In Zwönitz demonstrieren regelmäßig Corona-Leugner/-innen, so auch am Montag. Immer wieder führen mehrere hundert Protestierende, darunter zahlreiche und klar erkennbare Neonazis und Reichsbürger/-innen, montags illegale Aufzüge in dem kleinen Ort im Erzgebirge durch. Zu den Protesten wird aus der lokalen Neonazi-Szene mobilisiert.

Dabei ist eine zunehmende Radikalisierung erkennbar, so wurden bereits Polizeibeamt/-innen angegriffen und auf einer Versammlung aus der Menge skandiert „Kretschmer muss weg!“ und „Schießt ihn ab!“. Die Polizei ließ sie trotz des Verbots von Aufzügen im Rahmen der Coronaschutzverordnung gewähren und sicherte die illegale Demonstration sogar noch ab, anstatt sie zu stoppen.

Dazu erklärt Michael Neuhaus, Bundessprecher der Linksjugend: „Es ist unverständlich, wie die sächsische Polizei trotz der inzwischen mehr als hinreichend gemachten Erfahrungen mit Querdenker/-innen immer wieder unvorbereitet oder mit Desinteresse agiert. Deswegen hatte das Aktionsnetzwerk für Montag, den 22. November, zahlreiche Kundgebungen in Zwönitz angemeldet, um für eine ausreichende Polizeipräsenz zu sorgen. Das Netzwerk fragt sich, warum, wie heute, für antifaschistischen Protest immer genug Einsatzkräfte zur Verfügung stehen, aber die Polizei selbst bei massiven Verstößen und sogar Mordaufrufen aus rechten Kreisen tatenlos bleibt.“

Jeremy Petsch, Aktivist ergänzt: „Während Corona-Leugner/-innen in Sachsen Narrenfreiheit genießen, hat die Polizei stets ein scharfes Auge auf linken Gegenprotest. Deshalb hatten wir mehrere Versammlungen vor Ort angemeldet. Wir wollten das Mobilisierungspotenzial, das antifaschistischer Protest hinsichtlich der Zahl von Einsatzkräften besitzt, nutzen, um die Polizei nach Zwönitz zu bringen, damit sie dort nach den Rechten sieht. Sinn und Zweck war, dass der Coronaprotest endlich einmal unter polizeilicher Beobachtung steht. Das ist uns gelungen, auch wenn wir selbst aus Infektionsschutzgründen nicht vor Ort sein konnten.“

Irena Rudolph-Kokot erklärt für das Aktionsnetzwerk abschließend: „Bei den Corona-Protesten handelt es sich nicht um das Aufbegehren des netten alten Ehepaares von nebenan, sondern um eine knallharte, rechte und verschwörungsideologische Bewegung. Coronaschutzmaßnahmen oder versammlungsrechtliche Auflagen sind den Demonstrant/-innen nicht nur egal, Verstöße gegen sie werden als Akt gegen die Corona-Diktatur gefeiert und gefordert.

Alle, die Augen im Kopf haben, sollten das inzwischen verstanden haben. In Zwönitz konnten am 5. November 400 Neonazis unbehelligt durch die Stadt spazieren – ohne auch nur den Versuch zu wagen, durch eine Versammlungsanzeige, dem Treiben einen legalen Anstrich zu geben. Die Aufforderungen der Polizei, Versammlungsleiter/-innen zu bestimmen, stießen nicht nur auf rechte, sondern vor allem auf taube Ohren. Stattdessen wurden Journalist/-innen bedroht und Polizist/-innen beschimpft. Dem sollte wenigstens einmal Einhalt geboten werden. Zumindest heute fand eine Wiederholung Dank der Polizeipräsenz nicht statt. Wir sagen: geht doch!“

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