Martin Dulig

Woher kommt der Strom für Sachsens Wasserstoffstrategie? Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Grüner Wasserstoff als Hoffnungsträger der Zukunft: „Green Hydrogen Innovation Congress“ findet am 2. November in Leipzig statt

„Grüner Wasserstoff“ gilt als ein Schlüssel, um die Energieprobleme in der Region, dem Land und international zukünftig in den Griff zu bekommen. Sachsen will dabei gern eine Vorreiterrolle einnehmen. Doch noch sind viele Fragen offen und Probleme ungelöst. Ein Kongress am 2. November in Leipzig soll dafür Impulse setzen. Die LZ fasst dazu die wichtigsten […]

Martin Dulig 2019 mit Wahlkampfplakat „Respekt vor dem Geleisteten.“ Foto: SPD Sachsen
Politik·Sachsen

Zu brav für die sächsische Politik? Martin Duligs Verzicht auf eine Wiederwahl zum sächsischen SPD-Vorsitzenden

Die sächsische SPD braucht einen bissigeren Vorsitzenden. Oder eine kampflustigere Vorsitzende. Das war eigentlich endgültig klar, als die LVZ am 10. Juni ein Interview mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) veröffentlichte, in dem Kretschmer ausgerechnet die brave sächsische SPD verantwortlich machte für das Erstarken der AfD in Sachsen. Man kann das Interview auch als öffentliches Foul bezeichnen. Aber auch als Zeichen dafür, dass sachliche Arbeit, auf die die SPD zu Recht stolz ist, im politischen Wrestling nicht wirklich Punkte bringt.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Der Tag

Freitag, der 26. Februar 2021: Öffnungsperspektive für Wirtschaft und Razzien in Ostdeutschland

Sachsens Wirtschaftsministerium hat ein Konzept präsentiert, dass Öffnungen von Geschäften und Kultureinrichtungen zum Ziel hat. Wer die Einrichtungen betreten möchte, muss geimpft sein oder einen negativen Schnelltest vorweisen. Außerdem: Die Polizei hat in Ostdeutschland eine Großrazzia gegen Neonazis durchgeführt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 26. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Wie macht man der CDU klar, dass die Öfen nicht erst 2038 ausgehen?

Da irrt Martin Dulig, auch wenn er versucht, dem unbeweglichen Koalitionspartner CDU die Leviten zu lesen. „Spätestens 2038 wird das letzte deutsche Braunkohlekraftwerk vom Netz gehen. Wer wie die CDU glaubt, dass wir bis dahin die Hände in den Schoß legen können und dann schlagartig von Braunkohlestrom auf Erneuerbare Energien umschalten können, irrt und hat die Dramatik des Klimawandels noch nicht begriffen“, sagte der Vorsitzende der SPD Sachsen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 1. September am Freitag. 9. August.

Besonders Frauen würden durch die Grundrente besser gestellt. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Martin Dulig wirft der CDU eine beschämende Hinhaltetaktik vor

Eigentlich hat Martin Dulig, Landesvorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, nur einen Brief an Angela Merkel geschrieben. Ein Brief, in dem es um das wichtige Thema Grundrente geht. Darin fordert er die Bundesregierung auf, die Grundrente noch vor dem 1. September zu beschließen. Sonst stehe der Fortbestand der Großen Koalition im Bund auf dem Spiel. Und siehe da: Eigentlich attestiert er Merkels Regierung eine gepflegte Aussitzeritis.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Parteitag in Neukieritzsch: Sächsische SPD will Programm für Landtagswahl beschließen

Während die SPD auf Bundesebene derzeit über das neue Führungspersonal diskutiert, sind die Verhältnisse in Sachsen geklärt: Der Landesvorsitzende Martin Dulig ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl in etwas mehr als zwei Monaten. Am Samstag, den 22. Juni, findet in Neukieritzsch ein Landesparteitag statt. Dort möchte die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen. Es geht vor allem um Kitas, Mobilität und Löhne.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsens SPD-Vorsitzender Martin Dulig liest seiner SPD die Leviten

Die „Zeit“ konnte sich am 5. Juni nicht so richtig entscheiden, wie sie ihren Demontage-Artikel zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles am 2. Juni betiteln sollte: „Demontiert in 408 Tagen“ oder doch lieber „408 quälende Tage“? Es sind ja nicht nur die Satiresendungen im deutschen TV, die sich über den Vorsitzendenverschleiß der SPD lustig machen. Keine einzige große Zeitung hat sich den Fledderspaß entgehen lassen. Und nicht mal gemerkt, was eigentlich die schnoddrigen Medienkommentare mit der „Zerstörung der SPD“ zu tun haben.

