Showdown am Kulkwitzer See

Handlungsunfähigkeit im Zweckverband macht derzeit auch Investitionen auf Leipziger Seite des Kulki unmöglich

Für alle LeserDer Kulkwitzer See, einst die Lieblingsbadewanne der Leipziger, hat derzeit eine ganze Latte von Problemen – niedrige Wasserstände wegen Dürre, leider auch Badeunfälle und Diebstähle. Und die seit Jahren diskutierte Weiterentwicklung hängt und klemmt, was auch mit heftigen Problemen im Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See (ZEG) zu tun hat. Da kam auch ein Haushaltsantrag der Linken aus dem Januar eher ungelegen.

Die hatte forsch, aber auch ganz selbstverständlich beantragt: „In den Investitionshaushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltsjahr 2019 100.000 € als zweckgebundene Zuwendung an den Zweckverband ,Kulkwitzer See‘ eingestellt. Das Geld wird verwendet für die Anschaffung von geeigneten Spiel- und Sportgeräten (und) für die Installation auf einer geeigneten Fläche nahe am bewachten Badestrand.“

Doch just dieser Zweckverband, der eigentlich nur zwei Mitglieder hat, nämlich die Seeanrainer Leipzig und Markranstädt, hat sich in den vergangenen Jahren in eine Position der Handlungsunfähigkeit manövriert. Er hat eigentlich nicht genug Geld, um überhaupt irgendwo investieren zu können, nicht mal in all das, was der Leipziger Stadtrat an Infrastrukturen für den neuen Bebauungsplan seit zehn Jahren diskutiert hat. Ergebnis: Der Verband arbeitet nur mit vorläufiger Haushaltsführung. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

Weshalb das Umweltdezernat jetzt lieber eine andere Beschlussformulierung vorschlägt: „Die Vertreter der Stadt Leipzig im ZEG werden beauftragt, sich für die Schaffung hinreichender Investitionsvoraussetzungen für die auf dem Gebiet der Stadt Leipzig liegenden Flächen des Verbandsgebietes einzusetzen.“

In gewisser Weise ist das auch ein Selbstauftrag an den Leiter des Leipziger Umweltschutzamtes, Peter Wasem, der Leipzig in der Verbandsversammlung der ZEG vertritt: Räume den Laden erst mal auf und bringe die Finanzen in Ordnung.

Das Umweltdezernat liefert auch gleich zur Erklärung einen Teil der Leidensgeschichte mit.

„Ziffer 5 des Beschlusses vom 22.08.2018, wonach die Stadt Leipzig als Mitglied des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See (ZEG) alles veranlasst, dass von diesem bis zum Ende des 1. Quartals 2019 ein Investitionskonzept für öffentlich zugängliche Sanitäranlagen, Spielplätze und weitere Freizeitanlagen auf der Leipziger Seite des Sees vorgelegt wird, mit dem über einen Planungszeitraum von 5 Jahren mittels geeignetem Weg entsprechende Investitionen in die Infrastruktur am See ermöglicht und vorgeschrieben werden, wurde im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten umgesetzt.“

Nämlich gar nicht. Es gibt nach wie vor kein Investitionskonzept.

Was Leipzigs Stadtverwaltung dann im November erfuhr, nachdem der Verwaltungsrat des ZEG am 26. November 2018 getagt hatte und auch das eben genannte Anliegen der Stadt Leipzig behandelte.

Das Sitzungsprotokoll führt dazu nun aus: „Nach der Erläuterung des Beschlusses der Stadt Leipzig zur Renovierung Spielgeräte/Toiletten am Rad-/Rundweg wurde dies mit Hinweis auf die vorläufige Haushaltsführung gem. § 58 Abs. 1 SächsKomZG i.V.m. § 78 SächsGemO abgelehnt. Die Beauftragung eines solchen Konzeptes kommt derzeit nicht in Betracht, weil die vorläufige Haushaltsführung nur Aufwendungen des ZEG im Rahmen des Nothaushaltsrechtes an den vorhandenen Objekten zulässt.“

Heißt im Klartext: Unterhaltsmaßnahmen sind machbar, Investitionen nicht.

