Warum klemmt es beim Radwegebau in Sachsen?

Bei der Gründung der AG fahrradfreundlicher Städte in Sachsen sind jetzt die Kommunen am Zug

Für alle LeserBitte korrigieren, twittert uns das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA). „Leider war Frau Meier mal wieder auf dem Holzweg. Die Tatsachen sind andere...“ Es ging um die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen. Was Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am 14. Dezember vorstellte, war tatsächlich der dritte Anlauf seit 2014, so eine AG endlich auf die Beine zu bekommen. Aber ohne die Kommunen geht es nicht.

Streitpunkt im Landtag war die Frage: Waren die Kommunen überhaupt informiert über das Projekt? Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, hatte vor der Debatte versucht, in verschiedenen Kommunen abzufragen, ob sie das Angebot des SMWA überhaupt kennen, so eine Arbeitsgemeinschaft von Landesseite auch ordentlich finanziell zu unterstützen. Aber etliche Kommunen schienen davon nichts zu wissen.

Was Katja Meier in ihrer Landtagsrede dann auch dezidiert benannte.

Doch das Projekt wurde vom SMWA nicht an jede Kommune einzeln versandt, erklärte nachher Verkehrsminister Martin Dulig, das seien nicht seine Ansprechpartner. Dazu gebe es den Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG), wo man durchaus professionell arbeite. An den wende sich der Verkehrsminister, wenn er einen Ansprechpartner in so einer Frage suche. Und der SSG habe seine Mitgliedskommunen auch gefragt, am Ende aber auch eine für dem Minister recht enttäuschende Nachricht gebracht: Aus 419 kreisangehörigen Städten und Gemeinden und den drei Kreisfreien Städten, die Mitglied im SSG sind, habe es nur 12 Rückmeldungen gegeben, dass die Kommunen mitmachen wollen in so einer Arbeitsgemeinschaft, bei der es auch um ein Herzensanliegen des Ministers gehe.

Denn Radverkehr wolle er unbedingt voranbringen in Sachsen – auch wenn der Bau vieler Radwege an augenscheinlich altbekannten Umständen scheitere – oder einfach viel länger dauere, als gedacht. Denn nicht nur Umweltverträglichkeitsprüfungen halten viele Radwegebauten an sächsischen Straßen auf, oft seien verfügbare Grundstücke auch nicht zu erwerben und Planungen wären so komplex, dass sie viel länger dauerten als erwartet.

Und dabei habe man ordentlich vorgelegt, so Dulig. 90 Prozent Förderung gebe es inzwischen für den Radwegebau in den Kommunen.

Aber die Vorlage, die am 14. Dezember mehrheitlich vom Landtag votiert wurde, benennt eben doch, dass es hakt. Deswegen stehen einige Prüfaufträge drin. Zum Beispiel, „ob in den zuständigen Behörden, insbesondere im Landesamt für Straßenbau und Verkehr ausreichend Fachpersonal für die Angelegenheiten des Radverkehrs vorhanden ist und wie im Falle einer Unterversorgung zusätzliche Kapazitäten zu ermöglichen sind“. Und natürlich die Frage, die ja eigentlich hinter dem Vorpreschen von Katja Meier stand: Warum kommen die Millionen, die das Verkehrsministerium extra für den Radwegebau zur Verfügung stellt, nicht in umgesetzten Projekten an?

Martin Dulig ging selbst auf die augenscheinlich extrem zeitraubenden Planungen ein. Hier solle z. B. geprüft werden, „wie Maßnahmen planungsrechtlich vereinfacht und kurzfristig umgesetzt werden können“ und „welche Notwendigkeiten bestehen, existierende Förderrichtlinien zu vereinfachen und zu vereinheitlichen“.

Aber auch bei der Fördergeldgewährung steht die kleine, aber nicht unwichtige Frage im Raum: Ist sie richtig organisiert? Also sollte man doch prüfen, „welche Zuständigkeiten eine beschleunigte Umsetzung ermöglichen“. Man merkt Martin Dulig im Mitschnitt der Debatte durchaus an, dass er sich nicht nur über die hartnäckige Kritik insbesondere von Grünen und Linken ärgerte, sondern dass ihn das Thema und der Trödelmodus, in dem es steckt, selbst gewaltig ärgert.

