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Fazit zum Desaster der „Querdenken“-Demo in Leipzig: „Pfui, Herr Wöller“

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    Es kam, wie es immer so kommt bei Sondersitzungen, die im Sächsischen Landtag anberaumt werden, wenn mal wieder irgendetwas gründlich in die Hose gegangen ist, ob es das Versagen des Landesamtes für Verfassungsschutz war, das „Fahrradgate“ oder nun die „Querdenken“-Demo am 7. November in Leipzig. Am Donnerstag, 12. November, haben der Rechts- und der Innenausschuss des Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen sechs Stunden lang in einer Sondersitzung getagt.

    Es ging um die Frage, wer eigentlich die Verantwortung für das entgleiste Geschehen trägt. Seit Samstagabend stand Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller (CDU), der sogar im Lagezentrum in Leipzig anwesend war, während die Sache völlig aus dem Ruder lief, in der Kritik.

    Doch es war tatsächlich wie immer: Die CDU-Abgeordneten hörten in dieser Sitzung wieder nur, was sie hören wollten. Und sie sahen am Ende – so wie Wöller schon am Wochenende – alles in bester Ordnung.

    „Die unqualifizierten Rücktrittsforderungen, auch von Teilen der Koalitionspartner, gegenüber Innenminister Roland Wöller sind vom Tisch. Die Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses hat klar gezeigt, dass die Polizei nicht anders handeln konnte als sie gehandelt hat“, meinte nach der Sitzung der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton.

    Und der rechtspolitische Sprecher, Martin Modschiedler, erklärte: „Nach der heutigen Sondersitzung ist klar: Die Querdenken-Demo hätte nie beginnen dürfen oder zumindest schnellstmöglich und nicht erst am späten Nachmittag durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig aufgelöst werden müssen. Der Versammlungsbehörde war bereits vor Beginn der Demo klar, dass die vom Oberverwaltungsgericht Bautzen vorgegebene Begrenzung von maximal 16.000 Teilnehmern sowie die wesentlichen Auflagen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten des Abstandsgebots ganz überwiegend nicht eingehalten wurden.“

    Die Stadt Leipzig ist schuld!

    Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal zu den Abläufen am 7. 11. hinter den Kulissen. Foto: L-IZ.de
    Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal zu den Abläufen am 07.11. hinter den Kulissen. Foto: L-IZ.de

    Womit der Schwarze Peter aus Sicht der CDU wieder bei der Stadt Leipzig liegt, die die Demo sofort hätte auflösen lassen sollen. Aber dazu hatte die Polizei überhaupt nicht genug Leute vor Ort, wie Leipzis Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal bereits im Stadtrat von Leipzig schilderte (Video seiner Ausführungen).

    Anton meinte noch: „Wir hätten heute hier statt Polizei und Justiz eigentlich die Querdenker-Demo-Organisatoren ins Gebet nehmen müssen. Sie haben die Gesundheit zehntausender Menschen gefährdet – da auf ihrer Demo Hygieneauflagen wie Masken oder Abstand von den meisten ignoriert wurde.“

    Als dann nach der Ausschusssitzung der Noch-Innenminister Sachsens sein Statement abgab, klappte allerdings sogar dem Landtagsabgeordneten Albrecht Pallas (SPD) die Kinnlade herunter. Indem Wöller einseitig der Stadt Leipzig den Schwarzen Peter zuschob, kam beim Koalitionspartner ein Gefühl auf, als ob es zwei verschiedene Ausschusssitzungen gegeben habe. Pallas kam also zum Ergebnis, dass Wöller angesichts dieser Erklärung selbst überlegen müsse, ob er „die Verantwortung überhaupt noch haben will, wenn er sie so weit von sich schiebt“ .

    Seither kocht es in der sächsischen  SPD. Denn der Weg, dass man – wie die Grünen im Nachgang – die softe Gangart wählen würde, war mit der Positionierung Wöllers objektiv verschlossen. Eine Formulierung wie „es gab Probleme in der Kommunikation zwischen Stadt und Polizeiführung“, wie sie noch die Grünen im Nachgang verschickten am 7. November 2020, war damit obsolet.

    Keine Freunde mehr ... Burkhard Jung auf Facebook zu Wöllers Schuldzuweisung. Foto: Screenshot
    Keine Freunde mehr … Burkhard Jung auf Facebook zu Wöllers Schuldzuweisung. Foto: Screenshot

    Nun ist der Koalitionspartner SPD wie auch der Ministerpräsident Sachsens, Michael Kretschmer (CDU) mit der Frage konfrontiert: wie weiter in der Kenia-Koalition? Mit oder ohne Wöller? Kretschmer könnte ihn abberufen,  SPD und Grüne mit dem Ende der Koalition winken.

