Belegstellenschutzgesetz für Sachsens Bienen

Anhörung im Umweltausschuss wird wieder zum Beispiel für selektives Raushören à la CDU

Für alle LeserAm Freitag, 13. April, ging es im Umweltausschuss des Sächsischen Landtages um die Bienen. Nicht um alle. So mutig war der Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Belegstellenschutzgesetz in Sachsen nicht. Man dachte wieder sehr klein. Das Maß gab ein einziger Verband vor. Aber für einen einzigen Verband so ein Gesetz zu machen, das bringt nicht wirklich viel und sorgt in Wirklichkeit für Ärger. Logisch, dass zwei Fraktionen kopfschüttelnd aus der Expertenanhörung gingen.

Mit dem von der Regierung vorgelegten Gesetz sollen erstmals Belegstellen für Honigbienen in Sachsen eingeführt werden, um deren Reinzucht in einem dafür extra ausgewiesenen Gebiet zu ermöglichen. Mit diesen Schutzräumen soll die Einschleppung von Krankheiten und Schadorganismen über andere, nicht an der Zucht beteiligte Bienenvölker, künftig verhindert werden.

„In der heutigen Anhörung würdigten die Sachverständigen mit großer Mehrheit das vorgelegte Belegstellenschutzgesetz“, befand der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz, nach der Sitzung. „Damit werden wir in Sachsen erstmals die Möglichkeit eröffnen, Einrichtungen für die natürliche Verpaarung von Bienen als ‚Belegstelle‘ staatlich anzuerkennen. Wir sehen darin einen wesentlichen Beitrag zum Schutz und dem Erhalt von gesunden Honigbienenpopulationen in unserem Land.“

„Augen-zu-und-durch“-Mentalität

Eine Aussage, die Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, schlicht als „ahnungslos“ bezeichnete.

„Die Anhörung zum sogenannten Belegstellenschutzgesetz zeigte an verschiedenen Stellen überdeutlich die Gräben zwischen den Imkern und Imkerverbänden. Geholfen ist mit dem aktuell von der Staatsregierung vorgelegten Gesetzentwurf wohl in erster Linie dem etablierten Landesverband Sächsischer Imker. Die Vertreter der anderen auch hier gehaltenen Bienenrassen – Buckfast und Dunkle Biene – sehen sich im vorliegenden Gesetzentwurf nicht vertreten“, stellte Pinka fest. „Bei der CDU/SPD-Koalition scheint sich eine ‚Augen-zu-und-durch‘-Mentalität eingestellt zu haben. Minderheitenschutz ist nicht das Thema der Regierungskoalition, und der Wille, am Gesetz noch mal grundlegend etwas zu ändern, scheint äußerst gering. Dadurch wird die Chance vergeben, etwas für die Begünstigung einer wirklich vielseitigen Bienenzucht hier in Sachsen zu tun. Das von Sachverständigen vorgeschlagene Gremium von Imkerverbandsvertretern, das die Belange der Belegstellen erörtern und gemeinsam entscheiden sollte, böte zudem die Chance, die sichtbaren Unstimmigkeiten zwischen den Verbänden im allseitigen Interesse auszuräumen.“

Das Ergebnis der Anhörung war also ganz und gar nicht so sinnvoll, wie Andreas Heinz suggerierte.

Dr. Jana Pinka: „Gesetze, die nicht erforderlich oder nicht in der Lage sind, allen Betroffenengruppen annähernd gerecht zu werden, sind nicht zu erlassen. Ich fordere daher die Staatsregierung auf, den Gesetzentwurf zurückzuziehen und mit den beteiligten Verbänden nochmals den Austausch zu suchen. Zu viele Fragen sind ungeklärt. Problematisch ist unter anderem auch das gesetzlich definierte Zuchtziel, das vorsieht, die ‚Leistungseigenschaften‘ der Bienen – sprich den Honigertrag – zu verbessern. Dabei liegt es auf der Hand, dass beispielsweise die Varroatoleranz oder andere Eigenschaften für das langfristige Überleben der Bienen wesentlich wichtiger sind.“

Und dann geht die studierte Mineralogin auf die seltsame Aussage des Agro-Ingenieurs Andreas Heinz ein – die mit der „Verpaarung der Bienen“. Jana Pinka: „Die von der CDU in ihrer Pressemitteilung gelieferte Erklärung ‚Mit diesen Schutzräumen soll die Einschleppung von Krankheiten und Schadorganismen über andere, nicht an der Zucht beteiligte Bienenvölker künftig verhindert werden‘ geht auch fachlich komplett an der Definition einer Belegstelle vorbei: Belegstellen dienen der Paarung von Bienenköniginnen mit ausgewählten Drohnen – die ‚Einschleppung von Krankheiten und Schadorganismen über andere, nicht an der Zucht beteiligte Bienenvölker‘ ist eine Nebelkerze, die damit überhaupt nichts zu tun hat. Die Erklärung zeigt, dass die CDU keine Ahnung hat, worum es hier eigentlich geht.“

Wie in Sachsen üblich: Masse statt echter Bienenschutz

Und auch Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, erlebte augenscheinlich eine völlig andere Veranstaltung als der CDU-Mann Andreas Heinz.

