Für andere Ampelfiguren in Leipzig braucht man doch keine Sonderextraausnahmegenehmigung

Für alle LeserSie war wirklich noch nicht fertig mit diesem Stadtrat. Mit Leipzig sowieso nicht, auch wenn Ute Elisabeth Gabelmann bei der Wahl im Mai der Wiedereinzug in den Leipziger Stadtrat für die Piraten nicht geglückt ist. Dafür kündigte sie am 8. September schon einmal an, bei der Oberbürgermeisterwahl im Februar antreten zu wollen. Und sie lässt das Fragen nicht. Denn auf viele Fragen hat ihr die Verwaltung bis heute nicht geantwortet. Und bei manchen Stellungnahmen tun sich Zweifel auf – wie bei den Ampelmädchen.

„Leipzig, Du bist mehr als nur ,das neue Berlin‘. Du bist das neue Leipzig. Und das alte Leipzig. Die Gefühle für Dich sind stetig gewachsen, Du bist die stadtgewordene Liebe meines Lebens und um es kurz zu machen: ich will Deine Oberbürgermeisterin werden <3“, verkündete sie am 8. September. Und erklärte das auch recht ausführlich.

Hier ist es nachzulesen.

Und das Ratsinformationssystem flutet sie jetzt mit all den offengebliebenen Fragen. Oder stellt gleich richtige Anträge, weil sie die Alternativvorschläge aus dem Rathaus so nicht akzeptieren kann. Denn auf den Antrag der Freibeuter-Fraktion reagierte die Stadtverwaltung 2018 eher ausweichend und sprach dem Stadtrat auch die Entscheidungsmöglichkeiten dafür ab.

Was Gabelmann natürlich seltsam findet, da doch andere deutsche Städte mit witzigen Ampelmotiven immer öfter von sich Reden machen.

„Wie im Verwaltungsstandpunkt VI-A-05929-VSP-01 zum früheren Antrag VI-A-05929 beschrieben, ist eine Anweisung zur Verwendung anderer als der zugelassenen Ampel-Motive mittels eines Stadtratsbeschlusses nicht möglich. Da der Stadtrat Emden aber genau das getan hat, ist hier zu prüfen, inwiefern dessen offenbar weitergehende Kenntnisse zur zulässigen Auslegung der StVO von Nutzen sein können, ebenso wie die der oben angegebenen weiteren Gemeinden, welche bereits stadteigene Ampelmännchen-Motive eingeführt haben“, schreibt sie nun in ihrem Antrag.

Die oben genannten Städte stecken im Antragstext, den Ute Elisabeth Gabelmann formuliert hat: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den Stadtverwaltungen Erfurt (Wanderer, Schulanfänger, Männchen mit Regenschirm), Mainz (Mainzelmännchen), Augsburg (Kasperle), Trier (Karl Marx), München (Motive zum Christopher Street Day), Fulda (Bonifatius) und Emden (Otto Waalkes) Verfahrensvorschläge einzuholen, wie besondere Ampelmotiv-Bilder genehmigungsfähig werden können. Sobald hierüber Klarheit herrscht, wird der Oberbürgermeister beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein entsprechendes, Leipzig-typisches Motiv (z. B. Digedags oder Fausts Mephisto) beantragen.“

Augenscheinlich ist in Sachsen längst auch eine Stimmung eingekehrt, in der sich kaum noch jemand etwas ohne Rückversicherung bei der Landesregierung zu tun traut. Folge von fast drei Jahrzehnten obrigkeitsstaatlicher Landespolitik, die insbesondere über die Finanzen versucht, die komplette Kontrolle über das Handeln der Kommunen zu behalten. Was aber dann meist auch in Verwaltungsschleifen hängenbleibt, wenn sich auch Landesbehörden nicht zu einer Entscheidung durchringen können.

