Artikel vom Montag, 16. Mai 2016

Kasek: „Die Menschen wollen, dass Sachsen aus der Braunkohle aussteigt!“

Nach Protestwochenende: Grüne fordern geordneten Kohleausstieg für Sachsen

Mehrere tausend Menschen haben am Wochenende in der Lausitz für ein Ende des Braunkohleabbaus und der Braunkohleverstromung demonstriert und mit vielfältigen, bunten und friedlichen Aktionen ein kraftvolles Zeichen für die dringend notwendige Energiewende gesetzt. Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, der am Wochenende selbst an den Protesten in Welzow teilnahm, erklärt hierzu: „Die vielfältigen Proteste gegen die Braunkohlenutzung in der Lausitz haben vor allem eines deutlich gezeigt: Die Menschen wollen, dass auch Sachsen aus der Braunkohle als klima- und umweltschädlichem Energieträger aussteigt! Die sächsische Staatsregierung muss den Klimaschutz und die Energiewende viel entschlossener als bisher vorantrieben. Weiterlesen

Jäger: „Menschen leben und lieben vielfältig, auch in Sachsen.“

Tag gegen Homo- und Transphobie: Lebensrealität anerkennen – Diskriminierung beenden

Zum internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai erklärt Catharina Jäger, stellvertretende Landesvorstandsprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: „In Sachsen ist es gelebte Realität, dass Menschen lesbisch oder schwul lieben und trans- oder intergeschlechtlich leben. Leider ist ihre Diskriminierung im Freistaat ebenfalls traurige Alltagsrealität.“ Weiterlesen

Marco Böhme (Linke): Haltlose Vorwürfe der CDU zu „Ende Gelände“ grenzen an üble Nachrede und sind schlicht falsch

Zur Pressemitteilung „CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung im Landtag“ erklärt Marco Böhme, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die haltlosen Vorwürfe der CDU-Fraktion grenzen an üble Nachrede und werden von uns scharf zurückgewiesen. Die Behauptung des Applauses für Gewalt ist eine Unverschämtheit und widerspricht schlicht den Tatsachen. Es handelt sich um den billigen Versuch, vom eigenen Versagen in der regionalen Strukturpolitik durch Braunkohlefixierung abzulenken, indem Aktivist*innen der sozialökologischen Energiewende kriminalisiert werden. Weiterlesen

Stürmung des Kraftwerks „Schwarze Pumpe“: CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung im Landtag

Am Pfingstwochenende stürmten circa 300 Aktivisten gewaltsam das Kraftwerk „Schwarze Pumpe“. Bei den teilweise gewaltsamen Ausschreitungen wurden 120 Personen vorläufig festgenommen. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Lars Rohwer, kritisiert dabei die Rolle der Linken: „Mit ihrer Mobilisierung für das sogenannte ‚Klimacamp‘ ist die Linke für den Gewaltausbruch im Lausitzer Braunkohlerevier politisch mitverantwortlich.“ Weiterlesen

Eine satirische Kolumne

Das Bildungsalphabet – Heute: R wie Rein rechnerisch

Foto: L-IZ.de

Das sagt man ja so. „Rein rechnerisch gesehen würde man ...“ Oftmals steht der Konjunktiv dabei. Also bekommt diese Phrase auch den ihr entsprechenden hypothetischen Unterbau. Jeder weiß, was damit gemeint ist: Verlasse dich auf das, was du schwarz auf weiß siehst, schau darauf, was abzurechnen ist. Mit wem, das wollen wir meist gar nicht wissen. So werden Prozesse planbar, die Menschen in ihnen werden es auch. „Rein rechnerisch“. Klingt irgendwie glatt und entseelt. Weiterlesen

Deutsche Außenpolitik und Fluchtursachen: Vortrag und Diskussion mit Peter Schönhöffer am 18. Mai

Nicht erst seit dem vor kurzem begonnenen Bundeswehr-Einsatz in Syrien ist Deutschland wieder militärisch in Konfliktregionen aktiv. Begründet wird die Beteiligung an kriegerischen Auseinandersetzungen stets im Sinne der Wahrung von Menschenrechten (beispielsweise der Schaffung von Demokratie in Ländern des Nahen und Mittleren Ostens), sowie mit dem vermeintlichen Ziel des internationalen Kampfes gegen den Terror. Doch wo trägt deutsche Außenpolitik tatsächlich zur Deeskalation bei und wo werden stattdessen Gewalt verschärft und Fluchtursachen geschaffen? Weiterlesen

Vortrag und Diskussion mit Ronald Blaschke in der Schaubühne Lindenfels

MittwochsATTACke am 18. Mai: Das bedingungslose Grundeinkommen – es ist genug für alle da!

