Artikel zum Schlagwort Martin Dulig

Nur noch Mehrheitsbeschaffer?

Martin Duligs Aussage zur Kenia-Koalition und der rumorende Ärger bei den SPD-Wahlkämpfer/-innen

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserDas war dann wohl der erhellendste Moment in der Wahlarena des MDR am Montag, 26. August, als Martin Dulig, SPD-Vorsitzender und noch Wirtschaftsminister Sachsens, beim Thema Kohleausstieg erklärte: „Wir tragen Verantwortung, es geht um Verlässlichkeit. Am Schluss geht's ja darum: Haben wir eine Mehrheit von CDU, Grünen und SPD oder wird das Land unregierbar?“ Weiterlesen

SPD als Brückenbauer

Wie macht man der CDU klar, dass die Öfen nicht erst 2038 ausgehen?

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDa irrt Martin Dulig, auch wenn er versucht, dem unbeweglichen Koalitionspartner CDU die Leviten zu lesen. „Spätestens 2038 wird das letzte deutsche Braunkohlekraftwerk vom Netz gehen. Wer wie die CDU glaubt, dass wir bis dahin die Hände in den Schoß legen können und dann schlagartig von Braunkohlestrom auf Erneuerbare Energien umschalten können, irrt und hat die Dramatik des Klimawandels noch nicht begriffen“, sagte der Vorsitzende der SPD Sachsen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 1. September am Freitag. 9. August. Weiterlesen

Ein Brief an die Bundeskanzlerin

Martin Dulig wirft der CDU eine beschämende Hinhaltetaktik vor

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich hat Martin Dulig, Landesvorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, nur einen Brief an Angela Merkel geschrieben. Ein Brief, in dem es um das wichtige Thema Grundrente geht. Darin fordert er die Bundesregierung auf, die Grundrente noch vor dem 1. September zu beschließen. Sonst stehe der Fortbestand der Großen Koalition im Bund auf dem Spiel. Und siehe da: Eigentlich attestiert er Merkels Regierung eine gepflegte Aussitzeritis. Weiterlesen

Landesparteitag

Parteitag in Neukieritzsch: Sächsische SPD will Programm für Landtagswahl beschließen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWährend die SPD auf Bundesebene derzeit über das neue Führungspersonal diskutiert, sind die Verhältnisse in Sachsen geklärt: Der Landesvorsitzende Martin Dulig ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl in etwas mehr als zwei Monaten. Am Samstag, den 22. Juni, findet in Neukieritzsch ein Landesparteitag statt. Dort möchte die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen. Es geht vor allem um Kitas, Mobilität und Löhne. Weiterlesen

Moritzburger Manifest

Sachsens SPD-Vorsitzender Martin Dulig liest seiner SPD die Leviten

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie „Zeit“ konnte sich am 5. Juni nicht so richtig entscheiden, wie sie ihren Demontage-Artikel zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles am 2. Juni betiteln sollte: „Demontiert in 408 Tagen“ oder doch lieber „408 quälende Tage“? Es sind ja nicht nur die Satiresendungen im deutschen TV, die sich über den Vorsitzendenverschleiß der SPD lustig machen. Keine einzige große Zeitung hat sich den Fledderspaß entgehen lassen. Und nicht mal gemerkt, was eigentlich die schnoddrigen Medienkommentare mit der „Zerstörung der SPD“ zu tun haben. Weiterlesen

Ein Offener Brief an Christian Hirte

Den Vorwurf Jammerossi will Martin Dulig dem Ostbeauftragten so nicht durchgehen lassen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Osten steckt schon längst im Wahlkampf. Auch wenn es nur drei Bundesländer sind, die in diesem Jahr neue Regierungen wählen. Und in allen dreien droht die AfD mit hohen Wahlergebnissen zu punkten. Logisch, dass der Wahlkampf auch die Bundesebene erreicht und dass die SPD nach Jahren der Stille wieder Vorschläge für die Niedriglöhner und Armutsrentner im Osten macht. Auf die ausgerechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung mit dem Vorwurf der Jammerei reagierte. Dafür bekam er jetzt einen Offenen Brief von Martin Dulig. Weiterlesen