Ein Ergebnis davon, so Ute Elisabeth Gabelmann: „Ferner führt der o. g. Verwaltungsstandpunkt aus, dass ,derzeit eine Anfrage an die obere Straßenverkehrsbehörde zur Verwendung des Ampelmotivs ,weibliche Ampelfigur‘ erstellt wird. Sollte die Erlaubnis hierfür analog des o.g. Erlasses auf der Grundlage § 46 Absatz (2) erteilt werden, könnte künftig eine rechtssichere, gleichberechtigte Verwendung männlicher und weiblicher Symbole erfolgen. Der Stadtrat wird über das Ergebnis der Anfrage informiert, sobald die Antwort vorliegt.‘ Dies verwundert, da bereits im Amtsblatt vom 07.05.2016 (!), also vor mithin mehr als drei Jahren dem geneigten Leser zur Kenntnis gegeben wurde, dass die ,weibliche Signalgebermaske‘ (Ampelfrau) bereits vom Freistaat Sachsen genehmigt ist. Eine solche Erlaubnis muss also gar nicht mehr eingeholt werden. Es liegt daher die Annahme nahe, dass der Verwaltungsstandpunkt zum früheren Antrag gar kein Alternativvorschlag war, sondern ein sachlich und rechtlich unzutreffender Sachstandsstandbericht. Der neu gefasste Antrag soll nun Klarheit in die Sachlage bringen und rechtssicheres Handeln ermöglichen.“

Wobei man ja auch das Vater-und-Sohn-Ampelmotiv aus Plauen übernehmen könnte, denn auch Erich Ohser alias e. o. plauen hat ja in Leipzig seine Karriere als Zeichner gestartet, nachdem er an der Kunstakademie studiert hatte.

Leipzigs Ampel-Mädchen sind bislang ohne amtlichen Erlass unterwegs

Hinweis der Redaktion in eigener Sache: Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 500 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Ampelmotive
Print Friendly, PDF & Email
 
3 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Montag, der 10. August 2020: Der sechste S-Mann in Folge
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Foto: Photothek, Thomas Koehler

Foto: Photothek, Thomas Koehler

Für alle Leser/-innenOlaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Nachwendekinder müssen also wohl weitere vier Jahre auf einen SPD-Kanzlerkandidaten ohne Anfangs-S im Nachnamen warten, alle anderen zudem auf eine Frau als Kandidatin. Außerdem: Die sächsische Polizei hat sich rechtswidrig Gesundheitsdaten von Corona-Betroffenen besorgt und die rechten Demos an der B96 sorgen weiter für Ärger. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Mordversuch aus Verzweiflung: Entgeht 81-jährige Seniorin der Gefängniszelle?
Bleibt ihr das Gefängnis erspart? Erika S. (heute 81) im August 2019 mit ihrem Verteidiger Hagen Karisch am Landgericht. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserErika S., heute 81, hatte 2018 versucht, sich und ihren Ehemann mit Tabletten umzubringen – eine Verzweiflungstat, denn die Seniorin fühlte sich mit der jahrelangen Pflege des schwer Demenzkranken überfordert. Das Landgericht verurteilte sie wegen versuchten Mordes zu einer Haftstrafe. Diesen Donnerstag wird der Fall noch einmal neu verhandelt. Muss die Rentnerin tatsächlich hinter Gitter?
Am 21. August im der Apostelkirche Großzschocher: Musik für Harfe und Gitarre mit dem Duo „Corde Celesti“

