Unfall zwischen Funkstreifenwagen und Opel Astra

Ort: Leipzig (Grünau-Mitte), Lützner Straße / Kiewer Straße, Zeit: 16.12.2025, 03:50 Uhr

In der Nacht auf Dienstag stieß ein Funkstreifenwagen auf einer Einsatzfahrt mit einem Opel Astra zusammen, wodurch drei Personen verletzt wurden. Der Funkwagen befand sich kurz vor 4 Uhr auf dem Weg zu einem Alarmeinlauf und befuhr dafür die Lützner Straße in stadteinwärtiger Richtung und nutzte Sonder- und Wegerechte.

Nach ersten Erkenntnissen fuhr die 30-jährige Polizeibeamtin bei eingeschalteter Ampelanlage in den Kreuzungsbereich ein und stieß mit einem von rechts kommenden Opel Astra (Fahrer: 47) zusammen. Das Polizeifahrzeug querte aufgrund des Zusammenstoßes die Kreuzung, fuhr über die Gegenfahrbahn und kam schlussendlich an einem Baum zum Stehen.

In Folge des Unfalls mussten die 30-Jährige und der 47-Jährige ambulant medizinisch betreut werden. Der 27-jährige Beifahrer im Funkstreifenwagen musste durch die Feuerwehr befreit werden und in einem Krankenhaus stationär aufgenommen werden.

Der Kreuzungsbereich war für circa vier Stunden voll gesperrt. Nach ersten Schätzungen beläuft sich der Gesamtsachschaden auf circa 60.000 Euro. Der Verkehrsunfalldienst war vor Ort und hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung und zur Schaltung der Ampel zum Zeitpunkt des Unfalls aufgenommen.

Werkzeuge aus mehreren Transportern gestohlen

Ort: Leipzig (Stadtgebiet), Zeit: 11.12.2025, 16:00 Uhr bis 15.12.2025, 04:00 Uhr

Im genannten Zeitraum kam es in Leutzsch, Möckern, Gohlis-Mitte und Gohlis-Süd zu mehreren Einbrüchen in Transporter, bei denen Werkzeuge und Maschinen gestohlen wurden.

Im Leipziger Stadtgebiet wurden in den vergangenen Tagen drei Ford Transit und ein Opel Movano durch unbekannte Täter mit Gewalt geöffnet. Sie schnitten ein Loch in die jeweilige Tür, um in die Transporter zu gelangen, durchsuchten diese und entwendeten Werkzeuge und Maschinen.

Die Stehl- und Sachschäden sind derzeit noch nicht abschließend beziffert. Aus dem Opel wurde nichts entwendet, da dieser nicht beladen war. In allen Fällen ermittelt die Polizei wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls, die Zusammenhänge werden geprüft. 

Die Polizei rät:

• Fahrzeugabstellung: Fahrzeuge möglichst in beleuchteten, videoüberwachten oder abgeschlossenen Bereichen parken
• Werkzeuge sichern: Hochwertige Werkzeuge über Nacht und Wochenende aus dem Fahrzeug entnehmen oder in fest verbauten, abschließbaren Werkzeugboxen lagern
• Mechanische Sicherungen: Zusätzliche Innenverriegelungen, Boden- oder Wandverstärkungen sowie zertifizierte Sicherheitsschlösser verwenden
• Elektronische Sicherung: Alarmanlagen mit Innenraumüberwachung
• Kennzeichnung: Werkzeuge dauerhaft kennzeichnen (z. B. Gravur) und Inventarlisten führen

56-Jähriger schwer verletzt – Zeugen gesucht!