    Für Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) war nach diesen Äußerungen Wöllers jedenfalls endgültig Schluss mit lustig im Verschiebebahnhof der Verantwortlichkeiten. „Pfui, Herr Wöller, das sagen Sie, nachdem Sie live im Lagezentrum zugeschaut haben, wie Hooligans, Nazis u. a. Polizeikräfte überrennen und über den Ring in Leipzig ungehindert marschieren“, kommentierte Jung auf seiner Facebookseite bereits gestern Abend.

    Linksfraktion: Umstrittener Innenminister Wöller ist nicht Herr der Lage und muss sofort entlassen werden!

    Eine gänzlich andere Einschätzung hat natürlich die Opposition. Aus Sicht der Linksfraktion sei es in der Sondersitzung überhaupt nicht zu solchen Schlüssen gekommen. Denn da, wo es konkret geworden wäre, wich der kritisierte Minister aus, um später breitbeinige Erklärungen an die Presse zu geben.

    „Wir hatten für die heutige Sondersitzung umfassende Aufklärung über Einsatzkonzept, Umstände und Vorgehen der Polizei bei den Demonstrationen der Infektionsschutz-Gegner in Dresden und Leipzig gefordert. Außer Ausreden und gegenseitigen Schuldzuweisungen der Kenia-Koalition haben wir wenig gehört“, sagte am Donnerstagabend Kerstin Köditz, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

    Das könnte auch daran liegen, dass der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze bereits keine stichhaltige Gefährdungsanalyse im Vorfeld und wohl auch kein richtiges Einsatzkonzept für den 7. November hatte.

    „Innenminister Wöller ist mal wieder nicht Herr der Lage und sollte endlich seinen Hut nehmen müssen. Nur seine Entlassung kann die Glaubwürdigkeit der Staatsregierung bei der Verordnung künftig notwendiger Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung wiederherstellen.“, so Köditz

    Und Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion und Sprecher für Rechtspolitik, legte nach: „Das Problem ist nicht der Mangel an Auflagen im Rahmen des Infektionsschutzes, sondern die fehlende Durchsetzung durch die Polizei. Es gab weder in Dresden noch in Leipzig eine realistische Gefahrenanalyse oder ein praktikables Einsatzkonzept. Nun wird als Konsequenz das verfassungsmäßig verbriefte Versammlungsrecht beschränkt, um den offensichtlich überforderten Innenminister im Amt zu halten. Das ist ein Skandal und spielt den Infektionsschutzgegnern in die Hände. Wir bleiben dabei: Die einzig richtige Konsequenz aus den Chaos-Demos ist die Entlassung des Innenministers!“

    Alles Punkte, die auch Leipzigs Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal bereits am Mittwoch, 11. November, in der Ratsversammlung benannt hatte.

    Grüne-Fraktion: Es braucht sichtbare Konsequenzen im Umgang der Sicherheitsbehörden mit Demonstrationen von Corona-Leugnern

    Valentin Lippmann (MdL, B90/Die Grünen). Foto: Michael Freitag
    Valentin Lippmann (MdL, B90/Die Grünen). Foto: Michael Freitag

    Und auch die Grünen sehen den verantwortlichen Innenminister ganz und gar nicht aus der Schusslinie, wollen jedoch, so Umweltminister Wolfram Günther, lieber keine Personaldebatten führen. Doch auch sie hörten in der Sondersitzung nichts, was sie von der Kompetenz der entscheidenden Verantwortlichen überzeugen konnte.

    „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den Corona-Leugner-Versammlungen und den nachfolgenden Ausschreitungen angeht. Dreh- und Angelpunkt ist, dass die Polizei gegenüber der Versammlungsbehörde und auch dem Gericht eine untaugliche Gefahrenprognose abgegeben hat. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde deutlich unterschätzt.

    Es wurde die massive Mobilisierung gewaltbereiter Rechtsextremer nach Leipzig nicht gesehen. Und die Lageeinschätzungen wurden trotz sichtbarer Ankündigungen von Rechtsextremen in den Sozialen Netzwerken, nach Leipzig kommen zu wollen, nicht angepasst“, geht Valentin Lippmann, der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, auf die unübersehbaren Anfängerfehler von Polizei und Verfassungsschutz ein.

    Wer sich derart blind stellt, kann schlicht nicht ausreichend vorbereitet sein auf so eine Veranstaltung.

    „Es ist fraglich, ob die Polizei mit den ihr zur Verfügung stehenden Kräften überhaupt in der Lage war, eine derartige Großdemonstration von Corona-Leugnern wirksam abzusichern“, benennt Lippmann die Folge. Schaut man allerdings auf das Ergebnis mit Platzüberfüllung, unzureichenden oder keinen Absperrungen und Einlasskontrollen sowie den demoartigen, geballten Abgang Richtung Bahnhof darf man das verneinen.