Mitte 2018 wird man wohl ein Stück weit Erfolg sehen, wenn 543 Kilometer Radwege entweder in Bau gehen oder in der Planung sind.

Aber der Antrag von SPD und CDU hatte mehr als deutlich gemacht, dass man nicht nur über das langsame Tempo der Umsetzung in der Radwegeförderung grübelt, sondern dass man „bis zum Sommer 2018 die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Landkreise“ haben möchte. Aber halt nicht als Gründung des Verkehrsministeriums, so Dulig, sondern als Arbeitsgemeinschaft der Kommunen selbst. Deswegen habe man im Koalitionsvertrag auch nicht die Gründung so einer AG beschlossen, sondern die Unterstützung der Gründung. Die Initiative muss von den Kommunen ausgehen. Es ist ihr ureigenstes Interesse.

Vielleicht hat ja jetzt der dritte Anlauf, die Kommunen zur Gründung der AG zu ermuntern, endlich Erfolg.

Die geplante Radverkehrs-AG war vielen Kommunen in Sachsen gar nicht bekannt und der Rest wurde systematisch abgeschreckt

RadwegeMartin DuligAG fahrradfreundlicher Städte
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
IG Metall ruft zum Warnstreik bei BMW Leipzig und Schnellecke auf
11. Integrationsmesse Leipzig am 18. Mai 2018: Beteiligungsmöglichkeit für Unternehmen, Vereine und Akteure
Leipzig-SPD empfiehlt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Zum 10. Mal Notenspur-Salons an authentischen Musikerbe-Stätten
Polizeibericht, 17. Januar: Zeugin gesucht, Vermeintlicher KWL-Mitarbeiter, Brutaler Taxiräuber ergriffen
Verena Meiwald (Linke): Bürgschafts-Reste und Haushaltsüberschuss den Menschen zurückgeben, anstatt damit Schatzkisten zu füllen
Verkauf von ehemaligem Sachsen-LB-Portfolio
Markkleeberg: Bürgeranhörung zum „Wohnquartier Großstädteln“
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Die naheliegende Frage: Wird der Survivor R auch auf Demonstrationen in Sachsen auftauchen oder nicht?
Survivor R aus dem Hause Rheinmetall. Foto: Datenblatt "Survivor R"

Foto: Datenblatt "Survivor R"

Eine berechtigte Frage zum im Dezember vorgestellten Panzerfahrzeug "Survivor R" lautete: Wo will der Innenminister das Fahrzeug eigentlich einsetzen? Wird es gar gegen Demonstranten eingesetzt? Gleich zwei Landtagsabgeordnete wandten sich deshalb mit besorgten Fragen an den neuen Innenminister Roland Wöller. Und der - weicht aus.
Am Montag werden die Fördermillionen für die Leipziger Hauptfeuerwache offiziell überreicht
Die Hauptfeuerwache mit dem alten Verlauf des Pleißemühlgrabens. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Den netten Scheck-Übergabe-Termin wird die L-IZ schon aus Zeitgründen nicht schaffen. Am Montag, 22. Januar, übergibt Innenminister Roland Wöller in Leipzig ganz offiziell zwei Fördermittelbescheide zur Sanierung der Leipziger Hauptfeuerwache aus dem Programm "Brücken in die Zukunft". Ohne dieses Extra-Programm hätte die Sanierung der Wache noch Jahre auf sich warten lassen.
Für den Leipziger Nordraum soll erst mal eine ÖPNV-Machbarkeitsstudie erstellt werden
S-Bahn-Haltepunkt Schkeuditz-West. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserManchmal fragt man sich wirklich: Wer hat da eigentlich die ganze Zeit geschlafen? Im Dezember 2013 ging das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz in Betrieb. Einige Stationen waren noch nicht fertig, waren aus Geldgründen verschoben worden. Und überall im Netz klaffen für jeden Leipziger noch offensichtliche Löcher. Da fährt nun ein schnelles Verkehrsmittel in den Leipziger Nordraum - aber gerade die großen Unternehmen dort sind mit der S-Bahn nicht erreichbar. Ein Unding.
Wie kam ein SEK-interner Spaß auf die Schonbezüge im Survivor-Panzerfahrzeug?
Survivor R aus dem Hause Rheinmetall. Foto: Datenblatt "Survivor R"