Nicht nur der Neoliberalismus, im Prinzip alle klassische Volkswirtschaft begreift Ökonomie als Verwaltung des Mangels. Dem ist ein prinzipieller Widerspruch entgegen zu setzen, eine völlig konträre Position: Es ist genug für alle da! Jeder Mensch hat, nur einfach so, weil es ihn gibt, ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und am gesellschaftlichen Reichtum. Weiterlesen

Im Juni tagt die Bilderberg-Konferenz zum ersten Mal in Dresden

Sachsens Ministerpräsident darf zumindest ein Abendessen bei den Bilderbergern erleben

Foto: L-IZ

Wo werden eigentlich die großen Leitlinien der heutigen Politik entschieden? Kann es sein, dass das auf scheinbar völlig unpolitischen Konferenzen passiert? Wie auf den mittlerweile legendären Bilderberger-Konferenzen, deren nächste für so Manchen überraschend in Dresden stattfindet: Vom 9. bis 12. Juni fliegen die Bilderberger ins Kempinski-Hotel Taschenberg-Palais ein. Weiterlesen

Betrunkene Bootsführer, Fischdiebe, technische Mängel

Präsenz von Wasserschutzpolizei im Neuseenland lässt die Zahl der erfassten Delikte 2015 deutlich steigen

Foto: Ralf Julke

Im Löschen sind sächsische Behörden einfach spitze. Zumindest, wenn es sich um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten handelt. Selbst simple statistische Daten werden ruckzuck wieder gelöscht, wenn kein Landtagsabgeordneter auf den Gedanken kommt, mal nachzufragen. Das hat der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Enrico Stange, jetzt mal zur Arbeit der Wasserschutzpolizei getan. Weiterlesen

Gleichstellungsministerin Köpping: „Frei von Diskriminierung und ohne Angst“

17. Mai: Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie

Zum internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai erklärt die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: „Wir wollen allen Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität, ein Leben frei von Diskriminierung und ohne Angst vor Gewalt emöglichen. Solange diskriminierende Äußerungen von der Gesellschaft hingenommen oder belächelt werden oder gar als 'normal' gelten, haben wir noch ein dickes Brett zu bohren.“ Weiterlesen

Schollbach-Anfrage ergibt: 4,5 Mio. Euro öffentliche Gelder für „Deutschen Katholikentag“ in Leipzig

Eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten André Schollbach (Die Linke) hat jetzt ergeben, dass der vom 25. bis 29. Mai 2016 in Leipzig stattfindende „Deutsche Katholikentag“ mit 4,5 Mio. Euro aus öffentlichen Kassen finanziert wird. So werden allein durch den Freistaat Sachsen 3,0 Mio. Euro aus dem Staatssäckel gegeben. Dazu kommen eine Mio. Euro von der Stadt Leipzig und 500.000 Euro vom Bund. Weiterlesen

Mit Freude und Farbe ein Zeichen setzen

Jusos Leipzig: Aufruf zur Teilnahme am Rainbowflash

Die Jusos Leipzig rufen auch in diesem Jahr zur Teilnahme an den Aktionen zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai auf. “Wir Jusos nehmen seit Jahren aktiv an den Angeboten rund um diesen Tag teil. Besonders freuen wir uns jedes Jahr auf das Bild der vielen in die Luft steigenden Luftballons beim Rainbowflash. Mit ihnen setzen wir ein Zeichen für Gleichstellung und gegen Diskriminierung von Homosexuellen und Transgendermenschen. Politische Botschaften mit Freund*innen, Freude und Farbe zu feiern, ist wunderbar”, so Matthias Köhler, Leipziger Juso-Vorsitzender. Weiterlesen

NuKla erwägt Gang vors Gericht

Leipzigs Bootsverleiher sind noch immer ohne Genehmigung im Auwald unterwegs

Foto: Ralf Julke

Nicht nur der Ökolöwe wollte es wissen. Auch der NuKla e.V. hat in diesem Frühjahr beharrlich angefragt, wie es denn nun aussieht mit der wasserbehördlichen Gestattung für Leipziger Bootsverleiher zum Betrieb ihres Geschäfts auf den Leipziger Gewässern. Haben sie nun eine Genehmigung? Gar eine Sondernutzungsgenehmigung für die Gewässer im Auwald? Augenscheinlich nicht. Das könnte Folgen haben. Weiterlesen

Wahlentscheidung im Stadtrat am 18. Mai

Skadi Jennicke ist die aussichtsreichste Bewerberin um das Amt der Kulturbürgermeisterin

Foto: L-IZ

Es sollte schon eine echte Überraschung sein, wenn die Wahl der/des neuen Beigeordneten für Kultur in der Ratsversammlung am 18. Mai anders ausgeht, als es die Arithmetik im Leipziger Stadtrat vorgibt. Danach sollten die Bürgermeisterposten der Stadt in etwa dem Anteil der Parteien im Stadtrat entsprechen. Drei Kandidaten stehen am Mittwoch zur Wahl. Weiterlesen

Wenn die eigenen Gefühle tief unterm Panzer stecken

Majas langer und tränenreicher Weg aus dem Missbrauchs-Trauma zu einem neuen, lebendigen Ich

Foto: Ralf Julke

Vor einem Jahr sorgte Annett Leander mit ihrer wütenden Kindheitserinnerung „Umarme mich – aber fass‘ mich bloß nicht an“ im Einbuch Verlag für richtig Aufmerksamkeit. Das Thema hatte es ja in sich: Missbrauch in der Familie. Doch sexueller Missbrauch findet nicht nur in von Alkohol gezeichneten prekären Familienverhältnissen statt. Und die Folgen sind immer heftig. Weiterlesen