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2016 sollen große Leichtbauhallen helfen, die Leipzig zugewiesenen Asylbewerber schnell unterbringen zu können

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    Mitte Dezember gab Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian einen Ausblick auf die wahrscheinlichen Zahlen, wie viele Asylbewerber Leipzig 2015 aufnehmen werde. Die Zahl 4.000 stand damals im Raum. Jetzt hat sein Dezernat die endgültigen Zahlen vorgelegt. 4.230 asylsuchende Personen hat die Stadt Leipzig im Jahr 2015 aufgenommen. Man hat auch über Weihnachten und Neujahr weitergearbeitet.

    Auf welches Arbeitstempo das zuständige Sozialamt da beschleunigt hat, zeigt schon der erste Satz aus der Kurzauswertung: „Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen).“

    Und dann noch einmal mehr als das Dreifache 2015. Und während die zum Jahresende eingerichteten Unterkünfte praktisch im fließenden Prozess bezogen wurden, mussten schon die nächsten Objekte angepackt werden. Denn mit einem Rückgang der Flüchtlingszahlen rechnet das Sozialdezernat derzeit nicht. Im Februar sollen Leichtbauhallen auf dem Gelände der General-Olbricht-Kaserne bezugsfertig sein, die gleich mal 900 Asylsuchenden Unterkunft bieten. Noch im ersten Quartal sollen ebenfalls Leichbauhallen am Graf-Zeppelin-Ring am ehemaligen Flughafen Mockau für 600 Personen bezugsfertig sein, dasselbe trifft für die ersten Leichtbauhallen im Gewerbegebiet an der Braunstraße für 1.000 Schutzsuchende zu. Im zweiten Quartal sollen an der Braunstraße dann noch einmal Leichtbauhallen für 1.400 Asylsuchende aufgestellt werden. Augenscheinlich ist das Tempo, mit dem die Stadt reagieren muss, so hoch, dass erst einmal nur solche Lösungen helfen.

    Denn die Vermittlung in kleinere Wohnquartiere oder gar eigenständige Wohnungen braucht deutlich mehr Zeit. Sie stehen in Leipzig einfach nicht mehr in der benötigten Menge zur Verfügung – Folge eines enormen Wachstumstempos, auf das mit einem entsprechend notwendigen Wohnungsneubau im sozialen Segment bis jetzt nicht reagiert wurde.

    Wenn Leipzig also nicht in die Klemme kommen möchte, die vom Land zugewiesenen Asylsuchenden nicht unterbringen zu können, muss mit solchen Schnell-Projekten reagiert werden, von denen für das Gelände am ehemaligen Mockauer Flughafen für die zweite Jahreshälfte noch einmal 1.800 Plätze in Vorbereitung sind.

    Aktuell gilt: „Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Erstunterbringungseinrichtungen, Wohnhäusern, Übergangsheimen und -wohnungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten reichen noch nicht aus, um die für das Jahr 2016 zu erwartende Zahl von Personen aufnehmen zu können.“

    Auch wenn eine belastbare Prognose der Zuweisungen von Geflüchteten für 2016 derzeit nicht vorliegt, geht die Stadt Leipzig davon aus, „dass im Jahr 2016 nicht weniger Geflüchtete zugewiesen werden als im Vorjahr. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich die Quote, das heißt der Anteil der Personen, die durch die Stadt Leipzig aufzunehmen sind, im Jahr 2016 aufgrund des Bevölkerungswachstums erhöhen wird.“

    Dazu kommt, dass für drei der bestehenden Unterkünfte mit insgesamt 806 Plätzen in diesem Jahr die Nutzung endet und einige Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. Das betrifft zuallererst die Ernst-Grube-Halle mit theoretisch 420 Plätzen, für die die Nutzung offiziell am 31. März endet. Aktuell sind dort 120 Menschen untergebracht. Und auch die an der Neuen Messe aufgebauten Leichtbauhallen sollen eigentlich nur bis zum Jahresende genutzt werden.

    Bei der Gelegenheit gab das Sozialdezernat auch eine Übersicht über die Zahl der Geflüchteten, die derzeit in Leipzig Obdach gefunden haben: „Im Dezember 2015 lebten 5.335 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Bis zum 10.01.2016 wurden weitere 48 Personen in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. Darüber hinaus gibt es 2.220 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten. Zum 31.12.2015 wurden 393 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut.“

    Noch nicht in Obhut der Stadt sind natürlich all jene Menschen, die noch in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaats leben. In den Leipziger Erstaufnahmeeinrichtungen sind das aktuell 1.853 Personen.

    Die meisten Asylsuchenden in Leipzig kommen übrigens direkt aus den Ländern, in denen aktuell ein Bürgerkrieg tobt: Aus Syrien kamen fast 1.600 Asylsuchende, aus Afghanistan über 600, aus dem Irak fast 500. Und auch wenn im Dezember mit 1.321 Aufgenommenen ein neuer Spitzenwert erreicht wurde, heißt das nicht, dass es 2016 so weitergeht. „Die Verteilplanung der Landesdirektion Sachsen vom 08.01.2016 sieht eine Zuweisung von 391 Personen für Januar vor. Ab der 5. Kalenderwoche ist zunächst mit einer Zuweisung von 134 Personen pro Woche nach Leipzig zu rechnen.“ Also rund 500 pro Monat.

    Da eine Prognose der Flüchtlingszahlen für 2016 noch nicht vorliegt, kann natürlich noch niemand sagen, wie viele Asylbewerber Leipzig 2016 insgesamt aufnehmen wird. Ändern wird sich aber der Schlüssel, nach dem die in Sachsen registrierten Flüchtlinge verteilt werden. Denn das rasante Wachstum der Leipziger Bevölkerungszahl hat Folgen, denn die Asylbewerber werden nach Bevölkerungsanteil verteilt. Eine wachsende Stadt muss also einen höheren Anteil aufnehmen und bei den 13,24 Prozent der sächsischen Asylbewerber von 2015 wird es nicht bleiben. Sachsen hat im letzten Jahr übrigens insgesamt knapp 32.000 Asylsuchende aufgenommen.

    Die Vorlage des Sozialdezernats.

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