Linke und Grüne fordern baldige Soziale Erhaltungssatzungen für Leipzig

Für alle LeserDiskutiert wird über den Schutz von Mietern auf einem sich immer mehr erhitzenden Wohnungsmarkt in Leipzig schon seit über drei Jahren. Aber meist so, als hätte die Stadt noch viel Zeit, bevor es eng wird auf dem Markt. Dabei hat sich die Situation gerade für Menschen mit niedrigen Einkommen in den letzten Jahren schnell und deutlich zugespitzt. Die Linksfraktion beantragt jetzt, ein wichtiges Regelungsinstrument endlich einzusetzen – die Milieuschutzsatzung.
Anzeige

In sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutzgebieten) sollen übermäßig teure Modernisierungen verhindert und andererseits bereits getätigte städtebauliche Investitionen wie z. B. in Kitas und Schulen geschützt werden, umreißt die Linksfraktion ihr Anliegen, das auch den anderen Fraktionen nicht neu ist. Schon mehrfach haben sie sich mit dem Thema beschäftigt. 2017 hatte die SPD-Fraktionen einen Prüfauftrag gestellt.

Aber was will die Stadt noch groß prüfen? Die Leipziger mit kleinen Einkommen, die jetzt gezwungen sind, eine Wohnung zu suchen, merken schnell, dass gerade die bezahlbaren Wohnungen für Alleinlebende und Familien rar sind. Jedenfalls zu den Preisen, die man sich als Leipziger Kleinverdiener leisten kann.

Es ist ja nicht nur der Neubau, der teure Mietwohnungen auf den Markt spült. Schon besonders umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen treiben immer wieder die Mieten stark in die Höhe und führen dazu, dass viele MieterInnen sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Durch Soziale Erhaltungssatzungen können sogenannte Luxusmodernisierungen durch Versagung von Genehmigungen verhindert werden.

Bereits im Wohnungspolitischen Konzept von 2015 ist auf Forderung des Stadtrates das Instrument der Sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) enthalten. Hiernach ist die Verwaltung bei Anzeichen eines angespannten Wohnungsmarktes aufgefordert, entsprechend zu prüfen. Doch erst auf Aufforderung des Stadtrates fand im 1. Halbjahr 2017 eine Voruntersuchung für den Leipziger Osten statt. Das Ergebnis, welches für Teile des Leipziger Ostens die Notwendigkeit einer solchen Satzung vorsieht, liegt seit über einem Jahr in der Schublade der Stadtverwaltung.

„Wenn die Berechnungen der Voruntersuchung zum Leipziger Osten dazu führen, dass eine Milieuschutzsatzung notwendig ist, dann erwarten wir von der Verwaltung dass sie selbstständig und unverzüglich Maßnahmen ergreift, um die angestammte Wohnbevölkerung unter anderem vor Entmietungen zu schützen“, kommentiert Mathias Weber, Wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, diese unverständliche Verzögerung. „Die Antwort auf unsere Ratsanfrage im Februar, welche einen solchen Satzungsbeschluss im Stadtrat erst Ende 2019 vorsieht, ist für uns inakzeptabel! Andere Kommunen benötigen von der Erhebung bis zum Beschluss ein Jahr.“

Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung, ergänzt: „Da sich auch in anderen Quartieren ähnliche Entwicklungen wie im Leipziger Osten abspielen, liegt es für die Fraktion Die Linke nahe, dass auch in anderen Stadtteilen in Leipzig die Notwendigkeit einer Sozialen Erhaltungssatzung besteht. Darüber hinaus erwarten wir umfängliche Eigentümer- und Bürgerinformationen zum Thema, die deutlich über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen.“

Veränderungssperre jetzt gleich

Die Grünen zogen gleich nach.

Mit einem eigenen Antrag spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine umgehende Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung für die aus der Vorplanung der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH empfohlenen Stadträume des Leipziger Ostens aus. Das vorgesehene Milieuschutzgebiet des Inneren Leipziger Osten umfasst die Quartiere entlang der Eisenbahnstraße mit den Ortsteilen Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf sowie Teilen von Sellerhausen-Stünz (Bülowviertel) und Teilen von Anger-Crottendorf.

