Schluss mit der steigenden Belastung der jungen Familien

Linke beantragt schrittweise Absenkung der Leipziger Elternbeiträge für die Kita

Für alle LeserSo viel Einigkeit unter den Fraktionen im Leipziger Stadtrat war selten. Keine will den vom Sozialdezernat vorgelegten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kita-Betreuung zustimmen. Selbst die CDU-Fraktion plädierte für Absenkung. Nun hat die Linksfraktion einen weiteren Änderungsantrag vorgelegt, der den OBM mit einer schrittweisen Absenkung der Beiträge beauftragt.

Das ist noch nicht die komplette Abschaffung, die ja auch schon gefordert wurde. Aber solange der Freistaat kein Konzept zur Gegenfinanzierung der Kita-Beiträge vorlegt, würde so ein Beschluss ein Schuss ins eigene Knie sein. Die Kostenlast würde im städtischen Haushalt landen und Leipzig sofort überfordern.

Der Antrag der Linksfraktion schlägt einen Zwischenweg vor.

Erster Schritt: „Bis zum 31.12.2018 werden die Elternbeiträge gem. § 15 i. V. m. §14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege nicht erhöht.“

Zweiter Schritt: „Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat bis zum 01.07.2018 ein Konzept zur schrittweisen Absenkung der Elternbeiträge auf die untere vom Gesetzgeber vorgesehene Grenze in den Jahren 2019/2020 vor. Eine entsprechende Beschlussfassung erfolgt in der Stadtratssitzung am 22.08.2018.“

Dritter Schritt: Burkhard Jung wird nach Dresden geschickt. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat dafür einzusetzen, dass die Landeszuschüsse gemäß § 18 SächsKitaG insbesondere unter Berücksichtigung von Tarifanpassungen jährlich dynamisiert werden, um eine gleichbleibende Beteiligung des Freistaates an den Kita-Gesamtkosten zu gewährleisten. Weiterhin sollten die wachsenden Städte vom Freistaat zusätzlich finanziell unterstützt werden.“

Vierter Schritt: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf eine gemeinsame Initiative der kommunalen Spitzenverbände in Sachsen hinzuwirken, um mit der Staatsregierung Finanzierungsmodalitäten für eine elternbeitragsfreie Betreuung in den Kindertagesstätten (Krippe, Kindergarten, Hort) auszuhandeln.“

Dass die bisherige Verwaltungsvorlage von den Linken kein „Ja“ bekommt, wurde ja schon vermeldet.

„Die Fraktion Die Linke wird auch dieses Jahr einer Erhöhung der Elternbeiträge nicht zustimmen“, betont die Fraktion deshalb in ihrem Änderungsantrag. „Auch wenn fast jede dritte bis vierte Familie mit geringem Einkommen eine Ermäßigung bzw. einen Freiplatz in Anspruch nehmen kann, so gibt es doch zahlreiche Familien, die knapp über der Zuschussgrenze liegen. Denen ist die deutliche Erhöhung von 16,33 Euro in der Krippe, 14,22 Euro im Kindergarten und 4,96 Euro im Hort nicht zuzumuten.“

Das Endziel ist sowieso nur mit dem Freistaat zu erreichen: „Um unserem Ziel einer beitragsfreien Betreuung in den Kindertagesstätten näherzukommen, befürworten wir den Vorschlag, den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Konzept zur schrittweisen Absenkung der Elternbeiträge auf die untere vom Gesetzgeber vorgesehene Grenze für die Jahre 2019/2020 zu erarbeiten – zumal die CDU damit eine alte Forderung der Linken aufgreift, die sie bisher abgelehnt hat. Allerdings wollen wir die schwarz-rote Landesregierung nicht aus der Finanzierungsverantwortung lassen. Die Kita-Landespauschale soll endlich dynamisch an die jährlich steigenden Betriebskosten angepasst werden. Bis jetzt werden die Kostensteigerungen von den Eltern und der Stadt getragen.“