Ort: Wurzen, Am Bahnhof, Zeit: 18.10.2025, gegen 21:30 Uhr

Im Oktober dieses Jahres wurde im Bereich des Bahnhofes in Wurzen ein Mann schwer am Kopf verletzt. Nun werden Zeugen gesucht, die zur Aufklärung beitragen können. Ein 56-Jähriger hatte sein Fahrrad, ein E-Bike, am Samstag, den 18. Oktober 2025, am Bahnhof angeschlossen. Am Abend, als er es gerade abholen wollte, wurde er von einem ihm unbekannten Mann auf das Fahrrad hin angesprochen. Er ging jedoch nicht auf das Gespräch ein, sondern schob das Rad weiter in Richtung des Netto-Marktes, am Bahnhofsgebäude vorbei.

In diesem Moment wurde er bewusstlos und kam erst in einem Krankenhaus wieder zu sich. Es lag der Verdacht nahe, dass er sehr heftig auf den Kopf geschlagen wurde. Die Verletzungen waren sehr schwer und er musste stationär aufgenommen werden. Gestohlen wurde von ihm nichts.

Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt oder eventuellen Tatverdächtigen geben können oder relevante Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Kriminalaußenstelle Grimma, Köhlerstraße 3, 04668 Grimma, Tel. (03437) 7089-0 oder bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666, zu melden.

Am Gedenkort für die Große Synagoge in Leipzig wurde heute symbolisch die dritte Kerze des Chanukka-Leuchters angezündet und damit eine bedeutende jüdische Tradition gefeiert. Und: Leipzigs Polizei hat einen mutmaßlichen Drogenhandel im Zentrum-Südost aufgedeckt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 16. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Licht und Hoffnung in finsterer Zeit: Chanukka-Zeremonie in der Gottschedstraße

Mit einer feierlichen Zeremonie wurde am Dienstagnachmittag kurz nach 16:00 Uhr in der Gottschedstraße, wo bis zu ihrer Zerstörung 1938 die Große Synagoge stand, symbolisch die dritte Kerze am Chanukka-Leuchter entzündet. Schätzungsweise 150 bis 200 Menschen nahmen an dem Akt teil, durch den Rabbiner Zsolt Balla führte. An seiner Seite waren der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig, Küf Kaufmann, sowie Leipzigs Sozialbürgermeisterin Martina Münch (SPD).

Die Redebeiträge hoben die Bedeutung des jüdischen Chanukka-Festes (wörtlich: „Einweihung“) hervor. Die weltbekannte Tradition geht auf die Wiedereinweihung des Jerusalemer Tempels 164 v. u. Z. nach einer Phase syrisch-griechischer Fremdherrschaft zurück. Einer Talmud-Legende nach soll die Menora damals wie durch ein Wunder acht Tage lang erstrahlt haben, obwohl der Rest geweihten Öls nur noch für einen Tag gereicht hätte.

Entsprechend gelten die Lichter des Leuchters als Symbole von Lebensfreude und Hoffnung, die es gerade in Zeiten wie diesen dringend brauche, so die Redner nicht zuletzt mit Blick auf den antisemitischen Terroranschlag im australischen Sydney vom Sonntag: Hier waren während einer Chanukka-Zeremonie am Bondi Beach mindestens 15 Menschen ermordet und etwa 40 verletzt worden.

Für die Opfer gab es eine Schweigeminute. Zugleich wurde die Botschaft vermittelt, füreinander einzustehen, sich nicht unterkriegen zu lassen und stets nach dem Licht zu streben: Schließlich vermochten es auch die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht, das reiche jüdische Leben in Leipzig und darüber hinaus dauerhaft auszulöschen. Am Sonntag war, zeitgleich mit Beginn des Chanukka-Festes 2025, auch das sächsische Themenjahr der Jüdischen Kultur in Chemnitz eröffnet worden.

Zentrum-Südost: Polizei nimmt mutmaßliche Drogenverkäufer hoch

Ein neuer Fall mutmaßlichen Drogenhandels beschäftigt wieder einmal die Leipziger Polizei: Wie Polizeidirektions-Sprecherin Susanne Lübcke heute mitteilt, waren bereits am vergangenen Freitagnachmittag, dem 12. Dezember, Beamte nach Zeugenhinweisen zu einem Bistro im Zentrum-Südost ausgerückt. Der Verdacht, dass vor dem Imbiss Rauschmittel verkauft wurden, sollte sich erhärten.

