Mibrag hat noch keine Abbaurechte für die Kohle unter Pödelwitz beantragt

Abschied für Pödelwitz? Oder spielt hier der Braunkohlegigant Mibrag einfach auf Zeit und macht die Bewohner des kleinen Ortes im Leipziger Südraum mürbe, auch wenn das Unternehmen die Kohle unter Pödelwitz gar nicht braucht? Zumindest nicht für seine mitteldeutschen Kraftwerke? Ab und an lässt man so einen Luftballon steigen - wie Mibrag-Geschäftsführer Bernd-Uwe Haase am 11. April in der LVZ.

Zwar nur im Lokalteil Borna/Geithain. Aber um mehr geht es ja nicht. Man zeigt den Leuten im betroffenen Gebiet, dass man nicht locker lässt. Ganz ähnlich war’s am  21. April auf der 4. Sitzung des Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschusses im Kreistag des Burgenlandkreises in Weißenfels, wo Dr. Joachim Geisler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Mibrag, den Kreisräten noch einmal im Stil einer Werbebroschüre klar machte, was für ein tolles Unternehmen die Mibrag ist, dass von 3.100 Arbeitsplätzen 1.300 im Burgenlandkreis sind und die Mibrag außerdem mit 3 Millionen Euro einer der wichtigsten Steuerzahler für den Kreis ist.

Es ist im Burgenlandkreis ein bisschen wie in der Lausitz: Eine Menge Lieferanten, Unternehmen und Kommunen hängen an dem Unternehmen. Und so lange die Politik kein belastbares Ausstiegsszenarium aus der Kohle entwickelt, sitzt der Kohlekonzern am längeren Hebel – und macht Politik. Da kommt dann auch – wie am 10. April – der Landrat des Landkreises Leipzig, Dr. Gerhard Gey, zum Banddurchschnippeln nach Groitzsch, wo eine neue Siedlung für die zum Umzug bereiten Pödelwitzer entsteht.

Man hat – nach dem Fall Heuersdorf – dieselbe Weichspültaktik für die 120-Seelen-Gemeinde Pödelwitz angewendet und dann 2008/2009 die Bandagen etwas enger gezogen. Das Ergebnis war dasselbe: Ein Großteil der Pödelwitzer wollte nicht riskieren, dass sie nun in einem Dorf leben würden, das immer weiter an Strukturen verlieren würde. Sie erklärten sich zum Umzug nach Groitzsch bereit.

Oder in der Formulierung der Mibrag selbst: „Im Spätsommer 2009 signalisierte ein Großteil der Pödelwitzer, dass sie unter Berücksichtigung der Entwicklung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain eine Umsiedlung bevorzugen würden. Daraufhin begann ein umfassender Dialog unter Leitung eines externen Moderators zwischen der Stadt Groitzsch, den Pödelwitzern und MIBRAG. Im Ergebnis sprachen sich 90 Prozent der 130 Pödelwitzer für eine Umsiedlung aus. Am 16. November 2012 unterzeichneten die Stadt Groitzsch und MIBRAG den Grundlagenvertrag zur Umsiedlung von Pödelwitz sowie einen Nachbarschaftsvertrag. Damit wurden die Voraussetzungen für die freiwillige Umsiedlung geschaffen.“

Kurz vorher hatte das Sächsische Oberbergamt für den Kohleabbau Tür und Tor geöffnet: Am 23. Oktober hatte es die bergbaurechtliche Bewilligung „Pödelwitz 1“ erteilt.

Bei so einer Vertragslage von einem „freiwilligen Umzug“ zu sprechen, ist schon recht gewagt.

Wer sich nicht zum Umzug bereit erklärt hat, lebt seitdem auf einem Pulverfass.

Und dass es bei den Kohletransporten, die seitdem durch den Ort poltern, schon lange nicht mehr um die Versorgung der mitteldeutschen Kohlekraftwerke geht, bestätigte Dr. Joachim Geisler am 21. April im Kreistag des Burgenlandkreises. Immerhin ein Thema, das auch im sächsischen Landtag schon kurz aktuell war: Wohin verschickt die Mibrag eigentlich die Kohle, die da auf den Landstraßen rollt? 10 Prozent der Fördermenge übrigens.

