Bodycam-Einsatz in Sachsen

Kamera an nur im Ernstfall, wenn es nach Straftaten riecht

Für alle LeserWie sehr das Getrommel der verunsicherten Sicherheitsminister in Sachsen wirkt, hat ja der entamtete Sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) immer wieder gezeigt. Im November auch mit einer Show-Veranstaltung in Leipzig, bei der das Test-Projekt BodyCam medienwirksam gestartet wurde.

Und ein Meister der Placebo-Politik war der feierlich aus dem Amt entlobte Innenminister Markus Ulbig (CDU) natürlich auch mit der vollmundig verkündeten neuen Sicherheitspartnerschaft von Stadt und Polizei Anfang November, als er auch seine geliebte „Waffenverbotszone“ verbal an den Mann bzw. den Oberbürgermeister brachte, der irgendwann zustimmte, weil er weiß, dass die völlig aus dem Häuschen geratene sächsische CDU nun in „Sicherheitspolitik“ ihr Rettungsboot sieht, da sie rechts schon lange von einer panikbesessenen AfD überholt wurde.

Anfang November zelebrierte Markus Ulbig auf der Eisenbahnstraße auch ganz offiziell den Beginn der Pilotphase zur Nutzung von BodyCams bei ausgewählten Polizeidienststellen in Sachsen. Und dass er sich die Eisenbahnstraße dafür aussuchte, war natürlich auch symbolträchtig.

Und weil er es als Pilotprojekt verkaufte, musste er dafür auch das Sächsische Polizeigesetz nicht extra ändern lassen – oder müsste er eigentlich doch, nur ist niemand da, der die sächsische Regierung dazu bringen kann, das wirklich plausibel zu gestalten.

Also laufen Leipziger Polizisten mit der Kamera am Körper herum und zeichnen alles auf, was ihnen auf dem Streifengang in der „gefährlichen Zone“ Ost oder im Einsatz als strafrelevant erscheint. Da wird es schwierig. Denn ob derart gewonnenes Bildmaterial überhaupt beweiskräftig vor Gericht verwendet werden darf, ist gar nicht klar. Denn im 2013 geänderten Sächsischen Polizeigesetz ist zwar geregelt, dass die Polizei an „gefährlichen Orten“ oder in eingerichteten „Kontrollbereichen“ Daten erheben und sammeln darf – aber ob die Bodycams durch § 37, Abs. 3, tatsächlich gedeckt sind, dürfte so manchen Verteidiger sehr interessieren. Denn erhoben werden dürfen die Daten nur, „soweit tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass an Orten dieser Art oder an oder in Objekten dieser Art Straftaten begangen werden sollen, durch die Personen, Sach- oder Vermögenswerte gefährdet werden. Die Erhebung kann auch durchgeführt werden, wenn Dritte unvermeidbar betroffen werden.“

Das ist auch in der Eisenbahnstraße nicht permanent der Fall, auch wenn es dort in der Vergangenheit zu einigen Vorfällen kam, die die Polizei auf den Plan riefen.

Das heißt, die Polizisten müssen das Gerät eigentlich immer auslassen, wenn es nicht nach einer Straftat riecht.

„Der kameraführende Polizeibedienstete entscheidet im Rahmen der jeweiligen Befugnisnorm nach eigenem Ermessen über den Beginn und das Ende der Aufzeichnung. Es
ist grundsätzlich nur der einsatzrelevante Bereich der polizeilichen Maßnahme aufzuzeichnen“, erklärte Markus Ulbig am 5. Dezember auf die Anfrage des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Enrico Stange.

Die beiden Bodycam-Modelle. Foto: René Loch

Die beiden Bodycam-Modelle. Foto: René Loch

Oder mal so formuliert: Die Bildaufzeichnung muss einen konkreten Zweck haben.

Und die Überspielung und Aufbewahrung der Bilder erst recht. Wofür sich dann auch Enrico Stange in seiner Anfrage an die Staatsregierung etwas eingehender interessierte.

Was wird von den Aufzeichnungen wie lange und mit welchen Zugriffsrechten gespeichert?