Zwei junge Männer im Alter von 23 und 17 Jahren wurden einer Kontrolle durch Einsatzkräfte unterzogen: „Bei der Durchsuchung der Personen fanden sie insgesamt mehr als 200 Gramm Marihuana, einige wenige Gramm Kokain und ein Pfefferspray. Im Anschluss durchsuchte ein Rauschgiftspürhund das Bistro und fand einen Rucksack. In diesem befanden sich weitere mehr als 200 Gramm Marihuana, fast mehr als 5 Gramm Kokain, mehr als 50 Gramm Heroin sowie ungefähr ein Dutzend Tabletten Ecstasy.“

Das fragliche Bistro wurde versiegelt, eine Durchsuchung der Wohnungen bei den Verdächtigen erbrachte nach Polizeiangaben keine weiteren Funde. Der 23-Jährige wurde auf freien Fuß gesetzt, der Minderjährige an das Jugendamt übergeben. Die Ermittlungen dauern an.

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Sachsen im Kinderrechte-Index nur im Mittelfeld: Linke fordert die Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre

DIW-Prognose für die deutsche Wirtschaft: Die Finanzpolitik bringt erst einmal einen Aufschwung auf Pump

Schaubühne feiert 20 Jahre Theater-Aktiengesellschaft: Aktie von Thomas Moecker neu aufgelegt

Weniger Herbst: Mit Thomas Böhme den kindlichen Blick auf die Welt wiederfinden

Was sonst noch wichtig war:

Sachsen sichert die Finanzierung des Deutschlandtickets ab: Mehr dazu gibt es morgen auf unserer Seite.

Der Drogeriemarkt dm bietet seit heute auch rezeptfreie Medikamente online an: Apotheken kritisieren den Schritt.

Die EU rückt vom Verbrenner-Aus ab.

Russland reagiert auf eine europäische Initiative zur Beendigung des Ukraine-Kriegs zurückhaltend bis ablehnend. Eine Waffenruhe über Weihnachten wird durch das Regime in Moskau zurückgewiesen.

Kalenderblatt: Vor 40 Jahren …

Am 16. Dezember 1985 wird der Mafia-Boss Paul Castellano in New York durch Schüsse vor einem Steakhouse ermordet. Der gewaltsame Tod des 70-Jährigen versetzt der Cosa Nostra einen massiven Schlag und trägt entscheidend dazu bei, dass neue kriminelle Gruppen in der US-Metropole das Zepter übernehmen.

Russland zerstört gezielt die ukrainische Infrastruktur, den Menschen fehlt es an Strom und Wasser, und viele wissen nicht, wie sie durch den Winter kommen. In vielen Gebieten fehlt es am Notwendigsten. Die Caritas im Bistum Dresden-Meißen ruft deshalb zu Geldspenden für die Menschen in der Ukraine auf. Unter dem Motto „Generatoren für die Ukraine“ soll der Erlös für Geräte eingesetzt werden, die die Menschen mit Strom versorgen.

„Das Geld ist für unsere Caritas-Partner in der ukrainischen Stadt Zhovkva an der polnischen Grenze bestimmt“, sagt Vorstand XY. „Die Helfer vor Ort kümmern sich dann um die Anschaffung und die Verteilung der Geräte.“

Viele Geflüchtete ohne Strom

„Gerade in der kalten Jahreszeit ist die Energieinfrastruktur der Ukraine massiven Raketenangriffen ausgesetzt, wodurch die Menschen ohne Strom und Heizung bleiben“, schreibt der Direktor der Caritas in Shovka, Pater Stepan Makar. Dies führe zu einem großen Mangel an Generatoren und anderen Geräten, die eine vorübergehende Stromversorgung sichern könnten.