Im burgenländischen Kreistag waren es die Grünen, die nachfragten, wo Dr. Geisler nun schon einmal da war. Und siehe da – was die Auskunft im sächsischen Landtag noch nicht ergeben hatte, bestätigte nun Geisler in Weißenfels: Ein Teil der Kohle ging tatsächlich nach Tschechien in die Kraftwerke des Mutterkonzerns EPH (Energetický a Průmyslový Holding), die die Mibrag 2012 von der CEZ gekauft hatte.

Kohletransport bei Pödelwitz. Foto: Matthias Weidemann

Kohletransport bei Pödelwitz. Foto: Matthias Weidemann

Geisler: „Unser Gesellschafter EPH und unser Partner ROMONTA hatten uns 2014 beide in Notsituationen um Hilfe gebeten.“ Es habe Problemen mit einem Zulieferer in der Region Hradec Králové – Pardubice – Chrudim gegeben, weshalb bei EPH die Wärmeversorgung für knapp 60.000 Haushalte sowie mehrere hundert Industriekunden und soziale Einrichtungen gefährdet gewesen sei. Ein Fall, der in Zukunt noch öfter vorkommen kann, denn die Tschechen haben sich eindeutig für eine Begrenzung des Kohlebergbaus ausgesprochen. Was einer der Gründe dafür ist, dass die EPH-Tochter Mibrag sich jetzt in Deutschland möglichst viele Abbaufelder sichert. Dazu gehört das 2013 erworbene Helmstedter Braunkohlerevier in Niedersachsen. Und auch von einer Interessenbekundung für den Erwerb der Lausitzer Tagebaue von Vattenfall ist die Rede.

Und auch in Mitteldeutschland hat die Mibrag ja viele Kunden, die an der Kohle interessiert sind. Auch wenn ROMONTA nach Aussagen von Geisler erst einmal nur kurzzeitig dazu gehörte. Bei ROMONTA, dem weltweit größten Hersteller von Rohmontanwachs, standen nach einem Böschungsabbruch im Tagebau Amsdorf die Existenz des Unternehmens und 500 Arbeitsplätzen auf dem Spiel, so Geisler. Der Tagebau, in dem es zum Böschungsabbruch kam, wird von ROMONTA selbst betrieben. Inzwischen habe sich die Situation in beiden Revieren wieder stabilisiert, so Dr. Joachim Geisler: „In Amsdorf wird derzeit die eigene Kohleförderung wieder aufgenommen und nach Tschechien werden die Kohlelieferungen noch 2015 enden.“

Das war dann die Beruhigungspille für die Kreisräte in Weißenfels. Aber mit dem Helmstedter Revier hat man auch gleich das Kraftwerk Buschhaus gekauft, das der Konzern E.on eigentlich losschlagen wollte, weil die Kohlevorräte im Helmstedter Revier zu Ende gehen. Schon 2013 hat Geisler erklärt, dass es für die Mibrag ein lohnendes Geschäft sei, das Kraftwerk Buschhaus mit Kohle aus Profen zu beliefern. Was natürlich die Neuaufschlusspläne für Profen in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt.

Und die Pläne zur Abbaggerung von Pödelwitz ebenfalls. Dann wird die Kohle in großen Zügen nicht nur nach Niedersachsen rollen, sondern auch nach Tschechien. Mit der bergbaurechtlichen Bewilligung des Sächsischen Oberbergamtes hat man ja schon vollen Zugriff. Was noch fehlt, ist der Genehmigungsantrag für einen Rahmenbetriebsplan. Den hatte die Mibrag weder 2014 noch im Frühjahr 2015 gestellt, auch wenn es die LVZ am 11. April so vermeldet hat. Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag hat postwendend nachgefragt und von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) die Auskunft erhalten, dass sich an der Antragslage seit 2014 nichts geändert habe.

Die Kleine Anfrage von Dr. Gerd Lippold.

KohleMibragPödelwitz
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelAuf den Tag genau vor fünf Jahren erschien mit der 1. Ausgabe der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) auch meine erste große Sportgeschichte. Es war die Geschichte der Leistungssportlerin Melanie Apitzsch, die zuvor als großes Leipziger Talent auf den langen Laufstrecken und über 3.000 Meter Hindernis galt. Doch der härteste Wettkampf fand für sie nicht auf der Rundbahn statt, sondern es war der Kampf mit sich selbst, der Kampf gegen Essstörungen.
Auch Leipziger Wasserwerke schaffen ihr Jahresziel und ärgern sich trotzdem über sparsame Leipziger
Klärwerk im Rosental. Foto: KWL