„In diesem Gebiet sind seit Verabschiedung des Wohnungspolitischen Konzeptes (Fortschreibung) im Jahre 2015 gravierende Veränderungen auf dem Miet- und Immobilienmarkt zu beobachten. Übermäßige Sanierungen und weitere erhebliche Mietsteigerungen können die Verdrängung von gebietsansässiger Wohnbevölkerung zur Folge haben. Die ortsteiltypische Bevölkerungsstruktur des Inneren Leipziger Osten ist deshalb massiv gefährdet. Auch liegt die Gesamtmietbelastungsquote bereits jetzt über der kritischen Grenze von 30 % des Haushaltsnettoeinkommens. Es ist also dringender Handlungsbedarf geboten!“, findet Tim Elschner, Stadtrat und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen.

„Unsere Fraktion hat in diesem Zusammenhang weiter beantragt, dass umgehend bzw. bis spätestens zum Ende des I. Quartals 2019 dem Stadtrat eine soziale Erhaltungssatzung für das vorgesehene Milieuschutzgebiet als Beschlussvorlage vorzulegen ist.“

Und dann gehen die Grünen noch einen Schritt weiter, fügt Elschner hinzu: „Damit die soziale Erhaltungssatzung ihre Wirkung letztendlich aber auch entfalten kann und im Vorfeld nicht unterlaufen wird, ist umgehend eine Veränderungssperre zu erlassen. Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau soll des Weiteren über alle Bauvorhaben informiert werden. Außerdem sind seitens der Stadtverwaltung Bauherren genehmigungspflichtiger Baugesuche bei der Planung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen, mit denen den Zielen der Erhaltungssatzung entsprochen wird, zielführend zu beraten.“

Zur Vorbereitung und Festsetzung des Milieuschutzgebietes sprechen sich die Grünen auch dafür aus, die betroffenen Mieter*innen und Vermierter*innen zu informieren.

„Dafür sind alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, beispielsweise Anschreiben, Informationsbroschüre (mehrsprachig), Einwohnerversammlung“, geht Elschner auf das so wichtige Thema Bürgerbeteiligung ein. „Darüber hinaus halten wir es für dringend geboten, in dem Gebiet während der Zeit des Milieuschutzes eine regelmäßige Mieterberatung einzurichten, die den betroffenen Mietern und Mieterinnen als Ansprechpartner zur Verfügung steht.“

Der Antrag der Linksfraktion.

Der Antrag der Grünen-Fraktion.

Leipziger Netzwerk fordert die Stadt auf, Milieuschutz endlich ernst zu nehmen

Leipziger Zeitung Nr. 55 seit Freitag, 25. Mai im Handel

Verweigerte Verantwortung, gefährliche Jahnallee, verkorkstes Bildungswesen und Leipzig im Weltkrieg

Milieuschutzsatzung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Fünf Stadtratsfraktionen appellieren an die Leipziger/-innen: Helfen Sie mit, die Corona-Maßnahmen einzuhalten
Galt schon im Frühjahr: Plakat der Stadt auf der Sachsenbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird nicht leicht, sondern richtig hart, was ab Montag, 2. November mit den nun wieder verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch auf die Leipziger/-innen zukommt. Viele sind ja des ganzen Auf und Ab tatsächlich müde. Doch mit diesem Virus lässt sich leider nicht spaßen. Deshalb appellieren jetzt fünf Ratsfraktionen gemeinsam an die Leipzigerinnen und Leipziger: „Bitte helfen Sie mit, die weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen!“
Ein paar kleine Korrekturen zu ein paar großen Zahlen aus einem Leser-Kommentar
Plakat aus der Frühzeit von Corona in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZu unserem am 20. September veröffentlichten Beitrag „Petition freundlich abgelehnt: Es ist noch nicht Zeit für ein Renaissance-Stadtfest aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche“ gab es im Nachhinein eine kleine Diskussion, in der vor allem Leser „Igor“ sehr emotional wurde und auch einige Zahlen ins Gespräch brachte, mit denen er die Auswirkungen des Coronavirus versuchte einzuordnen oder zu relativieren. Ganz so klar wurde das nicht.
Fratelli tutti: Warum wir endlich wieder Politiker brauchen, die begriffen haben, was Geschwisterlichkeit ist
Papst Franziskus: Fratelli tutti. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDrei Enzykliken hat Papst Franziskus mittlerweile veröffentlicht, die dritte am 3. Oktober. Enzyklika kann man als Rundschreiben übersetzen. Aber was Franziskus da macht, ist eigentlich mehr, fast schon eine Streitschrift, mit der der seit 2013 amtierende Papst einer ganzen Gesellschaftsordnung ins Gewissen redet. Einer Gesellschaft, die die selbst verkündete Brüderlichkeit dem Wettbewerb und dem Egoismus geopfert hat. Corona hat eigentlich nur offengelegt, wie wenig von den so gern zitierten europäischen Idealen tatsächlich gelebt wird.
Freitag, der 30. Oktober 2020: Schutzverordnung regelt den „Lockdown light“ in Sachsen
Petra Köpping (SPD), Sozialministerin Sachsens. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie neue Corona-Schutzverordnung für Sachsen ist da und sie enthält all das, was zuvor angekündigt wurde. Viele Einrichtungen müssen bis Ende November schließen und die Zahl der sozialen Kontakte soll sich deutlich reduzieren. Außerdem: ein Stromausfall im Leipziger Osten und eine Auszeichnung für Susanne Köhler. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 30. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In der neuen Dingwelt: Rückblick in eine Kindheit zur Zeit der Wende

