Grüne beantragen Absetzung und Neufassung der Polizeiverordnung in der heutigen Ratsversammlung

Für alle LeserZuletzt wurde 2016 heftig über die Leipziger Polizeiverordnung gestritten. Damals noch unter anderen Vorzeichen. Umfragen suggerierten, Leipzig hätte mit Ordnung und Sicherheit gewaltige Probleme. Und die Stadtpolizeibehörde müsse aufgerüstet werden, um auch richtige Polizeiaufgaben übernehmen zu können. Die drei folgenden Jahre hätte das Ordnungsdezernat eigentlich nutzen können, eine zukunftsfähige neue Polizeiordnung zu verfassen. Doch was seit Oktober vorliegt, so stellen die Grünen fest, ist nicht ansatzweise beschlussfähig.
Anzeige

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb die Absetzung der Polizeiverordnung von der Tagesordnung der Stadtratssitzung am heutigen Mittwoch, 22. Januar, beantragt. Nötig geworden ist die Befassung, da die alte Polizeiverordnung nur bis zum 31.12.2019 Gültigkeit hatte. Parallel dazu hat die Fraktion rund ein Dutzend Änderungsanträge gestellt.

Sechs dieser Änderungsanträge findet man zu Beispiel in diesem Antrag. Wenn dort z. B. lakonisch steht „§ 3 Abs. 4 wird gestrichen“, betrifft das genau diesen Passus: „(4) Auf öffentlichen Straßen oder in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen ist es untersagt, zu nächtigen oder zu lagern“.

„Aus unserer Sicht ist die Vorlage der Polizeiverordnung derzeit nicht beschlussfähig“, stellt Jürgen Kasek, Grünenstadtrat und Rechtsanwalt, fest. Es macht sich also bezahlt, wenn auch in den Fraktionen juristische Kompetenz einzieht, die so mancher städtischen Vorlage zu fehlen scheint.

„Es bestehen zu viele offene Fragen hinsichtlich einzelner Regelungsbereiche wie etwa dem unbestimmten Rechtsbegriff, dass bei Trockenheit nicht mehr gegrillt werden darf. Zudem wird an verschiedenen Stellen nach unserer Rechtsauffassung die Regelungskompetenz der Stadt missachtet. Die Stadt kann nur dort Verbote erlassen, wo eine Gefahr für die Rechtsgüter des Einzelnen oder die Unverletzlichkeit der Rechtsordnung besteht. In einer Reihe von Fällen ist aber keine Gefahr gegeben.“

Norman Volger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ordnungspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sieht hinter der etwas flott zusammengewürfelten Vorlage auch ein Problem, das immer öfter zu spüren ist, wenn es um die Arbeit der Verwaltung geht. Augenscheinlich fehlt es immer wieder am nötigen Personal, um auch rechtskonforme Vorlagen zu erstellen, die dem Stadtrat vorgelegt werden können.

„Es hat den Eindruck, als wäre die Polizeiverordnung mit heißer Nadel gestrickt worden“, sagt Volger. „Gerade im Bereich der Rechtsverordnung hat aber die Stadt Leipzig Kompetenz und Möglichkeit, im Bereich Ordnung und Sicherheit zu handeln. Dafür braucht es ausreichend Raum zur Befassung und klare und verständliche Vorschriften, die sofort und von jedem Menschen verstanden werden können. Daran fehlt es. Wir sollten uns hierbei nicht unter Druck setzen lassen, dafür ist das Thema zu wichtig.“

In den Änderungsanträgen setzt sich die Fraktion unter anderem dafür ein, dass das Nächtigen und Lagern auf öffentlichen Flächen in der Verordnung gestrichen wird, um eine daraus folgende Kriminalisierung wohnungsloser Menschen zu verhindern.

„Auf der anderen Seite wollen wir ausdrücklich geregelt haben, dass das Wegwerfen von Müll wie Zigarettenstummeln und Verpackungsmaterial durch die Stadt geahndet wird“, so die Grünen. „Einweggrills sollen dagegen auf Grünflächen grundsätzlich untersagt werden.“

Und auch das Streitthema von 2016 zur Regelung der Straßenmusik (und ihrer Lautstärke) taucht wieder auf, genauso wie Debatte um Paragraph 6: „Verunreinigungen durch Wildplakatierung und Graffiti“, wo es in der Vorlage des Ordnungsdezernats heißt: „Es ist verboten, unbefugt öffentliche Straßen, bauliche Anlagen sowie in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen befindlichen Einrichtungen und Anpflanzungen 1. zu bemalen, zu besprühen, zu beschriften oder zu beschmieren, sofern damit nicht bereits ein Straftatbestand erfüllt ist; 2. mit Plakaten, Anschlägen, Aufklebern, Werbemitteln oder sonstigen Beschriftungen zu bekleben oder sonst zu versehen oder die Vornahme solcher Handlungen durch andere Personen zu veranlassen.“

