Existieren die Milliarden-Rücklagen für die Reparatur der Braunkohlelandschaft überhaupt noch?

Das scheint dann auch die brandenburgische Regierung erschreckt zu haben, was Greenpeace am Mittwoch, 18. Januar, im neu aufgelegten „Schwarzbuch EPH“ zu berichten hatte. EPH ist das Konsortium, das im letzten Jahr die komplette Braunkohlesparte des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall in Ostdeutschland übernommen hat. Mitsamt den 1,4 Milliarden Euro an Rücklagen für die Tagebaurekultivierung.
Anzeige

Immer wieder waren diese Rücklagen Thema von Anfragen zum Beispiel der Grünen im Sächsischen Landtag. Denn wenn der Kohletagebau eines Tages eingestellt wird, muss das Kohleunternehmen per Gesetz die ausgekohlten Landschaften wieder rekultivieren. Das ist nicht ganz billig und wird auch in Sachsen noch weit über 2 Milliarden Euro verschlingen. Die normalerweise im laufenden Geschäft verdient werden müssen.

Doch in den letzten Jahren hat Vattenfall mit Braunkohle aus der Lausitz kein Geld mehr verdient, sondern ein Millionenminus erzielt. Die Geschäftsberichte geben darüber Auskunft. Der Druck, diesen Geschäftsteil zu verkaufen, war also groß und hatte auch wenig mit der Absicht der neuen schwedischen Regierung zu tun, den Staat im Norden Europas von den schlimmsten CO2-Belastungen zu befreien. Denn verhandelt hat Vattenfall schon früher sowohl mit der brandenburgischen Regierung als auch mit EPH. EPH? Jawohl, genau dem Konzern, der dann 2016 auf einmal wie Kai aus der Kiste als letzter möglicher Käufer dastand, weil Vattenfall unter anderem auch Greenpeace aus dem Bieterverfahren geschmissen hatte.

Dass man so früh schon mit EPH im Gespräch war, wollte das zuständige brandenburgische Ministerium anfangs nicht zugeben. Aber Greenpeace blieb dran, nahm sein Auskunftsrecht in Anspruch und bekam die verschwiegenen Akten zu Gesicht.

Ergebnis: „Bereits Ende 2014 fanden Gespräche des Ministeriums für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg (MWE) nicht nur mit der tschechischen EPH/ EPE und der für sie tätigen Kommunikationsagentur CNC Communication & Network Consulting AG als möglichem Kaufinteressent statt. Auch Goetzpartners Management Consultants GmbH, langjährige Berater der MIBRAG/ EPH, hatten sich bereits zum Jahresende 2014 über Positionen zur Zukunft der Braunkohle im Zusammenhang mit einem möglichen Verkauf der Vattenfall-Braunkohlesparte mit dem Brandenburger Ministerium ausgetauscht.“

Aber nicht nur an dem Punkt hatte man die Brandenburger auf dem falschen Fuß erwischt. Auch die eigene Warnung, dass bei einem Verkauf die Rückstellungen, die Vattenfall angespart hatte, gesichert werden müssten, hat die brandenburgische Regierung dann 2016 beim Verkauf an EPH völlig „vergessen“.

Und da Greenpeace seit dem Zeitpunkt, an dem EPH als möglicher Käufer ins Licht trat, den Konzern so gut wie möglich beleuchtete (bei einem Konstrukt aus mehreren Briefkastenfirmen gar nicht so einfach), blieb auch ein riesiger Verschiebevorgang nach Verkaufsabschluss nicht verborgen: Zwei Großaktionäre von EPH schieden mit mehreren Milliarden Euro aus dem Unternehmen. Eine Größenordnung, die durchaus die Frage aufwirft: Existieren die Rückstellungen aus Vattenfall-Zeiten jetzt überhaupt noch? Oder kommt jetzt auf Brandenburg und Sachsen genau das zu, was der energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Gerd Lippold, nun schon seit Monaten befürchtet: Dass am Ende des Kohlebergbaus überhaupt kein Geld mehr da ist, um die ruinierten Landschaften wieder zu kultivieren. Und dass dann wieder – wie 1990 – der Steuerzahler Milliarden aufbringen muss, um die Schäden des Bergbaus zu reparieren.

