Ein bisschen mehr Agenda 21 für Leipzig, aber noch längst keine verbindlichen Ziele

Das Problem an den Große-Töne-Spuckern, die heute die Politik aufrollen, ist in der Regel: Sie haben eine große Klappe, aber keine Ahnung von den Überlebensbedingungen unserer Welt. Und die Wahlkämpfe suggerieren eine Wahl, die keine ist. Wenn Millionäre gegen Milliardäre antreten, hat das mit Zukunft nichts zu tun. Aber was kann eine kleine Stadt wie Leipzig da eigentlich tun? Umdenken wäre ein Anfang.
Anzeige

Das versucht die Stadt ja schon. Mindestens seit 1998, als sich der Leipziger Agenda-21-Kreis formierte, die ganze Stadt mal auf ihre Nachhaltigkeit hin untersuchte und eigentlich feststellte: Auf den meisten Feldern hatte das Umdenken noch nicht einmal begonnen. Man wurstelte irgendwie vor sich hin, aber eine Richtung hin zu einer Stadt, die Klima, Umwelt und Energieressourcen schont, war Leipzig damals nicht – und war die Stadt auch 2007 nicht, ein Jahr nach der Wahl von Burkhard Jung (SPD) zum neuen Oberbürgermeister.

Damals trafen sich die europäischen Minister für Stadtentwicklung in Leipzig und verabschiedeten die „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“. Und man durfte durchaus den Eindruck gewinnen: Jetzt geht es los, jetzt haben es die Regierungen begriffen und fangen an, die europäischen Städte tatsächlich umzubauen zu Vorbildprojekten nachhaltigen Lebens.

Pustekuchen war’s.

Und die Oberbürgermeister? Haben wenigstens die angefangen, in ihrem Rahmen das Mögliche zu versuchen?

Solche Nachrichten haben uns seither nicht erreicht. Und auch der Leipziger Agenda-Kreis hat so seinen Kummer mit diesen politischen Euphorie-Stürmen, die sich gleich nach der Verkündung meist immer wieder im gewohnten Trott auflösen.

Deswegen hat der Koordinierungskreis 2015 angefangen, die Stadt zu mahnen, Stadtrat und OBM daran zu erinnern, dass wichtige Nachhaltigkeitsziele nicht umgesetzt sind. Das hat nicht nur mit Rio de Janeiro 1992 oder den Millenniumszielen 2000 zu tun, wie eine Vorlage von Umweltdezernat und Baudezernat jetzt suggeriert.

Das hat auch mit der elementaren Frage zu tun: Wer kann sich künftig ein Leben in Leipzig noch leisten? Und wer nicht? Wer fliegt einfach raus, weil er sich diese Stadt nicht mehr leisten kann?

Was übrigens in den sechs Kritikpunkten steckt, die der Koordinierungskreis der Agenda 21 in diesem Jahr an OBM und Stadtrat versendet hat:

  1. „Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – sozialen Zusammenhalt sichern“. Die Stadtteile driften gerade auseinander. Es entstehen teure, völlig entmischte Stadtquartiere im Herzen der Stadt, ein paar bunte (aber zunehmend teure) Stadtviertel als Gürtel drumherum – und wer zur einkommensschwachen Hälfte der Stadt gehört, muss immer weiter draußen suchen, um noch einigermaßen bezahlbaren Wohnraum zu finden. Ein Konzept, eine wirklich durchmischte Stadt zu bewahren, hat Leipzig nicht, ist damit unter den deutschen Großstädten aber nicht allein.
  2. „Soziale Infrastruktur klüger planen.“ Eine Mahnung, die Leipzigs Stadtverwaltung seit zehn Jahren zu hören bekommt, denn das Wachstum der Stadt war absehbar und – berechenbar. Aber wichtige Flächen wurden nicht gesichert, Entwicklungen viel zu knapp geplant. Ein Konzept zur Sicherung von sozialen Infrastrukturen bis zum Jahr 2030? Fehlanzeige.

Ähnlich mau sieht es bei den anderen Punkten aus.

