Tägliches Archiv: 18. Oktober 2016

Zur von der Sächsischen Staatsregierung berufenen Kommission zur Aufklärung des Falls Al-Bakr erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Es hätte sich in dieser schweren Krise von Sicherheit und Ordnung in Sachsen gehört, dass die Kommission im Benehmen mit dem Landtag berufen wird – und nicht im Alleingang der Staatsregierung noch vor der Sondersitzung zweier Ausschüsse.

Sven Taddicken reüssierte beim Publikum mit Filmen wie „Emmas Glück“ und „Mein Bruder, der Vampir“. Nach siebenjähriger Schaffenspause hat der Autorenfilmer mit „Gleißendes Glück“ ein mitreißendes Beziehungsdrama inszeniert.

Beim Spiel gegen den SV Werder Bremen am 23. Oktober bieten die Leipziger Verkehrsbetriebe wieder ein erweitertes Angebot an, um Fußballfans bequem und einfach zur Red Bull Arena zu bringen.

Auf dem Ferienobjektgelände in Frauwalde lauerten gestern Abend zwei mit Messer und Pistole bewaffnete Räuber einem 63-Jährigen auf – Die Polizei sucht Zeugen +++ Ein 17-Jähriger ist nahe des Bahnhaltepunktes Leipzig-Mockau auf den Wagon eines Güterzuges geklettert und von einem Spannungsüberschlag tödlich verletzt worden +++ In der Alten Salzstraße schlug, während der Fahrer noch im Auto saß, ein Unbekannter die Seitenscheibe ein und raubte die Notebook-Tasche des 56-Jährigen.

Es ist unsere Erde. Und ihre Ressourcen sind begrenzt. Auch und gerade die Landressourcen. Wenn alle Nationen so leben würden wie Nordamerikaner und Westeuropäer, die Erde würde an uns ersticken. Doch obwohl das Wort Nachhaltigkeit seit dem Bericht der Brundtland-Kommission 1987 in aller Munde ist, weiß kaum jemand, was es bedeutet. Kann man es vielleicht schon in der Schule vermitteln, fragten sich Wissenschaftler des UFZ.

Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, eine unabhängige Expertenkommission „Polizeiliche Ermittlungsarbeit und Strafvollzug bei terroristischen Selbstmordattentätern am Fall Al-Bakr“ zur umfassenden und unabhängigen Analyse und Bewertung der Vorgänge rund um die Fahndung, den polizeilichen Zugriff, die Festnahme und den Selbstmord Al-Bakrs einzurichten, erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die schnelle Einsetzung einer solchen Expertenkommission. Wir sehen die unserem Antrag auf Einrichtung einer solchen Untersuchungskommission zugrundeliegenden Erwägungen weitgehend umgesetzt. Allein der ehemaligen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, wäre wegen der Umstände seines Rückzugs aus seinem Amt nicht der Mann unserer Wahl gewesen.“

Der Stand, mit dem sich die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) bei den Designers‘ Open (21.-23. Oktober) in der Kongresshalle am Zoo präsentiert, ist kein gewöhnlicher Messestand. Er ist ein Kunstwerk, das eigens für das Designfestival an der Hochschule entworfen und realisiert wurde.

Rund um das Fußballspiel von RB Leipzig gegen den SV Werder Bremen in der Bundesliga am Sonntag, 23. Oktober, 15:30 Uhr, in der Red Bull Arena sind umfangreiche Verkehrseinschränkungen zu erwarten. Darüber hinaus finden in der ARENA an diesem Tag zwei Tabaluga-Konzerte mit Peter Maffay (13 und 18 Uhr) statt.

Die SPD-Stadträtin Ingrid Glöckner lädt gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Ost/Nordost alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein: Die Informationsveranstaltung findet am 20.10.2016 um 19 Uhr in der Aula der Außenstelle der Schule, Löbauer Straße 46 (Eingang über den Hof), statt. In ganz Leipzig werden derzeit Schulen neu-, aus- und umgebaut. Im Zusammenhang mit einer rasanten Bevölkerungsentwicklung, die vor allem durch den sprunghaften Anstieg der Geburtenrate auf 1,6 Kinder pro Frau und den Zuzug von Schutzsuchenden aus den derzeitigen Krisengebieten zu erklären ist, brach in den letzten Monaten im Bereich der Bildungseinrichtungen ein regelrechter Bauboom aus.

In Sachsen wird im Fall des mutmaßlichen Terroristen Dschaber Al-Bakr, der sich im Leipziger Gefängnis selbst getötet hatte, eine unabhängige Expertenkommission noch im Oktober ihre Arbeit aufnehmen. „Es geht um eine umfassende und unabhängige Analyse und Bewertung der Vorgänge“, betonte Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Dienstag in Dresden. „Und es geht um ganz konkrete Empfehlungen für die Arbeit der sächsischen Behörden. Dabei wird auch zu prüfen sein, ob die Maßstäbe in der Justiz den Herausforderungen gerecht werden. Und es geht um die Frage, ob Gesetze und Vorschriften angepasst werden müssen.“

Aufgrund von Umbaumaßnahmen bleibt das Bürgeramt im Rathaus Leutzsch ab morgen, 19. Oktober, bis 7. November geschlossen. Hier beantragte Dokumente liegen im Bürgeramt Böhlitz-Ehrenberg (Am Markt 10) zur Abholung bereit.