Foto: PR

Das Duo „Corde Celesti“ ist eines der wenigen Duos, die sich der Musik für Harfe und Gitarre verschrieben haben. Am Freitag, dem 21. August 2020, 19 Uhr, ist das Duo in der Apostelkirche Großzschocher, Dieskau-/Ecke Huttenstraße, zu erleben. Unter dem Programmtitel „Sommerregen“ erzählen Christiane Werner (Harfe) und Albrecht Bunk (Gitarre) von Regentropfen am Fenster, von wundersamen Mythen und lassen neue Eigenarrangements von Bach, Sibelius und Couperin neben Originalwerken von Zeitgenossen erklingen.
Planungsdezernat legt noch zwei sinnvolle Ideen für die Georg-Schwarz-Brücken vor
Die untersuchten Varianten für eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer von Leutzsch nach Böhlitz-Ehrenberg. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs wird das Mega-Bauprojekt, das den Leipziger Westen von 2024 bis 2030 in Atem halten wird: der Neubau der Georg-Schwarz-Brücken. Und während Autofahrer und die Ersatzbusse der LVB riesige Umwege werden fahren müssen in dieser Zeit, hat sich das Leipziger Baudezernat durchaus mit der Frage beschäftigt: Was wird eigentlich mit Fußgängern und Radfahrern? Die kann man doch nicht genauso weit in die Pusta schicken? Diesmal dachte das Planungsdezernat sogar noch ein bisschen weiter: Was wird in der Zeit danach?
Am Ostufer des Cospudener Sees wird am Dienstag der erste Wasserwanderrastplatz eingeweiht
Der Kiosk des neuen Rastplatzes am Cospudener See. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 11. August, ist es so weit. Dann wird der erste im Neuseenland geplante Wasserwanderrastplatz offiziell eingeweiht. Er liegt am Cospudener See auf Markkleeberger Seite, direkt am Rundweg des Sees in Höhe des Markkleeberger Gymnasiums „Rudolf-Hildebrand-Schule“. Gebaut wurde hier seit Februar 2019.
Sturm auf die Bastei: Leipziger Impro-Theater veranstalten großes Spendenkonzert für die Moritzbastei
Sturm auf die Bastei. Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Für alle LeserDadurch, dass große Konzerte und Tanzveranstaltungen in Innenräumen nicht möglich sind derzeit, haben auch Leipzigs Kulturhäuser derzeit mächtig zu kämpfen. Auch die Moritzbastei kann nur einen Teil ihres Programms ins Freie verlegen. Den 8. September nutzt die Leipziger Improvisationstheater-Szene nun, um mit einem großen Open-Air-Geldsammelkonzert der Moritzbastei unter die Arme zu greifen: Sturm auf die Moritzbastei.
Anfrage von Kerstin Köditz bringt illegale Datensammlung von Corona-Infizierten in der PD Dresden erst richtig ans Licht
Seltsame Datenabfragen aus sächsischen Polizeirevieren. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserKerstin Köditz ist lange genug innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag um ein Gespür dafür zu entwickeln, wo die Antworten der Staatsregierung weiche Stellen haben und so seltsam klingen, dass der Schreiber der Antwort ganz augenscheinlich versucht hat, mal wieder einen amtlichen Bockmist so zu verstecken, dass er vielleicht übersehen wird. So ging es ihr auch mit einer Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) aus dem Juni.
Das Kunstkraftwerk zeigt im September die historische Boomtown Leipzig in einer Bilderflut
Immersion "Boomtown". Foto: Luca Migliore, Kunstkraftwerk Leipzig

Foto: Luca Migliore, Kunstkraftwerk Leipzig

Für alle LeserDas Jahr der Industriekultur wurde ja von den Auswirkungen der Corona-Pandemie fast völlig aus der Wahrnehmung gepustet. Statt emsig alte Industriebauten zu besichtigen, sitzen die Sachsen im Homeoffice oder am Tagebausee. Aber so ganz abgehakt ist das Ganze noch nicht. Das Kunstkraftwerk in der Saalfelder Straße bereitet gerade seine nächste große Show vor. Und die widmet sich dem Leipzig der Boom-Zeit, jener Zeit, als die Stadt zur Industriemetropole wurde.
Späte DM 2020: David Storl mit neuntem Titel

