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Leipzig bleibt querdenkfrei – Kein Platz für Antisemitismus und Verschwörungswahn

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    Bis zu 2000 Menschen haben am 06.03.2020 in Leipzig gegen Antisemitismus und Verschwörungswahn demonstriert. Das Aktionsnetzwerk zeigt sich vom Verlauf des Tages insgesamt sehr zufrieden und bedankt sich bei den vielen Menschen, Initiativen und Vereinen, die sich dem Protest angeschlossen haben, um gemeinsam mit Abstand, Maske und umweltfreundlich mit dem Rad für Demokratie und gegen jegliche ideologische Ausprägung von Menschenfeindlichkeit zu demonstrieren.

    Es wird immer deutlicher, dass sich die sogenannten Querdenker:innen immer weiter radikalisieren. In ihren Foren wird über einen Umsturz diskutiert, Gewaltfantasien sind an der Tagesordnung, man wähnt sich in einer Diktatur und droht Politiker/-innen. Die Zielstellung, zu der die sogenannten Querdenker/-innen aufgerufen hatten, auf dem Leipziger Ring fahrend diese Inhalte außerhalb der virtuellen Netzwerke zu verkünden, ist nicht erreicht worden.

    Vor dem Hintergrund dieser zunehmenden Radikalisierung äußert das Aktionsnetzwerk abermals Kritik am sächsischen Verfassungsschutz. In einer dpa-Meldung vom vergangenen Freitag hatte der Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian die „Querdenken“-Bewegung entlastet und im selben Atemzug gewaltfreie „Aktionsformen wie ziviler Ungehorsam und Blockadeversuche“ als „Repertoire der gewaltbereiten autonomen Szene“ bezeichnet.

    „Durch den Einsatz der vielen Menschen im Protest der sehr dynamisch und flexibel agierenden Gegendemonstrant/-innen konnten die sogenannten Querdenker/-innen nicht ihre ursprüngliche Route fahren und die Innenstadt blieb von dem Spuk verschont. Das Geschehen aus dem November des vergangenen Jahres hat sich nicht wiederholt und darf sich auch nicht wiederholen. Die Grundlage dafür, dass menschenfeindliche Aufmärsche, wie die von Querdenken, nicht erfolgreich sind, liegt am Handeln der Leipziger/-innen. Das war gestern ein Erfolg der Zivilgesellschaft.

    Ausdrücklich möchten wir uns auch bei den Menschen in Halle bedanken, die durch entschlossenes Handeln den Konvoi aus Halle stoppen konnten und so zur Aufgabe zwangen“, erklärt Irena Rudolph Kokot für das Aktionsnetzwerk.

    „Die Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes im Vorfeld der Versammlungslage zeugt von einer erheblichen Ahnungslosigkeit über Querdenken und dem Versuch, den demokratischen Gegenprotest zu delegitimieren, in dem man diesen als radikal brandmarkt. Vor diesem Hintergrund wird erneut deutlich, dass Stadt und Polizei gut beraten sind, in der Vorfeldanalyse sich nicht auf den politisch indiskutablen Verfassungsschutz zu verlassen“, so Jürgen Kasek, Rechtsanwalt und Stadtrat.

    Abschließend erklären Rudolph-Kokot und Kasek: „Es war ein guter Tag für Leipzig. Wir werden alle gemeinsam weiter dafür sorgen, dass in Leipzig Antisemitismus, Verschwörungstheorien und jegliche Ideologien gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit deutlichen Widerspruch erfahren – jederzeit.“

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