Speichern dürfen nur die eingebundenen Polizeibeamten. Ulbig: „Die Datenverarbeitung erfolgt nach hier festgelegten Rollen. Dabei werden jeder der vier Rollen bestimmte Berechtigungen in der jeweiligen Software zugewiesen. Bei der Rolle 1 handelt es sich um Polizeibedienstete, welche die Kamera führen und einsetzen. Die Rolle 2 erhalten die unmittelbaren Vorgesetzten der Rolle 1, in der Regel Dienstgruppenführer und deren Stellvertreter. Beide Rollen können Aufzeichnungen einsehen, entsprechend einer strafrechtlichen Relevanz markieren und dazugehörige Metadaten in der Software eintragen.“

Und: „Die Speicherung erfolgt auf Einzelplatzrechnern ohne Netzanbindung. Diese befinden sich in den jeweiligen Polizeirevieren. Zugriff auf die Daten haben nur autorisierte Polizeibedienstete. Behörden im datenschutzrechtlichen Sinne sind die Polizeidirektionen Dresden und Leipzig. Als Beweismittel dienende Aufzeichnungen werden durch die Anfertigung einer Kopie auf einem geeigneten Datenträger, im Regelfall eine DVD, übertragen. Der Datenträger wird dem Vorgang beigefügt und gemeinsam mit diesem der zuständigen Verfolgungsbehörde übergeben.“

Und da kommt man dann schon langsam in den Bereich der Dauer der Speicherung.

„Die Aufbewahrung von Aufzeichnungen, die als Beweismittel für ein Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren dienen, richtet sich nach § 49c des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) (bei Ordnungswidrigkeiten) bzw. nach §§ 483ff. Strafprozessordnung (StPO). Die Beweismittel sind zu löschen, wenn diese nicht mehr im jeweiligen Verfahren erforderlich sind. Über die Verwertung und Löschung des Beweismittels entscheidet die jeweilige Verfolgungsbehörde.“

Und der Rest?

Ulbig: „Die Daten werden nach 30 Tagen automatisch gelöscht, soweit diese nicht als Beweismittel zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, zur Geltendmachung von öffentlichen Ansprüchen oder nach Maßgabe des § 2 Absatz 2 SächsPolG zum Schutz privater Rechte, insbesondere zur Behebung einer bestehenden Beweisnot, erforderlich sind.“

Der Test besteht auch darin, dass zwei verschiedene Kameratypen getestet werden – und zwar in beiden Leipziger Beobachtungsbereichen – im Zentrum (Hauptbahnhof) und in der Eisenbahnstraße. Und da Ulbig meint, dass die Bilder auch bei Ordnungswidrigkeiten genutzt werden können, werden einige auffällige Zeitgenossen wohl schon in hübschen Szenen fürs Gericht verewigt sein.

Die Auskunft auf die Anfrage von Enrico Stange (Linke). Drs. 11199

Die geplante Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße war von Anfang an ein Pilotprojekt aus dem Hause Ulbig

Bodycams
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Gesprächsabend am 25. April: Ohne Ehrenamt geht nichts – Starke Demokratie durch Freiwillige
Polizeibericht, 23. April: Langfinger unterwegs, Betrunkene Autofahrer, Party aufgelöst, Junger Mann von Gruppe attackiert
Neuerscheinung „Denkmalpflege in Sachsen – Jahrbuch 2017“
Informationen über den Arbeitsmarkt: Berufe auf einen Blick
Schraderhaus: Ankauf für Umbau zur Schule vollzogen
Saisonstart mit Pflanzenführung auf dem Südfriedhof
„Demokratie vor Ihrer Haustür“: Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte im Fokus
Verkehrseinschränkungen rund um LVZ-Fahrradfest
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Premiere in den Cammerspielen: „I would prefer not to“
I would prefer not to: Foto: Mathias Schäfer

