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Freitag, der 13. November 2020: Ein Toter nach Streit am Leipziger Hauptbahnhof und neue Erkenntnisse zu le0711

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    Am Leipziger Hauptbahnhof wurde am gestrigen Donnerstagabend ein 29-jähriger Mann im Zuge eines Streits so schwer verletzt, dass er noch am Abend verstarb. Ein weiterer Mann (25) erlitt lebensbedrohliche Verletzungen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Außerdem: Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping wendet sich an Ärzt/-innen im Ruhestand und bittet sie um Mithilfe im Kampf gegen das Coronavirus. Und eine kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel ergab neue Informationen in der Aufarbeitung des Demo-Geschehens am vergangenen Wochenende. Die L-IZ fasst zusammen, was an diesem Freitag, den 13. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Streit mit tödlicher Folge

    Wie die Leipziger Polizei am heutigen Nachmittag mitteilte, kam es am Donnerstagabend gegen 19:30 Uhr am Hauptbahnhof zu einem Streit zwischen zwei Männern, in dessen Folge einer der beiden Beteiligten starb. Gegen den anderen, der ebenfalls lebensbedrohliche Verletzungen erlitt, wird nun wegen des dringenden Tatverdachts des Totschlags ermittelt.

    Er wurde vorläufig festgenommen und soll noch heute einem Haftrichter vorgeführt werden. Die Ermittlungen dauern an.

    Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag ergibt neue Erkenntnisse zu le0711

    Eine kleine Anfrage von Juliane Nagel, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linken und Leipziger Stadträtin, ergab, dass auch in den vergangenen Monaten kaum Ermittlungen gegen Teilnehmer/-innen an Versammlungen aus dem „Querdenken“-Bereich wegen der Nichteinhaltung der geltenden Hygienebestimmungen eingeleitet wurden.

    Im Zeitraum von April bis Oktober 2020 „waren bei den Corona-Leugner-Demonstrationen immer wieder massive Verstöße gegen die Hygieneauflagen festzustellen, ohne dass die Ordnungsbehörden – ob Ordnungsamt oder Polizei – einschritten“, so Nagel.

    Juliane Nagel (Linke) am 8. Juli 2020 im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
    Juliane Nagel (Linke) . Foto: L-IZ.de

    Bei den Versammlungen waren auch immer wieder Personen aus der rechtsextremistischen Szene beteiligt. So soll am 12. Mai beispielsweise ein bekannter neurechter Aktivist einen Redebeitrag auf einer Veranstaltung im Zentrum gehalten haben.

    Juliane Nagel dazu: „Dass dem Landesamt für Verfassungsschutz und der Polizei also keine Erkenntnisse über die Teilnahme von Neonazis an der Querdenker-Versammlung am 7. November vorgelegen haben sollen, ist nicht nur vor dem Hintergrund der offensichtlichen Mobilisierung und von Gewaltaufrufen dieser Kreise, sondern auch vor dem Hintergrund des Versammlungsgeschehens des „Querdenker“-Milieus in den letzten Monaten in Leipzig mehr als verwunderlich.“

    Seit Tagen läuft die Debatte über die Verantwortung für die aus dem Ruder gelaufene Demonstration der „Querdenken“-Bewegung am vergangenen Samstag, infolge derer tausende Menschen trotz Verbots über den Leipziger Ring marschierten. Beteiligt an der Versammlung waren auch zahlreiche rechte Aktivist/-innen.

    Gleichzeitig hat sich die Aufarbeitung nach der gestrigen Sitzung des Innenausschusses im sächsischen Landtag zu einer echten Belastung der Kenia-Koalition entwickelt. Mittlerweile steht die Frage nach dem Rücktritt des Innenministers Roland Wöllers im Raum, seit dieser entgegen aller bislang vorliegenden Erkenntnisse der Stadt Leipzig die alleinige Schuld an den Vorgängen am 7. November 2020 in Leipzig gab. Darüber berichtete heute auch die L-IZ.de.

    Sachsens Gesundheitsministerin bittet Mediziner/-innen im Ruhestand um Hilfe

    Petra Köpping (SPD), Sozialministerin Sachsens. Foto: L-IZ.de
    Petra Köpping (SPD), Sozialministerin Sachsens. Foto: L-IZ.de

    In einem Schreiben, das die Sächsische Landesärztekammer heute veröffentlichte, wendet sich Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) an Ärzt/-innen im Ruhestand und bittet sie um Mithilfe im Kampf gegen das Coronavirus. „Die Gesundheitsämter benötigen unser aller Unterstützung, damit es gelingt, die Corona-Pandemie bekämpfen und überwinden zu können. Wir brauchen Ihre fachliche Hilfe, Ihre Berufserfahrung und Ihr Engagement. Ihre Unterstützung wäre für mich ein starkes Zeichen, dass unsere Gesellschaft in solch einer Krisensituation zusammenhält“, so Köpping.

    Konkret gehe es um die Unterstützung bei der Kontaktnachverfolgung sowie fachlichen Rat. Erik Bodendieck, der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer, unterstützt die Bitte der Ministerin. Bereits im Frühjahr griff man auf die Hilfe von Ärzt/-innen im Ruhestand zurück.

    Die Zahlen der Neuinfektionen an Corona haben einen neuen Höchstwert von 23.542 in Deutschland erreicht. In Leipzig sind nach Angaben der Stadtverwaltung derzeit 2.361 Menschen mit dem Virus infiziert, 59 Personen befinden sich in stationärer Behandlung.

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: Eine Gedenktafel im Durchgang des Alten Rathauses erinnert jetzt an die Hexenverfolgung in Leipzig. Außerdem ein Fazit zum Desaster der Querdenken-Demo in Leipzig und der Beschluss des neuen Bibliotheks-Entwicklungskonzepts für Leipzig.

    Was heute außerdem wichtig war: Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gab zu, eine Waffe gekauft zu haben von einem Mann, der dem rechtsextremistischen Netzwerk „Nordkreuz“ zugeordnet wird. Das berichtete der Spiegel. Dem gegenüber sagte Caffier, er sei Jäger und als solcher gehöre eine Kurzwaffe zur normalen Ausrüstung.

    Er gab an, die Waffe zu einem Zeitpunkt erworben zu haben, als der Verkäufer noch nicht unter Verdacht stand, Verbindungen zur rechten Szene zu haben. Nun werden Rücktrittsforderungen gegen den CDU-ler laut – in dieser Woche nach Sachsens Roland Wöller schon das zweite Mal, dass ein Innenminister eines Bundeslandes öffentlich zum Rücktritt aufgefordert wird.

    Am Landgericht Leipzig fand heute außerdem die Fortsetzung des Prozesses gegen den mutmaßlichen Mörder vom Auwald statt, der dort im April eine junge Frau erschlagen haben soll. Der letzte Termin endete im Eklat, weil es scharfe Kontroversen zwischen Richterbank und Verteidigung gab.

    Leipzig am 7. November: Nachwehen für einen „Querdenker“

    Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der ersten November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

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