Der Freistaat hat zwar seine Pauschale zur Kita-Finanzierung in den letzten beiden Jahren leicht erhöht. Aber das kam ausschließlich der Verbesserung des eh schon schlechten Betreuungsschlüssels zugute. Das heißt: Die Personalsituation hat sich leicht verbessert, die Kosten für die Eltern sind trotzdem weiter gestiegen. Und die Kosten für die Stadt auch. Und da der Freistaat seit 2006 seine Zuschüsse einfach eingefroren hatte, war das zu einem regelrechten Automatismus geworden, in dem der Freistaat sich auf Kosten von Kommunen und Eltern „gesundgespart“ hat. Ein rein betriebswirtschaftliches Denken auf Kosten der Betroffenen, wie man es auch in der ÖPNV-Politik antrifft. Überall da, wo es um solidarische Finanzierungsmodelle geht, haben vergangene sächsische Regierungen neoliberale „Sparkurse“ durchgesetzt. Mit dem Ergebnis, dass Kommunen und Bürger die „gesparten“ Gelder extra berappen müssen.

So langsam spricht sich das ja herum.

Da ist eher spannend zu sehen, welchem Änderungsantrag die Ratsfraktionen in der Ratsversammlung zustimmen werden. Die Verwaltungsvorlage dürfte keine einzige Stimme bekommen, na ja, vielleicht eine. Man darf gespannt sein.

Leipzigs SPD plädiert für die schrittweise Einführung einer kostenfreien Kita-Betreuung in Sachsen

Elternbeiträge
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Bundesverwaltungsgericht bestätigt teilweise die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes zur Arbeitszeit bei der Leipziger Feuerwehr
Polizeibericht, 20. April: Einzigartige Requisiten verschwunden, Dringend Transporterfahrer gesucht, Angriff mit Reizgas, Einbrüche
Schweizer Literaturtage: Lesung mit Sunil Mann
Am 26. April: Informationsveranstaltung Ärzte ohne Grenzen
HTWK-Studierende präsentieren Architekturentwürfe im Japanischen Haus e.V. Leipzig
LKA: Mit dem Moped oder dem Motorrad in den Frühling
Berufsziel Erzieher: Berufsbegleitende Ausbildung soll ermöglicht werden
Lesung und Gespräch am 29. Mai: „Keiner kommt an Gott vorbei – Fußball-Legenden über Glaube, Liebe, Hoffnung“
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipzig für Alle? Eine Demonstrations-Doku vom 20. April 2018 – Video, Audio, Bildergalerie
"Leipzig für Alle" - Demo am 20. April 2018 auf dem Weg zum Ring. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser8.000 waren es auf der Demonstration „Leipzig für Alle“ – natürlich nicht. Noch nicht, wenn in Leipzig angesichts der verbliebenen rund zwei Prozent Wohnungsleerstand nicht nachhaltig umgesteuert wird. Runde 1.000 kamen am 20. April ab 16 Uhr bei der ersten Demo, um ihrem Unmut über eine inganggesetzte Spekulations- und Mietschraube in Leipzig Luft zu verschaffen. Denn aus anfänglichen Geschichten um Entmietungsversuche im Jahre 2011 – ja, schon sehr lange her – ist ein System geworden, was vor allem junge und ältere Menschen in Leipzig ganz systematisch an die Wand drückt. Wenn diese dann in der eigenen Wohnung steht, werden die ersten wirklich rebellisch.
Volkmarsdorf war 2017 der Wachstums-Champion in Leipzig
Bevölkerungsentwicklung nach Ortsteilen 2017. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/ 2017

