Artikel vom Freitag, 26. August 2016

Ab 1. September: Deckenerneuerung in Prager Straße

Ab 1. September wird in der Prager Straße zwischen den Kreuzungen Karl-Siegismund Straße/Mühlstraße und Philipp-Rosenthal-Straße/Kregelstraße der Straßenbelag erneuert. Die vorhandene Fahrbahndecke wird abgefräst und eine neue Asphaltdecke aufgebracht. Die Baumaßnahme wird durch den Freistaat Sachsen durch Zuwendung für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gefördert. In nur vier Wochen Bauzeit soll sie abgeschlossen sein. Weiterlesen

Sächsische Apfelerzeuger erwarten durchschnittliche Ernte

Landwirtschaftsminister Schmidt eröffnet die Apfelsaison 2016

Die sächsischen Obstbauern erwarten mit 85.000 Tonnen in diesem Jahr eine durchschnittliche Apfelernte. Der Durchschnitt der letzten fünf Jahre mit 89.757 Tonnen lag etwas höher. Die sächsischen Verbraucher können sich auf ein ausreichendes und vielfältiges Angebot von Äpfeln aus dem heimischen Anbau freuen. Ein breites Sortenspektrum von Gala und Elstar über Pinova und Jonagold lädt zum Genuss ein. Weiterlesen

Bartl/Scheel (Linke): Umgang der Koalition mit der Opposition auf dem Prüfstand des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes im Organstreitverfahren auf Antrag der Fraktion Die Linke gegen den Haushalts- und Finanzausschuss erklären die Prozess-Bevollmächtigten der Linksfraktion, Klaus Bartl (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, rechtspolitischer Sprecher) und Sebastian Scheel (Parlamentarischer Geschäftsführer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher) in Leipzig: Es wurde in der mündlichen Verhandlung eine Reihe von interessanten Fragen erörtert, deren Beantwortung durch das Gericht sächsische Parlamentsgeschichte mitschreiben kann. Denn es geht im Kern um den Umgang der Mehrheit mit der Minderheit und damit um die Handlungsmöglichkeiten der Opposition bei der Kontrolle der Regierung. Weiterlesen

Die Polizei bittet um Mithilfe: Zeugen im Fall der „Soko Bagger“ gesucht

Foto: PD Leipzig

Die Polizei bittet um Mithilfe: Zeugen im Fall der „Soko Bagger“ gesucht Wie bereits von der Polizeidirektion Leipzig und der Leipziger Staatsanwaltschaft vom 3. August 2016 mitgeteilt wurde, konnten die beiden Leichen, die am 28. Juli 2016 im Naturbad Leipzig-Nordost (sog. „Bagger“) gefunden wurden, zweifelsfrei identifiziert und inzwischen auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen verständigt werden. Beide Opfer stammten aus Tunesien, lebten aber schon seit mehreren Jahren in Leipzig. Es handelt sich bei den Opfern um die 32-jährige Hadia Bouazizi und den 37-jährigen Ali Tiri. Weiterlesen

Zwangsheirat auf europäisch

Attac-Film warnt vor vorläufiger Anwendung von EU-Kanada-Abkommen CETA und mobilistert für Demos am 17. September

Screenshot: L-IZ

Am 17. September wird es in mehreren Großstädten Demonstrationen gegen CETA und TTIP geben, die beiden Freihandelsabkommen, die derzeit zwischen der EU einerseits und den USA und Kanada andererseits ausgehandelt werden. Und augenscheinlich sehen die Verhandlungsführer gerade bei CETA vor, die Europäer auch ohne Mitsprache der Parlamente zu dieser ziemlich seltsamen Hochzeit zu zwingen. Wie die Hochzeit aussieht, hat Attac mal verfilmt. Weiterlesen

OBM Jung zu den Anschlägen auf die AfD in Leipzig

Oberbürgermeister Burkhard Jung äußert sich zu den Anschlägen auf Büros und Eigentum von AfD-Politikern in Leipzig: „Das hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun. Wir sehen uns konfrontiert mit schwerer Kriminalität, die vorgibt, einen politischen Hintergrund zu haben – der es in Wahrheit aber nur um Zerstörung und die Verbreitung von Angst geht. Weiterlesen

Sachsen braucht öffentlich geförderten Beschäftigungssektor

Ältere Arbeitslose haben auch im Jahr 2016 kaum eine Chance, wieder in den sächsischen Arbeitsmarkt zurückzukehren

Foto: Ralf Julke

Der sächsische Arbeitsmarkt ist nicht für ältere Arbeitslose gemacht. Erst recht nicht, wenn sie schon seit Jahren aus dem Job heraus sind und die ermüdenden Schleifen in den Jobcentern gedreht haben. Die ihnen nichts zu bieten haben. Trotzdem schmelzen die Zahlen der älteren Arbeitslosen ab in Sachsen. Wie passt das zusammen? Der Linke-Abgeordnete Nico Brünler hat mal nachgefragt. Weiterlesen

Antwort zum Durchstich zum Elster-Saale-Kanal

Gebaut wird der Durchbruch am Lindenauer Hafen frühestens ab 2019

Foto: Marko Hofmann

Der LVZ können manche Dinge einfach nicht schnell genug gehen. Jüngst erzählte sie ihren Lesern, der Durchbruch vom Lindenauer Hafen zum Elster-Saale-Kanal wäre schon 2016 dran. Irgendwie in Verbindung mit dem neuen Wohnquartier am Hafen. Da kann man schon Knoten im Kopf bekommen, wenn man noch die Übersicht behalten will. Da fragte Klaus Kühne lieber im Stadtrat an und bekam jetzt auch Antwort. Weiterlesen

Baubeschluss für September geplant

Renftplatz in Möckern soll ab 2017 endlich gebaut werden

Foto: Ralf Julke

Zur Ratsversammlung am Mittwoch, 24. August, wurden auch einige der Anfragen beantwortet, die in den letzten Wochen aus den Stadtratsfraktionen gestellt wurden. So die Grünen-Anfrage zum „Renftplatz“ in Möckern: Wann wird der denn nun gebaut? Und wie teuer soll er werden? Wurde das nicht schon 2012 alles beschlossen? Weiterlesen