  1. „Flächen effektiver nutzen – wichtige Freiräume sichern“.
  2. „Die Region als Ganzes stärker entwickeln“.
  3. „Stadtverträgliche Mobilität stärken“.
  4. „Neubürger zu aktiven Leipzigern machen.“

Jeder Punkt im Grunde ein Angebot an die Planer: Denkt doch mal über euren kleinen bürokratischen Mustopp hinaus. In der Beteiligung für „Neubürger“ steckt das große Thema Bürgerbeteiligung für alle, in der „stadtverträglichen Mobilität“ das Denken in komplexen Infrastrukturen usw.

Die beiden Dezernate verweisen zwar darauf, dass sie den Beschluss, der jetzt in den Stadtrat geht, der Musterresolution des Deutschen Städtetages entnommen haben.

Wenn Leipzig das beschließt, reiht es sich lediglich ein in eine große Kampagne der deutschen Städte. Da werden sie alle mitmachen.

Aber die beiden Dezernate waren auch ein bisschen mutig. Sie haben den Musterentwurf um einen Anhang erweitert.

Darin haben sie die sanften Forderungen der Leipziger Agenda 21 aufgenommen.

Es sind wirklich sanfte Forderungen. Denn wer sie wirklich konsequent zu Ende denkt, der merkt, dass sich ganze Teile der Stadtpolitik deutlich ändern müssen.

Nur als Beispiel der oben genannte Punkt 6 zur „Region als Ganzes“. Im jetzigen Resolutionsentwurf taucht er zum Beispiel als „Stärkung der nachhaltigen Entwicklung der Region durch eine Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften der Region sowie der lokalen und regionalen Akteure“ wieder auf.

Was heißt das?

Die bislang existierenden Gremien reichen nicht. Schon deshalb nicht, weil es fast alles reine Verwaltungsgremien sind, die nie, selten oder nur oberflächlich darüber berichten, was sie tun. Die Bewohner der Region bekommen meist gar nicht mit, was sie tun und ob das die Region in irgendeiner Weise voranbringt.

Im Grunde braucht es ein transparentes Steuerungsgremium, das klar definiert, welche Themen zwingend in der Region gemeinsam gelöst werden müssen, wer sie löst und was alle dafür tun.

Solche Themen sind: der ÖPNV in der Region (machen z.B. ZVNL und MDV), die Naherholung (macht z.B. LTM), die Gewerbeansiedlung (sollte eigentlich die vereinigte Wirtschaftsförderung machen – aber „Invest Region Leipzig“ ist praktisch in den Nebel abgetaucht, der Geschäftsführer entfleucht … eigentlich das markante Beispiel dafür, dass in der Region gar nichts zusammenläuft …) …

Die Aufzählung kann man fortsetzen.

Und man kommt an den Punkt, an dem man feststellen muss: Mit dem bisherigen Gewurstel und den einsamen Entscheidungen auf der Königsebene wird das nichts. Das muss in völlig neue Formen gegossen werden. Eigentlich sofort auf Regionenebene – mit klaren nachhaltigen Zielvorgaben.

Denn ohne das wird alles, was in diesem Papier steht, wieder nur zerrieben, zerredet, zwischenamtlich verträllert.

Es hängt zwar noch ein Papier dran, in dem Leipzig Handlungsschwerpunkte aus den von den Vereinten Nationen beschlossenen Sustainable Development Goals („SDGs“) ableitet, aber sie sind wieder nicht in ein Zielsystem eingepasst. Wer kein klares Ziel vorgibt, überlässt die Umsetzung wieder dem üblichen bürokratischen Trott. Und Leipzig steht auch in zehn Jahren noch da, wo es 2007 stand und 1998. Mit Bergen schöner Erklärungen, aber keiner einzigen konkreten Vision.

Die geplante Resolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“.

Die abgeleiteten „Handlungsschwerpunkte“.