© Jwaller

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelIm Sommer 2019 habe ich die Interviewreihe „Wendegespräche“ begründet. In der Folge durfte ich mit insgesamt zehn Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Herkunft sprechen. So beispielsweise mit einem Dozenten, einer Choreographin, einem Versicherungsvertreter und einer Näherin – mit Menschen, die in der DDR sozialisiert waren, aber auch mit einer Teilnehmerin aus den alten Bundesländern, die über ihre persönlichen Erfahrungen vor, während und nach der Wende berichteten. In dieser Ausgabe schließe ich die „Wendegespräche“ mit einem persönlichen Blick auf meine Erinnerungen während dieser Zeit ab.
Grüne beantragen: Leipzigs Verwaltung soll bis 2022 einen Integrierten Gewässerentwicklungsplan vorlegen
Weiße Elster bei Stahmeln. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Noten 4 und 5 bekommen Leipzigs Flüsse für ihre Wasserqualität. Das liegt nicht nur daran, dass die Anrainer am Oberlauf allerlei Zeug hineinlaufen lassen, das da nicht hineingehört. Es liegt auch daran, dass die Flüsse von ihrer natürlichen Aue völlig abgeschottet sind und deshalb auch der Artenreichtum nicht gedeihen kann. Das im Juni beschlossene Auenentwicklungskonzept kann nur der Beginn sein, den Missstand aufzulösen. Leipzig braucht aber auch endlich ein Konzept, die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen, beantragen die Grünen.
Nach 2022 könnte die Sanierung der alten Theaterspielstätte Gottschedstraße 16 beginnen
Das Haus Gottschedstraße 16. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserErst wollte die Stadt das Haus verkaufen, um mit dem Erlös die neue Spielstätte des Schauspiels zu bezahlen. Dann stellte sich schnell heraus, dass das so nicht funktionierte und verschiedene Leipziger Vereine legten neue Nutzungskonzepte für das Haus Gottschedstraße 16 vor. 2018 beschloss der Stadtrat einen Verkaufsstopp für das Haus Gottschedstraße 16. Im Mai 2020 beschloss er dann, den Weg freizumachen für ein „Haus des Festivals“. Der Planungsbeschluss liegt jetzt vor, muss aber noch beschlossen werden.
Er gibt nicht auf: Ein Mörder kämpft weiter um mildere Strafe
Hofft weiter auf eine mildere Strafe: Dovchin D. (heute 41, rechts), hier im Januar 2019 neben seinem Anwalt Dr. Stefan Wirth beim ersten Prozess nach der Revision. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle Leser2016 brachte er zwei Frauen in Leipzig um und zerteilte ihre Leichen. Dafür wurde er zu lebenslanger Haft mit besonderer Schwere der Schuld verurteilt. Nach einer erfolgreichen Revision der Verteidigung und einem neuen Prozess bestätigte das Landgericht 2019 die Strafe - doch die Entscheidung wurde wiederum gekippt. Am kommenden Freitag steht der heute 41-jährige Dovchin D. deswegen vor dem Richter. Zum dritten Mal.
Die umgebaute Haltestelle Goerdelerring geht am 31. Oktober wieder komplett ans Netz
Linie 4 in der neuen Haltestelle Goerdelerring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEndlich fertig. Als hätten es die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) geplant: Praktisch mit Corona starteten sie in diesem Jahr die Bauarbeiten in ihren größten Baustellen in der Bornaischen Straße und am Goerdelerring, die über Monate ein zuweilen verwirrendes Umleitungsregime zur Folge hatten. Und die größte und sperrigste dieser Baustellen wird jetzt endlich fertig. Die zentrale Haltestelle Goerdelerring wird ab 31. Oktober wieder komplett bedient, teilen die LVB mit.
Leipziger Forscher staunen: Älteste ausgegrabene Mongolin besaß Erbgut von Denisovanern, Neandertalern und modernen Menschen
Diyendo Massilani durchsuchte die Genome der Salkhit- und Tianyuan-Individuen auf DNA-Spuren von ausgestorbenen Homininen und wurde fündig. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserVon Kosmopoliten spricht Diyendo Massilani. Aber so empfanden sich die Menschen, die vor 30.000 und 40.000 Jahren in den eisfreien Weiten des großen Kontinents Eurasien unterwegs waren, bestimmt nicht. Auch wenn sie dann und wann überrascht gewesen sein dürften, dass sie auf andere Gruppen von Menschen stießen, die etwas anders aussahen und wohl auch etwas anders sprachen. Und trotzdem paarte man sich. Zum Glück für heutige Anthropologen.
Kurzarbeit dämpft auch im Oktober die Arbeitslosenzahl und das Stellenangebot ist auf Vorjahresniveau
Gemeldete Arbeitslose in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserWas die ganzen Folgen der Corona-Panemie am Ende tatsächlich in der Wirtschaft anrichten, weiß noch niemand. Selbst die Diskussionen, ob die ab dem 2. November geplanten Einschränkungen überhaupt Sinn machen, beginnen erst. Denn wir sind längst an dem Punkt angekommen, da wir lernen müssen, das Leben am Laufen zu halten, obwohl das Corona-Virus weiterhin unterwegs ist. Auch in Leipzig ging im Oktober die offizielle Arbeitslosigkeit wieder zurück.
Frühstücksträume: Lauter leckere Tipps, wie man aus der Frühstückslangeweile herauskommt
Barbara Baumann: Frühstücksträume. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Wort Corona kommt in diesem Buch einmal nicht vor. Aber eigentlich passt das Buch haargenau in diese seltsame Zeit mit all ihren Einschränkungen und nun der zweiten langen Zeit, wo die ganze Familie wochenlang zu Hause hocken muss. Da lohnt es sich, selbst das Sonntagsfrühstück zu einem richtigen Erlebnis zu machen – mit selbst gemachter Konfitüre und selbst gebackenen Brötchen. Oder auch ganz international.
Donnerstag, der 29. Oktober 2020: FDP, Linke und Gaststätten kritisieren Corona-Politik
Rico Gebhardt, (MdL, Die Linke). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserBundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident/-innen haben sich gestern auf einen „Lockdown light“ verständigt. FDP und Linke kritisieren unter anderem fehlende Parlamentsbeteiligung und die Gaststätten wollen ihre Schließung nicht einfach hinnehmen. Außerdem: Der ehemalige Unirektor Cornelius Weiss ist tot. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 29. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Bertolts Bruch und Friedrichs Fiasko: Zwistigkeit im Glanz der Freiheit
Screenshots: www.duden.de, Montage: LZ

