Leipziger Stadtratssitzung zum Haushalt 2015/2016 im Livestream

Der neu gewählte Leipziger Stadtrat hat am Nachmittag des 18. März eine nicht ganz leichte Aufgabe vor sich: Er soll über den kommunalen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 diskutieren, beraten und abstimmen. Die Diskussion der vergangenen Monate zeigte schon, wie unterschiedlich die Fraktionen des Stadtrats die Prioritäten setzen und welche Projekte bevorzugt umgesetzt werden sollten. Die L-IZ wird wie gewohnt mit mehreren Kollegen vor Ort sein und aus dem Neuen Rathaus berichten.

Tagesordnung und aktuelle Dokumente

Hier für alle interessierten Leser zur Orientierung die Tagesordnung der Stadtratssitzung mit dem geplanten Ablauf:

1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
5 Vorlagen I
5.1 LGH Service GmbH und LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG – Bestellung des Geschäftsführers (Einreicher: Oberbürgermeister)
5.2 Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
5.3 Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
5.4 Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig “Johann Sebastian Bach” (Einreicher: Dezernat Kultur)
5.5 Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
5.6 Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
6 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015/2016
6.1 Beschlussfassung zu Einwendungen von Bürgern gemäß §76 Abs. 1 SächsGemO
6.2 Beschlussfassung zu Änderungs- und Ergänzungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte und Ortschaftsräte
6.3 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig 2015
6.4 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig 2016
6.5 Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 (Entwurf des Haushaltsplanes, Informationen, Erläuterungen, Einwendungen von Bürgern, Änderungsanträge) (Einreicher: Dezernat Finanzen)