„Angesichts der im neuen ‚Schwarzbuch EPH‘ klar konkretisierten Risiken in Milliardenhöhe für öffentliche Haushalte schließt selbst die Landesregierung von Brandenburg nach heutigen Medienberichten nicht mehr aus, die längst möglichen Sicherheitsleistungen von der  EPH-Tochter Lausitz Energie AG (LEAG) einzufordern. Das muss nun auch für Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) endlich ein Weckruf sein“, erklärte Lippold am Mittwoch. „Ob nun in Zusammenarbeit mit Brandenburg oder allein – die sächsische Staatsregierung ist in der Pflicht, gemeinsam mit ihrem Oberbergamt Risikovorsorge im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates zu betreiben, anstatt wie bisher alles dem Interesse der Realisierung eines Deals mit den tschechischen Oligarchen der EPH-Gruppe unterzuordnen, dessen Geschäftsmodell und Haftungsstruktur nach dem neuen ‚Schwarzbuch EPH‘ noch nebulöser geworden ist.“

Es ist auch nicht zu erwarten, dass sich die Kohleverstromung in nächster Zeit wieder in ein Gewinnmodell verwandeln lässt. Dazu sind die Börsenpreise für Strom längst zu niedrig. Und selbst die Klimaschutzziele der Bundesregierung erzwingen im Grunde den systematischen Rückbau der Kohlekraftwerke weit vor 2040.

Anfang Januar wurden sowohl vom Umweltbundesamt als auch in der bislang umfassendsten wissenschaftlichen Studie durch die Umweltorganisation World Wide Fund For Nature (WWF) die zwingenden Auswirkungen nationaler Klimaschutzziele auf die Kohlewirtschaft analysiert. Die Grünen-Landtagsfraktion hatte die Auswirkungen des Klimaschutzplans der Bundesregierung bereits auf der Landtagssitzung im Dezember thematisiert.

„Bereits vor 2020 müssen danach auch in Sachsen erste Blöcke von Braunkohle-Großkraftwerken vom Netz gehen, die übrigen Kapazitäten um bzw. kurz nach dem Jahr 2030. Dass sich angesichts dieser Perspektiven der Aufschluss neuer Tagebaue und Tagebauerweiterungen verbietet, ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit“, sagt Lippold. „Der Freistaat muss die existierenden Möglichkeiten nutzen, um Risiken für öffentliche Haushalte aus einer immer mehr auf unsicheren Füßen stehenden Braunkohlenwirtschaft zu begrenzen.“

Nicht nur Brandenburg drohen Milliardenkosten, wenn sich die dortige Regierung nicht um die Sicherung der Rücklagen kümmert. Für Sachsen gilt dasselbe.

„Ich fordere die sächsische Staatsregierung erneut auf, umgehend in ihrer Energiepolitik und Landesplanung die täglich offensichtlicher werdenden Realitäten zur Kenntnis zu nehmen“, sagt Lippold. „Das ist von größter Bedeutung für die Chancen des Freistaates im Zeitalter der Energiewende sowie für die Finanzen von Kommunen und Freistaat.“

In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht Unterstützer

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2017/01/in-eigener-sache-wir-knacken-gemeinsam-die-250-kaufen-den-melder-frei-154108

GreenpeaceEPHBraunkohleLEAG
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Ich mache das, weil ich den Fußball liebe!“: Das große LZ-Interview mit Almedin Civa, Trainer des 1. FC Lok Leipzig
Almedin Civa löste im Sommer Wolfgang Wolf als Trainer des 1. FC Lok ab. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelObwohl Almedin Civa erst seit dem 1. Juli Trainer des 1. FC Lok ist, hat er der 1. Mannschaft schon eine klare Handschrift gegeben. Die Vorbereitung war mit drei Wochen kurz, die Ausgangslage nach dem verpassten Aufstieg schwer. Dennoch befindet sich Lok im oberen Tabellen-Mittelfeld und Spieler und Verantwortliche sind mit der Verpflichtung Civas sehr zufrieden. Der gebürtige Bosnier spricht im ersten großen Interview in der LZ allerdings nicht nur über Lok, sondern auch über seine Heimat, Krieg und die Scheinheiligkeit der Champions League.
Ein kleines, großes Zeichen aus dem Leipziger Stadtrat: Sieben Stadträt/-innen beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Aufwandsentschädigung
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserCorona geht an die Substanz. Auch an die Substanz eines städtischen Haushalts. Mit einem 57-Millionen-Euro-Defizit rechnet Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew in diesem Jahr. In den nächsten beiden Jahren könnten 153 Millionen und 130 Millionen Euro fehlen. Jetzt schlagen mehrere Stadträt/-innen aus mehreren Fraktionen vor, die Aufwandsentschädigungen für ihre Arbeit in den nächsten zwei Jahren nicht zu erhöhen.
Finissage am Sonntag: „Andere Ansichten“ – Malerei & Skulptur
© Gerlinde Oppermann