Screenshots: www.duden.de, Montage: LZ

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im Handel„Zwist“. Beinahe schon ein veraltetes Wort, aus dem Niederdeutschen übernommen, das steht für „Streit“ oder „Zerwürfnis“. Dieser Fast-Archaismus schien mir aber als Ersatzwort in der Silbenparallele wesentlich besser zu passen, als „Einigkeit und Recht und Freiheit“ zum 30. Jahrestag des Beitrittsjubiläums hinauszuposaunen.
Mit dem richtigen Hygienekonzept und guter Belüftung könnten Hallenveranstaltungen auch in Corona-Zeiten stattfinden
Konzert mit Tim Bendzko am 22. August in der Quarterback Immobilien Arena Leipzig. Foto: SC DHfK Handball

Foto: SC DHfK Handball

Für alle LeserAm 2. November sollen die neuen verschärften Allgemeinverfügungen zur Corona-Pandemie in Kraft treten. Und die Sportvereine und -verbände in Mitteldeutschland meldeten sich sofort nach Verkündung mit heftiger Kritik zu Wort, denn sie haben in der Regel alles getan, damit der Verein nicht zum Hotspot für das Virus wurde. Und mit dem großen Experiment RESTART-19 im August haben die Universitätsmedizin Halle (Saale) und der SC DHfK gezeigt, dass auch Sportveranstaltungen mit dem richtigen Hygienekonzept machbar sind.