Für alle LeserAm Sonntag standen wie üblich bei der Deutschen Meisterschaft der Leichtathletik noch mehr Finals auf dem Zeitplan. Die Leipziger Beteiligung blieb überschaubar, nur Alexander Ide hatte das Finale über 1.500 Meter erreicht und David Storl holte sich den im Vorjahr wegen einer Verletzung nicht verteidigten Titel zurück. Als Nachrücker im Speerwurf ging noch Jakob Nauck an den Start. Aus der Weltspitze traten Malaika Mihambo im Weitsprung und Johannes Vetter im Speerwurf an.
Das lange Interview mit Friedemann Goerl: „Öffentliche Räume müssen wieder zum Wohnzimmer unserer Stadt werden!“
Friedemann Goerl ist erst 30 Jahre und trägt in Leipzig schon viel Verantwortung. Der studierte Geograph ist seit 2018 der Fußverkehrsverantwortliche der Stadt. © privat

© privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelFriedemann Goerl ist erst 30 Jahre und trägt in Leipzig schon viel Verantwortung. Der studierte Geograph ist seit 2018 der Fußverkehrsverantwortliche der Stadt. In einer fast 300 Quadratkilometer großen Stadt mit 1.700 Kilometern Straße, zahlreichen Parks und dem Auwald eine echte Mammutaufgabe. Doch davon lässt sich Goerl nicht abschrecken, hat und erarbeitet Pläne. Die gefallen nicht jedem. Wie lange müssen sich Fußgänger den Autofahrern noch gänzlich unterordnen?
Grüne hoffen ab 2021 auf den Einsatz von Rettungsschwimmern an besonders besucherstarken Stränden
Nordstrand am Cospudener See. Foto: Patrick Kulow

Foto: Patrick Kulow

Für alle LeserGanz so schnell ist auch eine Verwaltung nicht. Als die Grünen-Fraktion im April ihren Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ einreichte, hatte die Badesaison in Leipzig noch nicht so richtig begonnen. Im Juni beschloss der Stadtrat das vom Umweltdezernat vorgelegte Alternativkonzept. Doch der heiße Sommer überrascht ganz und gar nicht mit vermehrten Badeunfällen. Die Grünen machen jetzt Druck.
Das Jugendsinfonieorchester Leipzig hat für all seine Freunde „Pirates Of The Caribbean“ eingespielt
Videoclip des JSO Leipzig: Pirates of the Carribean. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserIm Mai erfreute das Jugendsinfonieorchester Leipzig seine Freunde schon mit einem Videoclip: Da spielten die jungen Musiker/-innen die „Hebriden“ von Felix Mendelssohn Bartholdy im Homeoffice ein und zeigten, wie professionell das Orchester schon ist. So mancher Schüler der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ träumt davon, einmal in diesem Orchester mitzuspielen. Seit einer Woche lädt ein neuer Videoclip zum Staunen ein.
Kommunen in Deutschland brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung
Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. August veröffentliche das Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt, der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.
Gute Gründe, den Schulbetrieb wieder aufzunehmen und trotzdem Hygieneregeln zu beachten
Die nachgewiesenen Corona-Infektionen in Sachsen, Stand 7. August. Grafik: Freistaat Sachsen

Grafik: Freistaat Sachsen

Für alle LeserAm 3. August veröffentlichte das Sächsische Kultusministerium die Ergebnisse der Leipziger Corona-Schulstudie, die in gewisser Weise die Wiederaufnahme des Schulregelbetriebs am 31. August unterfüttern soll. Die großen Medien stürzten sich alle gleich drauf. So wie auch auf die schon im Juli veröffentlichte Schulstudie aus Dresden, die nach demselben Muster durchgeführt wurde.
Verkehrswende in die falsche Richtung: Leipzigs Radverkehr unterm Brennglas
Vollbremsung und rechts einordnen, um links abzubiegen. Foto: Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelIn Berlin ist die Freude riesig. Nur noch 30 Jahre, dann können sich die Hauptstädter den Flug nach Australien sparen, denn das Klima von Canberra herrscht 2050 in Berlin. Und in etwa 80 Jahren liegt die Stadt obendrein direkt an der Ostseeküste. Hauptsache, der Klimawandel geht ungebremst so weiter wie bisher.