    Lippmann zum vorab bekannten Klientel: „Es war von vornherein klar, dass massiv gegen die Abstände und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verstoßen würde und entgegen eines Verbotes auf dem Leipziger Ring demonstriert werden sollte. Es bestehen für mich erhebliche Zweifel, ob die eingeplanten Kräfte für eine im Raum stehende Auflösung und das Verhindern gewaltbereiter Ausschreitungen ausreichend waren. Im Ergebnis wissen wir, dass der Schutz der Bevölkerung, von Journalistinnen und Journalisten sowie Polizistinnen und Polizisten am Samstag teilweise nicht gewährleistet werden konnte.“

    Weiterhin erklärt Valentin Lippmann: „Dieses Planungsfiasko hat dazu geführt, dass am Ende zu wenig Polizei vor Ort war, um der Lage sichtbar auch in schwierigen Situationen Herr zu werden. So sind am Ende Bilder entstanden, die es nicht geben darf: nämlich Bilder einer teilweisen Kapitulation des Staates vor gewaltbereiten Rechtsextremen.“

    Kerstin Köditz (Die Linke, MdL) 2019 vor dem Rathaus Grimma. Foto: L-IZ.de
    Kerstin Köditz (Die Linke, MdL) 2019 vor dem Rathaus Grimma. Foto: L-IZ.de

    Die bereits gebrochene Konsensformel

    Für die Grünen sei die Aufklärung mit dieser Sondersitzung bei weitem noch nicht abgeschlossen, sagt Lippmann und benennt erste Schlussfolgerungen: „Die Kommunikation zwischen Versammlungsbehörde und Polizei muss dringend verbessert werden. Außerdem muss die Polizei ihre Gefahrenprognosen schärfen. Es braucht ein Bewusstsein in den Sicherheitsbehörden dafür, dass die Demos von Corona-Leugnern aufgrund ihrer zu Teilen demokratiefeindlichen Bestrebungen und der Anschlussfähigkeit für gewaltbereite Rechtsextreme ein erhebliches Gefahrenpotenzial bergen. Es braucht eine klare Haltung derer, die in diesem Freistaat Verantwortung tragen, wie mit diesen Angriffen auf unseren liberalen Rechtsstaat umgegangen wird.“

    Das darf man durchaus als versteckte Kritik an einer CDU lesen, die bei rechtsextremen Vorgängen in Sachsen immer wieder erstaunliche Duldsamkeit zeigt, um es einmal vorsichtig auszudrücken. Was man jedoch auch herauslesen kann: die Grünen wollen einen Konsens mit einer CDU, den die CDU selbst direkt nach der Ausschusssitzung verriet.

    Und die sollte lauten: Leipzigs Versammlungsbehörde nicht ganz aus der Verantwortung lassen, aber auch die Polizei nicht freisprechen. Auch hier wieder mit der fehlenden Antwort auf die Frage: an wem liegt denn die seit dem Amtsantritt von Polizeipräsident Torsten Schultze so gestörte Kommunikation?

    Ein Beispiel, wo man ohnehin irgendwann einmal eben doch die Frage nach Personen und Verantwortung stellen sollte, was die Grünen für den Koalitionsfrieden aber noch zu umschiffen suchen.

    Christin Melcher, Leipziger Abgeordnete, die das Demonstrationsgeschehen vor Ort erlebt hat, erklärte am Donnerstag: „Das vergangene Wochenende und die entstandenen Bilder haben Leipzig als weltoffene Stadt ins Mark getroffen. Der verbotene Marsch von Feinden unserer Demokratie über den historischen Ring hätte so nicht stattfinden dürfen. Dass er trotzdem stattgefunden hat, ist nach den Erkenntnissen im Ausschuss ein Versagen der Versammlungsbehörde und Polizei.“

    Keine Freunde mehr: Innenminister Roland Wöller (CDU) und OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Ralf Julke
    Keine Freunde mehr: Innenminister Roland Wöller (CDU) und OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Ralf Julke

    Und nun?

    Dass auch die Grünen meinen, Leipzig selbst hätte die Versammlung viel früher auflösen müssen, hat mit den Aussagen von Innenminister Roland Wöller selbst zu tun, der laut „Spiegel“ sagte: „Die Demonstration hätte unter diesen Umständen gar nicht beginnen dürfen, weil ein Großteil der Teilnehmer weder eine Schutzmaske trug noch die Abstandsregel einhielt, sagte Wöller und warf der Stadt vor, die Versammlung erst nach zweieinhalb Stunden aufgelöst zu haben. Zudem äußerte Wöller erneut Unverständnis über die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen, das die Kundgebung zuließ. Wöller kündigte aber auch eine Auswertung des Geschehens bei der Polizei an.“

    Da hat man das Spiel mit dem Schwarzen Peter in Reinform, welches die Verantwortung so lange verteilt und verdünnt, bis sie kaum noch sichtbar ist. Immer sind die anderen schuld, Namen werden nie genannt. Und obwohl die Sitzung eindeutig ergab, dass die Polizei von Anfang an mit einer völlig falschen Prognose arbeitete und dann am Tag des Geschehens sichtlich unterbesetzt und überfordert war, fragt man lieber nicht, wer die handelnden Personen im Sicherheitsapparat von Polizeipräsidium bis Innenministerium waren.