Was dann auch das Umweltdezernat zu der Feststellung zwingt: „Damit steht fest, dass der Zweckverband derzeit nicht in der Lage ist, die beantragten Investitionen zielgerichtet umzusetzen. Ein Zuschuss der Stadt Leipzig würde durch die Einstellung in die Haushaltsführung des Zweckverbandes gebunden, könnte aber nicht zweckentsprechend ausgegeben werden.“

Dahinter steckt ganz offensichtlich ein veritabler Streit zwischen den beiden See-Städten, die sich dabei regelrecht in eine Sackgasse manövriert haben.

Zumindest der Umweltbürgermeister sieht noch ein wenig Hoffnung, dass man sich aus dieser verfahrenen Situation wieder herausarbeiten kann: „Der Zweckverband strebt die Überwindung der vorläufigen Haushaltsführung an. Der Verwaltungsrat wird in der nächsten Verbandsversammlung die Eröffnungsbilanz zur Beschlussfassung vorlegen. Parallel erfolgt die Prüfung, ob und wie perspektivisch die Arbeit im ZEG fortgeführt werden kann sowie auf welchem Wege gegebenenfalls eine Zurückerlangung des Eigentums an den in den Zweckverband eingebrachten Grundstücken durch die Stadt Leipzig möglich ist, um die beantragten Investitionen zielgerichtet und rechtssicher sicherzustellen.“

Was ja verklausuliert heißt: Wenn man mit Markranstädt im ZEG nicht zu einer gemeinsamen Lösung kommt, spielt Leipzig auch mit dem Gedanken, den Zweckverband platzen zu lassen und auf seiner Seite des Kulkwitzer Sees alles wieder in Eigenregie zu übernehmen.

Im Kulkwitzer See fehlen rund 1 Million Kubikmeter Wasser

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider (!) nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Kulkwitzer See
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Februar-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVier Tage vor der Entscheidung bei der OBM-Wahl trifft sich im Neuen Rathaus der Stadtrat zu seiner Februarsitzung. Die Themen auf der Tagesordnung geben durchaus Anlass zur Annahme, dass es die eine oder andere Wahlkampfrede geben könnte. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
„Polish Summer“ – Ausstellung im Unimuseum zeigt aktuelle Fotografien von Tomasz Lewandowski
Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Mit 34 spannungsreichen Fotografien porträtiert Tomasz Lewandowski sein Geburtsland Polen. Zu sehen sind die Aufnahmen des Künstlers vom 4. März bis 7. Juni 2020 im Unimuseum der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) im Rahmen des fünften Kongresses zur Polenforschung, der am 5. März beginnt.
Wenn ein Verwaltungsvorschlag stärker und emotionaler ist als der windelweiche Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion
Neues Rathaus und Stadthaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn ihrer Pressemitteilung „CDU-Fraktion stellt Antrag gegen ,Hass, Hetze und Gewalt‘“ sprach die CDU-Fraktion von drei Stadtratsanträgen, auf die sie reagiert habe. Das hat sie auch. Und das erstaunlicherweise drei Mal mit demselben Text. Einfach Copy & Paste, ohne noch einmal nachzulesen und die Fehler zu beseitigen. Und in einem Fall wird das richtig peinlich. Das ist der AfD-Antrag.
Ein schwindelfreudiger Freiherr unter den Jubilaren
Jens Korch stellt die jüngsten Badewannenbücher aus der Edition Wannenbuch vor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVom 12. bis 15. März findet in Leipzig wieder die Buchmesse statt. Samt Lesefest. Und natürlich mit rund 100 Verlagen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die natürlich nicht den Kopf in den Sand stecken, obwohl auch sie merken, dass gewaltige Kräfte das (Lese-)Verhalten der Menschen ändern und das Büchermachen erschweren. 22 Verlage aus Mitteldeutschland fanden am Dienstag, 25. Februar, trotzdem den Weg ins Haus des Buches, um ihre neuen Titel vorzustellen.
Wie ein CDU-Antrag den Grünen-Antrag „gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde“ völlig entschärfen will
War im November 2018 am Neuen Rathaus zu sehen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa rieb man sich am Dienstag, 25. Februar, die Augen, als die Leipziger CDU-Fraktion eine Pressemitteilung zu einem Änderungsantrag verschickte. In der Ratsversammlung am heutigen Mittwoch, 26. Februar, wolle die CDU-Fraktion den Änderungsantrag „Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben – Gegen Hass, Gewalt und Hetze“ einbringen. Und das gleich mal unter ganz großem Vokabular: „CDU-Fraktion stellt Antrag gegen ‚Hass, Hetze und Gewalt‘“.
AfD-Wähler sind nicht nur oft rassistisch und chauvinistisch, sondern glauben auch besonders oft an Verschwörungstheorien
PD Dr. Oliver Decker Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