Das nächste Flugangst-Seminar der Volkshochschule Leipzig findet am 22. und 23. Oktober, jeweils von 10 bis 15 Uhr, statt. Wem das Fliegen Angst macht oder sehr unangenehm ist, kann dieses Seminar helfen. Rainer Plesse, Pilot mit 45-jähriger Berufserfahrung, vermittelt anschaulich Kenntnisse zur Fliegerei, mit denen man zu einer entspannten Einstellung finden kann. Alle Fragen werden ohne Tabu ausführlich beantwortet. Einige Übungen und die Möglichkeit, begleitete Flüge durchzuführen, helfen, Ängste zu beherrschen.

Der Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe hat am Montag, 17. Oktober 2016, in einer Sondersitzung einen neuen Arbeitsdirektor für die Verkehrsbetriebe bestellt. Gewählt wurde der 56-jährige Michael Halberstadt, bisher tätig für die ver.di-Bundesverwaltung, Fachbereich Telekommunikation und Informationstechnologie. Michael Halberstadt beginnt am 1. Dezember als Arbeitsdirektor sowie Geschäftsführer Personal der Leipziger Verkehrsbetriebe.

6.000 zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger bekommen in diesen Tagen Post vom Amt für Statistik und Wahlen: Sie erhalten jeweils zwei Fragebögen für die Kommunale Bürgerumfrage „Leben in Leipzig 2016“. Darin geht es um Informationen zum jeweiligen Haushalt und zur Wohnung, um die Einkommenssituation, eventuelle Umzugspläne sowie die Lebenszufriedenheit und Zukunftssicht der Befragten. Weitere Themen sind Grünanlagen und Gewässer sowie die Nutzung der verschiedenen Verkehrsmittel ‒ etwa ob ein Weg per Auto, mit der Straßenbahn, dem Rad oder zu Fuß zurückgelegt wird.

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 18. Oktober 2016 den Entwurf für ein Änderungsgesetz zum Sächsischen Landesblindengeldgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung sieht erstmals seit 1996 eine moderate Erhöhung des Landesblindengeldes auf 350 Euro pro Monat vor. Im Jahr 2015 haben 6.289 Bürger das Landesblindengeld erhalten.

Sie können es einfach nicht. Sie können nicht rechnen, aber reden von Modernisierung, Effizienz und Einsparung. Bis heute, auch wenn die FDP in Sachsen schon seit zwei Jahren nicht mehr mitregiert. 2011 hat sie das „Standortkonzept“ der CDU mitgetragen, das vor allem ein großer Verschiebebahnhof staatlicher Institutionen ist und sich quasi selbst finanzieren sollte. Das war schon 2011 eine Luftnummer.

Die Initiative „Druck! Machen.“ ruft am kommenden Montag zu einer Demonstration in Leipzig ab Waldplatz auf, in der laut Text des Aufrufes eine „Regierungsunfähigkeit der CDU-geführten Landesregierung“ öffentlich thematisiert werden soll. Die Initiative kritisiert den Freistaat insbesondere in den Bereichen der Sozial- und Innenpolitik. Auf den Umgang der christlichen Regierungspartei mit islamfeindlichen Aufmärschen und rassistischen Straftaten in Sachsen wird ebenso Bezug genommen wie auf öffentliche Äußerungen von Abgeordneten der CDU.

Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) fordert Ministerpräsident Tillich auf, sich im Sächsischen Landtag einer Vertrauensfrage zu stellen. Eine Vertrauensfrage ist in der Verfassung des Freistaats zwar nicht ausdrücklich vorgesehen, kann allerdings direkt, geknüpft an eine Sachfrage oder in Form eines Misstrauensantrages erfolgen.

Die Förderstiftung Leipziger Stadtbad geht am 30. und 31. Oktober auf „Geisterjagd“ und freut sich auf alle Neugierigen ab 12 Jahren, die die Katakomben des Leipziger Stadtbad in der Eutritzscher Str. 21 von 18 bis 21 Uhr entdecken möchten.

Die VNG Innovation GmbH, eine 100-prozentige Tochter der VNG – Verbundnetz Gas AG, beteiligt sich als Co-Investor an der Eigenheim Manager GmbH. Das Leipziger Start-up hat eine App entwickelt, mit der Eigenheimbesitzer Kosten, Termine und Dokumente aus allen Verträgen rund ums Haus erfassen, verknüpfen und digital visualisieren können.