Warum nur fliehen Sachsens Flüchtlinge aus der schönen Provinz?

Leipzigs-CDU-Fraktion will wieder Sachleistungen statt Geldzahlungen für Leipziger Asylbewerber

Die Diskussion hatte Leipzig schon einmal vor Jahren: Sollten Asylsuchende in der Stadt ihre Bedarfe nun in Sachleistungen bekommen oder in Geld? Das ist nicht einmal eine finanzielle Frage, aber wohl eine der Achtung vor Menschen. So dass es zumindest eine echte Kopfnuss ist, warum Leipzigs CDU-Fraktion gerade jetzt beantragt, Asylbewerbern wieder Sachleistungen statt Geld in die Hand zu drücken.

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Zahl der Anzeigen ist 2015 gesunken, der Maßnahmekatalog zur Chancengerechtigkeit steht noch aus
Schulverweigerung ist in Leipzig kein Massenphänomen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Stadtratsanfrage zu den Schulpflichtverletzungen, die jetzt vom Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport beantwortet wurde, stammt nicht aus einer der konservativen Fraktionen im Leipziger Stadtrat, sondern aus der SPD-Fraktion. Das Thema kocht immer mal hoch, wenn eine große Zeitung damit die Gemüter wieder in Wallung bringt: Schulschwänzer mag man ja in dieser Stadt so gar nicht.
In Leipzig fallen 6 Prozent aller Schulstunden aus und es fehlen schon jetzt über 200 Lehrer
Von außen schön bunt: die Schule am Adler. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

So Mancher bescheinigt der Leipziger Stadtverwaltung eine deutlich größere Mühe beim Beantworten von Fragen aus dem Stadtrat, als sich etwa die Staatsregierung gibt, um Landtagsanfragen zu beantworten. Selbst der eine (Ex-NPD) Stadtrat bekommt ausführlich Antwort. Sogar dann, wenn die Daten eigentlich sogar online verfügbar sind. Aber das Problem, das abgefragt wurde, brennt auch dem Sozialbürgermeister auf den Nägeln.
Flüchtlinge: Zuweisungen an Leipzig sind 2016 deutlich zurückgegangen
Anzahl der Leipzig zugewiesenen Flüchtlinge 2005 bis 2016. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Fast neun Monate sind herum – und es sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Leipzig gekommen als im letzten Jahr. Die EU hat sich eingemauert, freut sich über einen verkniffenen Deal mit der Türkei, wieder ertrinken hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer. Und das „Wir schaffen das“ bleibt in bürokratischen Mühlen stecken. Per 20. September hat das Leipziger Sozialamt die neuesten Zahlen vorgelegt.
Ein Freundschaftsbuch, mit dem man seinen Wuff erst mal richtig kennenlernt
Tanja Székessy: Du bist mein Hund. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Eltern wissen das: Sind erst mal Kinder da, dann besteht die große Gefahr, dass sich bald auch noch Tiere dazugesellen. Katzen. Meerschweinchen, Mäuse. Und natürlich Hunde, diese drolligen kleinen Fellknäuel, die erst ganz süß sind und irgendwann ganz groß und brav und gehorsam, haha. Es soll Eltern geben, die ihrem Nachwuchs den Hundewunsch nicht erfüllen.
Bundestagswahl 2017: Bettina Kudla und das Stöckchenspiel der AfD
Lang her. Schreiben statt Twittern: Bettina Kudla machte bei der Leipziger Bibel mit. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

LEIPZIGER ZEITUNG/Mit Auszügen aus Ausgabe 35Bettina Kudla (CDU) hatte es bereits ab der zweiten Septemberwoche auf kuriose Art und Weise in die überregionalen Schlagzeilen geschafft. Die Bundestagsabgeordnete war mit einer Twitterattacke auf den türkischen Journalisten Can Dündar losgegangen. Der Reporter wird von der Erdoğan-Administration politisch verfolgt und gilt der Administration in Ankara als nicht systemtreu. Nun folgte am 24. September, erneut pünktlich zum Wochenende, das nächste Stöckchenspiel im Rahmen eines Wahlkampfes, wie ihn die Leipziger CDU-Abgeordnete versteht. Erneut springen alle auf. Und die Frage „Warum“ wird kaum gestellt.
RB Leipzig beim 1. FC Köln: Das Duell der Unbesiegten
Timo Werner schoss RB in die Führung. Foto: GEPA Pictures