    Seit Februar 2019 Leipzigs Polizeichef: Torsten Schultze. Foto: L-IZ.de
    Seit Februar 2019 Leipzigs Polizeichef: Torsten Schultze. Foto: L-IZ.de

    Was den Kern des Selbstverständnisses von Politikern berührt, die in Ministerämter kommen. Und da liegt wohl der Hase im Pfeffer: Wird jemand Innenminister, weil er sich das unbedingt wünscht und alle nötigen Kompetenzen mitbringt? Oder wird er das, weil seine Partei diesen Posten unbedingt mit einem eigenen Mann besetzen will? Und die dann an ihrem Mann festhält, weil sie keine personelle Alternative mehr hat?

    Wie hätte ein sächsischer Innenminister reagiert, der die Anmeldung der „Querdenken“-Demo tatsächlich ernst genommen hätte und alle Kräfte mobilisiert hätte, den drohenden „Superspreader-Event“ zu unterbinden? Womöglich mit dem Eingeständnis, dass ein solches Demovorhaben den Gesundheitsstand der gesamten Stadt und darüber hinaus tangiert?

    Und zu einem polizeirechtlichen Notstand mit allen Konsequenzen von Platzverboten, Absperrungen und dem konsequenten Wegschicken von „Querdenkern“ ab 9 Uhr auf dem Augustusplatz führen muss? Zu diesem Schritt fehlte Torsten Schultze schlicht der Mut, die Verantwortungsübernahmebereitschaft oder die Kompetenz.

    Hierin ähnelt er seinem Innenminister, der ihn nach Leipzig berief.

    Der Stadtrat tagt: Polizeiführung steht nach „Querdenken“-Eskalation massiv in der Kritik + Video

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      21 KOMMENTARE

      1. Nun, Herr Michael, wozu genau hätten Sie denn gerne eine Quellenangabe?
        Meine Aussagen zur Uni-Klinik beruhen auf eigenen Erfahrungen. Und ja, ich finde es anmaßend, sich da ohne eigene Kenntnisse ein Urteil bilden meinen zu können.
        Und in der Krebsbehandlung war es auch mindestens seit dem Frühjahr schon so, dass (auch) überforderte lokale Krankenhäuser ‚ihre‘ Patienten nach Leipzig überwiesen.
        Einfach mal in der Liebigstraße 22 einen Tag auf die Straße stellen und die Kennzeichen der krankenbefördernden Taxen beobachten.
        Naja und ‚Quellenangaben‘. Ich halte Ihre Quellen für populistische Stimmungsmache und genauso wenig werden Sie vermutlich, dem glauben, was ich so lese (Wobei das mit der L-IZ.de ^^).
        Die aktuellen Infektionszahlen finden Sie alleine, bin ich mir sicher.
        Da bleiben dann nur Erfahrungsberichte, der z.B.
        https://twitter.com/reDDakteur

        Was die Kinder als Ansteckungs-‚Nest‘ betrifft. Da gab’s auch die Pressemitteilung einer Studie in der L-IZ.
        Wenn man da genau liest, wurde da im Mai/September auf Anti-Körper, also vorher durchgemachte Covid-19-Erkrankungen getestet.
        Relativ wertfrei, wenn es in dieser Altersgruppe im Frühjahr wegen Schließung der Einrichtungen bzw. im Sommer wegen sehr geringer Virus-Zahlen in der Allgemeinbevölkerung, wenig Ansteckungen geben konnte.
        Für die ‚Wirtschaft‘ wurden die Arbeitskräfte benötigt, und dafür offene Kinderbetreuung.
        Und auch die Eltern hatten ja im Frühjahr lautstark festgestellt, dass Arbeiten, Lernen und 24 Stunden aufeinanderhocken, gar nicht geht.
        Und zynisch gesehen, kann „die Kunst“ nicht „die Wirtschaft“ bezahlen.

        Und Kinder (oder Frauen/Männer), die unter häuslicher Gewalt und/oder sexuellem Missbrauch durch ihre Nächsten leiden, deren Eltern (bzw. sie selbst) bringen die(sich) nicht wegen Covid-19 nicht ins Krankenhaus,
        sondern weil sie Angst vor einer Strafanzeige bzw. ihrem auf Gewalt beruhenden ‚Kontrollverlust‘ haben.

        Ob Sozialarbeiter immer diesen Missbrauch erkennen und verhindern können,
        auf alle Fälle erhöht sich der Druck auf die schwächsten Mitglieder in den einzelnen Familien ohne äußere Kontakte.

        Aber ob das jetzt die Normalität ist, ich hoffe nicht.
        Na und wenn’s doch noch Fragen gibt, gerne auch mit Nachfrage Quellen-Angabe.
        Da erhalten Sie dann aber auch nur meine Meinung (im Zweifelsfalle zu bestimmten Quellen).