PD Dr. Oliver Decker Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Für alle LeserEigentlich ist all das, was wir derzeit beobachten an zunehmender Radikalisierung, auch für den Leipziger Demokratieforscher Oliver Decker keine Überraschung. Dass es dieses rechtsorientierte Potenzial in Deutschland gibt, haben die vielen „Autoritarismus“-Studien ja schon gezeigt, an denen er mitgewirkt hat. Und wer sich wirklich mit dem Thema seit Jahren beschäftigt, der ist auch nicht überrascht darüber, dass besonders viele AfD-Wähler „Verschwörungsmentalität und antidemokratische Einstellungen“ teilen.
China wird immer wichtiger, USA-Exporte schrumpfen
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Ende werden die Wirtschaftshistoriker vielleicht feststellen, dass der wilde Zollkriege entfesselnde US-Präsident Donald Trump vielleicht nur eine Entwicklung beschleunigt hat, die sowieso schon im Gang war. Das Autozeitalter in der Form, wie wir es kennen, geht zu Ende. Und dafür kaufen die Staaten der Welt in Sachsen verstärkt Technik für die alternative Stromproduktion samt zugehöriger Elektronik. Über den Effekt im Jahr 2019 berichtet jetzt das Statistische Landesamt.
Jazz talentZZ: Das 29. Bundesweite Jazznachwuchsfestival 2020 in der Moritzbastei
SNICE. Foto: Jan Kolmann

Foto: Jan Kolmann

Jazz talentZZ – zur 29. Auflage des Bundesweiten Jazznachwuchsfestivals gibt es Neuigkeiten! Mit dem neuen Titel hat sich das etablierte Festival auch eine Frischzellenkur verordnet. Mit Kathrin Müller-Beck, die u.a. das akkordeon akut! in Halle/S. erfolgreich leitet, gibt es eine neue Mitstreiterin im Festivalteam, das weiterhin von Steffen Wilde (Jazzclub Tonne, Dresden) geleitet wird.
Der Tag: Wahlkampf mit Logos, auf Kulturplakaten und möglicherweise im Stadtrat
Die LVZ möchte strafrechtlich gegen die Verwendung ihres Logos auf Wahlplakaten vorgehen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer OBM-Wahlkampf in Leipzig treibt seltsame Blüten. Unbekannte haben auf Wahlplakate von CDU-Bewerber Sebastian Gemkow das Logo der LVZ geklebt. Diese kündigt Strafanzeige an. Außerdem empfehlen Teile der freien Szene, Amtsinhaber Jung zu wählen. Morgen im Stadtrat könnte der Wahlkampf ebenfalls eine Rolle spielen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 25. Februar 2020, in Leipzig wichtig war.
Logos auf Gemkow-Wahlplakaten: LVZ will Strafanzeige stellen
LVZ-Logo auf Gemkow-Wahlplakat. Foto: strassenstriche.net

