Artikel zum Schlagwort Martin Dulig

SPD Sachsen will mehr Osten in der Bundes-SPD

Martin Dulig kandidiert als Ostbeauftragter und die Sachsen-SPD beantragt eine echte Aufarbeitung der Nachwendezeit

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserDer Osten braucht eine Stimme. Das ist zumindest den sächsischen Sozialdemokraten mittlerweile klar geworden. Selbst in der SPD fehlt diese sichtbare Präsenz. Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags vom 7. bis 9. Dezember in Berlin verkünden der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig und die Generalsekretärin Daniela Kolbe ihre Ambitionen für eine starke Stimme des Ostens in der Bundespartei. Weiterlesen

Duligs To-do-Liste

Ohne Politikwechsel wird Sachsen nicht aus Enttäuschung und Frustration herauskommen

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserDer Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, hat am Freitag, 27. Oktober, im Rahmen einer Pressekonferenz das Papier „Ein neuer Aufbruch für Sachsen“ vorgestellt. Es befasst sich mit den fünf zentralen Herausforderungen für Sachsen aus Sicht der SPD. Und es listet im Grunde dieselben Handlungspunkte auf, die auch die Grünen in ihrem Antrag zu einem Nachtragshaushalt formuliert haben. Sachsen muss endlich wieder investieren. Auch und gerade in Menschen. Weiterlesen

Dulig-Rede auf SPD-Parteitag in Neukieritzsch

Sachsen-SPD stellt Bedingungen für die Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserAuf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen. Weiterlesen

Sozialdemokraten treffen sich zum Landesparteitag in Neukieritzsch

Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserKommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“ Weiterlesen

Statement zum Wahlausgang von Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen und stellvertretender Ministerpräsident: „Ich werde weiterhin für ein anständiges Sachsen kämpfen“

Foto: Götz Schleser

„Am Sonntag wurde der Deutsche Bundestag gewählt und wir müssen jetzt mit den Ergebnissen umgehen. Unsere Aufgabe ist es jetzt erst einmal, die Sprachlosigkeit zu überwinden, die auch aufgrund eines erschreckenden Wahlergebnisses zustande gekommen ist.“ Weiterlesen

Statt „Leitkultur“ mal ein „Sachsenplan Heimat 4.0“ aus der SPD-Werkstatt

Heimat fängt mit Bildung an und Kommunen brauchen keine Gängelei durch die Landesregierung

Foto: SPD Sachsen / Götz Schleser

Für alle LeserWir leben in seltsamen Zeiten. Die jungen Kerle tragen Bärte so buschig wie ihre Urgroßväter, der Bundesinnenminister strengt eine Leitkultur-Debatte an, die von Arroganz geradezu trieft, und die sächsische SPD beschäftigt sich auf einmal mit Heimat 4.0. Was ist da los? Ziehen wir jetzt alle wieder Trachten an und ziehen aufs Dorf? Weiterlesen

Koalition in derzeitiger Krise Sachsens nicht handlungsfähig

Rico Gebhardt (Linke) fordert Tillich und Dulig auf, ihren Job zu machen

Zu den anhaltenden Turbulenzen in der sächsischen CDU/SPD-Koalition erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Ich fordere den CDU-Ministerpräsidenten und seinen SPD-Stellvertreter auf, endlich einfach ordentlich ihren Job zu machen. Sie haben gemeinsame Verantwortung für diese Legislaturperiode und Sachsen übernommen. Herr Tillich hat seine Führungsaufgabe so sehr schleifen lassen, dass Sachsen inzwischen deutschlandweit zum Gespött geworden ist. Weiterlesen

Ehekrach in Sachsen

Was die Schönwetter-Politik der CDU mit dem diagnostizierten Staatsversagen im Königreich Sachsen zu tun hat

Screenshot: L-IZ

Manchmal hat man das Gefühl, manche Leute lernen es einfach nicht. Erst prescht die AfD vor und verwahrt sich in empörtem Ton gegen das „Sachsen-Bashing“, das man seit den Vorfällen um den mutmaßlichen Terroristen Al-Bakr ausgemacht zu haben glaubt. Dann stimmt die CDU in die Empörung ein. Sogar der ehemalige sächsische Innenminister Thomas de Maizière singt das Lied von unbescholtenen Sachsen. Und dann macht auch noch die „Sächsische Zeitung“ einen Artikel draus. Weiterlesen

SPD-Küchentischtour am 10. August in Borna

Martin Dulig lädt zum Gespräch am Küchentisch ein

Am Mittwoch, den 10. August 2016, wird die Küchentischtour der SPD Sachsen mit einem Stopp in Borna im Landkreis Leipzig fortgesetzt. Mit den Bornaerinnen und Bornaern wollen der SPD-Landesvorsitzende, Martin Dulig, und die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Landtagsabgeordnete im Kreis Leipzig, Petra Köpping, am Küchentisch ins Gespräch kommen. Weiterlesen

„Sachsens Arbeitsmarkt brummt – jetzt dürfen wir nicht nachlassen!“

Wirtschaftsminister Martin Dulig zum „Tag der Arbeit“

„Sachsens Arbeitsmarkt entwickelt sich sehr positiv. Erneut ist die Arbeitslosigkeit gesunken, sie beträgt nur noch 7,8 Prozent. Das ist ein Rückgang um 0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Einkommen in Sachsen sind im vergangenen Jahr um 5,2 Prozent gestiegen. Nicht zuletzt durch Tarifsteigerungen und Dank des Mindestlohnes, für dessen Einführung ich mich persönlich gegen vielen Widerstände immer stark gemacht habe. Bis zu 27.000 neue Jobs werden in diesem Jahr im Freistaat entstehen, prognostiziert das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit. Dies alles ist ein Grund zum Feiern“, so Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Weiterlesen