        Und Ihr lustiger Einwurf, Gott oder die Regierung, würde mir was eingeben..
        Nee, nee, wenn überhaupt, lasse ich mich NUR von der Antifa™ bezahlen ^^

      2. @Michael: Das gerade Sie fehlende Quellen beanstanden, selber aber selten bis nie und wenn dann häufig bedingt seriöse Quellen angeben ist traurig.
        Die Studie der Uni Leipzig ist sicherlich seriös, hat aber den Haken, dass der Hauptteil zu Zeiten von sehr niedrigen Infektionszahlen erhoben worden ist, dito bevor es in Sachsen ab November so richtig abging. Vielleicht hilft da ein Blick auf (internationale) Fachleute um den Blick etwas zu schärfen:

        https://translate.google.com/translate?hl=de&sl=en&tl=de&u=https%3A%2F%2Ftheconversation.com%2Fchildren-may-transmit-coronavirus-at-the-same-rate-as-adults-what-we-now-know-about-schools-and-covid-19-150523&sandbox=1
        Hier ein Update dazu, u.a. mit Verweis auf weitere Studien aus Dtl., allerdings in Engl.. Funktioniert auch ohne Login: https://twitter.com/DrZoeHyde/status/1336612124835995648

        Ansonsten verweise ich einfach mal auf Prof. Eckerle, Prof. Ciesek & Co..:
        https://www.news4teachers.de/2020/11/virologin-eckerle-kinder-spielen-jetzt-eine-groessere-rolle-im-infektionsgeschehen/
        https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-und-viruszirkulation-schulunterricht-ist.676.de.html?dram:article_id=482914
        https://www.ndr.de/nachrichten/info/65-Coronavirus-Update-Die-Loecher-im-Kaese,podcastcoronavirus262.html

        Aber wahrscheinlich haben Sie wieder keine Lust sich damit ernsthaft auseinanderzusetzen . . .

      3. @Alle
        Das Fragwürdige an Ellens Äußerungen sind die fehlenden Quellenangaben.
        Sicher kann jedermann seine Meinung äußern.
        Dadurch kann (vielleicht ungewollt) der Eindruck entstehen, Ellens eigene Meinung scheint wie von Gott oder der Regierung gegeben.
        Eine Person dieses Intellekts könnte sich sicher befleißigen, sich für all die vorgebrachten Gedankenverbindungen und Bewertungen nachprüfbarer Quellen zu bedienen, statt hier lediglich Dampf abzulassen und Meinung zu propagieren.
        In der Hoffnung auf Besserung…

        @J Hier die Studie der Uni Leipzig aus September: Kinder sind weder gefährdet noch gefährlich. Aber sie sind schutzlos (bei häuslicher Gewalt und sex. Missbrauch) und werden seelisch geschädigt ohne soziale Kontrolle/Kontakte, und die Eltern bringen sie aus Angst nicht ins Krankenhaus, weil sie Angst vor Cororna haben… https://www.youtube.com/watch?v=oXuFN7WpuT4

        An dieser Stelle ziehe ich mich aus dieser Diskussion zurück und wünsche den Diskutanten ein Coronafreies Fest, Michael.

      4. Man kann hier noch ewig herumeiern, wie genau nun der PCR-Test ist oder ob irgendwelche Maskengegner Schuld an allem sind oder sonstwas.

        „Wissenschaftler der Oxford-Universität haben die acht nicht-pharmazeutischen Interventionen in 41 Ländern untersucht und ihre Ergebnisse in einem Preprint veröffentlicht. Sie stellten fest, dass Schließungen von Schulen und Universitäten mit einem Anteil von 41 Prozent den größten Anteil an der Senkung des R-Wertes hatten.“

        https://www.n-tv.de/wissen/Welche-Corona-Massnahmen-wirken-wirklich-article22219604.html

        Warum sind noch mal die Schulen offen? Wenn sie „den größten Anteil an der Senkung des R-Wertes hatten“????

        Wenn man wenigstens die älteren Schüler ins Homeschooling schicken würde, aber nicht mal das!

        Wenn da was dran ist, was die Oxford-Universität dort erhoben hat, handelt vor allem unsere Politik verantwortungslos.

