf der „Querdenker“-Versammlung am 07.11.2020 ausgewertet. Für den 21.11. haben „Querdenker“ erneut eine Demonstration in Leipzig angekündigt. Vor diesem Hintergrund wird über mögliche Konsequenzen debattiert. Weiterlesen

Sturm auf Berlin? Wie ein Infektionsschutzgesetz zur angeblichen „Corona-Diktatur“ wird

Foto: Die PARTEI Leipzig

Für alle LeserDie Kritik war immer lauter geworden, insbesondere die Bundesländer forderten zunehmend vehementer die Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. In diesem wurde erstmals nach dem Zeiten Weltkrieg ein weitreichender Schutz der Bevölkerung bei Katastrophenlagen geregelt. Zu einer Zeit, als die Deutschen noch wussten, was Polio, Pocken oder Cholera sind und gehörig Respekt davor hatten. Unter hohem Druck sollen nun die Schutzverordnungen der Bundesländer durch dieses Bundesgesetz gestärkt werden, eine „Lex Corona“ soll unter § 28a als Regelung für pandemische Lagen hinzukommen. Unter lautstarkem Protest der „Querdenken“-Bewegung, die selbst gleich reihenweise aufzeigte, dass die bisherigen Regelungen nicht ausreichten. Weiterlesen

Offener Brief an Polizeidirektion Leipzig und Stadt Leipzig zu den Ereignissen am 7. November 2020

16:20 Uhr. Foto: L-IZ.de

Sehr geehrter Herr Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal, Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Torsten Schultze, nach dem Versagen der Verwaltung und der Polizei als Trägerin des staatlichen Gewaltmonopols werden wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können. Der offenkundige Versuch des Innenministers Roland Wöller, die Verantwortung auf die Stadt Leipzig zu schieben, ist im höchsten Maße durchschaubar und mittlerweile Gegenstand auch einer parlamentarischen Diskussion. Der Stadtrat der Stadt Leipzig diskutiert ebenso die Frage der Verantwortlichkeiten. Weiterlesen

Verhalten des Innenministers ist unangemessen

Foto: L-IZ.de

„Das Verhalten des sächsischen Innenministers im Zuge der Aufarbeitung der Ereignisse rund um die Querdenken-Demo ist für mich auch angesichts der Verhöhnung der friedlichen und demokratischen Tradition von 1989 völlig unangemessen“, erklärt der Leipziger SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Nicht nur seine Einschätzung zur Friedlichkeit der Veranstaltung, wo mehrere hundert gewaltbereite Rechtsextremisten aggressiv und gewalttätig gegen Journalisten, Gegendemonstranten und auch Ordnungskräfte auftraten, irritiert zutiefst, sondern auch das Maß an Verantwortungslosigkeit mit dem Herr Wöller vorgeht, indem er einseitig die Verantwortung an die Stadt abschiebt.“ Weiterlesen

#le0711 war absehbar

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Die Stadt Leipzig mit der Versammlungsbehörde und die Polizeidirektion Leipzig haben schon vor dem 7. November bei Versammlungen aus dem „Querdenker“ - Bereich auf die Durchsetzung von Auflagen weitestgehend verzichtet. Dies geht auf eine Antwort auf eine Landtagsanfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel hervor (Drs 7/3984 http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=3984&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined). Weiterlesen

Freitag, der 13. November 2020: Ein Toter nach Streit am Leipziger Hauptbahnhof und neue Erkenntnisse zu le0711

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm Leipziger Hauptbahnhof wurde am gestrigen Donnerstagabend ein 29-jähriger Mann im Zuge eines Streits so schwer verletzt, dass er noch am Abend verstarb. Ein weiterer Mann (25) erlitt lebensbedrohliche Verletzungen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Außerdem: Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping wendet sich an Ärzt/-innen im Ruhestand und bittet sie um Mithilfe im Kampf gegen das Coronavirus. Und eine kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel ergab neue Informationen in der Aufarbeitung des Demo-Geschehens am vergangenen Wochenende. Die L-IZ fasst zusammen, was an diesem Freitag, den 13. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen schweren Landfriedensbruchs am 7. November 2020