„Die Vielfalt der Bienenrassen ist uns wichtig. Die qualifizierten Beiträge der Sachverständigen unterstrichen die dringende Verbesserungswürdigkeit des Gesetzentwurfes. Darin bestand Einigkeit unter allen Sachverständigen. Mehrere Sachverständige erklärten, dass der vorliegende Entwurf im Ergebnis sogar mehr schaden als nützen würde. Insbesondere die Verbandsvertreter der Rassen Dunkle Biene und Buckfast hoben das hervor“, geht Günther auf die offensichtlichen Fehlstellen des Gesetzentwurfes ein. „Hauptkritikpunkt ist dabei der Schutzradius. Der Schutzradius entsprechend den Flugradien der Königinnen und der Drohnen muss wesentlich erhöht werden. Sieben Kilometer, wie im Gesetzentwurf vorgesehen, sind nicht ausreichend, da die Paarungsdistanz bis 12, im Einzelfall sogar bis 16 Kilometer betragen kann. Um genetisch sauber zu sein, legen die Bienen einen weiten Weg zurück. Daher wird gefordert, dass als Kompromiss im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit wenigstens 10 Kilometer als Mindestumkreis festgelegt werden.“

Und die Sachverständigen hoben auch hervor, dass der Gesetzentwurf wesentliche Fragen gar nicht beantwortet.

„Diese beziehen sich auf die mögliche Verdrängung von Imkern, die fachliche Begründung für die Ausweisung einzelner Belegstellen oder die Definition von Belegstellen im Sinne der gesetzlichen Regelung“, so Günter.

Der durch die Grünen-Fraktion benannte Sachverständige Sven Büchner (Bioland-Imker) unterstrich, dass wenn selbst die Ausmaße der amerikanischen Faulbrut nicht leicht einzugrenzen seien, es auch bei einer Belegstelle nicht möglich wäre, sauber zu züchten. Der Ertrag der sächsischen Bienen wäre im innerdeutschen Vergleich jetzt schon höher. Das Erreichen der Varroatoleranz sei wesentlich relevanter.

Die Varroose ist eine durch die Varroamilbe hervorgerufene Seuche, die die Honigbienenvölker bedroht.

„Damit ist das Ziel des Gesetzes unglücklich formuliert. Die Zuchtziele sollten Gesundheit, Sanftmut, Schwarmträgheit und Varroatoleranz sein, nicht allein die Honigproduktion“, geht Günther auf das alte, rein auf Masseproduktion fixierte Denken in diesem Gesetzentwurf ein. Mit einer nachhaltigen Bienenwirtschaft hat das wirklich nichts zu tun – aber mit dem alten Tonnage-Denken aus den Agro-Fabriken. „Weniger Medikamente in der Haltung sind das Hauptziel, auch wenn es mit weniger Honigproduktion einherginge.“

Und was er auch noch vermisst, ist der Wille der Staatsregierung, auch zu kontrollieren, was sie ins Gesetzt gegossen hat: Sie bringt zwar lauter Gesetze ein und versucht alles bis zum kleinsten Fitzel zu regeln – aber es gibt keine wissenschaftliche Begleitforschung. Gerade ja wieder erlebt beim großen Insektenschwund: Der Umweltminister stellt sich hin und meint, Berlin solle das machen.

„Wenn schon die Belegstellen per Gesetz geschützt werden, sollte, um den Aufwand zu rechtfertigten, eine jährliche wissenschaftliche Begleitung sichergestellt werden“, fordert Sven Büchner.