Foto: Datenblatt "Survivor R"

Für alle LeserEs sind die ganz harten Burschen, die die sächsische Polizei alarmiert, wenn es wirklich gefährlich wird: Die Polizisten vom Spezialeinsatzkommando (SEK). Im Dezember sorgten sie - womöglich gar nicht selbst verursacht - für einen kleinen Skandal, weil ein sonderbares Logo die Sitzschoner in ihrem neuen gepanzerten Einsatzfahrzeug Survivor zierte. Da sahen einige Medien schon die Bildsprache vergangener Zeiten. Und Landtagsabgeordnete fragten zu Recht beim Innenminister nach.
Leipzig fehlt die ÖPNV-Kompetenz im Verwaltungsrat des ZVNL
Nun in der Linksfraktion: Stadtrat Mathias Weber. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Besorgnisse der Leipziger Verkehrsverbände sind groß, nachdem Oberbürgermeister Burkhard Jung am Freitag, 19. Januar, den neuen Wahlvorschlag für die Entsendung eines Stadtrats in die Verbandsversammlung des ZVNL bekannt gegeben hat. Denn damit verlässt der letzte Leipziger Stadtrat mit ÖPNV-Kompetenz das Gremium. Eigentlich kein gutes Zeichen für die Zukunft des Leipziger S-Bahn-Netzes.
Der neue Nahverkehrsplan des ZVNL, eine Analyse – Teil 4
Stille im Osten: S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm vierten Teil werde ich mich einer möglichen Erweiterung des S-Bahnnetzes widmen. Hierzu werfe ich auch einen Blick in die Stellungnahmen zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans des ZVNLs. - Als man 1997/98 die Untersuchungen für das Planfeststellungsverfahren vornahm, plante man noch mit richtig großen Fahrgastströmen.
Grüne beantragen einen „Kaufhallengipfel“ für Leipzig
Flacher Supermarkt in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Platz wird rar in Leipzig. Gerade der für Wohnungsbau. Und damit gehen auch die Zeiten vorbei, dass man jedes einzelne Bedürfnis in der Form eines Flachbaus löst. Aber gerade Supermärkte sind in Leipzig in den letzten Jahren allesamt als Flachbau entstanden. Die Grünen fordern jetzt einen "Kaufhallengipfel". Die Platzverschwendung muss aufhören.
Nicht einmal ein Bekenntnis zur Petition der Bürgerinitiativen kriegt das Dialogforum Flughafen Leipzig / Halle noch fertig
Eine AN 225 bei der Landung auf dem Flughafen Leipzig / Halle. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Für alle LeserEs wird noch lauter am Flughafen Leipzig / Halle. Das kündigte Verkehrsminister Martin Dulig am Freitag, 19. Januar, an. Denn während die Flughafenanwohner seit zehn Jahren vergebens darum kämpfen, dass die Zusagen aus dem Planfeststellungsverfahren eingehalten werden, hat Sachsen schon mal den nächsten Vertrag mit China ausgehandelt.
Leipzigs Verkehrsbetriebe stecken noch immer im Nachhol- und Reparaturmodus, ein Plan für den Netzausbau fehlt
LVB-Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Uns freut, dass der Freistaat Sachsen die Verkehrsunternehmen in der Region Leipzig und Nordsachsen dieses Jahr mit mehr Mitteln – insgesamt 43,4 Millionen Euro – unterstützt", freuten sich am Donnerstag, 18.Januar, die Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter (beide SPD). Kurz zuvor hatte das SPD-geführte Verkehrsministerium die Summe für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm 2018 bekannt gegeben; 136,7 Millionen Euro. Das klingt viel. Ist es aber nicht.
Der neue Nahverkehrsplan des ZVNL, eine Analyse – Teil 3