Foto: KWL

Für alle LeserAuch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben das Geschäftsjahr 2019 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Auch wenn die Wasserwerker damit hadern, dass die Leipziger immer noch so wenig Wasser pro Kopf verbrauchen. Obwohl dieses Hadern überhaupt keinen Grund hat, denn auch das ziemlich wasserarme Jahr 2019 hat gezeigt, dass auch die Wasserwerke Leipzig die Wasserbereitstellung nicht einfach mal so aus der Hüfte erhöhen können.
Sächsische Arbeitsagentur versucht, Folgen der Umstellung auf E-Auto-Bau zu modellieren
Pkw-Produktion in Deutschland und weltweit. Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Für alle LeserEin paar Klicks genügen, und man ist mitten in den sächsischen Debatten um eine Krisenindustrie, die gerade die größte Transformation ihrer Geschichte vor sich hat: die Automobilindustrie. Im Januar und Februar diskutierten Wirtschaftskammern und Politiker heftig darüber, wie man den Strukturwandel im Automobilbau auffangen könnte. Da war von irgendwelchen Corona-Einschränkungen noch gar keine Rede. Die Autobauer sind nicht erst mit dem Export-Einbruch durch Corona in schweres Fahrwasser geraten.
Stadtwerke Leipzig haben 2019 ihr Ergebnis überraschend stark auf 67 Milionen Euro gesteigert
Das Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig an der Eutritzscher Straße. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo optimistisch klang ein Geschäftsbericht der Stadtwerke Leipzig seit Jahren nicht mehr. Nirgendwo war die Bremserpolitik einer von Fossilkonzernen getriebenen Bundes-Anti-Klimapolitik stärker zu spüren als in den Stadtwerken der Bundesrepublik. Viele hatten sich darauf verlassen, dass auch die Merkel-Regierungen die von Rot/Grün eingeleitete Energiewende fortsetzen würde, hatten sogar extra noch eigene Gaskraftwerke gebaut. Auch die Leipziger Stadtwerke wurden von dieser Politik für Kohlekonzerne ausgebremst.
Hot Club d’Allemagne legt nach zehn Jahren eine neue CD vor: Hot Club d’Allemagne
Hot Club d'Allemagne: Hot Club d'Allemagne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDanach haben sich auch viele gesehnt im Corona-Shutdown: Einfach mal wieder abends in einer Bar sitzen dürfen, Gläschen oder Tässchen auf dem Tisch, entspannt zurückgelehnt und der Musik lauschen, die vier ambitionierte Herren im gedimmten Scheinwerferlicht machen – locker, zuweilen überschwänglich, herrlich beswingt und dennoch so, als würden sie so nebenbei ein paar fröhliche Lebensgeschichten erzählen. Das kann man jetzt tatsächlich haben – sogar daheim, abends, wenn man den Tag von sich abfließen lassen möchte.
QualityLand 1.1: Der erste Teil des Erfolgsromans von Marc-Uwe Kling als mitreißende Graphic Novel
Marc-Uwe Kling, Zachary Tallent: QualityLand, Band 1.1. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eigentlich das Jahr von Marc-Uwe Kling. Aber dann kam Corona. Als die Verfilmung seiner „Känguru-Chroniken“ ins Kino kommen sollte, schlossen die Kinos. Und nicht nur die Känguru-Chroniken machen Furore (und finden auch trotz Corona zu Zuschauern und Lesern), sondern auch sein 2017 veröffentlichter Roman „QualityLand“, für den Kling just 2020 den Folgeband angekündigt hat. Wer „QualityLand“ noch nicht kennt, dem hilft jetzt der erste Comic dazu auf die Sprünge.
These #19: Der „aktivierende Sozialstaat“ grenzt insbesondere benachteiligte Menschen aus.
Kalender-These #19 – Juni 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDamit gerade junge Menschen nicht am Verwaltungsdruck zerbrechen, brauchen sie Sicherheit und Förderung – um Selbsthilfepotenziale entdecken und nutzen zu können.
Interview: Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ erklärt seinen Protest gegen die Corona-Demos
Als Gegenprotest am 18. Mai 2020 auf dem Nikolaikirchhof versammelt - Leipzig nimmt Platz mit einer angemeldeten Kundgebung. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelSie kritisieren die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus, wähnen sich in einer Diktatur oder verbreiten antisemitische Verschwörungstheorie: Die auch in Leipzig seit Wochen andauernden Demonstrationen beinhalten viel Problematisches. Auch sind immer mehr Personen aus dem rechtsradikalen Spektrum dort anzutreffen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft deshalb mittlerweile regelmäßig zum Protest gegen diese Veranstaltungen auf.
Keinen Kontakt, bitte! – RC Leipzig spielte seine beste Saison und ist trotzdem traurig.
Der RC Leipzig hofft auf Spendengelder. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelRugby und Abstand halten ist wie Baden und trocken bleiben wollen. Oder anders formuliert: Wenn nicht mindestens zehn Spieler auf einem Haufen liegen, ist es kein Rugby. Zwinkersmiley. Wobei, eigentlich wäre eher der mit dem traurigen Gesicht angebracht, denn genau dieses körperbetonte Spiel ist in Corona-Zeiten absolut tabu. Beim Bundesligisten RC Leipzig herrscht dafür vollstes Verständnis. Traurig ist man an der Stahmelner Straße natürlich trotzdem.
LVB konnten ihre Linienerlöse trotz sinkender Fahrgastzahlen steigern
XL-Straßenbahn auf der Messekehre. Foto. Ralf Julke