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/ 2017

Für alle LeserDer neue Quartalsbericht enthält auch die neue Hitliste der wachsenden Ortsteile. Denn eigentlich wachsen ja fast alle. Was noch vor wenigen Jahren anders war. Da gab es anfangs nur den grünen Fleck im Süden, als die Südvorstadt zum Lieblingswohnort der Studis und Unangepassten wurde. Dann ergrünte der Leipziger Westen. Das ist keine zehn Jahre her. Heute muss man die Ortsteile, die nicht wachsen, mit der Lupe suchen.
Ein bisschen Prüfen wird an der William-Zipperer-Straße nicht reichen
William-Zipperer-Straße - hier an der Holteistraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZugeparkt, unübersichtlich – die William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße ist eine Zumutung für Fußgänger und Radfahrer. Weil sie eine Zumutung ist, passiert hier wenig. Wer hier wirklich ohne Auto unterwegs ist, passt auf wie ein Schießhund. Aber damit ist das Thema Verkehrssicherheit eigentlich völlig auf den Kopf gestellt, findet der Stadtbezirksbeirat Leipzig Alt-West.
Statt Fahrradparkhaus könnte Leipzig einen Fahrradparkplatz im Hauptbahnhof bekommen
Bahnsteige 2 bis 5: Eigentlich jede Menge Platz für eine Fahrradstation. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 22. März eröffnete der Leipziger Fernbusbahnhof – samt angeschlossenem Parkhaus, in dem 550 Pkw abgestellt werden können. Aber nicht nur der ADFC wurde mit dieser Eröffnung daran erinnert, dass man eigentlich genauso dringend auf ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof wartet. Immer mehr Leipziger fahren mit dem Rad zum Zug – finden aber keine wirklich sichere Abstellmöglichkeit vor. Jetzt gab’s eine erhellende Antwort aus dem Planungsdezernat.
Wird der fehlende Nachwuchs jetzt dauerhaft zur Wachstumsbremse im Osten?
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 19. April, legten die deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Gemeinschaftsdiagnose für das Frühjahr 2018 vor. Zu diesen Instituten gehört auf das IWH in Halle. Und das hat sich die Entwicklung im Osten wieder etwas genauer angeschaut. Irgendetwas klemmt da augenscheinlich.
Das Heft, in dem die Geschichte zum Bach-Porträt im Alten Rathaus bilderreich erzählt wird
Der wahre Bach. Das Porträt im Alten Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 18. April, wurde das neue Bach-Kabinett im Alten Rathaus eröffnet. Und zu der Gelegenheit wurde auch gleich noch das neue Heft in der Reihe „Thema.M“ vorgestellt, die Nr. 19 mittlerweile. M steht natürlich für Museum. Und wenn zu jedem Paukenschlag auch Geld da wäre, könnte die informative Reihe noch viel schneller wachsen.
Straßenkrawalle 2015: Landgericht bestätigt Haftstrafe für mutmaßlichen Randalierer
Johann G. (25, l.) mit seinem Anwalt Christian Avenarius. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserSeine immer wieder beteuerte Unschuld half ihm nicht: Im Berufungsverfahren wegen Landfriedensbruchs in einem besonders schweren Fall bestätigte das Landgericht am Donnerstag eine Haftstrafe ohne Bewährung für einen 25-Jährigen. Er soll sich an linksmotivierten Ausschreitungen im Januar 2015 beteiligt haben.
Erweiterungsbau für die Fritz-Baumgarten-Schule in Thonberg eingeweiht
Der Neubau der Fritz-Baumgarten-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 19. April, gab es mal wieder einen Feiertermin für den Sozialbürgermeister: In Thonberg konnte der Erweiterungsbau für die 77. Schule, die Grundschule Fritz Baumgarten, feierlich eingeweiht werden. Mehr und bessere Lernmöglichkeiten, zusätzliche Klassen- und Horträume, neu gestaltete Schulhof- und Außenanlagen, Stellplätze für Fahrräder, umfassende Brandschutzmaßnahmen sowie Malerarbeiten – davon profitieren die Schülerinnen und Schüler der Fritz-Baumgarten-Schule im Erweiterungsbau.
Ticketverlosung: Mozart-Abend mit dem „Festival Orchester Antalya“
Festival Orchester Antalya: Foto: PR

Foto: PR

VerlosungDas Festival Orchester Antalya präsentiert am 29. April im Gewandhaus den vielfältigen musikalischen Ideenreichtum Mozarts. Das „Festival Orchester Antalya“ wurde am 1. Juni 2017 mit Unterstützung des „Prometheus Kunst und Opernstudio“ unter der Leitung von Melih Tepretmez gegründet. Das junge Orchester will dem Publikum in Antalya und in der Türkei das klassische Repertoire näherbringen. Sein Repertoire reicht von Oper, Operette und Sinfonie bis hin zur türkischen Volksmusik. Das Orchester setzt sich zum Ziel bei nationalen und internationalen Projekten vertreten zu sein. Leserclubmitglieder haben die Möglichkeit, hier 4×2 Freikarten zu ergattern.
Als Verbraucher haben wir die Wahl
Foto: Igor Ovsyannykov

