Artikel zum Schlagwort Valentin Lippmann

Wenn Minister-Informationen nur tröpfeln

Zahl der belauschten sensiblen Gespräche lässt das Ausmaß des Lauschangriffs gegen die BSG Chemie nur ahnen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Grünen-Fraktion im Landtag hat extra eine eigene Seite dazu angelegt auf ihrer Homepage: „Abhörskandal – Überwachungsmaßnahmen in linker Szene und Fußball-Szene in Leipzig“. Denn immer neue Details über diese augenscheinlich grenzenlose Suche nach einem Phantom erfährt der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann bei seinen Anfragen an die Staatsregierung. Weiterlesen

Ein bisschen Begleitmusik zum Jahresbericht 2016 des Sächsischen Rechnungshofes

Selbst der Rechnungshof hält das Standortkonzept von 2011 für verunglückt

Foto: Ralf Julke

Sie können es einfach nicht. Sie können nicht rechnen, aber reden von Modernisierung, Effizienz und Einsparung. Bis heute, auch wenn die FDP in Sachsen schon seit zwei Jahren nicht mehr mitregiert. 2011 hat sie das „Standortkonzept“ der CDU mitgetragen, das vor allem ein großer Verschiebebahnhof staatlicher Institutionen ist und sich quasi selbst finanzieren sollte. Das war schon 2011 eine Luftnummer. Weiterlesen

Große Grünen-Anfrage zeigt augenscheinlich Wirkung

Sachsens Polizei hat über 26.000 Personendatensätze aus dem eFAS gelöscht

Screenshot: L-IZ

Da wird auch Valentin Lippmann gestaunt haben, als er die jüngste Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu seiner Anfrage zu eFAS-Verfahren im System der sächsischen Polizei bekommen hat. Irgendwie hatte die Große Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem März Wirkung gezeigt: Die Polizei hat tatsächlich 109 Verfahren aus ihren Datenbanken gelöscht. Meint zumindest der Innenminister. Weiterlesen