In eigener Sache: Für freien Journalismus aus und in Leipzig suchen wir Freikäufer

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2016/11/in-eigener-sache-wir-knacken-gemeinsam-die-250-kaufen-den-melder-frei-154108

NachhaltigkeitStadtentwicklung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die Diskussion um die 2-Milliarden-Euro-Haushalte der Stadt Leipzig für die Jahre 2021/22 kann jetzt beginnen
Torsten Bonew. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm Dienstag, 24. November, hat Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Leipziger Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Das Arbeitsprogramm hat ein Gesamtvolumen von 2 Milliarden Euro im laufenden Haushaltsjahr und davon über 200 Millionen Euro pro Jahr für Investitionsmaßnahmen.
Unfuck the Economy: Wie wir aus dem katastrophalen alten Wirtschaftsdenken schleunigst herauskommen müssen
Waldemar Zeiler mit Katharina Höftmann Ciobotaru: Unfuck the Economy. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch weiß nicht, ob der Titel zündet. Auch wenn man ahnt, warum Waldemar Zeiler so deftig in die Jugendsprache gegriffen hat, um klarzumachen, dass es so nicht weitergeht, dass unsere ganze derzeitige Art, Wirtschaft zu denken, falsch und dumm ist und wir über die gesamten Grundlagen unseres Wohlstands gründlich nachdenken müssen. Jetzt und schnell. Die Corona-Pause wäre eine einmalig gute Gelegenheit dafür gewesen.
„Fußball ist eben nicht nur, an den Ball treten.“ – FC Phoenix-Präsident Erik Haberecht zwischen Hoffnung und Resignation
Der Phoenix kann aktuell nicht über den Fußballplatz fliegen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelSeit Anfang November rollt entsprechend der aktuellen Corona-Schutzverordnung im Freizeit- und Amateursport kein Ball mehr. Sportanlagen sind gesperrt, Mannschaftstrainings untersagt. Das bringt auch für die Sportvereine bundesweit zum Teil erhebliche Probleme und Herausforderungen mit sich.
Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise
Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schulgeld errichtet hohe Hürden für junge Leute, die medizinische Berufe erlernen wollen
Hohe Hürde Schulgeld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar nicht nur in Sachsen so. Auch in anderen Bundesländern hat man das Gesundheitswesen auf Kante gespart und gerade beim medizinischen Personal immer weiter die Effizienz-Schraube gedreht. Aber dass nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie überall das medizinische Pflegepersonal fehlt, hat auch damit zu tun, dass für die Ausbildung immer noch Schulgeld verlangt wird. Dabei hätte es in Sachsen längst abgeschafft sein sollen.
Der Stadtrat tagt: Die zweite November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtspitze möchte in der Ratsversammlung am Dienstag, den 24. November, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 einbringen. Die Abstimmung soll aber erst am 31. März 2021 erfolgen. Der Doppelhaushalt ist fast das einzige Thema, das heute auf der Tagesordnung steht. Die L-IZ wird berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Haus der Selbstständigen Leipzig: Solidarität mit Solo-Selbstständigen in der Pandemie?
Selbst und ständig und meistens allein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Coronakrise brachte es unbarmherzig an den Tag, wie wenig Reserven gerade die Solo-Selbstständigen in Leipzig haben. Über Nacht brachen vielen von ihnen die Aufträge weg. Und die Hilfsprogramme passten bei den meisten überhaupt nicht zum Geschäftsmodell. Und einen schlagkräftigen Verband haben sie erst recht nicht. Aber seit September zumindest eine Anlaufstelle. Am 27. November gibt es die ersten Online-Angebote.
Corona bringt auf neue Ideen: Schaubühne Lindenfels startet heute das Online-Format „The Cockpit Collective“
The Cockpit Collective: Mit Berühmtheiten in Dialog. Foto: Schaubühne Lindenfels

Foto: Schaubühne Lindenfels

Für alle LeserDas Theater geht weiter – trotz geschlossener Häuser: Die Schaubühne Lindenfels lädt mit ihrem neuen Format „The Cockpit Collective“ zum digitalen „Interface Theater“ ein, zu einem Fantasiespiel auf realer Grundlage in diversen Variationen. Live über Zoom kann das Publikum mit bekannten Personen aus Vergangenheit und Gegenwart, verkörpert von Schauspieler/-innen, ins Gespräch kommen und mit ihnen über mögliche Zukünfte spekulieren.
Um den Leipziger Auwald zu retten, muss schon bis 2026 gehandelt werden
Die Trockenheit der letzten drei Jahre begünstigt Pilzkrankheiten. Im Leipziger Auwald sterben dadurch derzeit besonders die Esche und der Bergahorn ab. Selbst die Stieleiche ist bereits betroffen. Foto: André Künzelmann/UFZ

