Artikel zum Schlagwort Facebook

„Ich habe doch kein Volk verhetzt“

Teure Entäußerung auf Facebook: 2.250 Euro Strafe für Hass-Kommentar

Foto: Alexander Böhm

Wegen eines rassistischen Facebook-Kommentars war Marion O. (54) im März vom Amtsgericht Eilenburg zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt worden, welches sie so nicht akzeptieren wollte. Am Mittwoch nahm die Krostitzerin vor dem Landgericht jedoch ihre Berufung zurück, bevor ein Urteil gesprochen wurde. Weiterlesen

Von Facebook völlig überfordert

Große Anfrage der Grünen zeigt, wie ahnungslos Sachsens Ermittler in Sachen Rechtsextremismus sind

Foto: Ralf Julke

Dass sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) schwer tut mit der Verfolgung rechtsextremer Straftaten im Internet, das ist nicht neu. Das war mal vor vielen, vielen Monaten auch einer der Gründe dafür, warum er 100 neue IT-Fachkräfte für die Polizei einstellen wollte. Was ja bekanntlich hängt und hapert. Und wie sieht es nun mit dem Erkenntnisstand zu Sachsens Rechtsextremen aus? Die Grünen hatten dazu eine Große Anfrage gestellt. Weiterlesen

Rechtsextreme Netzwerke in Sachsen

Die sächsische Staatsregierung verlässt sich weiterhin auf einen ermittlungsscheuen Verfassungsschutz

Foto: Ralf Julke

Es hat sich nichts geändert in Sachsen. Nichts nach dem Auffliegen des NSU 2011 und den kritischen Ergebnissen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss. Auch nach den ersten Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und den zunehmend gewalttätigeren Demonstrationen von Rechtsextremisten aller Fasson nicht. Nein, es ist kein Zufall, dass sich Pegida & Co. in Sachsen tummeln. Nirgendwo sind die treibenden Leute dahinter unbehelligter. Das bestätigt auch wieder eine Anfrage der Grünen. Weiterlesen

Rechtsradikale Gewalt und Propaganda

Sachsens Innenminister weiß in der Regel von nichts

Foto: L-IZ.de

Seit über einem Jahr marschiert PEGIDA durch Dresden - mit jeder Menge Aufmerksamkeit für ein Häuflein radikalisierter Demo-Teilnehmer, von denen einige Mitglieder unterschiedlichster extremer und extremistischer Vereinigungen sind, die sich schon lange auch in den sogenannten sozialen Netzwerken des Internets austoben, auch auf Facebook. In aller Öffentlichkeit - und trotzdem will ausgerechnet Sachsens Innenminister von all dem nichts wissen. Weiterlesen

Hass-Postings und Volksverhetzung im Internet

Die versprochenen IT-Spezialisten sind weder beim LKA Sachsen noch beim OAZ angekommen

Montage: L-IZ

Der Tatbestand der Volksverhetzung ist eigentlich sehr genau definiert. Vieles, was derzeit in Foren und sogenannten "sozialen" Netzwerken wie Facebook kursiert, erfüllt den Tatbestand ohne Abstriche. Doch nicht nur der lernunwillige amerikanische Großkonzern will nicht reagieren. Auch sächsische Ermittler tun sich schwer. Weiterlesen

Hass und Gewaltaufrufe in den sogenannten "sozialen Medien"

53 Facebook-Seiten in Sachsen als rechtsextrem eingestuft – aber mit der Strafverfolgung hapert es

Foto: Ralf Julke

Nicht nur Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) macht sich Sorgen über den fahrlässigen Umgang des Internetdienstes Facebook mit rassistischen und fremdenfeindlichen Posts und Kommentaren. Selbst der Sächsische Verfassungsschutz hat schon registriert, dass die sogenannten "social media" zum Tummelplatz für rechtsradikale Propaganda geworden sind. Weiterlesen