Wenn Banken ihre ärmsten Kunden in die Wucher-Falle manövrieren

Bündnis gegen Wucher hat sich am Donnerstag in Leipzig gegründet

Für alle Leser„Nimm von ihm keinen Zins und Wucher! Fürchte deinen Gott und dein Bruder soll neben dir leben können. Du sollst ihm weder dein Geld noch deine Nahrung gegen Zins und Wucher geben“, so überliefert es die Bibel im 3. Buch Mose. Gott selbst sprach so zu Moses auf dem Berg Sinai. Aber auch nach 2.500 Jahren halten sich Christenmenschen und Banken nicht an dieses Gebot. Höchste Zeit für ein Bündnis gegen Wucher. Am Donnerstag, 11. Januar, hat es sich in Leipzig gegründet.

Ort der Gründung war der Sitz der Verbraucherzentrale Sachsen in der Katharinenstraße. Unter großer Medienpräsenz erzählten die Gründer, worum es dabei geht und warum es so ein Bündnis jetzt braucht.

Unüberhörbar die Warnung: Hinter den Wucherprodukten zahlreicher Banken stecken dieselben Geschäftsmodelle, die 2007/2008 die Subprime-Krise ausgelöst haben. Denn wer ein Finanzsystem auf den unsicheren Einkommen der Ärmsten aufbaut, der schafft die Grundlagen für die nächste große Finanzkrise, die eigentlich keine Krise ist, sondern das gewaltige Platzen einer Erpressungsblase.

Aber eigentlich sah es erst einmal ganz ruhig aus. Die Gründungsmitglieder haben allesamt schon seit Jahren Erfahrung mit dem Thema. Sie wissen, was die Gier etlicher Banken mit dem Leben der ausgeplünderten Kunden anrichtet.

Mit dabei sind nicht nur die Verbraucherzentralen Sachsen und Hamburg, sondern auch das Institut für Finanzdienstleistungen (IFF) und der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Dr. Udo Reifner. Gemeinsam wollen sie Banken-Wucher eindämmen und endlich so etwas wie Rechtssicherheit für Verbraucher schaffen. Denn diese Rechtssicherheit haben deutsche Bankkunden nicht. Wichtige Gesetzesvorstöße dazu sind am gewaltigen Einfluss der Bankenlobby sowohl in Brüssel als auch im deutschen Justizministerium gescheitert.

Das Problem am Wucher: Die Betroffenen können sich nicht wehren und stecken meist in einer Lage, in der sie gar nicht mitbekommen, wie ihre Notlage schamlos ausgenutzt wird, um ihre Schuldlast bei der kreditgebenden Bank ins Unbezahlbare anschwellen zu lassen. Fast ausschließlich trifft es Menschen mit geringen Einkommen und in existenziellen Notsituationen. Sie brauchen den Konsumentenkredit. Aber findige Banker in den USA haben sich seit den 1980er Jahren reihenweise Instrumente ausgedacht, wie man diese Notlage zum unverschämten Geldverdienen nutzen kann.

„Viele sind sich unsicher, wann es sich um Wucher handelt und welche Rechte Ihnen zustehen. Das wollen wir ändern“, erklärt Andrea Heyer von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Die Finessen, mit denen Banken gerade ihre ärmsten Kunden regelrecht zu Melkkühen machen, sind zwar seit Jahren bekannt. Aber der alte Wucherparagraph aus dem BGB (§ 138) greift kaum mehr, weil es die Gerichte nicht mehr mit dem einen, böswilligen Täter zu tun haben, der jemanden unter Ausnutzung eine Zwangslage zu unverschämten Zahlungen zwingt, sondern mit einem systematischen Vorgehen in international operierenden Bankhäusern. Das Aufschlagen immer neuer „Provisionen“, das versteckte Erhöhen von Zinssätzen oder gar das Aufdrängen von sogenannten „Restschuldversicherungen“ sind fast überall schon eingebaut ins System. Die ratsuchenden Bankkunden, die schnell eine finanzielle Lösung suchen, werden regelrecht genötigt, all die Zusatzkosten hinzunehmen, die ihren ursprünglich gewollten Kredit regelrecht explodieren lassen. Statt ihre Schuldenprobleme zu lösen, geraten sie in eine unlösbare Wucherfalle, aus der sie aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen.