Foto: André Künzelmann/UFZ

Für alle LeserAuch als Journalist fühlt man sich ziemlich oft wie ein Marathonläufer. Die wissenschaftlichen Befunde liegen seit Jahren auf dem Tisch. Aber jahrelang kämpfen selbst die Umweltverbände gegen Windmühlenflügel und gummiartige Widerstände. So wie bei der Rettung von Auenwald und Elsteraue. Da brauchte es erst einen neuen Umweltminister und drei Dürresommer, damit Vernunft endlich auch zu Politik werden kann.
Zweite Erhebung der TU Dresden: Sachsens Schulen sind keine „silent hotspots“ für Corona
Fundstück. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWieder wehte so ein großes Orakel durch den deutschen Nachrichtenwald: Schulen könnten – ohne dass es jemand merkt – zu neuen Corona-Hotspots geworden sein. Da die Kinder oft keine Symptome aufweisen, würde sich das Virus hier also heimlich ausbreiten. Aber diesem Vermuten widerspricht jetzt auch die zweite Phase der Schulstudie der TU Dresden.
Winter Wonderland: So beswingt kann Weihnachten klingen
Quintense: Winter Wonderland. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wäre so schön gewesen, die lockerste und flockigste Einstimmung auf das kommende Fest der Feste. Geplant war sie für den 28. November in der Peterskirche. Doch auch das „Winter Wonderland“-Programm von Quintense musste aufgrund des „Lockdowns Light“ abgesagt werden. Und nun? Fällt damit Weihnachten ins Wasser?
Chemnitzer Ausländerbehörde lässt über Nacht Leipziger Hebamme abschieben + Petition
Adelina Ajeti. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserSo geht es wirklich nicht. Da steckt Deutschland gerade im medizinischen Bereich mitten in einem ausgewachsenen Fachkräftemangel. Es fehlen die ausgebildeten Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Es fehlen aber auch qualifizierte Hebammen. Und da schiebt Sachsen mitten in der Nacht am 18. November gegen 2 Uhr eine junge, gut ausgebildete Hebamme in den Kosovo ab, die seit sechs Jahren in Leipzig lebt und dringend gebraucht wird.
Gastkommentar von Christian Wolff: Ministerpräsident/-innenrunde am Mittwoch – Jetzt ist Akzeptanz gefragt!
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

KommentarZwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident/-innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober: Der seit dem 2. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten.
Montag, der 23. November 2020: Haribo macht Sachsen nicht mehr froh
Sachsen will die Zusammenarbeit mit Haribo sofort beenden und die 16.000 übrigen Gummibärchen an interessierte Schulen liefern. Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Für alle LeserSachsen möchte künftig auf Gummibärchen von Haribo verzichten, der Landtag darf bei der kommenden Corona-Schutzverordnung mitreden und Leipzig plant ein Hilfeprogramm für Eigenbetriebe in Höhe von 68 Millionen Euro. Außerdem: Obwohl der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr ausfällt, soll es in der Innenstadt weihnachtlich aussehen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 23. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipziger Weihnachtsmarkt: 2017, als wäre es eben gerade gewesen
Das beliebte nostalgische Karussel vom Leipziger Weihnachtsmarkt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Ich sende Ihnen in der Anlage ein Gedicht, das ich vor 3 Jahren geschrieben habe, unter dem Eindruck eines Heimwegs mit dem Fahrrad quer durch die weihnachtliche Innenstadt“, schreibt uns Daniela Neumann. „Es kam mir wieder in den Kopf, weil ich letzte Woche mit ganz anderen Gefühlen durch die nun am frühen Abend doch sehr ausgestorbene Innenstadt ging und wieder ein Gedicht zu den aktuellen Gefühlen verfasste.“