Ein Paragraph, der es mehrfach in sich hat. Denn gerade Graffiti gelten (sofern ohne Genehmigung des Grundstückeigentümers aufgebracht) sowieso schon laut Strafgesetzbuch als Sachbeschädigung. Das ist ja die Handlungsgrundlage der Polizei, die nach Graffiti-Sprayern ja mittlerweile regelrecht systematisch jagt. Das hat also in einer städtischen Ordnung gar nichts zu suchen. Aber die Grünen vermuten wohl nicht zu Unrecht, dass hier ein Sachbearbeiter seinen eigenen Kleinkrieg führt, der auch Aktionen kriminalisieren soll, die überhaupt keine Sachbeschädigung darstellen. Weshalb die Grünen als Ergänzung dieses Paragraphen fordern: „Ausgenommen davon ist Straßenkreide, soweit sie nicht langanhaftend ist, keine chemischen Zusätze enthält und wasserlöslich ist.“

Was auch die Linksfraktion dazu bringt, hier eine Ergänzung zu fordern: „ […] 1. Zu bemalen, zu besprühen, zu beschriften oder zu beschmieren, sofern damit nicht bereits ein Straftatbestand erfüllt wird; ausgenommen hiervon ist das Besprühen und Bemalen von öffentlichen Straßen und Plätzen mit wasserlöslicher und umweltfreundlicher Sprüh- und Straßenkreide.“

Was die Linksfraktion auch begründet: „Bisher kommt es im Rahmen von angemeldeten Versammlungen zu erheblichen Unsicherheiten seitens der Demonstrierenden und der Ordnungskräfte hinsichtlich des Umgangs mit Straßen- und Sprühkreide. Durch diese Klarstellung in der Polizeiverordnung ist dieses künstlerische Element der freien Meinungsäußerung legitim und fortlaufend nicht mehr als Ordnungswidrigkeit zu werten.“

Hier klingt zumindest an, aus welcher politischen Richtung einige der Verschlimmbesserungen in der Polizeiverordnung stammen und wie sehr sie dem seit November sichtbaren Versuch des sächsischen Innenministers Roland Wöller (CDU) entsprechen, jeglichen demokratischen Protest auf Leipzigs Straßen zu kriminalisieren und in der Öffentlichkeit zu desavouieren. Bis tatsächlich kaum noch ein Bürger weiß, was man eigentlich bei öffentlichen Demonstrationen überhaupt noch darf, ohne nicht sofort in Untersuchungshaft zu landen und saftige Ordnungsstrafen zu kassieren.

Insofern ist der Antrag der Grünen, diese Polizeiverordnung zu vertagen, ein erster Versuch, dieser unheilvollen Entwicklung ein Ende zu setzen. Denn unübersehbar hat das jahrelange Getrommel eben dazu geführt, dass einige Sachbearbeiter in der Ordnungsbehörde mittlerweile wirklich glauben, sie müssten das Amt zur Strafverfolgungsbehörde umbauen.

Im Foto haben wir einen Strafbestand, der auch dann unter Sachbeschädigung fällt, wenn er nicht in der Leipziger Polizeiverordnung steht (das Graffiti im Hintergrund), mit einem Tatbestand im Bild, den die Leipziger Polizeiverordnung nur zeitlich regelt, ansonsten aber duldet, egal wie viel Lärm „motorbetriebene Garten- oder Bodenbearbeitungsgeräte“ machen. (§ 18 Haus- und Gartenarbeiten nicht gewerblicher Art).

Leipzigs Polizeiverordnung soll 2020 in neuer Form beschlossen werden

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Polizeiverordnung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Factory of Art begeht Dienstjubiläum: Warum 30 Jahre Rock N‘Roll noch nicht genug sind
Factory Of Art will es 2020 noch enmal wissen und begeht im Herbst/Winter in neuer Besetzung noch einige Jubiläumsauftritte zum 30-jährigen Bestehen. Foto: Factory Of Art Management