Das Problem, so IFF-Direktor Dirk Ulbricht: Es gibt keine Statistik zu diesen Vorgängen. Selbst die Bafin, die eigentlich dazu da ist, die dubiosen Geschäfte von Banken zu untersuchen und abzustellen, unterlässt jegliche Erfassung solcher Vorgänge, so dass selbst im Bundestag falsche Auskünfte erteilt werden. Die Banken können (das erinnert einen doch sehr an große Autobauer) freiwillig melden, wann sie meinen, Wucher feststellen zu können.

Da aber die Mehrzahl der großen Geldhäuser dieses Erheben von völlig nutzlosen Zusatzkosten zum System gemacht hat, meldet natürlich kaum jemand etwas. Statistisch ist Wucher also scheinbar kein Problem.

Aber die Verbraucherzentralen machen tagtäglich andere Erfahrungen. Denn bei ihnen landen dann in der Regel die Menschen, die sich mit den anschwellenden Kostennoten ihrer Banken nicht mehr weiter zu helfen wissen.

Im ersten Schritt will sich das Bündnis deshalb auf jene Bereiche konzentrieren, in denen viele Kunden ihrer Bank überteuerte Preise zahlen oder in der Kostenfalle landen.

Pressetermin zur Gründung des Bündnisses gegen Wucher. Foto: Ralf Julke

Pressetermin zur Gründung des Bündnisses gegen Wucher. Foto: Ralf Julke

Wucher-Phänomen Nr. 1: Kostenfalle Restschuldversicherung

Seit Jahren vergeben verschiedene Institute, wie die TARGOBANK oder die Santander Consumer Bank, systematisch Verbraucherkredite, deren Gesamtkosten im Bereich des Wuchers liegen. Bei der Kreditaufnahme wurde Verbrauchern mehr Sicherheit durch Restschuldversicherungen suggeriert. Stattdessen bringen sie aber oft nur den Banken eines mit Sicherheit: Geld. Die Auswirkungen auf die Kreditnehmer sind oft gravierend. „Viele Betroffene sind psychisch stark belastet, weil sie die Raten kaum noch oder nicht mehr aufbringen können. Nicht selten kann die Situation nur über eine Verbraucherinsolvenz gelöst werden. Auch dem Staat entstehen dadurch hohe Kosten“, so IFF-Direktor Dirk Ulbricht. „Hier muss etwas passieren.“

Wucher-Phänomen Nr.2: Kettenkredite, hohe Zinsen und Umschuldung

Auch verschiedene Kreditformen können unter dem Wucheraspekt gesehen werden, so zum Beispiel Dispo- oder Kreditkartenkredite mit Zinssätzen von 12 bis 16 Prozent pro Jahr. Die TARGOBANK verlangt aktuell zum Beispiel 12,43 Prozent Zinsen pro Jahr, wenn die vertraglich vereinbarte Überziehung des Plus- oder Komfort-Girokontos über 50 bzw.100 Euro hinausgeht. Für die Mastercard select werden 16,18 Prozent pro Jahr gefordert. Noch besser verdient diese Bank am Verkauf ihrer „Individual-Kredite“ mit Kreditlebensversicherung. „Es ist unseres Erachtens moderner Wucher, wenn im Zusammenhang mit der Aufnahme eines Nettokredits über 24.000 Euro eine Kreditlebensversicherung zum Preis von knapp 8.000 Euro mitverkauft wird“, erklärt Michael Knobloch, Vorstand Verbraucherzentrale Hamburg. Regelmäßig kommt es dazu, dass Kreditnehmer diese finanzielle Last nicht mehr tragen können. Es folgen ebenfalls teure Umschuldungen.

Der Hamburger Rechtsanwalt Reifner ist auch als Kreditsachverständiger vor Gerichten tätig. Er kennt eine Darlehensnehmerin mit einer Kette von acht Kreditverträgen. „Die Kundin hat so gut wie keine Chance, ohne gerichtliche Hilfe schuldenfrei zu werden. Die vertraglichen Laufzeiten schieben das Vertragsende immer weiter in die Zukunft – bis in ihre Rente hinein. Und trotz der Rückführung aller Kredite ist ihre Schuld über mehr als 19 Jahre von knapp 18.000 Euro auf über 47.000 Euro gestiegen“, so Reifner.