© Gerlinde Oppermann

Am Sonntagnachmittag geht diese schöne Ausstellung zu Ende. Doch Sie haben noch die Möglichkeit an diesem Tag die Werke in der art Kapella zu erleben. Kommen Sie mit dem Kurator Axel Görig ins Gespräch und das selbstverständlich mit dem nötigen räumlichen Abstand.
AWO Sachsen schlägt Alarm: Eine Kürzung in den Schuldnerberatungsstellen wäre jetzt unverantwortlich
Ein kleines bisschen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs kam gar nicht gut an, als mit den beginnenden Haushaltsverhandlungen in der Regierungskoalition auf einmal Forderungen zu Kürzungen im Sozialbereich aufkamen. Das würde zum Beispiel auch die Finanzierung der 15 Schuldnerberatungsstellen der AWO betreffen. Und das in einer Zeit, wo – coronabedingt – deutlich mehr Sachsen in Einkommensprobleme und Finanzierungsschwierigkeiten rutschen. Menschen, für die niemand streikt. Machtlose Menschen.
Wie geht es jetzt weiter im Gebiet zwischen Volkmarsdorf und Bahngelände?
Das Gebiet der Schulze-Delitzsch-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter im Norden des Leipziger Ostens? In jenem Gebiet, das noch heute von seiner engen Verbindung mit der Bahn und dem Gleisvorfeld des Hauptbahnhofs berichtet, das heute aber eher aussieht wie ein Fransenteppich mit Löchern. Auch hier könnte doch endlich eine ordentliche Bauleitplanung dafür sorgen, dass dieses Gebiet zu einem lebendigen Teil der Stadt wird, beantragte die Grünen-Fraktion im Juni. Jetzt bekommen die Grünen Schützenhilfe von der CDU-Fraktion, auch wenn alles ein bisschen komplizierter ist.
NABU Sachsen kritisiert: Der Europäische Green Deal droht zur Bruchlandung zu werden
Rapsfeld bei Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie viele Entscheidungen gab es eigentlich in der letzten Zeit, bei denen die politischen Gremien endlich verantwortungsvoll auf Klimakrise und Artensterben hätten reagieren können? Und jedes Mal geriet das Ganze zur Farce, setzen sich die alten, finanzstarken Lobbygruppen durch. So auch bei der Abstimmung zur EU-Agrarpolitik, die auch die nächsten Jahre den Löwenanteil der GAP-Gelder in eine klimazerstörende Landwirtschaftspraxis fließen lässt. Der NABU Sachsen ist entsetzt.
Szenenmacher: Wie sehr sich Regie und Schauspiel seit Wagners Tod tatsächlich verändert haben
Katharina Wagner, Holger von Berg, Marie Luise Maintz (Hrsg.): Szenenmacher. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZum Glück bin ich kein Wagnerianer. Ich muss den großen „Meister“ nicht verteidigen. Ich muss auch nicht Meister zu ihm sagen. Und ich muss auch keine Partei ergreifen im Streit um Neu-Bayreuth oder gar die Unantastbarkeit von des „Meisters“ Werk. Obwohl: Jetzt, da ich diesen neuen Band zum „Diskurs Bayreuth“ gelesen habe, darf ich.
Ausstellung: Seilakt III – VI: On A Razor’s Edge
Fumi Kato, Die Schlange, 2020, Privatbesitz, © Künstler

© Künstler

Das MdbK zeigt in Kooperation mit den Klassen Intermedia und Bildende Kunst der Fachrichtung Medienkunst der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) eine Gruppenausstellung, in der sich die Studierenden mit Werken des Mittelalters und der frühen Neuzeit auseinandersetzen. Die ersten beiden Positionen der Ausstellungsreihe „SEILAKT“ wurden 2019 im Personenaufzug des MdbK gezeigt.
Zum Geburtstag gibt’s Eis: Icefighters erhalten Zulassung für Spielbetrieb und Mietvertrag für Kohlrabizirkus
Die Icefighters sind zurück im Kohlrabizirkus. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelEinen 10. Vereins-Geburtstag stellt man sich schon ziemlich toll vor: Party-Hütchen, Luftschlangen und immer eine handbreit Sekt im Glas. Viele Gäste, beschwingte Festreden und der verklärte Blick auf die zurückliegenden Jahre. Auf all das mussten die Icefighters Leipzig in diesem Jahr leider verzichten. Corona und der ungewisse Blick in die Zukunft sprengten die schönsten Party-Pläne.
Montag, der 26. Oktober 2020: Einigung im Tarifstreit und ein plötzlicher Tod
Thomas Oppermann (SPD) starb unerwartet am Sonntag, den 25. Oktober 2020. Foto: Foto: SPD / Susie Knoll