Foto: Factory Of Art Management

Für alle LeserDie Leipziger Musikerszene ist schon von jeher vielfältig und wegweisend gewesen. Wenn wir an die Leipziger Beatbewegung zurückdenken, dann gilt Leipzig als ein Zentrum der neuen Popmusikwelle. Mit der Klaus Renft Combo und ihrer zwischenzeitlichen Neubenennung in „The Butlers“ waren ihre Mitstreiter zentrale Figuren, die Leipzigs Weg in die Pop-Welt zeigten.
Corona-Folgen trafen Soloselbstständige und marginal Beschäftigte sofort
Entwicklung der Erwerbstätigenzahl in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserKrisen machen sichtbar, wer in einer Gesellschaft eigentlich besonders bedroht ist und besonders schnell sein Einkommen und seine Existenz verliert. Und es sind nicht die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, auch wenn der Streik dort für höhere Einkommen partiell berechtigt ist. Obwohl völlig andere Streikthemen dran wären, denn nicht die Löhne sind das Schlimmste, sondern die zusammengesparten Personalausstattungen. Aber andere wurden vom Corona-Shutdown noch heftiger getroffen.
Pestizidprozess in Bozen: Oekom-Verleger thematisiert die Anklage als direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit
Traktor im Vinschgau. Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. Oktober, gab es noch keine Entscheidung. Nach der Verhandlung über eine mögliche Anklageerhebung zu „Wunder von Mals“ gegen den Geschäftsführer des oekom Verlags Jacob Radloff sowie mehrere Vorstandsmitglieder des Umweltinstituts München steht das Ergebnis noch aus. Aber sollte nun auch noch der Geschäftsführer des oekom-Verlages angeklagt werden, ufert der Bozener Prozess endgültig in eine Verhandlung gegen die Meinungsfreiheit aus. Dazu wurde Radloff am Donnerstag sehr deutlich.
Figurentheaterlegende Neville Tranter im Westflügel Leipzig
Foto: Wim Sitvast

Foto: Wim Sitvast

Ein einsamer Strand in Nordafrika. Das letzte Boot ist auf dem Weg nach Babylon, dem Gelobten Land. Ein nervöser Kapitän wartet ungeduldig auf seine letzten Passagiere, alles Flüchtlinge. Doch für den Teufel, der ebenfalls am Strand steht, ist längst klar, dass das Schiff sein Ziel nie erreichen wird. Gott versucht, das Schlimmste zu verhindern, denn unter den Reisenden befindet sich auch sein eigener Sohn …
Eutritzscher Freiladebahnhof: Neue Vorlage für den Stadtrat und Grüne-Antrag zum Grundstückserwerb
Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofs. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie weiter am Eutritzscher Freiladebahnhof? Das ist nach wie vor völlig offen. Denn augenscheinlich hat auch der neue Eigentümer der Fläche die „Ergänzungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung, PEV)“ vom 26. April 2017 noch nicht unterzeichnet. Jedenfalls wünscht sich das Stadtplanungsdezernat noch einmal eine Beauftragung durch den Stadtrat, das nun durchzusetzen. Während die Grünen in Erwägung ziehen, dass der aktuelle Besitzer überhaupt nicht bauen will.
Rund 1.000 Menschen erinnern in Leipzig an Todesopfer rechter Gewalt + Video
Am 2013 auf Initiative von NGOs errichteten Gedenkstein an Kamal K. wurden Blumen und Kerzen aufgestellt. Luise Mosig

Foto: Luise Mosig

Für alle LeserVor zehn Jahren erstachen Neonazis den Iraker Kamal Kilade in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs. Seit seinem Tod – Kamal K. ist das bisher letzte bekannte Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig – rufen zivilgesellschaftliche Bündnisse jährlich zu Gedenkdemonstrationen Ende Oktober auf.
Dreistellige Millionenausfälle im Stadthaushalt Leipzig für 2021 und 2022 prognostiziert: Erste Prüfliste des Finanzdezernats im Finanzausschuss
Neues Rathaus bei Nacht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWirklich klar ist ja noch lange nicht, wie sehr die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Leipziger Haushalt durchschlagen und was alles im Doppelhaushalt 2021/2022 nicht möglich sein wird, weil das Geld fehlt. Eine erste Liste von zu vertagenden Ausgabeposten gab Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 16. Oktober in den Finanzausschuss. Meistens sind es nur eher kleine Beträge, die erst einmal vertagt werden sollen. Sie decken die prognostizierten Einnahmeausfälle nicht wirklich.
Ökolöwe zum Stadtratsbeschluss: Leipziger Aue bleibt weiter Werbeaushang für den Massentourismus
Boote auf der Weißen Elster. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein Kompromiss, den der Stadtrat am 14. Oktober beschloss: Das Umweltdezernat darf an die Erarbeitung eines neuen Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) gehen – aber unter Beachtung des Auenrevitalisierungsprogramms. Und Michael Neuhaus (Die Linke) wurde sogar recht deutlich, was alles nicht im neuen WTNK auftauchen dürfte, wenn sich die Verwaltung dran hält. Trotzdem findet der Leipziger Ökolöwe: Diese Fortschreibung hätte es nicht geben dürfen.
Umbruch, Aufbruch: Die Deutsche Nationalbibliothek gibt eine Broschüre mit Texten zu 30 Jahren Zusammenwachsen heraus
Umbruch, Aufbruch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser30 Jahre Deutsche Einheit sind natürlich auch allerlei 30jährige Jubiläen. Vieles startete damals, manches wuchs tatsächlich zusammen. So, wie es Willy Brandt damals gemeint hatte. Aber das Zusammenwachsen war die Ausnahme. Denn das hatte immer Respekt und Augenhöhe zur Voraussetzung. Die beiden Deutschen Büchereien haben es vorgemacht und sind tatsächlich zur Deutschen Nationalbibliothek mit zwei Standorten zusammengewachsen.
„Sport vor Ort“ – die anderen Sporttipps für den November
"Sport vor Ort" ist wieder da.