Pater Makar: „Wir benötigen dringend Generatoren. Flüchtlinge aus dem Osten des Landes finden in Zhovkva und Umgebung Zuflucht. Wir schaffen Notunterkünfte für diese Menschen, die aufgrund der schwierigen Energiesituation Strom benötigen.“

Unter folgender Bankverbindung kann für das Projekt „Generatoren für die Ukraine“ gespendet werden:

LIGA Bank eG
IBAN: DE27 7509 0300 0008 2200 00
Verwendungszweck: Ukraine
Hier können Sie auch online spenden

Wenn Sie eine Spendenbescheinigung benötigen, vermerken Sie bitte Ihre Adresse. Bei Spenden bis zu 300 Euro akzeptiert das Finanzamt Einzahlungsbelege oder Kontoauszüge.

Zum Schutz der Tiere und zur Verhinderung weiterer Ansteckungen empfiehlt die Stadt Leipzig den Geflügelhalterinnen und Geflügelhaltern dringend die Aufstallung ihrer Geflügelbestände.

„Eine Aufstallung dient dem Schutz der Tiergesundheit in ganz Leipzig und der Region“, erläutert Dr. Gabriela Leupold, Leiterin des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes. „Sie minimiert das Risiko, dass das Virus über wildlebende Vögel auf die Bestände übertragen wird.“

Gehaltenes Geflügel sollte unverzüglich in geschlossene Ställe oder vergleichbar geschützte Einrichtungen untergebracht werden. Des Weiteren sollte der direkte oder indirekten Kontakt zwischen gehaltenem Geflügel und Wildvögeln, zum Beispiel durch Futter- und Wasserschalen im Freien, verhindert werden. Dringend notwendig sind zudem strenge Biosicherheitsmaßnahmen wie die Reinigung und Desinfektion, Zugangsbeschränkungen und Hygienekonzepte.

In den Landkreisen Meißen und Leipzig sind Puten-, Legehennen- und Zuchtgansbestände in erheblichem Ausmaß betroffen. Darüber hinaus wurde der Erreger in der Stadt Leipzig bereits bei wilden Schwänen und einem wildlebenden Kranich nachgewiesen. Zudem ist der Zoo Leipzig von einem Ausbruch betroffen. Das Friedrich-Loeffler-Institut schätzt in seiner aktuellen Risikobewertung vom 9. Dezember das Risiko für Einträge von Geflügelpest in Geflügelhaltungen durch direkte und indirekte Kontakte zu Wildvögeln als hoch ein.

Die Geflügelpest, umgangssprachlich „Vogelgrippe“ H5N1, ist eine hochpathogene aviäre Influenza. Sie hat sich in Deutschland im Herbst und Winter des aktuellen Jahres großflächig ausgebreitet. Bundesweit wurden in dieser Saison bereits zahlreiche Ausbrüche bei Geflügelhaltungen registriert, so auch in Sachsen. In allen Bundesländern wird das Virus bei Wildvögeln nachgewiesen. Das Risiko für weitere Infektionen bleibt angesichts der hohen Fallzahlen bei Wildvögeln und in Geflügelbeständen erhöht.  

Informationen gibt es auf der Internetseite www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen des Friedrich-Loeffler-Instituts oder auf www.tiergesundheit.sachsen.de/gefluegelpest.html des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Sicherstellung verschiedenster Betäubungsmittel

Ort: Leipzig (Zentrum-Südost), Nürnberger Straße, Zeit: 12.12.2025, 17:00 Uhr

Am Freitag konnten Beamte des Fachkommissariats Rauschgiftkriminalität verschiedenste Betäubungsmittel bei zwei mutmaßliche Drogenhändlern und in einem Bistro sicherstellen. Aufgrund von Zeugenhinweisen begaben sich Beamte der Kriminalpolizei und des Fachdienstes Einsatzzüge am Freitagnachmittag in die Nürnberger Straße. Dort bestätigte sich der Verdacht, dass Personen vor einem Bistro Betäubungsmittel verkauften.

