Wie bereits im Vorfeld zum Doppelhaushalt 2021/22 beteiligt die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag auch in diesem Jahr die Öffentlichkeit am parlamentarischen Diskussionsprozess zum kommenden Landeshaushalt. Die ersten Online-Meetings haben in dieser Woche stattgefunden. Die Fraktion führt damit die Veranstaltungsreihe aus dem Jahr 2021 fort, an der sich über 1.000 Sächsinnen und Sachsen in 22 Meetings beteiligt haben.
Dazu der Fraktionsvorsitzende und Haushaltspolitiker Dirk Panter: „Die SPD-Fraktion setzt auf den Austausch mit Praktiker:innen, Expert/-innen und Zivilgesellschaft. Schließlich ist der Staatshaushalt kein Haushalt für Abgeordnete, sondern für die Sächsinnen und Sachsen. Gemeinsam und auf Augenhöhe führen wir den erfolgreichen Beteiligungsprozess des letzten Jahres fort, der an vielen Punkten spürbare Verbesserungen im Haushalt zur Folge hatte.“
In dieser Woche haben bereits die Haushaltsmeetings zu den Themenbereichen Polizei, Blaulicht, Schule, Öffentlicher Dienst, Sport, Kommunales und Hochschule stattgefunden. Insgesamt beteiligten sich an diesen über 150 Sächsinnen und Sachsen. Es folgen weitere Meetings zu den Themenbereichen Integration, Familie, Kinder und Jugend, Justiz, Kita, Kultur sowie Gesundheit und Pflege.
Anmeldungen sind weiterhin unter https://www.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324/ möglich. Dort finden sich auch die konkreten Terminierungen. Im November ist eine weitere Runde der Meetings geplant.
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