Polizeigewerkschaft und sächsischer SPD-Chef an einem Tisch

Der Druck zur Stärkung der Polizei in Sachsen ist nicht weg, der Stellenabbau noch längst nicht gestoppt

Archivbild L-IZ.de

„Ohrfeige für sächsische Polizisten“ nannte es die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Sachsen, als sie am 3. März ein Interview des stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) in der „Zeit“ kommentierte. Dulig hatte dabei auch die sächsische Polizei kritisiert. „Ich frage mich ernsthaft, ob die Lageeinschätzungen von Polizeiführungen und Verfassungsschutz in unserem Land immer angemessen sind. In Sachsen macht die Polizei angeblich nie Fehler“, sagte er. Unter anderem. Weiterlesen

Nach Dulig-Interview in der „Zeit“

Empörung über „Generalverdacht“ gegen sächsische Polizisten und ja kein Wort zu den von Dulig benannten Problemen

Screenshot: L-IZ

Wir können uns jetzt ja alle noch einmal doof stellen. Vielleicht hilft es ja, die sächsischen Probleme zu lösen. Probleme, die der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens, SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig, in einem Interview mit der „Zeit“ am Donnerstag, 3. März, erstmals deutlich - zumindest was die Regierung betrifft - benannte. Und er sprach nicht nur über die Polizei, auch wenn genau das jetzt einen verbalen Aufschrei auslöste. Weiterlesen

Martin Dulig hat einen Wunsch zum Geburtstag: „Ich wünsche mir, dass aus einer Angstgesellschaft eine Hoffnungsgesellschaft wird“

Foto: Götz Schleser

Ich habe heute Geburtstag. Aber zum Feiern ist mir zurzeit nicht zumute. Wie auch, wenn jeden Tag so schlimme Dinge passieren. Wie in Bautzen, wo unter dem Beifall von Gaffern eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Flammen aufgeht. Und PEGIDA-Anhänger diesen Brandanschlag allen Ernstes als eine Form „direkter Demokratie" feiern. Wie in Clausnitz, wo ankommende Flüchtlinge von aufgebrachten Demonstranten blockiert und bedroht werden, und ein Polizeipräsident nach Auswertung eines fragwürdigen Polizeieinsatzes allen Ernstes die bedrohten Flüchtlinge zu Tätern erklärt. Weiterlesen

Wirtschaftsminister Dulig hält Zusage nicht ein

Cornelia Falken (Linke): Auch in diesem Jahr wieder Sonntagsarbeit bei Amazon

Zur Ankündigung von Sonntagsarbeit beim Online-Versandhändler Amazon durch die Geschäftsführung erklärt die Leipziger Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Die Linksfraktion kritisiert die Genehmigung der Landesdirektion Sachsen, dass an zwei Dezember-Sonntagen beim Online-Versandhändler Amazon gearbeitet werden darf. Mit der Aufhebung des grundsätzlichen Beschäftigungsverbots an Sonntagen fällt die Landespolitik den Beschäftigten von Amazon einmal mehr in den Rücken, die für bessere Arbeitsbedingungen und eine tarifliche Bezahlung nach dem Vorbild des Einzelhandels streiken. Weiterlesen

Der Wunsch nach einer Atempause

Grüne und Linke kritisieren Dulig-Interview und übersehen die eigentlichen Scharfmacher

Foto: SPD Sachsen

Zwei Wortmeldungen flatterten am Freitag, 16. Oktober, ins Postfach - eine aus der Linksfraktion, eine aus der Grünen-Fraktion. Beide nahmen sie den sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig aufs Korn für etwas, was er im Interview für die LVZ am 16. Oktober gesagt hatte. Eine "Atempause" hatte der stellvertretende Ministerpräsident in der Bewältigung der Flüchtlingspolitik gefordert. Aber warum bekommt ausgerechnet Dulig die Prügel, wenn die regierende CDU auf derselben Zeitungseite ganz andere Töne anschlägt? Weiterlesen

Martin, auch du?

Sachsens SPD-Vorsitzender macht sich beim eigenen Parteinachwuchs unbeliebt

Foto: Alexander Böhm

Angst steckt an. Anders kann man die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der SPD und Vizekanzlers Sigmar Gabriel und des sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig in den letzten Tagen nicht mehr bewerten. "Wir nähern uns den Grenzen unserer Möglichkeiten", sagte Gabriel im "Spiegel"-Interview. Und Dulig forderte, die Flüchtlingswelle müsse eingedämmt werden. Weiterlesen

Lieber gar nicht erst wissen

Sachsens Wirtschaftsminister beantwortet Fragen zur Kohlewirtschaft nicht mehr

Foto: Ralf Julke

Da dürfte sich der Grünen-Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold ein wenig wie seine Kollegen aus der Innenpolitik gefühlt haben: Gleich zwei Anfragen an die Sächsische Staatsregierung zu Sachsens Kohlekraftwerken bekam er im September nicht beantwortet. Und was ihn am meisten verblüfft haben dürfte: Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) macht es jetzt genauso wie Innenminister Markus Ulbig (CDU). Weiterlesen