***

Dass sich das Bündnis gegründet hat, hat damit zu tun, dass die Verbraucherzentralen zwar etliche Prozesse gegen diverse Wucher-Banken gewonnen haben, meist unter Beihilfe eines versierten Experten wie Reifner, der sich seit über 30 Jahren mit den Wuchergeschäften von Banken beschäftigt und auch die einschlägige Literatur dazu geschrieben hat. Doch Richter – so seine Erfahrung – haben fast nie eine mathematische oder gar betriebswirtschaftliche Vorbildung. Ihnen sind die dicken Verträge der Banken meist genauso ein Buch mit Sieben Siegeln wie den betroffenen Kunden, deswegen sind sie gern geneigt, das Verfahren ohne ein richtiges Urteil abzuschließen, lieber auf Vergleichgsangebote der Banken einzugehen, die damit natürlich verhindern, dass das Wucher-Problem in der höchsten gerichtlichen Instanz verhandelt wird und damit den Gesetzgeber unter Zugzwang bringt.

Denn der – siehe oben – lullt sich derzeit noch in den Glauben ein, Wucher wäre überhaupt kein Problem mehr.

Während gleichzeitig tausende deutsche Haushalte in der Wucher-Falle feststecken, darüber auch ungern reden. Denn es ist ja peinlich in einem ach so reichen Land wie Deutschland über Schulden zu reden und die ganz persönliche Unmöglichkeit, diese Schulden bedienen zu können.

Deswegen sind sich die Beteiligten im Bündnis sicher, dass solche Fälle in der Öffentlichkeit wie auch in der Politik diskutiert und vor Gericht gebracht werden müssen. Das Thema braucht dringend Öffentlichkeit, damit auch Richter und Politiker merken, was Banken da ausgerechnet mit den Schwächsten in der Gesellschaft tun.

Dazu ist es aber nötig, die Fälle rechnerisch aufzuarbeiten. Mit Hilfe eines neuen Rechentools, das jetzt zur Verfügung steht, kann Wucher sehr leicht nachgewiesen werden. Deswegen ruft das Bündnis auch alle auf, die den Verdacht haben, solchem Wucher aufgesessen zu sein, sich bei den Verbraucherzentralen zu melden. Diese Überprüfungen können bei den Verbraucherzentralen Sachsen und Hamburg sowie beim IFF durchgeführt werden.

Und man möchte ungern wieder allein gegen die milliardenschweren Banken, ihre Lobbys und eine beratungsresistente Politik kämpfen.

Deswegen sucht das Bündnis weitere Partner.

Das Bündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, stetig zu wachsen. Auch die Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Hamburg ist dem Bündnis schon beigetreten.

„Weitere Fachexperten wie Schuldnerberatungsstellen, Rechtsanwälte oder auch andere Verbraucherorganisationen und Vereine wären tolle Partner, um schlagkräftiger zu werden und sich auch noch mehr Bereichen, etwa Inkassobüros anzunehmen, in denen Wucherpreise keine Seltenheit sind“, erklärt Andrea Heyer von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Verbraucherzentrale SachsenWucherBündnis gegen Wucher
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Auch selbstständige Sachsen meiden, wo es geht, die Wohltaten des Jobcenters
Kassensturz mit Groschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen wollen arbeiten. Für sie ist Arbeit nicht nur Sinngebung, sondern auch ein Stück ihres Stolzes. Und das würde wohl auch funktionieren, wenn es kein „Hartz IV“ gäbe und die Sanktionspraxis der Jobcenter, bei der ja die sächsischen besonders eifrig sind. Da arbeiten die Sachsen lieber für einen Hungerlohn, als sich bürokratisch drangsalieren zu lassen. Oder sie versuchen sich als Selbstständige durchzuschlagen, auch wenn’s eigentlich nicht zum Leben reicht.
SPD-Stadträtin fordert den OBM auf, kleinere Müllfahrzeuge kaufen zu lassen
Sammelfahrzeug im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVerwaltungen machen es sich gern einfach. Viele neue Vorschriften haben oft nur den Zweck, Kosten und Aufwand (für die Verwaltung) zu reduzieren und sich anstrengende Änderungen zu ersparen. So auch bei der nun auch in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung auftauchenden Neuregelung, Straßen, die schmaler als 3,55 Meter sind, künftig nicht mehr mit Abfallfahrzeugen zu befahren. Da vermisste auch Nicole Bärwald-Wohlfarth ein bisschen Anstrengung im Eigenbetrieb Stadtreinigung.
Warum eine Umfrage zum Sicherheitsempfinden nur von rosa Elefanten erzählt
Kleiner Willy-Brandt-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Der Artikel über den Fragebogen enthält mehr Vorurteile als der Fragebogen selbst....wie sicher fühlen sie sich in ihrem Umfeld....was ist an dieser Frage unwissenschaftlich?“, fragte uns Leser/-in „peku“ unter unserem ersten Bericht dazu. Zu Recht. Weil diese Frage den Blick auf das richtet, was an dieser Umfrage schon im Ansatz nicht stimmt. Der Fragebogen macht einen Frame auf, einen Rahmen. Oder noch genauer: Er verengt den Fokus. Damit wird er unwissenschaftlich.
Neue Thüringer Festtagskuchen: 60 neue Rezepte aus der fruchtigen Thüringer Backwelt
Gudrun Dietze: Neue Thüringer Festtagskuchen & mehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Erfolge, die erzählen sehr viel über das, was Menschen wirklich wichtig ist. So wie das Buch „Thüringer Festtagskuchen“ von Gudrun Dietze, das 1993 im Leipziger Verlag für die Frau erschien. Es stand damals auch für ein sich deutlich wandelndes Verlagsprofil. Und es verkaufte sich bis heute 250.000 Mal. Da ist selbst der Verlag überrascht.
Ein neues „Plakatgate“: Leipziger CDU kritisiert „linken Hass“
Unbekannte veröffentlichten dieses Plakat. Foto: Marco Santos