Foto: L-IZ

Am 7. November 2020 gegen 18:00 Uhr befuhr der Fahrer (m, Alter 50 Jahre) eines grauen VW T5 zusammen mit drei Mitfahrerinnen (im Alter von 47 bis 58 Jahren), welche zuvor zusammen die Demonstration „Querdenken“ Bündnisses in der Leipziger Innenstadt besucht hatten, die Wolfgang-Heinze-Straße in 04277 Leipzig in stadtauswärtiger Richtung. Als das Fahrzeug an der Kreuzung zur Herderstraße verkehrsbedingt halten musste, näherten sich mehrere schwarz bekleidete, bislang unbekannte Personen dem Fahrzeug und versuchten in das Fahrzeug zu gelangen. Weiterlesen

Umstrittener Innenminister Wöller ist nicht Herr der Lage und muss sofort entlassen werden!

Foto: DiG/trialon

Zur heutigen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik: „Wir hatten für die heutige Sondersitzung umfassende Aufklärung über Einsatzkonzept, Umstände und Vorgehen der Polizei bei den Demonstrationen der Infektionsschutz-Gegner in Dresden und Leipzig gefordert. Außer Ausreden und gegenseitigen Schuldzuweisungen der Kenia-Koalition haben wir wenig gehört.“ Weiterlesen

Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Bündnisgrüne: Die Gefahrenprognose war untauglich

Foto: L-IZ.de

Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den Corona-Leugner-Versammlungen und den nachfolgenden Ausschreitungen angeht. Dreh- und Angelpunkt ist, dass die Polizei gegenüber der Versammlungsbehörde und auch dem Gericht eine untaugliche Gefahrenprognose abgegeben hat.“ Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Polizeiführung steht nach „Querdenken“-Eskalation massiv in der Kritik + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach der „Querdenken“-Demonstration am vergangenen Wochenende war das Thema nun für anderthalb Stunden im Stadtrat präsent. Insbesondere Linke, Grüne und SPD kritisierten verschiedene Aspekte des Polizeieinsatzes. Aber auch Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal ließ erkennen, dass die Zusammenarbeit mit der Polizei wohl nicht ideal funktioniert hat. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Der schwarze Tag von Leipzig – eine Nachlese mit guten Aussichten

16:00 Uhr Augustusplatz. Foto: L-IZ.de

KommentarQuerdenken: Sie kamen daher wie recycelte Veteranen der Friedensbewegung – mit Friedenstauben- und PEACE-Fahnen, Öko-Schuhen und wallenden Kleidern, Mantra-Gesänge auf den Lippen, von weit her angereist: Böblingen, Bietigheim, Baden-Baden und natürlich aus dem Erzgebirge, mit der gehörigen Portion von Selbstbegeisterung und Egoismus: meine Freiheit gehört mir! Weiterlesen

OVG-Begründung macht das Katz-und-Maus-Spiel der Veranstalter noch etwas sichtbarer

„Querdenker“-Demo am 7. November: Hätte Leipzig die Beschallung der halben Innenstadt zulassen sollen?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 10. November hat das Oberverwaltungsgericht nun endlich seine Begründung dafür veröffentlicht, warum es mit seinem Tenorbeschluss vom 7. November 2020 die „Querdenken“-Demonstration am 7. November auf dem Leipziger Augustusplatz für rechtmäßig hielt und damit den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig aufhob. Tenorbeschluss heißt übrigens: Die drei beteiligten Richter waren sich nicht einig. Es wurde ein Mehrheitsvotum gefällt. Aber die Begründung erklärt so manches. Und wirft einige Fragen auf. Weiterlesen