Sport vor Ort.

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im Handel„Sport vor Ort“ zeigt, dass spannender Sport in Leipzig nicht nur in den großen Arenen, sondern überall stattfindet. Ob in Schulsporthallen oder auf Ascheplätzen, ob Ringen, Rugby oder Rollhockey, Bundesliga oder Kreisliga – Sport vor Ort hat die Höhepunkte auf dem Schirm, die nicht im großen Rampenlicht stattfinden. Ehrlichen, erdigen Sport – in Leipzig – vor eurer Haustür.
Roger Melis – In einem stillen Land. Fotografien aus drei Jahrzehnten DDR
Roger Melis, Kinder in der Kollwitzstraße, Berlin 1974 © Nachlass Roger Melis

© Nachlass Roger Melis

Kaum ein zweiter Fotograf hat die Ostdeutschen und ihre Lebenswelt so lange, so intensiv und in so vielen Facetten beleuchtet wie Roger Melis (1940 – 2009). Drei Jahrzehnte lang bereiste der Mitbegründer und Meister des ostdeutschen Fotorealismus von Berlin aus die DDR als ein Land, das er unter der Herrschaft der SED oft als „still“ und erstarrt empfand.
Kreativ gegen Corona
Quelle: Nadine Felgentreff

Quelle: Nadine Felgentreff

Mit einem umfangreichen Hygienekonzept wird am 7. November die siebte Auflage des TKH (Tag des Kreativen Hofes) in Leipzig-Miltitz über die Bühne gehen. Ab 11 Uhr öffnen Künstler, Kunsthandwerker und kreative Menschen jedweder Couleur ihre Stände im Felgentreff-Hof und dem „Schärdschher“, dem neuen Veranstaltungsraum der Mittelstraße 13.
BSG Chemie Leipzig vs. Bischofswerda 5:1 – „Wie Männer- gegen Jugendfußball“
Drei der fünf Leipziger Treffer steuerte Morgan Fassbender (mitte) bei. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserKlare Sache für Regionalligist BSG Chemie Leipzig am Samstag gegen den Bischofswerdaer FV. Vor - aufgrund der aktuellen Corona-Vorschriften - nur noch 999 zugelassenen Zuschauern überforderten die Leutzscher das junge BFV-Team von Anfang an. Bereits zur Pause führten die Gastgeber mit 4:0, wobei sich Morgan Fassbender mit einem lupenreinen Hattrick in die Torschützenliste eintrug.
Uraufführung: Der Reigen Ein überaus schönes Lied vom Tod
Der Reigen. Foto: Dana Ersing

Foto: Dana Ersing

Einladend, forsch, grinsend, musizierend und grotesk tanzend, so wird der Tod als Knochenmann dargestellt im mittelalterlichen Danse Macabre. Ihm gegenüber - der Mensch: fragend, zaudernd, in einer Geste verharrend. Zahlreiche Spielarten des Totentanzes prägen seither die künstlerische Auseinandersetzung des Menschen mit dem Tod, alle Entwürfe spiegeln jedoch letztlich die Unfassbarkeit dieses Moments: der eigenen Begegnung mit dem Tod.
Lesung: Katja Oskamp „Marzahn mon amour. Geschichten einer Fußpflegerin“
Die Schriftstellerin Katja Oskamp hat die mittleren Jahre erreicht. Das Kind ist aus dem Haus, der Mann krank, die „Schreiberei“ mehr als fragwürdig. „Ich erzählte zuerst niemandem von meiner Umschulungsaktion. Als ich es dann doch tat und lachend mit dem Zertifikat wedelte, schlugen mir Ekel, Unverständnis und schwer zu ertragendes Mitleid entgegen. Von der Schriftstellerin zur Fußpflegerin – ein fulminanter Absturz.“