      5. Nun Michael, ich halte Sie für gefährlich (bzw. den verlinkten Artikel des Michael Klein, der über Sie Spenden für ScienceFiles sammeln möchte).
        Ich kann Ihnen sagen, dass die Uni-Kliniken so aufgestellt sind, dass sich bis jetzt niemand vor Ihrer gemalten Angst fürchten muss, eine Krebsbehandlung wahrzunehmen.
        Die Schwestern, Pfleger, Ärzte und Ärztinnen handeln voller Verantwortung. Ihre Unterstellungen, dass man als Krebspatient zusätzlich Angst vor SARS-CoV-2 haben müsste,
        empfinde ich als bösartig.
        Herzinfarkt oder Schlaganfall (nicht Herzkreislauf-Erkrankung) ist schwieriger. Weil dieser eine sofortige Behandlung vor Ort notwendig macht.
        Und wenn die örtlichen Krankenhäuser mit Covid-19-Erkrankten (hohes Fieber, schwere Luftnot. Sonst kommt man da gar nicht rein) belegt sind, kann man niemanden dann guten Gewissens in einer Infektions-Station aufnehmen. Zumal es da dann auch kein Pflegepersonal ohne Ansteckungs-Risiko mehr gibt.
        Derjenige wird, wie in Pirna, ausgeflogen, mit dem Risiko, dass dann jede Hilfe zu spät kommt.
        Daran ist dann nicht, der vor einer Überlastung warnende Herr Lauterbach Schuld, sondern Menschen, wie Sie, Herr Michael!
        Die meinen, ja was eigentlich, habe ich bis jetzt nicht so ganz begriffen?
        Außer vermutlich, dass Sie glauben, Menschen müssen eh sterben, ob da andere drunter leiden oder versuchen deren Leben zu retten, ist Ihnen egal, weil Sie selber ja auch nichts von sich selbst halten.
        Also, um Sie rum nur Menschen, denen Ihr Leben egal ist und es auch sonst niemanden gibt, der Sie lieb hat.
        Traurig, wenn’s so ist.

        Zum Glück gibt es Menschen, die verantwortungsvoll mit dieser Pandemie umgehen.
        Apropos, da fällt mir mal wieder ein: Dankeschön der LZ/L-IZ für’s aufklärende Berichten, in dieser doch für und durch manche sehr dunklen Zeit.

      6. @Michael: Was ist daran so schwer zu verstehen, dass symptomfrei nicht nicht ansteckend bedeutet? Das heißt nur „beschwerdefrei“, mehr nicht.
        Sie wollen zudem die, wenn ich mich recht erinnere, 2jährige Ausbildung, auf 6 Monate zusammenstreichen und dann auf Patienten auf der Schwelle zw. Leben und Tod loslassen?
        Der PCR-Test ist vielleicht nicht perfekt, aber was wäre Ihrer Meinung nach die alternative Testmöglichkeit?
        Herrje, auch mehrfach ist mittlerweile bewiesen, dass Kinder genauso oft infiziert werden wie Erwachsene, sich nur die Verläufe meist milder bis komplett unauffällig zeigen und natürlich können auch Kinder/Jugendliche andere Personen infizieren. Also bitte nicht „wir“, sondern sie!
        Bzgl. Übersterblichkeit: Ist das tatsächlich Ihr Maßstab? Wenn mehr Menschen sterben als der Durchschnitt . . echt jetzt? Übrigens stehen die Zahlen dort nur bis zum 18.10. zur Verfügung, d.h. damals war die Zahl der Infizierten um ca. den Faktor 3 pro Tag und bei den gemeldeten Toten um den Faktor 8 niedriger (grob anhand der off. Zahlen überschlagen).

        P.S. Diktaturen empfehlen übrigens nicht, sondern da wird es durchgesetzt. Sollte Ihnen sicherlich noch bekannt sein.
        P.S.S. Das Krankenhaus wird übrigens nicht abgewickelt, denn es ist ja noch nicht mal im Insolvenzverfahren (was allerdings immer noch im Raum steht).

      7. @Ralf Julke, Lieber Ralf Julke, an die Stellen bin ich inzwischen auch gekommen: dass es jetzt kein Geld mehr für die freien Betten gibt (und man sie deswegen nicht mehr meldet, sondern wieder in den Keller schiebt, nachdem man ordentlich kassiert hat https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/bund-zahlt-11-5-milliarden-euro-wohin-fliesst-das-geld-fuer-leere-klinikbetten/25939296.html). Aber vor allem, dass es an Personal mangelt. Das wurde bereits im März offiziell beklagt (bekannt ist es schon viel, viel länger). Und woran liegt das? Findet sich kein Nachwuchs für einen Beruf, für den im Bundestag standing-ovations bekundet werden? Ist die schlechte Bezahlung etwa nicht angemessen dafür, dass man 8 Stunden lang in voller Plastikschutzkleidung, mit Schutzbrille und Maske schwere körperliche Arbeit verrichten muss? Wäre es nicht sinnvoller, statt jede Woche zig Millionen für sinnlose, für die Diagnostik explizit nicht zugelassene Tests von symptomfreien (also nicht ansteckenden) Menschen auszugeben, endlich mal dem als systemrelevant definierten mittleren medizinischen Personal ordentliche Gehälter zu zahlen? Man hätte auch hochqualifizierte OP-Schwester seit März mit einem Zusatzkurs zu IntensivpflergerInnen umschulen können für den Bedarfsfall, von dem ja die Politik immer ausgegangen ist (2. Welle). Null. Das Versagen der um unser Wohlergehen ach so besorgten Politik. Nicht genug Schnelltests bereitgestellt, um die lebenswichtigen Besuche von Angehörigen in den Pflegeheimen zu ermöglichen (nichtwörtliches Zitat Minister Spahn: eine vollständige Schließung der Heim wie gehabt wird es nicht wieder geben!). Kein Konzept, nur hektische Aktionen und Empfehlungen, die in Diktaturen gehören (Lassen sie ihr Kind nur mit EINEM anderen Kind spielen!), als wüssten wir nicht hinlänglich, dass Kinder weder gefährdet noch Überträger sind. Und: In Schleiz wird gerade ein Krankenhaus „abgewickelt“ – das wären viele Reserven gewesen, sicher auch personelle..
        Wir haben in DL keine Übersterblichkeit https://www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Corona/Gesellschaft/bevoelkerung-sterbefaelle.html