Foto: Marco Santos

Für alle LeserErneut sorgt ein satirisches Plakat in den Schaufenstern der Abgeordnetenbüros von Leipziger Landtagsabgeordneten der Linkspartei für Aufregung bei der CDU. Im Zusammenhang mit den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz sind dort „Fahndungsplakate“ mit Abbildungen von CDU-Politikern und Neonazis zu sehen. Bereits im Januar 2018 hatten ähnliche Plakate im Zusammenhang mit Polizeigewalt beim G20-Gipfel wütende Reaktionen und Strafanzeigen hervorgerufen.
Gastkommentar von Christian Wolff: SPD am Scheideweg
Mal wieder Wirbel bei der SPD. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Positive zuerst: Bei den Landtagswahlen im Freistaat Bayern hat es keinen Durchmarsch rechtsradikaler Parteien gegeben. Die AfD hat ein im Vergleich zu den Befürchtungen eher bescheidenes Wahlergebnis erreicht: 10,2 %. Dieser Stimmenanteil ist noch viel zu hoch, aber weniger als erwartet. Vor allem kann man das katastrophale Wahlergebnis der SPD nicht mit einem Erfolg der AfD erklären. Die SPD ist kein Opfer rechter Stimmungsmache geworden.
Mindestens 131.000 erwerbstätige Sachsen stecken in der Armutsfalle fest
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserArmut ist ein weites Feld. Was Armut wirklich bedeutet, wissen nur die, die schon lange vor Monatsschluss wissen, dass das Geld nicht zum Nötigsten reicht und sie wieder Abstriche an den normalsten Dingen der Welt machen müssen: keine Straßenbahnfahrt, kein Obst aus dem Frischeregal, kein warmes Essen unter der Woche, Billigfleisch nur aus dem Supermarkt usw. Und nach wie vor sind hunderttausende Sachsen arm, obwohl sie arbeiten.
Lene-Voigt-Gesellschaft feiert 20 Jahre Gaffeeganne wieder mit offener Vortragslust
Gaffeeganne 2013. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist schon ein Weilchen her, dass der Wettbewerb um die Gaffeeganne der Lene-Voigt-Gesellschaft aus dem Kalender verschwand. Aus mehreren Gründen. Natürlich ging es um die Kraft, ihn zu organisieren, eine Vorsitzende, deren Fehlen sich auf einmal heftig bemerkbar machte. Aber eigentlich war er auch an seine Grenzen gekommen. Es musste sich etwas ändern. Aber nur was?
Haltestelle Baaderstraße soll am 19. Oktober offiziell eröffnet werden
Neue Haltestelle Baaderstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGanz fertiggestellt war die neu gebaute Haltestelle Baaderstraße in der Virchowstraße am Wochenende natürlich noch nicht. Aber an den Haustüren im weiteren Umkreis flatterten schon die Einladungen für Anwohner und Gewerbetreibende zur Haltestelleneröffnung am Freitag, 19. Oktober. Fünf Tage müssen die Bauleute hier noch ranklotzen.
Änderung in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung sorgt für politischen Ärger
Abfallsammelfahrzeug bei der Arbeit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEine neue Regelung in der neuen Abfallwirtschaftsatzung bringt jetzt Stadträte der verschiedensten Fraktionen dazu, sich vehement zu Wort zu melden. Denn beim Eigenbetrieb Stadtreinigung hat man es sich aus ihrer Sicht erst einmal nur leicht gemacht: Wenn die Straßen zu schmal sind, um ohne weiteres mit den dicken Sammelfahrzeugen durchzuflutschen, dann haben die Anwohner ihre vollen Mülltonnen eben bitteschön bis vor an die Hauptstraße zu bringen.
Bürgerverein Gohlis will, dass der Gohliser Anger wieder erlebbar wird
Der Gohliser Anger in der Menckestraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie repariert man eine Stadt? Irgendwie wohl doch so, dass man die Übernutzung durch überall abgestellte Autos beendet und Räume wieder zurückgewinnt. So geht auch der Bürgerverein in Gohlis an die Sache heran – einer der rührigsten in Leipzig. Mal kämpft er um den Erhalt des „Budde“, mal um Tempo 30 in überlasteten Straßen. Und nun hat er die Rettung des Gohliser Angers auf seine Fahnen geschrieben.
Freya Kliers großes Panorama der Stadt Dresden im Jahr 1919
Freya Klier: Dresden 1919. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMenschen sind fehlbar. Und meistens sind sie überfordert, die Folgen ihrer Entscheidungen wirklich zu bedenken. Da dominieren Emotionen von Rache, Wut, tiefer Verletztheit und sorgen dafür, dass die Geschichte für Generationen auf katastrophale Gleise gerät. Was hat das mit Dresden im Jahr 1919 zu tun? Eine Menge. Gerade weil Freya Klier sich um die Komplexität eines Jahres bemüht, das bislang eher so mitdümpelte im Schatten von 1918.
Schöne Erinnerungen festhalten und digitalisieren
Foto: Split Shire