Wer hart arbeitet, gehört nicht in „Hartz IV“

Auch Martin Dulig begrüßt die SPD-Vorschläge für eine neue Sozialreform

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie miesen Wahlergebnisse in Bayern und Hessen waren nun auch für die Bundes-SPD so eine Art Wecksignal. Zumindest für die Genossen, die noch nicht ganz vergessen haben, wie die Welt außerhalb der Parlamente aussieht. Und auf einmal wird bei der alten Tante ernsthaft darüber diskutiert, „Hartz IV“ endlich durch eine soziale Sicherung zu ersetzen, die Menschen nicht diskriminiert und abwertet. Und auch der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig findet die Diskussion gut. Weiterlesen

SPD-Landesparteitag in Dresden

Martin Dulig als „Mutmacher“ erneut zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt + Bildergalerie

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserDie sächsische SPD hat Martin Dulig erneut zum sächsischen Landesvorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Dresden knapp 84 Prozent der Stimmen. In seiner Rede kritisierte Dulig die SPD-Parteiführung, forderte den Dialog und bezeichnete die Angst als „größten politischen Gegner“. Weiterlesen

Dulig: Küchentischtour offenbart, was Sachsen sich wünschen

Foto: Götz Schleser

Aus einer Umfrage der Sächsischen Zeitung im Rahmen der Umfragereihe „Tu was, Sachsen“ geht hervor, dass die Sachsen sich mehr Gesprächsangebote und Bürgerdialoge mit der Politik wünschen. Dazu Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen: „Die Sachsen machen sich Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, und auch ich mache mir Gedanken um genau dieses Thema. Auch, dass laut Umfrage zwei Drittel der Sachsen angeben, Politikerinnen und Politikern nicht zu trauen, weil diese sowieso nur an die nächste Wahl denken würden, sollte uns zu denken geben.“Weiterlesen

Warum klemmt es beim Radwegebau in Sachsen?

Bei der Gründung der AG fahrradfreundlicher Städte in Sachsen sind jetzt die Kommunen am Zug

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBitte korrigieren, twittert uns das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA). „Leider war Frau Meier mal wieder auf dem Holzweg. Die Tatsachen sind andere...“ Es ging um die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen. Was Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am 14. Dezember vorstellte, war tatsächlich der dritte Anlauf seit 2014, so eine AG endlich auf die Beine zu bekommen. Aber ohne die Kommunen geht es nicht. Weiterlesen

SPD Sachsen will mehr Osten in der Bundes-SPD

Martin Dulig kandidiert als Ostbeauftragter und die Sachsen-SPD beantragt eine echte Aufarbeitung der Nachwendezeit

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserDer Osten braucht eine Stimme. Das ist zumindest den sächsischen Sozialdemokraten mittlerweile klar geworden. Selbst in der SPD fehlt diese sichtbare Präsenz. Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags vom 7. bis 9. Dezember in Berlin verkünden der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig und die Generalsekretärin Daniela Kolbe ihre Ambitionen für eine starke Stimme des Ostens in der Bundespartei. Weiterlesen

Duligs To-do-Liste

Ohne Politikwechsel wird Sachsen nicht aus Enttäuschung und Frustration herauskommen

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserDer Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, hat am Freitag, 27. Oktober, im Rahmen einer Pressekonferenz das Papier „Ein neuer Aufbruch für Sachsen“ vorgestellt. Es befasst sich mit den fünf zentralen Herausforderungen für Sachsen aus Sicht der SPD. Und es listet im Grunde dieselben Handlungspunkte auf, die auch die Grünen in ihrem Antrag zu einem Nachtragshaushalt formuliert haben. Sachsen muss endlich wieder investieren. Auch und gerade in Menschen. Weiterlesen

Dulig-Rede auf SPD-Parteitag in Neukieritzsch

Sachsen-SPD stellt Bedingungen für die Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserAuf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen. Weiterlesen

Sozialdemokraten treffen sich zum Landesparteitag in Neukieritzsch

Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserKommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“ Weiterlesen

Statement zum Wahlausgang von Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen und stellvertretender Ministerpräsident: „Ich werde weiterhin für ein anständiges Sachsen kämpfen“

Foto: Götz Schleser

„Am Sonntag wurde der Deutsche Bundestag gewählt und wir müssen jetzt mit den Ergebnissen umgehen. Unsere Aufgabe ist es jetzt erst einmal, die Sprachlosigkeit zu überwinden, die auch aufgrund eines erschreckenden Wahlergebnisses zustande gekommen ist.“ Weiterlesen