Christian Hirte.Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Den Vorwurf Jammerossi will Martin Dulig dem Ostbeauftragten so nicht durchgehen lassen

Der Osten steckt schon längst im Wahlkampf. Auch wenn es nur drei Bundesländer sind, die in diesem Jahr neue Regierungen wählen. Und in allen dreien droht die AfD mit hohen Wahlergebnissen zu punkten. Logisch, dass der Wahlkampf auch die Bundesebene erreicht und dass die SPD nach Jahren der Stille wieder Vorschläge für die Niedriglöhner und Armutsrentner im Osten macht. Auf die ausgerechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung mit dem Vorwurf der Jammerei reagierte. Dafür bekam er jetzt einen Offenen Brief von Martin Dulig.

Martin Dulig bei der Wahl von Daniela Kolbe zur Generalsekretärin der Sachsen-SPD. Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann
Politik·Sachsen

Auch Martin Dulig begrüßt die SPD-Vorschläge für eine neue Sozialreform

Die miesen Wahlergebnisse in Bayern und Hessen waren nun auch für die Bundes-SPD so eine Art Wecksignal. Zumindest für die Genossen, die noch nicht ganz vergessen haben, wie die Welt außerhalb der Parlamente aussieht. Und auf einmal wird bei der alten Tante ernsthaft darüber diskutiert, „Hartz IV“ endlich durch eine soziale Sicherung zu ersetzen, die Menschen nicht diskriminiert und abwertet. Und auch der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig findet die Diskussion gut.

Radfahrer auf dem Elsterradweg. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Bei der Gründung der AG fahrradfreundlicher Städte in Sachsen sind jetzt die Kommunen am Zug

Bitte korrigieren, twittert uns das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA). „Leider war Frau Meier mal wieder auf dem Holzweg. Die Tatsachen sind andere...“ Es ging um die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen. Was Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am 14. Dezember vorstellte, war tatsächlich der dritte Anlauf seit 2014, so eine AG endlich auf die Beine zu bekommen. Aber ohne die Kommunen geht es nicht.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
Politik·Sachsen

Martin Dulig kandidiert als Ostbeauftragter und die Sachsen-SPD beantragt eine echte Aufarbeitung der Nachwendezeit

Der Osten braucht eine Stimme. Das ist zumindest den sächsischen Sozialdemokraten mittlerweile klar geworden. Selbst in der SPD fehlt diese sichtbare Präsenz. Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags vom 7. bis 9. Dezember in Berlin verkünden der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig und die Generalsekretärin Daniela Kolbe ihre Ambitionen für eine starke Stimme des Ostens in der Bundespartei.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
Politik·Sachsen

Ohne Politikwechsel wird Sachsen nicht aus Enttäuschung und Frustration herauskommen

Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, hat am Freitag, 27. Oktober, im Rahmen einer Pressekonferenz das Papier „Ein neuer Aufbruch für Sachsen“ vorgestellt. Es befasst sich mit den fünf zentralen Herausforderungen für Sachsen aus Sicht der SPD. Und es listet im Grunde dieselben Handlungspunkte auf, die auch die Grünen in ihrem Antrag zu einem Nachtragshaushalt formuliert haben. Sachsen muss endlich wieder investieren. Auch und gerade in Menschen.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
Politik·Sachsen

Sachsen-SPD stellt Bedingungen für die Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten

Auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen.

Martin Dulig bei der Wahl von Daniela Kolbe zur Generalsekretärin der Sachsen-SPD. Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann
Politik·Sachsen

Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen

Die Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda.

Martin Dulig -hier im Gespräch mit Sven Morlok (rechts). Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

KommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2019 wird der sächsische Landtag neu gewählt. Foto: Jan Kaefer
Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

KommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“

„Stern“-Ankündigung für das Dulig-Interview. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Was die Schönwetter-Politik der CDU mit dem diagnostizierten Staatsversagen im Königreich Sachsen zu tun hat

Manchmal hat man das Gefühl, manche Leute lernen es einfach nicht. Erst prescht die AfD vor und verwahrt sich in empörtem Ton gegen das „Sachsen-Bashing“, das man seit den Vorfällen um den mutmaßlichen Terroristen Al-Bakr ausgemacht zu haben glaubt. Dann stimmt die CDU in die Empörung ein. Sogar der ehemalige sächsische Innenminister Thomas de Maizière singt das Lied von unbescholtenen Sachsen. Und dann macht auch noch die „Sächsische Zeitung“ einen Artikel draus.