Umweltdezernat stimmt Grünen-Antrag zum Bienenschutz in Leipzig zu

 

BienenBelegstellenschutzgesetz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: Der Prozess, den fast keiner wollte
Oberstaatsanwältin Elke M. sieht sich mit Ermittlungen konfontiert. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserAm Dienstag beginnt vor dem Leipziger Landgericht einer der bemerkenswertesten Prozesse der letzten Jahre. Auf der Anklagebank sitzt niemand geringeres als eine Oberstaatsanwältin. Doch es geht in diesem Verfahren um weit mehr als die Frage, ob Elke M. (53) bei Gericht falsch ausgesagt und das Recht gebeugt hat.
Grönemeyer kann nicht tanzen – Hommage an Wiglaf Droste
Quelle: Felsenkeller

Quelle: Felsenkeller

Am 27. Juni wäre Wiglaf Droste 58 Jahre alt geworden. Das Datum nehmen drei Leipziger (Ulf Braumann, Volker Külow und Ralph Schüller) zum Anlass, zu einer Hommage an ihn einzuladen und an den großartigen Sänger, Dichter und Schriftsteller in der Stadt zu erinnern, in der er glückliche Jahre verbracht hat.
Der Anteil der übergewichtigen Sachsen steigt seit 2003 immer weiter an
Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAdipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist ein Thema der Zeit. Auch viele Sachsen schleppen viel zu viele Pfunde mit sich herum, eine Last, die dann oft noch viele andere Erkrankungen nach sich zieht. Aber stimmt denn die Aussage noch „Die Sachsen werden immer fetter?“ Susanne Schaper, die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Linksfraktion im Landtag, wollte das jetzt mal genauer wissen.
Bis zum endgültigen Schlussstrich unters Landesbank-Debakel dauert’s noch, meint der Finanzminister
Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEnde 2018 konnte man ja das Gefühl bekommen, dass die ewige Geschichte um das Desaster der Sächsischen Landesbank endlich ein Ende findet. Augenscheinlich waren die letzten Ausfallposten aus dem Sealink-Fund, den die LBBW verwaltete, bezahlt, Sachsen konnte die Restposten wieder übernehmen. Die geplanten 2,75 Milliarden Euro mussten nicht komplett ausbezahlt werden. Die Linksfraktion im Landtag beantragte jetzt so eine Art Abschlussbilanz.
Auch in der Klimapolitik muss sich die SPD endlich deutlicher von der CDU abgrenzen
Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig fand lobende Worte für seinen Landesverband. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserEs ist nicht leicht für die sächsische SPD, erst recht, wenn sie sich vom Koalitionspartner CDU absetzen will. Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und auch beim Thema Kohleausstieg war diese Koalitionsfähigkeit indirekt Thema, als auf dem Programmparteitag in Neukieritzsch am 22. Juni nämlich über den Kohleausstieg bis 2038 debattiert wurde. Etlichen Genossen ist das Ausstiegsdatum 2038 viel zu spät.
Hilfe, mein Kind ist ein Smombie: Ein Buch für Eltern, deren Kinder online gehen
Frederik Weinert: Hilfe, mein Kind ist ein Smombie. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Buch ist ein Schocker. Zumindest dürfte es das für Eltern sein, die sich noch nie damit beschäftigt haben, was ihre Kinder im Internet so treiben. Oder mit ihrem Smartphone anstellen, selbst dann, wenn sie scheinbar friedlich in der Sofaecke sitzen. Ignorieren hilft leider nicht, stellt der Medienexperte Frederik Weinert fest. Wer seine Kinder liebt, beschäftigt sich mit dem Horror. Rechtzeitig.
Zukunftstrend E-Learning: Tipps für Schüler und Eltern

Foto: pixabay

Für den Großteil der deutschen Jugendlichen spielt der Computer in ihrem Leben eine wichtige Rolle: 72 % der 12- bis 19-Jährigen verfügen heute über einen eigenen PC, 54 % über einen eigenen Internetanschluss. Es überrascht daher nicht, dass Lernvideos aktuell zu den am meisten nachgefragten Trainingsformen überhaupt zählen. Doch was ist E-Learning genau und worin liegen seine Vorzüge?
Vortrag, Musik und Ausstellung zum Gedenken an Anna Burstein und Halina Neumann
Anna Burstein und Halina Neumann. Synagoge und Begegnungszentrum e.V.

Quelle: Synagoge und Begegnungszentrum e.V.