Foto: Mathias Schäfer

„Ich möchte lieber nicht“. Sich einfach mal den Aufgaben im Arbeitsalltag verweigern und schauen, wie die anderen reagieren. Die Hauptfigur in Herman Melvilles Erzählung „Bartleby der Schreiber“ tut genau das. Was dann passiert? Die Antwort darauf gibt es in der neuen Inszenierung von DAS ÜZ in Koproduktion mit den Cammerspielen (Regie: Christian Hanisch), die am Donnerstag, 26. April, 20 Uhr, Premiere hat.
Warum Laptops und Suchmaschinen in der Schule mit der Bildung mündiger Menschen nichts zu tun haben
Bücher statt Laptops! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ja nicht nur in Leipzig so, dass stocksteife Fraktionen immer neue Anträge stellen, um noch mehr Technik-Spielzeuge in die Schulen zu drücken. Immer mit der Behauptung, die Kinder (oder die Lehrer) müssten fit gemacht werden für das digitale Zeitalter. Nur dummerweise kommen die Forderungen selten von Lehrern, von närrisch gemachten Schülern schon eher.
Der Kampf gegen die Werbeblocker oder Das Märchen vom mündigen Internet-Nutzer
Gut geblockt. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAuch der DDV ist eine Lobbyvereinigung. Wenn der Deutscher Dialogmarketing Verband e.V. (DDV) vom mündigen Verbraucher spricht, dann klingelt’s in den Ohren. Nicht ohne Grund betont die Verbraucherzentrale immer wieder, dass es den mündigen Verbraucher nicht gibt. So viele Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) kann kein Mensch lesen, um auch nur im Internet zum „mündigen“, will heißen: Gut informierten Verbraucher zu werden. Aber eigentlich ging es am Bundesgerichtshof am 19. April auch nicht um Mündigkeit.
Wenn Leipzigs ältere Erwerbstätige in der Armutsfalle festsitzen
Die Armutsgefährdungsquoten der älteren Leipziger. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/2017

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/2017

Für alle Leser2015 war ein Jahr, das eine Zeitenwende markiert. Und das hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun. Sondern mit dem Geld und dem Gefühl vieler Ostdeutscher, dass sie für alle ihre Mühen am Ende nicht belohnt werden. Es war das Jahr, als erstmals richtig sichtbar wurde, wie viele ältere Arbeitnehmer für die „Wende“ mit regelrechter Armut bezahlen. Im neuen Quartalsbericht wird das Thema sichtbar gemacht.
Warum nicht mal ein Sektempfang die Freude an einem guten Buch übertrumpfen kann
Blick ins L-IZ-Buchregal. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWissen Sie, was Prioritäten sind? Man lässt den Sektempfang sausen und widmet den geretteten Abend einem Buch. Genau das mache ich heute. Der Sektempfang findet im Leipziger Alten Rathaus statt. Dort bekommt der junge Leipziger Verlag Spector Books heute Abend feierlich den Sächsischen Verlagspreis 2018 überreicht. Damit macht der Freistaat darauf aufmerksam, was die eher kleinen Verlage in Sachsen wirklich leisten – nicht nur für die Leser und Autoren.
Die gar nicht so romantischen Reisen von Clara und Robert Schumann in die Sächsische Schweiz und den Harz
Hans Joachim Köhler, Ralf C. Müller: Robert Schumann auf den Spuren der Maler und Dichter - Bastei und Brocken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAndere kümmern sich ausgiebig um Bach und um Wagner. Im Eudora Verlag hat man sich hingegen mit Fleiß des berühmtesten Leipziger Musiker-Paares angenommen: Clara und Robert Schumann. Insbesondere Hans Joachim Köhler hat hier mit dem Band „Blickkontakte mit Robert Schumann“ schon gezeigt, was man in Leipzig alles entdecken kann, wenn man den Spuren Robert Schumanns folgt. Nun gibt es einen zweiten Band zu Schumann. Und ein dritter ist in Vorbereitung.
Leipzig Marathon 2018: Juliane Meyer im Siegerinterview
Gold-Pärchen: Halbmarathon-Siegerin Sandra Boitz (SC DHfK/ li.) gratuliert ihrer Partnerin Juliane Meyer zum dritten Marathon-Erfolg. Foto: Jan Kaefer.