Foto: Split Shire

Viele Menschen halten ihre schönsten Momente im Leben heute mit Fotos fest. Das ist auch ein Grund, warum man schauen sollte, wie man diese aufbewahrt oder aber auch digitalisieren lässt. Besonders spannend ist es daher mit zahlreichen Dias, die man wahrscheinlich noch häufig finden wird.
Warum Schimpansen ihre Nahrung vor allem mit Freunden und Jagdgenossen teilen
Schimpansen im Taï-Nationalpark an der Elfenbeinküste teilen Nahrung mit ihren Freunden. Foto: Liran Samuni, Taï Chimpanzee Project

Foto: Liran Samuni, Taï Chimpanzee Project

Für alle LeserDa war wohl der alte Adam Smith Vater des Gedankens, als Evolutionsforscher meinten, Primaten würden ihre Nahrung mit anderen deshalb teilen, weil sie sich damit für später Vorteile erhoffen. Also schon mal einkalkulieren, dass einem die jetzige Investition später zunutzen kommt. Aber weder Schimpansen sind solche „natürlichen“ Geschäftsleute, noch die meisten Menschen. Die Taï-Schimpansen machen es deutlich.
Ein Leipziger Fragebogen mit Menschenverachtung zum Ankreuzen
Fremdenfeindlichkeit als Fragebogen. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserEinige tausend Leipziger haben im Mai/Juni einen Fragebogen „Lebensqualität und Sicherheit in der Stadt“ zugesandt bekommen, ausgewiesen als „Wissenschaftliche Bewohnerbefragung“, die parallel in Düsseldorf und Leipzig stattfand. Es ging dabei um das Verbundprojekt „Sicherheit im Bahnhofsviertel“ (SiBA). Die Befragten sollten Daten liefern zu ihrer Sicht auf die Sicherheitsprobleme rund um die Bahnhöfe. Oder doch nicht? Die Fragebögen lesen sich hochproblematisch.