Tag: 4. Februar 2023

Schild in bunten Farben mit der Aufschrift: Refugees Welcome
Politik·Brennpunkt

„Leipzig nimmt Platz“ kündigt Protest gegen Anti-Asyl-Vernetzung in Stötteritz an

Proteste gegen geplante Asylunterkünfte und Solidarität mit den Geflüchteten prägten von 2014 bis 2016 das Demogeschehen – nicht nur in Leipzig. Ähnliches könnte sich 2023 wiederholen. Aktuell organisieren sich auf Telegram die Gegner/-innen von Asylunterkünften, die in Lindenthal und Stötteritz entstehen sollen. Gegen ein für Sonntag, den 5. Februar, geplantes Treffen in Stötteritz ruft das […]

Blick auf den Liviaplatz.
Politik·Brennpunkt

Petition zum Liviaplatz: Freigabe für den Kfz-Verkehr ergibt keinen Sinn

Die Stadt verändert sich. Und damit auch der Stadtraum. Seit einigen Monaten gibt es im Waldstraßenviertel auf dem Liviaplatz die „temporäre Umgestaltung“, mit der ausprobiert werden soll, wie dieser bislang ungestaltete Platz künftig zu einem attraktiven Stadtplatz werden könnte. Aber dann starteten die LVB 2022 ihre Baumaßnahme in der Waldstraße. Und auf einmal rätselten Autofahrer: […]

Hafen am Cospudener See.
Politik·Region

Auch der BUND Leipzig bezieht Stellung: Der Cospudener See darf nicht zum Tummelplatz der Motorboote werden

Auch der BUND Leipzig hat Stellung genommen zum Entwurf einer Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen für den Cospudener See. Darin sollen zukünftig auch Motorboote mit Verbrennungsmotoren auf dem Gewässer ohne Sondergenehmigung fahren dürfen. Doch der BUND Leipzig lehnt den Entwurf aus Gründen des Natur- und Umweltschutzes ab. Der große Teil des Sees ist auch Naturschutzgebiet. Der […]

Spielfiguren als Symbolfoto.
Politik·Sachsen

Wachsende Szene: Staatsregierung spricht jetzt von 2.500 „Reichsbürgern“

Es ist eine besondere, aber nicht minder gefährliche Spielart des rechtsextremen Denkens, welche die Existenz der Bundesrepublik einfach bestreitet und ihre staatlichen Instanzen ignoriert. Doch dass diese sogenannten „Reichsbürger“ ganz und gar keine friedlichen Spinner sind, ist spätestens nach der Razzia gegen die „Reichsbürger“-Gruppe um Prinz Reuß offenkundig, die den Umsturz plante. Diese Gruppe aber […]

Obdachlosigkeit Menschen schlafen im Freien.
Politik·Sachsen

Wohnungslosigkeit in Sachsen: Ein Antrag der Linken findet im Landtag keine Unterstützung

Eine Oppositionspartei hat es schwer. Sie kann so schöne Gesetzentwürfe schreiben wie sie will – wenn die Regierungskoalition nicht gewillt ist, Gesetzesvorschläge der Opposition aufzunehmen, werden diese schon in den Vorberatungen abgeschmettert. So erging es jetzt auch einem Antrag der Linksfraktion im Sächsischen Landtag „Wohnungslosigkeit nachhaltig zurückdrängen“ (Drucksache 7/12173). Übernachtungsangebote sind dafür zu wenig. Aus […]

Melder vom 4.2.2023

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Wolken über dem Neuen Rathaus.
Wortmelder

Erstes Treffen im Neuen Rathaus: Runder Tisch Wirtschaftsverkehr

Nach dem ersten Treffen des Runden Tisches Wirtschaftsverkehr am Mittwoch zogen die Bürgermeister und Beigeordneten der Dezernate Wirtschaft, Arbeit und Digitales sowie Stadtentwicklung und Bau folgende Fazits: Clemens Schülke: Am Runden Tisch haben wir den Gesprächsfaden heute wieder aufgenommen und einander lange zugehört. Die Kammervertreter haben uns emotional und nachvollziehbar geschildert, wie schwer es zum […]

Porträt Susanne Schaper.
Wortmelder

Susanne Schaper (Linke): Sachsen unternimmt nichts gegen das Ostrenten-Unrecht

Sachsen kann bis Ende März 2023 der „Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingent­flüchtlinge und Spätaussiedler“ beitreten. Nur dann kann der Freistaat die Einmalzahlung auf 5.000 Euro verdoppeln, die für einen kleinen Teil der vom Rentenunrecht Betroffenen vorgesehen ist. Die Linksfraktion hat das am Mittwoch im Landtag gefordert (Drucksache […]

Claudia Maicher © Philip Knoll
Wortmelder

Instagram-Livegespräch: Doppelhaushalt 2023/24 – Was steckt für die Kultur in Leipzig drin?

Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft. Sie gibt Halt und Zuversicht – besonders in unsicheren Zeiten. Daher braucht sie unsere Unterstützung, auch in Form von Landes- und kommunalen Mitteln. Der Landeshaushalt für die Jahre 2023/24 steht, am 8. Februar 2023 wird der Doppelhaushalt für Leipzig verabschiedet. Aus diesem Anlass kommen die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete und […]

Volkmar Winkler, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

SPD-Fraktion zur Situation des Weinbaus im Sächsischen Landtag

Zum Koalitionsantrag Situation des Weinbaus im Freistaat Sachsen (Drs 7/12240) führt Volkmar Winkler, Sprecher für Landwirtschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „Der sächsische Weinbau hat bereits mehrere Krisen gemeistert und sich dabei immer neu erfunden. Der sächsische Weinbau wurde und wird von engagierten Winzerinnen und Winzern gemeistert. Und umfasst dabei viel mehr als nur […]

Symbolbild. Quelle: analogicus/Pixabay
Wortmelder

BSZ Grimma informiert am 6. Februar zum Tag der offenen Tür über breites Bildungsangebot

Zum „Tag der offenen Tür“ lädt das  Berufliche Schulzentrum (BSZ), am Montag, dem 6. Februar 2023, von 15 bis 18 Uhr ein. Alle interessierten Eltern, Schüler und Ausbildungsbetriebe sind herzlich eingeladen, unsere Räumlichkeiten zu besichtigen und aktuelle Auskünfte bei den Fachlehrern bzw. der Schulleitung einzuholen. Im Stammgebäude (Karl-Marx-Straße 22) erhalten Sie Informationen über den dreijährigen Ausbildungsgang […]

Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
Wortmelder

Sozialministerium unterstützt 63 Projekte zur Demokratieförderung

Auf Grundlage der Richtlinie „Weltoffenes Sachsen“ (WOS) werden 2023/24 insgesamt 63 Projekte gefördert. Darüber hinaus finanziert das Landesprogramm fünf themenspezifische Landesweite Fachnetzwerke und 13 Regionale Netzwerke, die sich vor Ort für den Abbau von Rassismus und die Stärkung demokratischer Grundwerte engagieren. Zudem können im laufenden Förderjahr Kleinprojekte bis zu 10.000 Euro und Bildungsfahrten mit politisch-historischem […]

Valentin Lippmann
Wortmelder

Weinbau in Sachsen unterstützen und für Herausforderungen des Klimawandels fit machen

In seiner Sitzung am 1. Februar hat der Sächsische Landtag den Antrag „Situation des Weinbaus im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/12240) der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der Weinbau in Sachsen hat eine erhebliche Bedeutung für den Freistaat. Er […]

Henning Homann
Wortmelder

Sachsen bleibt Industrieland. Wir machen es zum Land der Zukunftsindustrien

In der Debatte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Die Arbeitswelt von morgen: Transformation meistern, Zukunftsbranchen ansiedeln, gute Arbeit sichern.” führt Henning Homann, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft, aus: „Sachsen war Industrieland, ist Industrieland und wird Industrieland bleiben. Durch gezielte Investitionen, statt falscher Sparsamkeit, machen wir es zum Land der Zukunftsindustrien. Daran arbeiten wir, daran arbeitet […]

Fahne mit der Aufschrift ver.di
Wortmelder

Tarifverhandlung bei Regionalbus Leipzig und NoMo: Vorerst keine Warnstreiks geplant

Mit Nordsachsen Mobil sorgt ein weiteres Verkehrsunternehmen im Leipziger Raum durch eine irreführende Meldung für Unruhe. NoMo warnt in einer Schulinformation vor einem potenziellen Warnstreik am Dienstag, den es allerdings nicht geben wird. Das bestätigte am Freitag der zuständige Gewerkschaftssekretär Michael Sommer: „Es wird am Dienstag kein Warnstreik bei NoMo und Regionalbus Leipzig stattfinden. NoMo […]