Foto: SPD / Susie Knoll

Für alle LeserIn Sachsen hat es heute viele Reaktionen auf Nachrichten von der Bundesebene gegeben. Während die Einigung bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für Erleichterung sorgte, rief der unerwartete Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann parteiübergreifend Bestürzung hervor. Außerdem: Leipzig hat eine Online-Umfrage zur Markthalle gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 26. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Weltrekorde am laufenden Band: Marcus Schöfisch attackiert den 50-Kilometer-Rekord auf dem Laufband
Marcus Schöfisch: Das große Ziel bleibt aber Olympia. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas große Ziel von Marcus Schöfisch war es, sich dieses Jahr auf der Marathonstrecke für die Olympischen Spiele in Tokio zu qualifizieren. Dann kam Corona und alles ganz anders. Der Langstreckenläufer musste sein Trainingslager in Südafrika abbrechen und Mitte März vorzeitig nach Leipzig zurückkehren. Aus sportlicher Sicht war die Enttäuschung groß, denn bereits im Vorjahr musste der Deutsche Meister von 2016 verletzungs- und krankheitsbedingt auf Marathon-Wettkämpfe verzichten.
Ausgezeichneter kritischer Journalismus: Zwei Mal Unterstützung für Leipziger Journalisten durch die Otto-Brenner-Stiftung
Michael Kraske: Der Riss. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 17. November zeichnet die Otto-Brenner-Stiftung wieder herausragende Leistungen für kritischen Journalismus aus. Diesmal gehen zwei Auszeichnungen an Journalisten aus Leipzig. Beide konnten wir mit ihren Büchern schon in der L-IZ vorstellen. Die Preisverleihung findet aufgrund der Corona-Pandemie am 17. November in Berlin ohne Publikum statt – sie wird für alle Interessierten ab 18 Uhr im Livestream über die Internetseiten der Stiftung zu verfolgen sein.
Ausstellung: CONNECT Leipzig #2
Erik Swars, o. T., 2020, Privatbesitz, (Ausschnitt) © Künstler

© Künstler

Mit „CONNECT Leipzig“ öffnet das MdbK dem künstlerischen Nachwuchs das Haus und bietet ihm die Möglichkeit, sich im fünfwöchigen Wechsel im Zündkerzen-Hof im Erdgeschoss zu präsentieren. „CONNECT Leipzig #1“ fand mit großem Erfolg vom 14. März 2018 bis 24. März 2019 statt. Insgesamt konnten zehn Künstler/-innen ihre erste institutionelle Einzelausstellung realisieren. Das MdbK setzt dieses außergewöhnliche Ausstellungsformat, das sich dezidiert der Förderung junger Künstler/-innen verschrieben hat, nun als Biennale fort.
Die zweite Welle: Landkreis Nordsachsen hat noch zu kämpfen, um die Corona-Fallzahlen in den Griff zu bekommen
Corona-Ambulanz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGewarnt waren alle vor der sogenannten Zweiten Welle der Corona-Pandemie. Aber als sie dann kam, wurden die örtliche Behörden doch wieder kalt überrascht. Und ausgerechnet da, wo sich zwei westdeutsche Ministerpräsidenten als besonders gute Bekämpfer der Pandemie zelebrierten, färbte sich die Infektionskarte in rasendem Tempo Rot. Aber die Alarmsirenen hörte man bald auch aus den beiden an Leipzig angrenzenden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen.
Am 29. Oktober: Sinfoniekonzert des Hochschulorchesters im Gewandhaus
Das Hochschulsinfonieorchester unter der Leitung von Prof. Matthias Foremny im Gewandhauskonzert 2019 © Gert Mothes

© Gert Mothes

Es ist eine seit langem bestehende Tradition, dass das Hochschulsinfonieorchester (HSO) jährlich ein Gewandhauskonzert gibt – und zwar anlässlich des Todestages von Konservatoriumsgründer und Hochschulnamenspatron Felix Mendelssohn Bartholdy, der am 4. November 1847 – also vor 173 Jahren – starb.