Polizeieinsatz. Archivbild L-IZ.de
Politik·Sachsen

Der Druck zur Stärkung der Polizei in Sachsen ist nicht weg, der Stellenabbau noch längst nicht gestoppt

„Ohrfeige für sächsische Polizisten“ nannte es die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Sachsen, als sie am 3. März ein Interview des stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) in der „Zeit“ kommentierte. Dulig hatte dabei auch die sächsische Polizei kritisiert. „Ich frage mich ernsthaft, ob die Lageeinschätzungen von Polizeiführungen und Verfassungsschutz in unserem Land immer angemessen sind. In Sachsen macht die Polizei angeblich nie Fehler“, sagte er. Unter anderem.

Das Dulig-Interview auf zeit.de. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Empörung über „Generalverdacht“ gegen sächsische Polizisten und ja kein Wort zu den von Dulig benannten Problemen

Wir können uns jetzt ja alle noch einmal doof stellen. Vielleicht hilft es ja, die sächsischen Probleme zu lösen. Probleme, die der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens, SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig, in einem Interview mit der „Zeit“ am Donnerstag, 3. März, erstmals deutlich - zumindest was die Regierung betrifft - benannte. Und er sprach nicht nur über die Polizei, auch wenn genau das jetzt einen verbalen Aufschrei auslöste.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
Politik·Sachsen

Grüne und Linke kritisieren Dulig-Interview und übersehen die eigentlichen Scharfmacher

Zwei Wortmeldungen flatterten am Freitag, 16. Oktober, ins Postfach - eine aus der Linksfraktion, eine aus der Grünen-Fraktion. Beide nahmen sie den sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig aufs Korn für etwas, was er im Interview für die LVZ am 16. Oktober gesagt hatte. Eine "Atempause" hatte der stellvertretende Ministerpräsident in der Bewältigung der Flüchtlingspolitik gefordert. Aber warum bekommt ausgerechnet Dulig die Prügel, wenn die regierende CDU auf derselben Zeitungseite ganz andere Töne anschlägt?

Katharina Schenk (SPD)
Politik·Sachsen

Sachsens SPD-Vorsitzender macht sich beim eigenen Parteinachwuchs unbeliebt

Angst steckt an. Anders kann man die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der SPD und Vizekanzlers Sigmar Gabriel und des sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig in den letzten Tagen nicht mehr bewerten. "Wir nähern uns den Grenzen unserer Möglichkeiten", sagte Gabriel im "Spiegel"-Interview. Und Dulig forderte, die Flüchtlingswelle müsse eingedämmt werden.

Blick über den Zwenkauer See zum Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsens Wirtschaftsminister beantwortet Fragen zur Kohlewirtschaft nicht mehr

Da dürfte sich der Grünen-Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold ein wenig wie seine Kollegen aus der Innenpolitik gefühlt haben: Gleich zwei Anfragen an die Sächsische Staatsregierung zu Sachsens Kohlekraftwerken bekam er im September nicht beantwortet. Und was ihn am meisten verblüfft haben dürfte: Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) macht es jetzt genauso wie Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Zaun an der Ernst-Grube-Halle. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Tillich sagt den sächsischen Kommunen 60 Millionen Euro extra für die Asylunterbringung zu

Endlich, endlich ist die völlig aus den Gleisen geratene Asylpolitik in Sachsen Chefsache geworden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich selbst hat sich am Donnerstag, 20. August, der Sache angenommen und angekündigt, die Zahl der Plätze in der Erstaufnahme auf über 10.000 erhöhen zu wollen. Endlich, heißt es gleich aus den Fraktionen von Grünen und Linken. Am Donnerstag hatte Tillich extra eine Kabinettsitzung einberufen, um das Thema zu besprechen.

In vielen Kleinstädten Sachsens das normal gewordene Bild: Von einem regen Zugverkehr kann keine Rede mehr sein. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Mobilität

Grüne fordern 90 Prozent der Regionalisierungsmittel für einen Nahverkehr, der wirklich zukunftsfähig ist

Über die mehr als verhaltene Auskunft des sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) zu den Austeilungen der Regionalisierungsmittel an die Verkehrszweckverbände in Sachsen haben wir an dieser Stelle schon berichtet. Im Jahr 1 seiner Amtszeit als Verkehrsminister ist Dulig augenscheinlich noch nicht bereit, das Konzept seines Amtsvorgängers Sven Morlok (FDP) zu ändern. Obwohl Sachverständige eine deutliche Änderung fordern, kritisieren jetzt die Grünen.

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