Tracy Kivell
Wortmelder

Das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig begrüßt Tracy Kivell als neue Direktorin

Die Paläoanthropologin Tracy Kivell ist neue Direktorin am Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie (MPI-EVA) in Leipzig.  Bisher forschte sie an der University of Kent in Großbritannien, wo sie als Professorin für Biologische Anthropologie an der School of Anthropology and Conservation tätig ist.  Kivell interessieren Entstehung und Evolution unserer ältesten, bereits ausgestorbenen homininen Verwandten und der uns […]

Windräder am BMW-Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Wirtschaftsrat Sachsen fordert Turbo in der Energiepolitik

Der Landesverband Sachsen des Wirtschaftsrats der CDU e.V. fordert die Bundesregierung und die Landesregierung auf, bürokratische Hürden beim Ausbau erneuerbarer Energien abzubauen und mehr für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft zu leisten. „Die Umsetzung von Forschungsvorhaben, beispielsweise innerhalb der ‚Sächsischen Wasserstoffunion‘ der Technischen Universitäten Sachsens, und der weitere Ausbau von Wind- und Solarkraft hängt oft an […]

Wolfram Günther
Wortmelder

Landwirtschaftsminister Günther: Weinbau in Steillagen erhält gewachsene Kulturlandschaft

Sachsens Landwirtschaftsministerium hat am Mittwoch (1.2.) eine Konzeption zum Weinbau in Steillagen veröffentlicht. Diese wurde abgestimmt mit dem Weinbauverband Sachsen in Auftrag gegeben. Die Konzeption unterbreitet Vorschläge, mit welchen Maßnahmen die Steillagenbewirtschaftung attraktiver gestaltet und der landschaftsprägende Weinbau weiter betrieben werden kann. Anlässlich einer Erörterung im Landtag betonte Landwirtschaftsminister Wolfram Günther die Tradition des sächsischen […]

Verschwommene Vorderansicht eines Polizeiautos
Polizeimelder

Illegaler Vertrieb eines Online-Rollen-Spiels

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen drei Deutsche (31, 37 und 50 Jahre) Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Dresden u. a. wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke erhoben. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, sich im Jahr 2010 entschlossen zu haben, arbeitsteilig handelnd im Internet das Online-Rollen-Spiel „Metin2“ anzubieten. In Umsetzung dieses Tatentschlusses […]

Rotbauchunke. Foto: Kathleen Burkhardt-Medicke
Wortmelder

Lebendige Luppe: Pflegemaßnahmen in den Papitzer Lehmlachen starten

Im Rahmen des Projekts Lebendige Luppe beginnen am 6. Februar 2023 Pflegemaßnahmen zum Erhalt von Auenlebensräumen in den Papitzer Lehmlachen. Die Arbeiten sind bis Ende Februar abgeschlossen. Die Papitzer Lachen sind Lebensräume aus zweiter Hand für Amphibien und andere Auenlebewesen. Denn so lange keine natürliche Auendynamik und ein ausreichendes Wasserdargebot natürliche Auenlebensräume schaffen, muss der […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Wirtschafts- und Arbeitsminister Dulig: „Wenn Arbeit sich ändert, ist Weiterbildung der Schlüssel“

In der Landtagsdebatte zum Thema: „Die Arbeitswelt von morgen meistern, Zukunftsindustrien ansiedeln, Gute Arbeit sichern“ sagte Wirtschafts, Arbeits- und Verkehrsminister Martin Dulig: „Wir befinden uns mitten in einer vor allem ökologisch und digital getriebenen Transformation. Sie betrifft alle Lebensbereiche und Branchen. Sachsen ist als wichtiger Automobilstandort mit rund 94.000 Beschäftigten und mit dem Auslaufen von […]

Mehrere Polizeiwagen im Halbkreis
Polizeimelder

Wichtige Informationen vor dem Spiel: SG Dynamo Dresden gegen den Halleschen FC

Am heutigen Samstag, den 4. Februar 2023, rollt ab 14:00 Uhr wieder der Ball im Rudolf-Harbig-Stadion. Die Bundespolizei Dresden wird zu diesem Anlass mit verstärkten Einsatzkräften an den Bahnhöfen und Haltepunkten, sowie auf den Schwerpunktzugverbindungen präsent sein und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Die Bundespolizei erwartet bereits am Vormittag auf der Zugverbindung von Halle nach […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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