Zwei jüdische Studentinnen aus Osteuropa legten in den 20er Jahren ihr Examen am weltweit renommierten Leipziger Konservatorium ab, wurden Leipzigerinnen mit ihren Familien und gefragte Pianistinnen, die in ungewöhnlicher Art an zwei Flügeln konzertierten bis ihnen die Nazis dieses bereits 1933 untersagten. Halina (Neumann) Schulsinger wurde in das Warschauer Ghetto deportiert, überlebte und immigrierte in die USA. Anna (Burstein) Bieler-Suwalski konnte über Palästina in die USA immigrieren. Beide setzten als Professorinnen ihre gemeinsamen Auftritte fort.
Drei rechtsradikale Gruppierungen werden vom Landeswahlausschuss nicht als Partei anerkannt
Sachsen-Fahne im Himmelsblau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Landtagswahl im September naht. Das bedeutet auch: Es muss geklärt werden, welche Parteien und Gruppierungen dann auf dem Wahlzettel stehen dürfen. Der Landeswahlausschuss hat sich dazu am Freitag, 21. Juni, zur Sitzung getroffen. Für vier Vereinigungen wurde die Parteieigenschaft festgestellt. Dies ist erforderlich, da sich nur Parteien mit Landeslisten (Listenkandidaten) an der Wahl beteiligen können. Ausnahme: Direktkandidaten.
Der Ruhm seines Vaters ließ ihn nicht ruhen: Siegfried Wagner in Leipzig
Wagner-Denkmal am Promenadenring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFür den Leipziger Richard-Wagner-Verband (RWV) gab es nach dem Erinnern an die Eröffnung der Zoppoter Waldoper am 11. August 1909, später dann als das „Bayreuth des Nordens“ bekannt geworden und existent bis 11. August 1944, nun am 19. Juni ein weiteres Jubiläum in diesem Jahr mit einem Vortrag zu würdigen. Diesmal galt es, an den 150. Geburtstag von Siegfried Wagner (1869-1930) zu erinnern.
Ein Parkraumkonzept würde das Parkchaos in Stötteritz wohl nicht lösen
Linie 4 in der Arnoldstraße in Stötteritz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur innenstadtnahe Wohnquartiere bekommen so langsam heftige Stellplatzprobleme, so wie Stötteritz, 16.974 Einwohner (2017), 7.087 Kraftfahrzeuge, 347 pro Kopf. „Das durch eine enge Bebauung geprägte Viertel in Stötteritz weist aufgrund der hohen Wohndichte und der im öffentlichen Straßenraum sowie auf Privatflächen nur begrenzt zur Verfügung stehenden Stellplätze einen hohen Parkdruck auf“, stellte die Grünen-Fraktion Anfang des Jahres in einem Antrag fest.
Linke fordert Beteiligung der Stadt Leipzig an der Auswertung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße
Gegendemonstranten bei der Einrichtung der Verbotszone vorm Verbotsschild. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserIm November 2018 wurde mit viel Tamtam die Waffenverbotszone an der Eisenbahnstraße eingeführt. Seitdem besitzt die Polizei zusätzliche Rechte, Passanten auf das Mitführen von Waffen und gefährlichen Gegenständen zu kontrollieren. „Placebo-Politik“ nannte es damals FDP-Stadtrat René Hobusch. Die Grünen sprachen von der Stigmatisierung eine ganzen Viertels. Der Stadtrat war bei diesem Placebo-Projekt des Sächsischen Innenministers nie gefragt worden.
Sommerkabarett der academixer: Das Beste im Paulaner-Palais
Quelle: Kabarett academixer

Quelle: Kabarett academixer

Am 28. Juni startet das Sommerkabarett der academixer im Paulaner-Palais mit einer Premiere. "Na Bestens!" heißt das Stück, denn das Gute ist gut, doch das Beste ist besser. Und ein Best of setzt noch einen droff! Die academixer greifen aus den Programmen der letzten Jahre die großen Erfolge heraus und fügen sie zu einer Hitparade zusammen, einem Best of Kabarett.
Am 26. Juni: Ein Tanzabend zum Mitsingen und Mittanzen im Ariowitsch-Haus
Das Ariowitsch-Haus, Leipziger Zentrum jüdischer Kultur Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Die beiden leidenschaftlichen Freizeitmusiker Dr. Andreas Hillmann und Roland Kötteritzsch laden zu einem Abend mit jüdischer Unterhaltungsmusik ein. Der Tanzabend findet am Mittwoch, den 26. Juni um 18 Uhr im Saal des Ariowitsch-Hauses statt.
Werk 2: Veranstaltungen im Rahmen der Jüdischen Woche
Yael Deckelbaum. Quelle: Werk 2

Quelle: Werk 2

Vom 23. Juni bis zum 30. Juni 2019 wird unter dem Motto "L'dor v'dor - Von Generation zu Generation" jüdische Kunst und Kultur in Leipzig für eine Woche intensiv erlebbar sein. Auch im WERK 2 wir es in diesem Rahmen interessante Veranstaltungen geben.