Foto: GEPA Pictures

Neben Meister und Tabellenführer Bayern München sowie den Remis-Königen aus Hoffenheim gibt es nach vier Bundesliga-Spieltagen nur noch zwei unbesiegte Mannschaften: den 1. FC Köln und RB Leipzig. Beide Teams treffen am Sonntagabend (17:30 Uhr) in der Domstadt aufeinander.
Eine Flughafen-Lesung am 29. September
Am 29. September veranstalten die Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik und der Airport Leipzig-Halle eine Flughafen-Lesung am Terminal A. Beginn ist 18 Uhr (Einlass ab 17:45 Uhr).
Müssen Behörden bei der Flugroutenplanung auf Naturschutzgebiete keine Rücksicht nehmen?
Flieger über Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, aber es sieht ganz so aus, als hätte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wieder einmal die Kurve gekriegt und eine Formulierung gefunden, mit der die Klage der Grünen Liga gegen die Kurze Südabkurvung in Leipzig abgeschmettert wird. Am Freitag, 23. September, wurde zumindest das Urteil bekannt.
Großstädte wie Leipzig sind besonders von verfestigter Armut betroffen
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag, 22. September, veröffentlichte das Bundesamt für Statistik seinen alljährlichen Bericht zur Armutsgefährdung in Deutschland. Und wahrscheinlich waren die Statistiker in Wiesbaden selbst erschrocken, als sie feststellen mussten, dass die Armutsgefährdung gerade in den westdeutschen Bundesländern gestiegen ist. „Hartz IV“ lässt grüßen.
Förderhöhe für die sächsischen Zweckverbände wird zum Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag
Regionalexpress nach Chemnitz - noch immer ohne Strom. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Da hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch einen Tanz auf glühenden Kohlen vor sich, wenn er erklären soll, warum er mit den zusätzlichen Bundesmitteln für den regionalen Nahverkehr die Löcher beim ÖPNV stopft und den regionalen Zugverkehr weiter darben lässt. Am Donnerstag, 29. September, muss er erstmals Antwort stehen zum Thema Regionalisierungsmittel.
Leipzigs Linke macht drohende Altersarmut in zehn Stadtteilforen zum Thema
Adam Bednarsky und Dr. Dietmar Pellmann mit den Flyern zur Rentendiskussion. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

„Leipzig ist nach wie vor die sächsische Armutshauptstadt, daran hat sich nichts geändert“, sagt Dr. Dietmar Pellmann, lange Jahre das sozialpolitische Schwergewicht in der Landtagsfraktion der sächsischen Linken. Aber Ruhestand kennt er nicht. Er wird auf dem Podium sitzen, wenn die Leipziger Linke die nächsten Foren zur Rentenzukunft in Leipzig veranstaltet. Mit vielen jungen Leuten im Publikum, wünscht sich Adam Bednarsky.
Ein bisschen Vorfreude-Futter für alle, die ihrem Kopf gern was zum Rätseln geben
Steffen Mohr: Bis der Kopf raucht. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Ja, ist denn schon Weihnachten? In den Supermärkten schon. Fette Stapel mit Adventsgebäck sind aufgefahren. Mit Respekt vor den Festen des Jahres hat das nichts mehr zu tun. Das ist die blanke Gier. Und wo die Gier regiert, da tummeln sich die Spitzbuben, da ist das schlaue Köpfchen von Kommissar Merks gefragt. Mit der Adventszeit kennt er sich schon aus.
1. FC Lok Leipzig – Viktoria Berlin 2:2: Gemischtwaren unter Flutlicht
Brügmann erzielte wie schon gegen Nordhausen das zweite Tor für Lok. Archivfoto: Jan Kaefer

Archivfoto: Jan Kaefer

Der 1. FC Lok bleibt in der Spitzengruppe der Regionalliga. Gegen den FC Viktoria 1889 Berlin glichen die Probstheidaer ein 0:2 zur Pause noch zum 2:2 aus. Vor 2.907 Zuschauern folgte auf eine maue erste Hälfte eine rastlose zweite. Beide Teams waren am Ende drei Punkten nah, Lok versiebte letztlich die größeren Dinger, rückt trotzdem fürs Erste auf den dritten Rang in der Tabelle vor.
„Nicht am Angebot nachlassen“: Skadi Jennicke stellt Ziele der Leipziger Kulturpolitik für die kommenden Jahre vor
Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke im Pressegespräch. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Skadi Jennicke (Linke) hat am Freitag der Presse ihre Visionen für die Leipziger Kulturpolitik der kommenden Jahre vorgestellt. Die Themen Diskussionskultur, Dialog und interkulturelle Kommunikationskultur werden demnach die Schwerpunkte der Arbeit der neuen Kulturbürgermeisterin prägen.
Linke fordert Sachsens Wirtschaftsminister auf, jetzt konkrete Sicherheitsleistungen von EPH zu fordern
Der Mibrag-Tagebau in Deutzen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Kurz und knapp hielt Vattenfall am Donnerstag, 22. September, die Nachricht: „Die EU-Kommission hat diesen Donnerstag, 22.09.2016, den Verkauf der deutschen Braunkohlesparte von Vattenfall an den tschechischen Energiekonzern EPH und dessen Finanzpartner PPF Investments genehmigt.“ Der sächsische Wirtschaftsminister freute sich postwendend.