Foto. Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur die Leipziger Gruppe als Stadtholding legte in dieser Woche ihre Geschäftszahlen für das vergangene Jahr vor. Auch die drei Tochterunternehmen legten ihre Zahlen vor. Und gerade bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) war eine gewisse Aufmerksamkeit sicher. Denn erstmals in den vergangen Jahren konnten die LVB ihre Erlöse nicht durch eine Fahrpreiserhöhung steigern.
Radweg am Connewitzer Kreuz: Die Litfaßsäule muss weg und an einer schrittweisen Lösung wird gearbeitet
Die aktuelle Lösung am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeharrliches Nachfragen hilft. Denn manchmal reagiert die Stadtverwaltung dann doch ohne viel Federlesens, so wie am Connewitzer Kreuz, wo man den Corona-Shutdown nutzte, um wenigstens eine kleine Änderung an der Radwegeführung vorzunehmen: Gelb abmarkiert werden die Radfahrer/-innen vor dem Rewe-Supermarkt jetzt auf der Fahrbahn geführt. Ein Provisorium, wie das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt auch auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hin erklärt.
Fast 4.000 Mal ließ das Leipziger Ordnungsamt 2019 falsch geparkte Fahrzeuge abschleppen
Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDiese Geschichte bewegt die Leipziger nun schon seit Jahren. Denn mit dem zunehmenden Autobestand in Leipzig sind immer öfter auch Fußwege, Radwege und Kreuzungen zugeparkt. Und selbst die LVB-Fahrer verzweifeln zuweilen, weil rücksichtslose Autofahrer einfach die Gleise zuparken und damit den Straßenbahnbetrieb zum Erliegen bringen. Ein Thema, das sogar die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat aufregte. Warum wird da nicht häufiger abgeschleppt, wollte die Fraktion schon im Februar wissen.
Der Stadtrat tagte: OBM-Vorschlag zum Neuzuschnitt der Verwaltung bekommt klare Mehrheit im Stadtrat + Video
Burkhard Jung in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, in der Fortsetzung der Stadtratssitzung vom 20. Mai in der Kongresshalle, wurde auch über die von OBM Burkhard Jung vorgeschlagene künftige Dezernatsstruktur im Rathaus abgestimmt. Im Herbst sollen ja vier Dezernatsleitungen neu besetzt werden. Dafür müssen im Sommer die Ausschreibungen raus. Die Gelegenheit will Jung nicht verpassen, um die neuen Bürgermeister/-innen auch schon passend zur neuen Dezernatsstruktur zu finden.
Heidelberg an einem Tag: Die Neckarstadt mit der berühmtesten Burgruine Deutschlands
Andrea Reidt: Heidelberg an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin fährt man eigentlich jetzt in den Urlaub, wenn so viele Urlaubsländer noch immer mit den Nachwirkungen von Corona zu kämpfen haben? Oder selbst dann, wenn sie wieder einladen wie Italien, dort aber mit einem riesigen Ansturm der befreiten Touristen zu rechnen ist? Vielleicht sollte man die seltene Chance nutzen, einige deutsche Städte zu besuchen, die sonst von ausländischen Besuchern überlaufen sind. Heidelberg zum Beispiel.
Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream
David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.