-0.7 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Kerstin Köditz: Zuwachs judenfeindlicher Straftaten in Sachsen hält wohl auch 2020 an

Von Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag

Mehr zum Thema

Mehr

    Die Fallzahlen bei antisemitischen Taten in Sachsen steigen weiter. Monatliche Anfragen (zuletzt Drucksache 7/4043) von Kerstin Köditz, in der Linksfraktion für Innenpolitik zuständig, zeigen: Bislang wurden allein für das erste Halbjahr 2020 mehr als 90 Fälle polizeilich registriert, die meisten davon rechtsmotiviert.

    Zu den Konsequenzen erklärt Kerstin Köditz: „Durch Nachmeldungen wird dieser Wert erfahrungsgemäß noch wachsen. Damit deutet sich für das laufende Jahr erneut eine kräftige Zunahme judenfeindlicher Delikte an. 2019 gab es mehr als 150 solcher Taten. Das war bereits ein neuer langjähriger Höchststand, nachdem die Fallzahlen seit langem immer weiter angestiegen waren – ohne Anzeichen für eine Trendwende, von der Dunkelziffer und Vorfällen jenseits der Schwelle zur Strafbarkeit ganz zu schweigen.

    Befragungen belegen immer wieder, wie tief antisemitische Vorurteile und Ressentiments auch in der sächsischen Bevölkerung verankert sind. Sie werden bei ,Corona-Protesten‘, kursierenden Verschwörungsideologien und damit einhergehenden Verharmlosungen des antisemitischen Terrors der NS-Zeit besonders sichtbar. Das ist eine schwere Zumutung – und eine konkrete Bedrohung für Jüdinnen und Juden sowie deren Gemeinden in unserem Land. Das Thema darf nicht länger auf die leichte Schulter genommen werden!

    Wir begrüßen die vom Kabinett in Aussicht gestellte Einrichtung einer Melde- und Beratungsstelle für antisemitische Vorfälle. Das ist ein wichtiger Schritt, darf aber nicht der letzte sein. Wir fordern (Drucksache 7/4583), die seit gut anderthalb Jahren eingerichtete Stelle des ,Beauftragten für jüdisches Leben in Sachsen‘, bislang angesiedelt beim Staatsministerium für Kultus, deutlich aufzuwerten: Der Beauftragte sollte künftig hauptamtlich, möglichst unabhängig und ressortübergreifend Antisemitismus bekämpfen und vorbeugen können.

    Er muss mit eigenen Kontroll- und Initiativrechten ausgestattet werden und sich auf einen Fachbeirat stützen können. Gemeinsames Ziel muss die umfassende Zurückdrängung des Antisemitismus sein, egal in welcher Form und egal aus welcher Richtung.“

    Leipziger Zeitung Nr. 85: Leben unter Corona-Bedingungen und die sehr philosophische Frage der Freiheit

    Topthemen

    - Werbung -

    Aktuell auf LZ