      8. #Michael: Die Auskunft findet man genau dort im divi.de unter den FAQs. http://www.intensivregister.de/#/intensivregister?tab=laendertabelle

        Dort kann man lesen: „Um den Zeitpunkt des 03.08.2020 ist ein Abfall in der Anzahl der freien Betten zu beobachten. – Die Daten legen nahe, dass mit Einführung der Möglichkeit differenziert die inaktiven Notfallreservekapazitäten angeben zu können, ein Teil der vorig als „frei“ gemeldeten Betten nun als Notfallreservekapazität gemeldet wird.“
        Diese Notfallreserve wird seit dem 1. August erhoben.
        Dass die verfügbare Intensivbettenzahl freilch weiter sinkt, hat mit der Tatsache zu tun, dass ein Intensivbett nichts nützt, wenn man kein Betreungspersonal dafür hat. Es mangelt nicht an Intensivbetten, sondern an medizischen Betreuungskräften. Thematisiert am 1. November z.B. im „Spiegel“:

        http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-in-deutschland-intensivbett-register-warnt-vor-falscher-sicherheit-bei-klinikkapazitaeten-a-0f26718e-9cf0-4e7f-b4de-9650f72136a5

      9. @Darjeeling, Sie meinen also, dass es hier eine sinnvolle Diskussuion läuft. Mit Verlaub, ich sehe diverse Artikel der unterschiedlichen Verfasser nicht als sinnvoll an, wenn dann maximal im Sinn des/der Verfassers, dass ist aber halt meine Meinung.

        Ich stelle hier mal eine aus meiner Sicht sinnvolle Frage:
        wo sind die Intensivbetten abgeblieben? am 20.7. gab es insgesamt 32.450 Intensivbetten in DL https://www.divi.de/divi-intensivregister-tagesreport-archiv/divi-intensivregister-tagesreport-2020-07-20/viewdocument/4157 gestern (16.11.) sind es nur noch 28.325 https://www.intensivregister.de/#/intensivregister?tab=laendertabelle . Das ist ein Schwund von 4.125 Intensivbehandlungsplätzen, das sind fast 13% weniger.

        Bin auf Antworten gespannt.

      10. Meine Meinung zum Gesetzentwurf ist das Eine (äußerst bescheiden), das hatte ich aber schon weiter oben zumindest anklingen lassen. Doch Aussagen wie: „Das Geschwafel mit der Demokratie ist nur dummes Pulver für dummes Volk.“ sind und bleiben Quark, bestenfalls.
        Sowas verunmöglicht nur eine sinnvolle Diskussion und hilft am Ende sogar mit, daß, im Windschatten von solchem Geschrei, schlechte Gesetzentwürfe ohne öffentliche Diskussion durchs Parlament gedrückt werden.

      11. Herr Freitag, da müssen sie aber noch mal genauer recherchieren. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ist schon seit März ein Thema, wie man es leicht anhand der Artikel in der Presse in diesem Zeitraum entnehmen kann,

        Beispiel:

        https://www.sueddeutsche.de/politik/spahn-infektionsschutz-1.4855511

        Die Sueddeutsche Zeitung vom 25.03.20

        Da waren die Querdenker doch noch gar kein Thema!?

        Übrigens wird nun kurz vor der Abstimmung doch noch hurtig nachgebessert am Entwurf, war wohl doch zuviel dran an der Kritik. Ob es nun besser wird dadurch, weiß ich nicht.

      12. Ich bedanke mich bereits heute bei allen „Querdenkern“ und ihren Sympathisanten für das neue Infektionsschutzgesetz. Es ist Eures, Ihr habt daran aktiv mitgewirkt. Nun lebt damit (wenn es durch alle Gerichtsinstanzen durch und geglättet ist).

