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Leipzig nimmt Platz

Platznehmen und Bürgerrechtlerin kritisieren Entscheidung der Stadt zur Versammlungslage

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns kritisieren die Entscheidung der Stadt, nicht einen Teil des Rings für die Aktion „Leipzig denkt selbst – Leipzig braucht keine Querdenker!“ zur Verfügung zu stellen.

Solidarität statt Querdenken – Anzeige gegen Querdenker/-innen gestellt

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat Anzeige gegen die Versammlungsleiter der Versammlung der Querdenker/-innen vom 7.November 2020 eingereicht und gegen die Personen, die derzeit zur Versammlung am Wochenende aufrufen. Am kommenden Samstag, den 21.November 2020, wollen abermals sogenannte Querdenker/-innen in Leipzig auf dem Ring demonstrieren. Es sind allerdings keine Versammlungen dafür angezeigt. Die Demonstration wird zwar nicht vom Leipziger Ableger der Querdenker/-innen organisiert aber in deren Foren ausdrücklich beworben.

Härtere Gangart bei „Querdenken“ am Samstag in Leipzig: Auflagen und ein Infektionsschutzgesetz im Rücken + Updates

In unglaublicher Geschwindigkeit wurde das am 18. November 2020 beschlossene „Infektionsschutzgesetz“ durch Bundestag und Bundesrat gebracht und hat seine Rechtskraft noch am gleichen Tag durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2020, Teil I Nr. 52) am 18. November 2020 erlangt. Dies und die Erfahrungen mit den „Querdenkern“ vom 7. und 18. November 2020 lassen für eine weitere „Querdenken“-Anmeldung eines mutmaßlich Thüringer Veranstalters am 21. November 2020 nun drastischere Maßnahmen seitens Stadt und Polizei zu.

Kritisch bleiben. Abstand halten. Platz nehmen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 21. November ab 14 Uhr alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, zum Augustusplatz und dem Georgiring zu kommen, um die erneute Raumnahme durch Corona-Leugner/-innen, Hooligans und Rechtsradikale zu verhindern.

Liveticker: Querdenker in Leipzig – Polizei löst Versammlung auf + Videos

Es ist passiert und im Netz fragen sich nicht wenige, was das eigentlich für Richter am Oberverwaltungsgericht in Bautzen sind. In der Nacht haben sie eine Entscheidung getroffen, die alles vorherige auf den Kopf stellt und die „Querdenken“-Bewegung in die Leipziger Innenstadt zurückholt. Ab 13 Uhr werden sie auf dem Leipziger Augustusplatz laut einem der L-IZ.de vorliegenden Beschluss mit einer angeblichen Begrenzung auf 16.000 Teilnehmer/-innen ihre Versammlung abhalten, „Leipzig nimmt Platz“ hat eine Demonstration auf dem Ring Höhe ehemalige Hauptpost ab 12:30 Uhr angemeldet. Es wird eng, wahrscheinlich zu eng in Leipzig werden.

Querdenker raus aus der Stadt und vor Gericht

10.000, 20.000, 30.000, zwei Millionen? Ganz gleich, wie viele Teilnehmer/-innen die „Querdenken“-Anmelder für den 7. November 2020 in Leipzig erwarten, es scheint zu unkontrollierbar für den Augustusplatz im Leipziger Zentrum zu sein. Dies und eine sich allmählich vergrößernde Gegenprotestbewegung haben offensichtlich heute zu einem ersten Versammlungsbescheid an die Anmelder geführt. Es geht raus aus der Stadt, an die neue Leipziger Messe, auf den riesigen Parkplatz.

Absage der gemeinsamen Anreise nach Dresden am 25. Oktober

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hatte zur gemeinsamen Anreise zu den Demonstrationen des breiten Bündnisses um „Herz statt Hetze“ am 25. Oktober aufgerufen. Angesichts rasant steigender Corona-Infektionen hat sich das Aktionsnetzwerk in intensiver Diskussion darauf geeinigt, der für einen wirksamen Infektionsschutz elementaren Kontaktvermeidung Priorität einzuräumen. „Leipzig nimmt Platz“ sagt die Anreise ab und wünscht den Anmelder/-innen in Dresden kraftvolle Kundgebungen.

Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos

Eigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September, möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und mit drei Informationspunkten am Markt.

Björn Höcke in Grimma + Videos

Ein gutes Jahr ist es nun her, da gab es eine ähnliche Situation in der Kleinstadt unweit Leipzigs. Björn oder Bernd, wie einige sagen, Höcke (AfD) besuchte Grimma, hielt eine Rede im Saal des Rathauses und verschwand wieder. Die vor Ort viel beschworene Gewalt gab es nicht, dafür eine Art Protest-Fest auf dem Marktplatz vis a vis des Rathauses, organisiert durch Die Linke vor Ort und Unterstützung aus Leipzig. Dieses Mal wollen die Grimmaer um ihren parteilosen Bürgermeister Matthias Berger selbst etwas auf die Beine stellen. „Leipzig nimmt Platz“ hat angekündigt, sich diesem Protest gegen Höcke anschließen zu wollen.

Solidarisch nach Grimma

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 28. August zur Anreise nach Grimma auf, wo sich Björn Höcke und Andreas Kalbitz angekündigt haben. Die Vertreter des ultrarechten Flügels der AfD wollen diesmal auf dem Marktplatz auftreten. Aus Leipzig wird eine gemeinsame Anreise nach Grimma organisiert, der Treffpunkt ist am 28 August, 16:50 Uhr am Querbahnsteig im Hauptbahnhof am Gleis 19.