Der Ausbau des S-Bahn-Angebots wird eine wichtige Rolle im Leipziger Verkehr spielen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn den ersten beiden Beiträgen dieser Serie habe ich dargelegt, welche Fahrgastzahlen für den Citytunnel und das Mitteldeutsche S-Bahnnetz erwartet wurden und wo man gerade steht. Im Dritten Teil geht es darum, die Potentiale zu nutzen. Als am 22. Juni 2017 der Entwurf zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Öffentlichkeitsbeteiligung herauskam, verblieb noch 1 (in Worten: ein) Arbeitstag vor den Sommerferien, um rechtzeitig zum 31. Juli 2017 eine Stellungnahme zum 173-seitigen Werk abzugeben.
Das Leipziger S-Bahn-Netz ist noch immer ein Käse mit riesigen Löchern drin
City-Tunnel-Station Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSagen wir es mal so: Es ist wieder einmal eine hochgradig scheinheilige Debatte, die die Leipziger Volkszeitung derzeit rund um den zweiten Leipziger City-Tunnel führt. Und der OBM springt über das Stöckchen, obwohl selbst der ihm vorliegende "Nahverkehrsplan 2017" sagt: Es gibt überhaupt keinen Handlungsdruck für so einen Tunnel. Das S-Bahn-Netz steckt noch voller (eingeplanter) Potenziale, die bis heute überhaupt nicht genutzt werden.
Linke beantragt Gelder für „100 Jahre Frauenwahlrecht“
Von Männern geliebt: Frauen in gehobener Position. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2018 ist in Leipzig das Jahr "Demokratie leben – Demokratie lebt". Und das trifft sich ganz überraschend mit einem Jubiläum, das fest vergessen ist, obwohl es eng verbunden war mit der Revolution von 1918. Denn die machte etwas möglich, worum die deutsche Frauenbewegung ein halbes Jahrhundert vergebens gekämpft hatte: das Wahlrecht für Frauen. Das sollte im Demokratiejahr unbedingt bedacht werden, findet Leipzigs Linksfraktion.
Oberbergamt hat LEAG nun doch noch zu Sicherheitsleistungen für die Tagebaue in der Lausitz verpflichtet
Bagger der Mibrag im Tagebau Espenhain. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAn der Kohlepolitik der sächsischen Staatsregierung hat sich zwar seit dem Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten im Dezember noch nichts geändert. Noch am 11. Januar meldete die "Sächsische Zeitung": "Kretschmer hält Braunkohle noch etwa 30 Jahre für unverzichtbar, 'um die Menschen in der Region auf dem langen Weg des Strukturwandels mitzunehmen'." Aber hinter den Kulissen geht eine leise Besorgnis um. Die hat mit den Bergbaufolgekosten zu tun.
Grüne fordern ein Zweckentfremdungsverbot für Leipzig
Im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit einer Anfrage im Stadtrat hat die SPD-Fraktion die weitreichende Fremdnutzung des rar gewordenen Mietwohnungsraums als Ferienwohnungen zum Thema gemacht. Auf Portalen wie Airbnb nutzen Anbieter die Gelegenheit, die Wohnungen sogar dauerhaft an Feriengäste zu vermieten. Schon im April 2017 hatten die Grünen deshalb auf Landesebene die Einführung eines Zweckentfremdungsverbots zur Sprache gebracht. Da schien das Problem auch in Leipzig nur klein zu sein.
Sozialdezernat will sozial flicken, Linke fordert Schulerfolge unabhängig vom Geldbeutel der Eltern
Eine höchst kompetente leere Tafel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 17. Januar veröffentlichte die LVZ ein paar Zahlen, die so eigentlich längst bekannt waren. Das "Bildungsdezernat" habe "mit Blick auf die Jahre 2015 bis 2017 einen Mittelwert für alle kommunalen Grundschulen berechnet", und zwar zur Quote der Bildungsempfehlungen in den 66 Leipziger Grundschulen. Es läuft auf das hinaus, was die L-IZ immer wieder zu den veröffentlichten Zahlen der Bildungsempfehlung resümieren kann: "Chancen fürs Gymnasium sind in reichen Stadtvierteln vier Mal höher als in armen". Sachsen hat ein elitäres Schüler-Auslese-System. Und die Stadt Leipzig kann wenig daran ändern.