Die Polizistinnen und Polizisten unterzogen zwei männliche Personen (23, 17 | beide guineisch) einer Kontrolle. Bei der Durchsuchung der Personen fanden sie insgesamt mehr als 200 Gramm Marihuana, einige wenige Gramm Kokain und ein Pfefferspray. Im Anschluss durchsuchte ein Rauschgiftspürhund das Bistro und fand einen Rucksack. In diesem befanden sich weitere mehr als 200 Gramm Marihuana, fast mehr als 5 Gramm Kokain, mehr als 50 Gramm Heroin sowie ungefähr ein Dutzend Tabletten Ecstasy.

Der Stadtordnungsdienst wurde hinzugezogen und versiegelte das Bistro. Anschließend durchsuchten die Beamtinnen und Beamten die Wohnungen der beiden Tatverdächtigen; im Ergebnis ohne weitere Funde und Sicherstellungen. Nach den erfolgten erkennungsdienstlichen Behandlungen wurden der 23-Jährige aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen und der 17-Jährige an Vertreter des Amtes für Jugend und Familie übergeben. Die Ermittlungen wegen des unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge mit einem Verstoß gegen das Konsumcannabisgesetz dauern an.

Gestohlener Audi A6 in Köln gefunden

Ort: Markranstädt (Frankenheim), Zeit: zwischen 14.12.2025, 23:30 Uhr bis 15.12.2025, 06:15 Uhr

Unbekannte Täter entwendeten bei einem Hauseinbruch einen hochwertigen Audi A6, der noch am selben Tag in Köln wieder gefunden wurde. Die unbekannten Täter drangen durch Aufhebeln der Kellertür in das Einfamilienhaus. Hier durchsuchten sie die Räume und entwendeten zwei Geldbörsen mit mehreren hundert Euro Bargeld sowie die Autoschlüssel und Zulassung zu einem auf dem Grundstück geparkten Audi A6. Der Zeitwert des Fahrzeuges wurde mit circa 60.000 Euro beziffert.

Infolge der veranlassten Fahrzeugortung konnte das Auto gestern am späten Abend in einem Stadtteil in Köln abgestellt von der Polizei Nordrhein-Westfalen aufgefunden und sichergestellt werden. Die Höhe des Sachschadens an dem betroffenen Einfamilienhaus betrug circa 500 Euro. Ein Fachkommissariat der Leipziger Polizei hat die Ermittlungen wegen Wohnungseinbruchdiebstahl und Sachbeschädigung aufgenommen.

Unfall zwischen zwei Radfahrern

Ort: Leipzig (Zentrum-West), Jahnallee, Zeit: 15.12.2025, 13:50 Uhr

Am frühen Montagnachmittag kam es auf der Jahnallee zu einem Unfall zwischen zwei Fahrradfahrern, wobei sich ein 87-Jähriger schwer verletzte. Der ältere Mann fuhr auf dem Radweg in stadteinwärtiger Richtung, als ihn ein 16-jähriger Radfahrer links überholte. Aus bisher unbekannter Ursache kam der 87-Jährige in diesem Moment nach links ab und es kam zum Zusammenstoß zwischen den Beiden.

Der Rentner stürzte und musste aufgrund seiner Verletzung stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Der entstandene Sachschaden konnte noch nicht beziffert werden. Der Verkehrsunfalldienst hat die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang aufgenommen.

Unfall mit verletzter Fußgängerin

Ort: Borsdorf (Panitzsch), Borsdorfer Straße, Zeit: 15.12.2025, 11:35 Uhr

Am Montagmittag kam es im Borsdorfer Ortsteil Panitzsch zu einem Verkehrsunfall, bei dem eine Fußgängerin (79) verletzt wurde und mit dem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Der Fahrer (48, deutsch) eines Transporters Renault Trafic wollte aus der Querstraße nach links in die Borsdorfer Straße abbiegen. Dabei übersah er nach bisherigen Erkenntnissen die 79-Jährige, welche die Borsdofer Straße von rechts nach links queren wollte.