(Nicht) Demonstrieren, die Zweite: Politisches Schlangestehen in der Petersstraße + Bildergalerie & Video

Sie wollten nur Brötchen kaufen: In einer Schlange vorm LUKAS Bäcker in der Petersstraße bis zum Ende des Leipziger Markts „versammelten“ sich am Freitagnachmittag, 24. April 2020, mehrere hundert Menschen zum friedlichen Protest. In Zeiten, in denen Demonstrieren nur unter verschärften Auflagen gestattet ist, riefen mehrere Aktionsnetzwerke am Nachmittag zum politischen Schlangestehen auf. Mit Atemschutzmasken und gebührend Sicherheitsabstand, versteht sich.

(Nicht) Demonstrieren in Coronazeiten

Schon das Vorfeld der heutigen Demonstrationsanmeldung für den Leipziger Marktplatz war nicht leicht für „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Da gab es erst einen ordnungsamtlichen Hinweis auf die noch letzte Woche gültigen Ausgangsbeschränkungen, welche man mit dem aktuellen Verfassungsgerichtsurteil konterte, welches bereits ein generelles Demonstrationsverbot verneint. Und Einzelfallprüfungen und Beauflagungen vorsieht, die nun am heutigen Montag, 20. April, trotz gelockerter Regelungen in Leipzig zur Absage von LnP eine Stunde vor Demobeginn führten. Die PARTEI hingegen zog sich unverdrossen Masken über und versammelt sich seit 17 Uhr auf Augustusplatz, während LnP mit „nicht tragbaren Auflagen“ ringt.

Veranstaltungslage in Taucha

Die heutige Informationsveranstaltung des AfD-Kreisverbandes in der Grundschule „Am Park“ in Taucha und die angemeldete Gegenveranstaltung der Partei „Die Linke“, von „Leipzig nimmt Platz“, der „Linksjugend Leipzig“ und der „Solidarischen Alternative für Taucha“ verlief ohne Störungen.

Aktionsnetzwerk mobilisiert zur gemeinsamen Anreise zu #DD1302

Am 13. Februar wollen alte und neue Nazis das Datum der Bombardierung des nationalsozialistischen Dresdens, welches sich zum 75. Mal jährt, für die Verbreitung ihrer revisionistischen Geschichtserzählung eines unschuldigen deutschen Volkes nutzen. So ruft die AfD Dresden für den 13. Februar 2020 zu einem Infostand auf. Dieser soll von 10 bis 16 Uhr am Altmarkt stattfinden. Ebenso wollen sie am Abend um 21:30 Uhr noch einmal wiederkommen und Kränze abwerfen.

Klare Kante gegen die AfD

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum Protest gegen eine Wahlveranstaltung der AfD am 29. Januar in der Alten Börse auf. Die Kundgebung wird 17:30 Uhr direkt vor der Wahlveranstaltung am Goethedenkmal auf dem Leipziger Naschmarkt beginnen.

AfD-Wahlveranstaltung mit Alexander Gauland findet nicht mehr in der Großen Eiche statt + Update

Am Morgen warb die Leipziger AfD auf ihrer Facebook-Seite noch mit dem Konterfei von Alexander Gauland für eine Veranstaltung in der Großen Eiche in Böhlitz-Ehrenberg. Doch der Fraktionsvorsitzende der Rechtsaußen-Partei und sein Leipziger Parteifreund Christoph Neumann, der OBM-Kandidat der AfD, müssen sich woanders ein Plätzchen suchen, um über die „Wende für Leipzig“ zu philosophieren. Denn die „Große Eiche“ ist ein städtisches Gebäude.

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung zum Protest um den 13. Februar in Dresden: „Nazis stören!“

Am 8. Januar 2020 lädt das sächsische „Aktionsbündnis 13. Februar“ ab 18 Uhr ins WERK II (Kochstraße 132) zum Info- und Mobiabend ein, um zu den Vorbereitungen gegen die alljährlichen Demoaufrufe der extremen Rechten um den 13. Februar in Dresden zu informieren. Aus Leipzig wird es eine gemeinsame Anreise zu den Protesten geben.

Gemeinsam nach Dresden – keine Ruhe dem Faschismus!

Am kommenden Sonntag, den 15. Dezember organisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ eine gemeinsame Anreise nach Dresden, um die Dresdner Antifaschist*innen in ihrem Protest gegen die rassistische, menschenverachtende und islamfeindliche Gruppierung PEGIDA zu unterstützen und gegen die Versammlungsbehörde Dresden, welche regelmäßig den Faschist*innen den roten Teppich ausrollt.

Dresdner Versammlungsbehörde unterstützt Pegida

Die Versammlungsbehörde der Stadt Dresden unterstützt wiederholt die demokratiefeindliche Gruppierung Pegida und behindert den geplanten friedlichen Protest. Dazu berichtet Rita Kunert von der Dresdner Initiative „Nationalismus raus aus den Köpfen“

5 Jahre Hass: PEGIDA feiert Geburtstag

Auf der einen Seite des Dresdner Neumarktes stehen heute „Herz statt Hetze“, „Leipzig nimmt Platz“, „Chemnitz nazifrei“ und zahlreiche Dresdner, Initiativen und Vereinigungen, die lautstark gegen Pegida demonstrieren. Auf der anderen Pegida selbst, welche für ihr Zusammenkommen unzählige rechtsradikale Redner aus halb Europa eingeladen haben. Mit dabei neben Lutz Bachmann selbst also Michael Stürzenberger (Pax Europa), Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Gegen Bachmann ermittelt aktuell der Staatsschutz, Sellners „Identitäre“ werden vom Verfassungsschutz beobachtet und Stürzenberger wird im November versuchen, eine achtmonatige Bewährungsstrafe gegen sich abzuwehren.

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