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1,3 Millionen Euro Feuerwehrförderung für fünf neue Tanklöschfahrzeuge im Landkreis Leipzig

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    In Anwesenheit von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller werden heute in Neukieritzsch fünf Tanklöschfahrzeuge übergeben – zwei an die Stadt Frohburg und jeweils eins an die Städte Grimma und Groitzsch sowie an die Gemeinde Neukieritzsch. Die Fahrzeuge haben einen Gesamtwert von rund 1,8 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen fördert dies mit rund 1,3 Millionen Euro.

    Die Tanklöschfahrzeuge vom Typ TLF 4000 sind für den Einsatz bei Waldbränden, bei Bränden von Kraftfahrzeugen auf Autobahnen sowie bei allgemeinen Einsätzen im abgelegenen Gelände konzipiert. Die Fahrzeuge (230 kW) führen bis zu 5.500 Liter Wasser und 500 Liter Schaummittel für den Löscheinsatz.

    Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Die Modernisierung unserer Wehren sowie der Erhalt und die Förderung des hohen technischen Qualitätsstandards sind für den Brand- und Katastrophenschutz in Sachsen unerlässlich. Über den ‚Zukunftspakt Sachsen‘ unterstützt der Freistaat mit über 200 Millionen Euro bis 2023 Investitionen in den kommunalen Brandschutz.

    Ich danke vor allem der Gemeinde Neukieritzsch, die die Federführung für diese Sammelbeschaffung übernommen hat, von der ebenso Frohburg, Grimma und Groitzsch profitieren. Eine gute technische Ausstattung ist nicht nur ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements unserer Kameradinnen und Kameraden, sie hilft auch Leben zu retten.“

    Sammelbeschaffungen seit 2018 möglich

    2018 wurde in der Richtlinie Feuerwehrförderung die Möglichkeit sogenannter Sammelbeschaffungen integriert: Unter der Federführung einer Gemeinde können gleich mehrere Gemeinden gemeinsam gleichartige Fahrzeuge ausschreiben. Diese interkommunale Zusammenarbeit fördert der Freistaat mit zusätzlich 20 Prozent.

    Für die heute zu übergebenden Fahrzeuge hatte Neukieritzsch die Federführung inne, pro Fahrzeug gab es im Rahmen der Sammelbeschaffung 43.000 Euro zusätzlich. Seit 2018 erfolgten in Sachsen insgesamt 20 Sammelbeschaffungen, in deren Ergebnis insgesamt 85 Fahrzeuge stehen. Für die Städte und Gemeinden im Landkreis Leipzig war die aktuelle bereits die vierte Sammelbeschaffung.

    Die neuen Tanklöschfahrzeuge für Frohburg, Grimma, Groitzsch und Neukieritzsch ersetzen zum Teil hochbetagte Fahrzeuge, das älteste ist seit 53 Jahren „im Dienst“. Inklusive der fünf neuen Tanklöschfahrzeuge verfügen die Städte und Gemeinden im Landkreis Leipzig dann insgesamt über 25 Tanklöschfahrzeuge.

    Zum Bewilligungsverfahren der Fördermittel

    Rechtsgrundlage ist die Richtlinie Feuerwehrförderung. Für kreisangehörige Gemeinden ist der Landkreis Bewilligungsbehörde, für Zuwendungen an Kreisfreie Städte und Landkreise die Landesdirektion.

    Bei gemeinsamen Fahrzeugbeschaffungen von drei und mehr gleichartigen Feuerwehr-fahrzeugen auf Grundlage eines einheitlichen Leistungsverzeichnisses für mindestens zwei Gemeinden (Sammelbeschaffung) können mit Zustimmung des Staatsministeriums des Innern die zuvor festgestellten Festbeträge um 20 Prozent erhöht werden. Mit dieser Regelung sollen einheitliche Fahrzeugstandards bei den Gemeinden gefördert und der Verwaltungsaufwand gegenüber Einzelbeschaffungen verringert werden.

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