Artikel vom Mittwoch, 24. Januar 2018

Gewaltaufruf oder Satire?

Alte Fahndungsplakate im Linxxnet sorgen für Diskussionen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit mehreren Monaten „fahnden“ unbekannte Personen in Leipzig mit Plakaten nach Politikern und Polizisten. Diese sollen im Zusammenhang mit den G20-Protesten in Hamburg „schwerste Straftaten“ begangen haben. Während Leipzigs CDU und Grüne entsetzt auf die auch im Linxxnet klebenden Fahndungsaufrufe reagieren, scheinen Zweifel angebracht, ob es sich nicht eher um eine fragwürdige Satireaktion handelt. Weiterlesen

Linken-Chef Gebhardt: Regierungserklärung ohne Orientierung und Substanz

Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Landtag Sachsen. Foto: Michael Freitag

Zum heutigen Interview mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: "Das Kretschmer-Interview ist ohne Orientierung und Substanz – so darf Regierungserklärung nicht aussehen!" Der Ministerpräsident werbe mit Mogelpackungen. Weiterlesen

Bürger können über Standorte für zwei neue Trinkwasserbrunnen der Leipziger Wasserwerke abstimmen

Hoffen auf eine rege Beteiligung beim Bürgervoting über neue Trinkbrunnenstandorte in Leipzig: Mario Hoff (l., Leiter Unternehmensbereich Markt) und Dr. Ulrich Meyer (Technischer Geschäftsführer der Leipziger Wasserwerke).
Foto: Leipziger Gruppe

Die Leipziger Wasserwerke rufen Leipziger dazu auf, über künftige Standorte für Trinkwasserbrunnen abzustimmen. Jährlich sollen in der Stadt zwei neue Brunnen errichtet werden und so für jedermann parat stehen. Sechs Standorte stehen beim Online-Voting bis 22. März zur Wahl. Die Online-Abstimmung läuft vom 24. Januar bis zum Weltwassertag am 22. März 10 Uhr unter www.L.de/meinBrunnen. Weiterlesen

Ab 27. Januar lädt eine Online-Umfrage zum Mitmachen ein

Das Umweltforschungszentrum macht Radfahren in Leipzig zum (Forschungs-)Thema

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie sehr die politische Debatte um den Verkehr in Leipzig herumeiert, konnte man ja seit 2015 schon exemplarisch beobachten. Damals ging es im Stadtrat um den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum - und wie verbissen wurde um die Zielmarke für den ÖPNV gefeilscht - sollen es 23 oder 25 Prozent sein? Und wieviel Autoverkehr darf es sein? Als ob die Verkehrsmittelwahl in Leipzig eine Entscheidung in der Quengelzone ist. Und nicht eine, die jeder Leipziger täglich anhand harter Fakten fällt. Zeit für eine Umfrage, findet das UFZ. Weiterlesen

Wohnungsbau bei rarer Fläche

Kaufhallengipfel: Warum werden Leipziger Supermärkte nicht schon seit 2015 mit Wohnungen aufgestockt?

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Grünen wünschen sich einen Kaufhallengipfel für Leipzig - und bekommen postwendend Resonanz: aus SPD-Fraktion und Freibeuter-Fraktion. Keine Abwehr. Im Gegenteil: Eher ein öffentliches Stöhnen, dass der Vorstoß jetzt erst kommt und nicht schon lange städtisches Handeln ist. Denn nicht nur beim Konsum Leipzig, der an der Märchenwiese einen Supermarkt mit dreistöckger Wohnbebauung darüber plant, hat man die Zeichen der Zeit längst erkannt. Weiterlesen

Überwachung in Sachsen

Keine Rechtsgrundlage: Grüne fordern sofortigen Stopp des Bodycam-Einsatzes in Sachsen

Foto: René Loch

Für alle LeserEs war zwar eine SPD-Politikerin, die im Bundestag das Pippi-Langstrumpf-Lied sang - aber die Kunst des "Wie es uns gefällt" (eigentlich ein schönes abgewandeltes Shakespeare-Zitat) ist eher die hohe Kunst konservativer Politiker. Wie die des ehemaligen sächsischen Innenminister Markus Ulbig, der sich die Gesetze für hübsche Placebo-Maßnahmen schon mal so auslegte, wie es ihm gefiel. Stichwort: Bodycams. Ein Pilotprojekt ohne rechtliche Grundlagen. Weiterlesen

Kampagne zum Mitgliederentscheid hat längst begonnen

Neue GroKo? Für die sächsischen Jusos wird es kein „Weiter so“ mit Angela Merkel geben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst große bürgerliche Zeitungen äußern mittlerweile ihre Erwartungen, die SPD solle doch endlich wieder anfangen, sozialdemokratische Politik zu machen. Wenn sie es nicht macht, drohe ihr die Marginalisierung - wie in Frankreich, Italien, den Niederlanden. Und das große Hadern der Jusos mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD macht erst richtig sichtbar, wie sehr die alte Tante SPD seit 2004 ihre Grundwerte verdünnt hat. Weiterlesen

Verein „Gemeinsam länger lernen in Sachsen” bekommt jetzt Hilfe

Gemeinsam länger lernen: Sachsens Linkspartei unterstützt Volksantrag für ein besseres Schulsystem

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDen Verein „Gemeinsam länger lernen in Sachsen” gibt es schon seit 2015. Auch wenn seine Arbeit bislang wirkte wie ein Kampf gegen Windmühlenflügel, blieben sie beharrlich dran. Immer dann, wenn es neue gute Argumente für ein längeres gemeinsames Lernen der Kinder in Sachsens Schulen gab, preschte mal die sächsische Kultusministerin vor und erklärte, mit ihr werde es das nicht geben. Mal beeilte sich ihr kurzzeitiger Nachfolger, in dasselbe Horn zu tuten. Argumente dagegen? Fehlanzeige. Aber jetzt bekommt der Verein stärkere Unterstützung. Weiterlesen

Ungerechtigkeiten nach der Wende

Bürger 2. Klasse: Auch die Linke sieht es an der Zeit, in Sachsen soziale Gerechtigkeit und ein modernes Bildungssystem zu schaffen

Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Landtag Sachsen. Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie von der "Sächsischen Zeitung" veröffentlichte Studie zum Gerechtigkeitsgefühl der Sachsen hat nicht nur in der SPD ein positives Echo gefunden, wo man seine Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit für die Ostdeutschen bestätigt sieht. Auch die Linkspartei sieht ihre Kritik an einer ungerechten Verteilung bestätigt, die die Mehrheit der Ostdeutschen auch 27 Jahre nach der Einheit in prekären Lebensverhältnissen feststecken lässt. Weiterlesen