      13. Aus meinen beruflichen Erfahrungen, wo aktuell ein anderes und grundlegendes Gesetz für seine 3.Auflage überarbeitet wird, kann ich nur auf „Überforderung“ und „zu schnell“ tippen. Hier dauert es z.B. mehrere Monate bis meist 1 Jahr+ vom 1.Referendenentwurf bis zur finalen Inkraftsetzung und selbst da tauchen im ersten 1.Entwurf noch praxisferne Vorgaben auf, die sich schon in den letzten 15 (!) Jahren nicht als umsetzbar herausgestellt haben. Dann beginnt die Lobbyarbeit aller Beteiligten, weitere Entwürfe und irgendwann tritt dann die finale Version in Kraft. Im aktuellen Fall reden wir von einem 1.Entwurf vor ein paar Wochen, aufbauend auf 2 Vorversionen seit 2005 und es soll wohl zu 01.2022 in Kraft treten.
        Diese Zeitlinie hat es beim ISG nie gegeben und deshalb sehen wir hier nun eine mit ziemlich heißer Nadel gestrickten Version. Mit allen Konsequenzen und Unwägbarkeiten. Hier galt sicherlich „Zeit“ vor allen anderen Faktoren, gerade auch der fachlichen Beteiligung.
        Ich empfinde auch mehrere Punkte in den aufbauenden Verordnungen als nicht wirklich durchdacht oder logisch nachvollziehbar und es wurde ja teils auch schon einiges einer gerichtlichen Überprüfung unterzogen.
        Mir fehlen aber bei aller teils berechtigten Kritik der Maßnahmen immer, hier vor allem von denen die am Lautesten „schreien“ (und damit meine ich expl. NICHT J.!), die alternativen und vor allem umsetzbaren Vorschläge zur Bekämpfung der Ausbreitung. Und nein, Eigenverantwortung funktioniert eben nicht, wir wir aktuell nicht nur in Dtl. sehen können . . .

      14. @Darjeeling SFTGFOP1: Machen sie es sich nicht ein bisschen zu einfach?

        https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/neues-infektionsschutzgesetz-wie-corona-schutzmassnahmen-gesetzlich-abgesichert-werden

        „Im Rechtsausschuss war die Kritik ziemlich vernichtend.“

        Warum und wie auch immer haben wir alle es hier offenbar mit einem äußerst unausgegorenem Gesetzesentwurf zu tun, der ohne groß nachzudenken möglicherweise mal schnell durchgewunken wird. Und der eben von diversen Sachverständigen (Jura, Medizin) kritisiert wird.

        Ob so ein offenbar diskutabler Gesetzesentwurf nun aus Absicht oder Überforderung entstanden ist und evtl. beschlossen wird, vermag ich nicht zu sagen. Ich würde ja eher auf letzteres tippen, der zynische Michael auf ersteres.

        Aber letztlich werden wir alle damit leben müssen – und daher ist es durchaus angemessen, dass Bürger sich kritisch mit den Gesetzesentwürfen in ihrem Land auseinander setzen.

        Quark ist übrigens sehr gesund, enthält viel Calzium usw.

        Das ist übrigens das trickreiche an den vielen Dingen, dass manchmal was einerseits blöd klingt, in dem Zusammenhang aber auch im Untergrund Relevantes mitschwimmen kann.

      15. Ich lese gerade bei Twitter, daß eine Neuauflage von #le0711 am 21.11. ab 15:30 Uhr auf dem Augustusplatz mit anschließendem Gang über den Ring geplant ist.

        Bin gespannt, wie die Demokratie diesmal reagiert.

      16. Wie sagte meine Oma bei solchen Gelegenheiten (letzter Kommentar) immer: „Getretener Quark wird breit, nicht stark.“

      17. Mir gefällt das gerade hervorragend, wunderbar dieser Streit, wenn am 18.11.20 die 3. Auflage des Infektionsschutzgesetzes durch ist, dann sehen wir mal weiter.
        Das Geschwafel mit der Demokratie ist nur dummes Pulver für dummes Volk.
        Ach so, alle zusammen gegen den neuesten Staatsfeind der BRD, die „Querdenker“.
        PS: Dieser Kommentar kommt mir für Wiederholungen geeignet vor.

      18. Natürlich kann man, wenn man vorbereitet ist. Was man nicht war. Wer ist dafür verantwortlich? Der Chef der Polizei und sein Chef, der Minister.
        Über diese beiden nichts verantwortenden jubelt die ganze „Querdenker“- etc.-Szene. Erst nichts auf die Reihe kriegen, dann nicht dafür verantwortlich sein wollen, und dann das Demonstrationsrecht einschränken wollen. Besser kann man es den „Querdenkern“ nicht recht machen.

      19. Es gibt Leute, die von uns allen teilweise sehr gut dafür bezahlt werden, daß sie diese Frage mit „ja“ beantworten und entsprechend danach handeln.

      20. Kann man eigentlich eine Demo mit 45 000 Leuten noch beherrschen? Bei 1000 wird es schon schwierig, aber 45 000.

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