Foto: strassenstriche.net

Für alle LeserDie LVZ möchte Strafanzeige gegen Unbekannt stellen, nachdem in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen in Leipzig ihr Logo auf Wahlplakaten des OBM-Bewerbers Sebastian Gemkow aufgetaucht war. Dies sei ohne Kenntnis der Zeitung geschehen. Aus dem Wahlkampfteam von Gemkow heißt es ebenfalls, dass nicht bekannt sei, wer für die Aktion verantwortlich ist. Man empfinde die Logos als „störend“.
Ökolöwen starten große Unterschriftenkampagne für besseren Fußverkehr in Leipziger
In Leipzig fehlen 100 Zebrastreifen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZum Townhall-Gespräch am Sonntag, 23. Februar, war auch die Leipziger Verkehrspolitik Thema. Besonders BUND Leipzig und ADFC sprachen es an, denn Leipzig steckt – wie viele andere deutsche Großstädte auch – in der Zwickmühle. 30 Jahre lang wurde mächtig in die autogerechte Stadt investiert. Doch selbst die StVO fordert, dass Verkehr vom schwächsten Verkehrsteilnehmer her zu denken ist. Das ist der Fußgänger. OBM-Kandidat Burkhard Jung ging noch einen Schritt weiter: „Das sind Kinder und Behinderte.“
SPD-Fraktion beantragt jetzt einen konkreten Zeitplan für den Umbau der Windmühlenstraße
Windmühlenstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa waren nicht nur die Grünen enttäuscht, als das Leipziger Verkehrsdezernat im Januar den Antrag der Grünen-Fraktion, rund um den Bayrischen Platz wenigstens Geh- und Fußwege und den Asphalt so zu reparieren, dass man hier bis 2026 einigermaßen sicher unterwegs ist, recht knapp zusammendampfte. Denn der Neubau von Bayrischem Platz und Windmühlenstraße hat sich ja um volle zehn Jahre verschoben. Wenn es dabei bleibt. Denn da fehlte ja noch was.
Die CDU träumt weiter von Kurzzeitparkplätzen in der Inneren Jahnallee
Die innerstädtische Bundesstraße Innere Jahnallee. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Leipziger CDU-Fraktion tut sich schwer damit, zu akzeptieren, dass sich die Stadtpolitik in den vergangenen Jahren verändert hat, dass die Wahlergebnisse für den Stadtrat auch bedeuten, dass mehr Realismus in die Verkehrspolitik eingezogen ist. In der Inneren Jahnallee zum Beispiel, wo die CDU-Fraktion nun einen Uraltantrag ausgekramt hat. Da geht's erst mal zurück ins Jahr 2018, in dem die Verwaltung zumindest zusagte, die Einrichtung eigener Kurzzeitparkplätze für den Wirtschaftsverkehr zu prüfen. Da wogte die Debatte um die Innere Jahnallee schon zwei Jahre.
Eilenburg erweitert jetzt die 2012 erbaute Friedrich-Tschanter-Oberschule um einen Neubau
Der Lageplan des neuen Gebäudes der Friedrich-Tschanter-Oberschule in Eilenburg. Grafik: Giersdorff Architekten

Grafik: Giersdorff Architekten

Wenn immer mehr Leipziger wieder rausziehen in die Landkreise, viele junge Menschen, die in Leipzig zwar eine Arbeit, aber keine Wohnung gefunden haben, gleich dort eine Familie gründen, dann steigen auch in den attraktiven Städten der Landkreise wieder die Kinderzahlen. Und da hat nun auch Eilenburg ein notwendig gewordenes Schulerweiterungsprojekt angepackt. Die Friedrich-Tschanter-Oberschule wird erweitert.
Manno! Alles genau so in echt passiert! Der preisgekrönte Kindheits-Comic von Anke Kuhl jetzt als Buch
Anke Kuhl: Manno! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Mamiii! Die Eva hat ein riesiges Stück von meinem Eis abgebissen!!!“ Man hat es wirklich nicht leicht mit einer Schwester. Manchmal. Und manchmal erlebt man mit ihr die dollsten Sachen. So wie die Frankfurter Illustratorin Anke Kuhl, die im Klett Kinderbuch Verlag schon einige herzerwärmende und witzige Bücher veröffentlicht hat. Für dieses hier gab es den ersten Preis schon vor der Veröffentlichung. Da hat sich wohl auch in der Jury so mancher ertappt gefühlt.