Foto: Igor Ovsyannykov

Das digitale Zeitalter verbindet uns mit der ganzen Welt, wir können Tag und Nacht uneingeschränkt kommunizieren. Es versetzt uns in die Lage, nachhaltiger und bewusster zu leben. Das sollte sich nicht nur auf den Umweltschutz beschränken, indem wir aufhören, als Wegwerfgesellschaft zu agieren. Als Verbraucher sollten wir daran denken, dass wir es für uns, für Körper und Seele nutzen. Die Möglichkeiten dazu sind zahlreich vorhanden, nutzen wir sie.
Was 113 Bach-Schüler über ihren berühmten Musiklehrer zu erzählen haben
Henrike Rucker, Kuratorin der Bach-Schüler-Ausstellung. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 18. April, waren sie noch am Werkeln – die Ausstellungsprofis, die die neue Wechselausstellung im Bach-Museum am Thomaskirchhof aufbauten. Es ist wieder so eine kleine Ausstellung, die zeigt, was Wissenschaftler herausbekommen, wenn sie sich eine Fleißaufgabe stellen: Was können eigentlich die Schüler Johann Sebastian Bachs über den berühmten Thomaskantor erzählen? Und damit waren nicht die Thomaner gemeint.
Restriktive Politik macht Sachsen seit 2016 wieder zum Schrumpfstaat
Sachsen-Fahne im Himmelsblau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen schrumpft wieder. Das geht sogar schon ein Weilchen so. Aber die neuesten Zahlen aus dem Statistischen Landesamt zeigen es überdeutlich. Auch wenn sie jetzt erst einmal nur aus dem Juni 2017 stammen. Aber schon 2016 machte sich bemerkbar, dass in Deutschland die Schotten hochgezogen wurden. Statt einer klugen Zuwanderungspolitik macht man „Heimatpolitik“. So alt sah deutsche Politik wirklich seit 50 Jahren nicht mehr aus.
Bach lächelt wieder und auch der verlorene Sohn Richard hat jetzt sein Eckchen
Das Bach-Porträt im neu gestalteten Kabinett. Foto: PUNCTUM / Alexander Schmidt

Foto: PUNCTUM / Alexander Schmidt

Für alle Leser„Hinter den Kulissen“ werde man ein bisschen arbeiten, sagte Dr. Volker Rodekamp am Mittwoch, 18. April, launig, wie man ihn kennt, denn 2019 wird er in den vielgerühmten Ruhestand treten und ein Altes Rathaus hinterlassen, an dem endlich gearbeitet wird. Am 24. April beginnt endlich die Fassadensanierung. Aber drinnen wird schon seit geraumer Zeit die Ausstellung modernisiert. Jetzt sind die beiden neuen Kabinette für Bach und Wagner fertig. Samt frisch geputztem Bach-Bild: Dem „Wahren Bach“.
Video – Der Stadtrat tagte: Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister
Burkhard Jung schon während der Ratsversammlung hier und da eher zum Scherzen aufgelegt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin wenig hatte sich der Stadtrat am 18. April 2018 bereits an den Themen Straßenausbaubeitragssatzung, Oberbürgermeister-Galerie und der neuen Eissporthalle in Leipzig verkämpft, als der Bericht des Oberbürgermeisters ungewöhnlich spät, am Ende der Versammlung gelandet war. Doch für Burkhard Jung war es Zeit, angesichts eines nun ausgeräumten Risikos 500 Millionen an die UBS schuldig zu werden, Dank zu sagen. Und auch ein wenig mehr zum Umbau des kommunalen Unternehmens "Leipziger Gruppe" zu erzählen.
Dresden und Leipzig im Vergleich und was die Regierung hätte draus lernen können
Bevölkerungsentwicklung in Dresden und Leipzig im Vergleich. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht VI / 2017

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht VI / 2017

Für alle LeserDer neue Quartalsbericht enthält auch einen Städtevergleich zwischen Leipzig und Dresden, was die Bevölkerungsentwicklung betrifft. Denn jahrelang lief die Entwicklung in den beiden sächsischen Großstädten fast parallel. Zeitweilig schien sogar Dresden davonzuziehen. Aber seit 2010 ist alles anders. Und irgendwie erklärt das zumindest ein wenig von der so schwer berechenbaren Bevölkerungsentwicklung in Leipzig.