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserIm Jahr 2015 hat sie es getan, 2017 ebenfalls - und nun setzte Juliane Meyer noch mal einen drauf. Die Läuferin des SC DHfK war am Sonntag zum dritten Mal die schnellste Frau beim Leipzig Marathon. Die 29-Jährige gewann in 3:00:37 Stunden - und war sich bis zum Start im Unklaren darüber, ob sie die Strecke überhaupt schaffen würde. L-IZ.de sprach im Ziel mit der Siegerin.
Halberstadt vs. 1. FC Lok Leipzig 2:0 – Lok verbessert, aber glücklos
Trainer Heiko Scholz litt am Spielfeldrand mit seinem Team mit. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserDer 1. FC Lok wartet weiter auf seinen ersten Sieg im April. In der fünften Partie des Monats verlor die Scholz-Elf bei Germania Halberstadt trotz guten Spiels mit 0:2 (0:1). Vor 620 Zuschauern spielte Leipzig eine Halbzeit lang erfrischend auf, traf bei drei dicken Chancen aber nicht einmal. Die Gastgeber machten mit der ersten das erste Tor und brachten so Lok unter Zugzwang. Mit der gelb-roten Karte gegen Robert Zickert war das Spiel nach 72 Minuten im Prinzip entschieden.
Zahl der angezeigten Schulverweigerungen ist 2017 in Leipzig weiter gestiegen
Sachsens Schulen sind Auslese-Anstalten. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWie viele Schulverweigerer hat Leipzig eigentlich? Und was unternimmt die Stadt, um die Kinder zur Raison zu bringen? Zumindest klang das an in den Fragen, die die SPD-Fraktion im Stadtrat zum Thema gestellt hat. Und sie bekam jetzt auch Antwort vom Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport. Nicht zu Schulverweigerern, sondern zur Zahl der angezeigten Ordnungswidrigkeiten.
Höchste Zeit für Milieuschutzsatzungen für Innenstadt und bezahlbare Wohnquartiere
Auch in Connewitz wird eifrig gefällt und gebaut. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Vorgänge um den Mietvertrag für das Karstadt-Kaufhaus in der Leipziger Petersstraße haben auch die CDU aufgeschreckt. Sie plädiert jetzt dafür, auch für die Leipziger Innenstadt eine Milieuschutzsatzung zu erstellen. Sie soll helfen, die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten, weil dadurch der Einzelhandel im Zentrum weiterhin Priorität genießen soll. Die SPD-Fraktion findet die Idee gar nicht so falsch.
Warum die Leipziger Straßenbahn tatsächlich immer langsamer wird
Straßenbahn auf dem Dittrichring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls die LVZ jüngst (am 18. April) aus dem Verspätungsdilemma der LVB eine „Die KarLi ist eine Planungs-Katastrophe“-Geschichte machte, tauchte am Rande natürlich wieder die Frage auf: Sind die Straßenbahnen der LVB nicht viel zu langsam? War da nicht jüngst wieder so ein Spaß-Ranking, bei dem die „langsamste Straßenbahn Deutschlands“ gekürt wurde? Die Rote Laterne bekam ja dann irgendwie Bielefeld verpasst.
Leipzigs Radnetzplanung soll jetzt bis zum 31. Dezember vorliegen + Video
Stadtrat Mathias Weber (Linke) am 18. April im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie erhöht man den Druck? Man schreibt ein Datum rein. Denn eigentlich wartet Leipzig schon viel zu lange auf die versprochene Radnetzplanung. Denn beauftragt damit, eine solche für die Stadt zu erstellen, wurde die Verwaltung schon 2012, als der Stadtrat den aktuellen Radverkehrsentwicklungsplan beschloss. Spätestens 2015 sollte sie vorliegen.
Der tragische Tod eines Tabakhändlers im beschaulichen Städtchen Wörlitz
Antje Penk: Der Tabakhändler. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Ende rollt ein Kopf und es sieht ganz so aus, als hätte es da im kleinen Herzogtum Anhalt einen jener Justizirrtümer gegeben, die besonders tragisch sind, weil sie einen Menschen das Leben kosten, der möglicherweise mit der blutigen Tat nichts zu tun hat. Der Kopf rollt am 15. August 1885 im Hof der Strafanstalt Coswig. Neun Monate nach den Ereignissen, die Antje Penk in diesem Buch erzählt.
Gewandhausorchester: Andris Nelsons dirigiert Rihm, Widmann und Brahms
Andris Nelsons. Foto: Luca KunzeAndris Nelsons. Foto: Luca Kunze

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDie Großen Concerte in dieser Woche sind ein Beispiel dafür, wie ein Orchester mit guter Musik sein Stammpublikum verärgern kann. Die Aufführung von Werken Wolfgang Rihms und seines Schülers Jörg Widmann sorgten bei Teilen des Publikums für deutlich vernehmbare Verstimmungen.
Pars pro toto – oder: Der Verkommenheit widerstehen
Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserRussia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and „smart!“ You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it! — Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 11, 2018 (Russland schwört, alle Raketen, die über Syrien abgefeuert werden, abzuschießen. Bereite dich darauf vor, denn es werden Raketen kommen – schöne, neue und „smarte“. Du solltest kein Verbündeter eines mit Gas killenden Tieres sein, der sein eigenes Volk tötet und sich daran ergötzt.)