Ratsinformationssystem

Neues Rathaus bei Nacht. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Grüne starten einen zweiten Anlauf, um die Geheimniskrämerei des Leipziger OBM zu beenden

Im Leipziger Verwaltungshandeln ist noch vieles altbacken, beruht auf der Vorstellung einer Lokalpolitik, bei der die Verwaltung ein großer Geheimnisträger ist und der Bürger gern als unmündig betrachtet wird – oder als gefährlich. Er könnte ja zu viel erfahren über manche Entscheidungsgründe. Entsprechend beißen sich die Stadtratsfraktionen in Sachen Transparenz immer wieder die Zähne aus an einer Verwaltung, die lieber ihr eigenes Ding macht.

Abstimmung im Leipziger Stadtrat. Foto: L-IZ
·Politik·Leipzig

Wann können Leipzigs Städträte tatsächlich ganz papierlos arbeiten?

Es klingt so einfach: „papierlose Ratsarbeit“. Technisch wäre das eigentlich schon heute möglich. Faktisch scheitert es daran, dass es da und dort in Tagungsräumen des Stadtrates an Steckdosen oder WLAN-Zugängen fehlt. Wenn man aber auf elektronische Dokumente nicht zugreifen kann, braucht man doch wieder ausgedruckte Papierberge. Ein Unding, findet Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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