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Doppelhaushalt 2021/22: Schwerpunkte in den Bereichen Hochschule, Forschung, Kultur und Medien

Von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag
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    In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über die Anträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt.

    Dr. Claudia Maicher, Sprecherin für Kultur, Hochschule und Medien der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag erklärt die Bündnisgrünen Schwerpunkte für die Bereiche Kultur, Hochschule und Forschung sowie Medien.

    Themenbereich Kultur

    Fokus auf Kulturräume

    „Wir wollen die Kulturräume und mit ihnen die Vielfalt kultureller Einrichtungen und Initiativen vom Vogtland bis zur Lausitz stärken. Mir ist wichtig, dass sowohl die kommunalen Theater und Orchester, Bibliotheken und Museen als auch die freie Kulturszene mit ihren Konzert- und Kunstorten, soziokulturellen Zentren und Räumen für kulturelle Bildung gerade angesichts der schweren Einschnitte in Corona-Zeiten gesichert und weiterentwickelt werden.

    Deshalb wollen wir erstens Investitionen für die Modernisierung der Infrastruktur in Höhe von mehr als 3 Millionen Euro ermöglichen und zweitens die Befrachtung der Kulturräume mit der Finanzierung der Landesbühnen Sachsen endlich aufheben. Dieser Zustand steht nicht nur im Widerspruch zur Selbstverwaltung der Kulturräume sondern entzieht ihnen jährlich 3,2 Millionen Euro. Für uns BÜNDNISGRÜNE ist das klare Signal an die Kulturszene wichtig: die Mittel stehen ab diesem Jahr wieder für die Breite der Kultur zur Verfügung“, so Maicher.

    Hoher Stellenwert der historisch-politischen Bildung

    „Die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur und der historisch-politischen Bildung liegt mir besonders am Herzen, denn sie setzt den Angriffen auf Freiheit, Vielfalt, Demokratie in Sachsen viel entgegen. Deshalb setzen wir uns für die notwendigen Investitionen für die Errichtung der Gedenkstätte KZ-Sachsenburg ein.

    Die Gedenkstätte kann ab 2022 als modernes Lern- und Dokumentationszentrum aufgebaut werden. Sachsenburg steht wie kein anderer Ort für das Kalkül der politischen Verfolgung im Nationalsozialismus und den Aufbau des KZ-Wesens. Außerdem wollen wir die Personalmittel der Stiftung Sächsische Gedenkstätten für Gedenkstättenpädagogik in den verschiedenen Gedenkstätten in Sachsen erhöhen“, erklärt die Landtagsabgeordnete.

    Weitere Initiativen

    „Dass wir trotz der Krise neue förderstrategische Akzente aus dem Koalitionsvertrag im Kulturhaushalt umsetzen, ist mir sehr wichtig. Aus BÜNDNISGRÜNER Sicht ist uns besonders die Verankerung eines Förderschwerpunkts für den Aufbau digitaler Kultur in Sachsen, die Unterstützung von Provenienzforschung und den Umgang mit Raubgut in den Museen und Bibliotheken, die Fortführung des Aufbaus der Datenbank für Künstlernachlässe sowie eine Koordinierungsstelle für die sächsische Musikszene im Bereich Pop, Rock, Jazz und Electro wichtig.“

    Themenbereich Hochschule und Forschung

    Einsatz für mehr Hochschulautonomie

    Claudia Maicher betont: „Nie waren Investitionen in Wissenschaft, Bildung und Erkenntnisgewinn wichtiger als heute. Die sächsischen Hochschulen brauchen eine zukunftsfähige Finanzierungsstruktur. Als erster Schritt soll das Leistungsbudget abgeschafft und die Finanzierung auf nur noch zwei Säulen gestellt werden. Damit stärken wir die Hochschulautonomie und die Grundfinanzierung. Zur Sicherung der Qualifizierungsphase des wissenschaftlichen Nachwuchses wollen wir die Graduiertenförderung erhöhen und eine bessere Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten erreichen.

    Unterstützung für Studierendenwerke

    „Die sächsischen Studierendenwerke haben im letzten Jahr unter schwierigsten Bedingungen ihre Leistungsfähigkeit und Verlässlichkeit gezeigt. Das Bereitstellen der Sozialen Dienste und Infrastruktur für die Studierenden ist unverzichtbar. Die vielfältigen laufenden Aufgaben der Studierendenwerke wollen wir stärken und weitere Investitionen, insbesondere bei der Sanierung von Wohnheimen, ermöglichen.“

    Lehramt: Modellstudiengang der Stufenausbildung

    „Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, insbesondere in den Lehramtsstudiengängen, wollen wir auch neue Wege gehen und einen Modellstudiengang der Stufenausbildung an der Universität Leipzig etablieren. Die Ausbildung soll nach Schulstufen anstatt nach Schularten absolviert werden, damit die Absolvent*innen passgenauer ihren zukünftigen Einsatzort finden können und alle Schularten gleichermaßen attraktiv sind.“

    Weitere Initiativen

    „Die Pandemie hat in allen Bereichen bestehende Ungleichheiten zu Tage befördert oder verstärkt. An den Hochschulen leisten eine Vielzahl an hochqualifizierten und engagierten Lehrbeauftragten einen unverzichtbaren Beitrag bei der Ausbildung der Studierenden. Ihre Tätigkeit wollen wir durch einen Aufwuchs in der Honorargestaltung sichern und wertschätzen. Das nunmehr dritte digitale Semester hat gezeigt, dass digitale Hochschullehre eine besondere Untersetzung braucht.

    Um die Kompetenzen in der digitalen Bildung zu bündeln und die hochschuldidaktische Weiterbildung der Lehrenden insgesamt zu stärken, soll das Hochschuldidaktische Zentrum durch Stellenaufwuchs gestärkt und weiterentwickelt werden. Um die Vielfalt an den Hochschulen voranzubringen, wollen wir die wichtige Arbeit der Koordinierungsstelle für Chancengleichheit absichern. Gleichermaßen möchten wir die Sichtbarkeit von Frauen in der Wissenschaft erhöhen und ein Gastprofessorinnen-Programm auf den Weg bringen.“

    Themenbereich Medien

    Pressefreiheit schützen

    „Journalistinnen und Journalisten in Europa, Deutschland und Sachsen sind zunehmend Bedrohungen ausgesetzt. Ich setze mich seit Langem dafür ein, dass die Pressefreiheit als tragende Säule der Demokratie besser geschützt wird. Als Koalition haben wir uns darauf geeinigt, eine Erhöhung des Beitrags vom Freistaat Sachsen für das „Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit“ in Leipzig um 125.000 Euro jährlich zu beantrangen. Dieses könnte damit vor allem das Monitoring von Verletzungen der Pressefreiheit und die juristische Beratung von Betroffenen verstärken.“

    Kinolandschaft und Filmkultur fördern

    „Mit der Aufstockung für die Kinoprogrammpreise der Mitteldeutschen Medienförderung um 125.000 Euro pro Jahr und der Fortsetzung des Projektes „film.land.sachsen“ des Landesfilmverbandes über 2021 hinaus wollen wir die vielfältige sächsische Kinolandschaft und Filmkultur insbesondere im ländlichen Raum fördern.“

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