0.3 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Thema

Arnsdorf

Frank Müller-Rosentritt: Schutz von Amts- und Mandatsträgern dringend notwendig

Angesichts der Bedrohung von Martina Angermann (SPD), Bürgermeisterin von Arnsdorf, drängt die FDP Sachsen auf einen stärkeren Schutz von Kommunalpolitikern.

Homann: Solidarität mit Martina Angermann!

Zu den anhaltenden Drohungen und Anfeindungen gegen die Arnsdorfer Bürgermeisterin Martina Angermann erklärt Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen: „Wir schauen mit bangem Blick nach Arnsdorf. Martina Angermann ist eine vielverdiente Bürgermeisterin, die sich immer mit ganzer Kraft für das Wohl ihrer Gemeinde stark gemacht hat.“

Haben massive Bedrohungen gegen Staatsanwalt und Zeugen den Fall Arnsdorf „beendet“?

Am Mittwoch, 3. Mai, befasste sich der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages mit der für die Öffentlichkeit überraschenden Einstellung des Verfahrens gegen vier Angeklagte wegen Freiheitsberaubung in Arnsdorf im Jahr 2016 durch das Amtsgericht Kamenz. Der Fall erregte damals Aufsehen, weil ein psychisch kranker Flüchtling von vier Arnsdorfer Bürgern mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt worden war.

Wer hat eigentlich am 1. Juni die Bürgerwehr erfunden und was tat eigentlich die Polizei?

Nicht nur Journalisten tun sich schwer, immer wieder die komplizierten Zusammenhänge hinter einem Ereignis herauszuarbeiten. Abgeordneten im sächsischen Landtag und Ermittlern geht es genauso, wie der Fall im Netto-Markt von Arnsdorf zeigt, der am 1. Juni die Netzgemeinde in Aufregung versetzte. War da wieder so eine obskure Bürgerwehr unterwegs und hat zur Selbstjustiz gegriffen?

Sachsen, Arnsdorf: Wenn Politik auf dem Land in Selbstjustiz endet

Nachdem, was erste Berichte und ein Video seit dem 1. Juni 2016 im Netz ergeben, handelt es sich offensichtlich um eine Geschichte tiefer Hilflosigkeit auf allen Seiten, Frust und Gewalt. Und einen langen Anlauf, mit folgenden Überreaktionen. In einem Netto-Geschäft im osterzgebirgischen Arnsdorf zwischen Bautzen und Görlitz wird ein junger Iraker, welcher sich nach Medienberichten und Polizeiangaben in psychologischer Behandlung im örtlichen Krankenhaus befindet, von vier gemeinsam handelnden Männern verprügelt und anschließend an einen Baum gefesselt. Als es am 21. Mai 2016 im Markt ein wiederholtes Problem mit seiner Telefonkarte gibt, greift eine „Bürgerwehr“ des Ortes ein. Ein klarer Fall von Selbstjustiz folgt vor laufender Kamera. Doch der Fall reicht tiefer.

Grüne Jugend Sachsen Sachsen erschüttert über Angriff auf Asylbewerber in Arnsdorf

Die Grüne Jugend Sachsen zeigt sich erschüttert über den Angriff einer Bürgerwehr auf einen Iraker in Arnsdorf. Anne Kämmerer, Sprecherin der Grüne Jugend Sachsen erklärt dazu: „Sachsen ist erneut Schauplatz eines rechten Übergriffs geworden. Wir verurteilen den Angriff der sogenannten Bürgerwehr auf einen Iraker zutiefst und fordern eine schnelle Ermittlung der Täter.“

Rico Gebhardt (Linke): „Wild-West-Manier in Arnsdorf”

Zum Übergriff auf einen geistig verwirrten Mann in Arnsdorf durch vier Männer einer selbsternannten Bürgerwehr erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Die Bilder aus Arnsdorf sind erschreckend. Sie haben mit Zivilcourage nichts mehr zu tun. Es ist das eine, dazwischen zu gehen, wenn eine Situation eskaliert, die Situation zu beruhigen. Einen psychisch kranken Mann jedoch zu schubsen, zu schlagen und mit Kabelbindern an einen Baum zu fesseln, überschreitet jedwede Grenze und ist Selbstjustiz.“

Anton Hofreiter (Grüne) zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Es ist erschreckend und zutiefst beunruhigend, was sich im sächsischen Arnsdorf abgespielt hat. Es zeigt wieder einmal, dass Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu einer traurigen Realität in Sachsen gehören.

Katharina Schenk (Jusos): „Bürgerwehren sind gefährlich, rechtsstaatlich nicht legitimiert und gehören verboten“

Zum Übergriff einer Bürgerwehr auf einen Geflüchteten in Arnsdorf erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: „Der Irrsinn sogenannter Bürgerwehren muss verboten werden. T-Shirts mit der Beschriftung ‚Bürgerwehr‘ werden hier als Deckmantel gebraucht, um gewalttätiges Handeln als Zivilcourage zu verkaufen. Auch wer ein T-Shirt bedruckt, hat kein Recht auf Straftaten.

Aktuell auf LZ

- Advertisement -