Der Transporter touchierte die Fußgängerin, worauf sie stürzte und sich verletzte. Zur medizinischen Behandlung wurde sie mit einem Rettungshubschrauber in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht. Der Verkehrsunfalldienst hat im Zusammenhang mit dem Unfall die Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung aufgenommen.

Es gibt eine Menge Möglichkeiten, ein Bundesland für seine Bewohner attraktiver zu machen und ihnen das Gefühl zu geben, dass das Land tatsächlich ihr gemeinsames Projekt ist – und nicht nur das von verkniffenen alten Männern, die immer nur erzählen, was alles nicht geht. Eine dieser Möglichkeiten ist der Ausbau von Kinderrechten, gerade in einer Zeit, in der Sachsen die Kinder auszugehen drohen. Wer bitteschön soll das Land eigentlich in Zukunft auf seinen Schultern tragen? Im neuen Kinderrechte-Index jedenfalls kommt Sachsen bestenfalls mittelmäßig weg.

Der vom Deutschen Kinderhilfswerk erstellte Kinderrechte-Index analysiert die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in den Bundesländern. Konkret geht es um Beteiligung, Schutz, Gesundheit, angemessener Lebensstandard, Bildung sowie Ruhe, Freizeit, Spiel und kulturelle Teilhabe. Im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung benennt der Bericht Entwicklungsnotwendigkeiten für Sachsen.

Besonders schlecht kommt Sachsen in den Kategorien „Recht auf Beteiligung“ und „Recht auf Schutz“ weg. „Es gibt derzeit keine Landesstrategie zur Förderung und Stärkung von Kinder- und Jugendbeteiligung“, stellt das Kinderhilfswerk fest. Und in der Verfassung des Freistaats steht dieses Recht auch nicht.

„Nur 3 Prozent gaben in der Kinder- und Jugendumfrage (2024) an, häufig in ihrer Stadt oder in ihrem Ort mitbestimmen zu können. Bei 16 Prozent ist das gelegentlich der Fall. 25 Prozent können selten und 36 Prozent nie mitbestimmen. Im Ländervergleich sind diese Werte gering, die Mitbestimmung liegt insgesamt auf einem niedrigen Niveau.“

Natürlich macht das Mühe. Und ältere Lokalpolitiker lassen schon mal durchblicken, dass sie die Kinder- und Jugendbeteiligung für überflüssig erachten. Was die Sache nicht besser macht.

Der Ländersteckbrief Sachsen zum Kinderrechte-Index.

Dunkelfeld Kinderschutz

Und beim Kinderschutz landet man in Sachsen schnell im Bereich der Ahnungslosigkeit: „Es gibt keine regelmäßige öffentliche Berichterstattung zum Stand des Kinderschutzes. Dadurch fehlt
eine systematische Grundlage, um Fortschritte und Handlungsbedarfe sichtbar zu machen.“

Und das, obwohl die Jugendhilfe – nicht nur in Leipzig – immer öfter tätig werden muss. „Eine verpflichtende Entwicklung von Kinderschutzkonzepten ist weder im Sächsischen Schulgesetz noch in einem anderen Landesgesetz geregelt“, stellt das Kinderhilfswerk fest.

Möglichkeiten, das zu ändern, gibt es eine Reihe.

Das Wahlalter senken

Zum Beispiel eine, die die Linksfraktion im Sächsischen Landtag vorschlägt: Sie hat einen Antrag zur Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre eingebracht, der im kommenden Jahr abschließend behandelt wird. Ziel ist es, jungen Menschen mehr politische Mitbestimmung zu ermöglichen und ihre Interessen stärker in demokratische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Der Antrag setzt sich für mehr Generationengerechtigkeit und eine zeitgemäße Weiterentwicklung der demokratischen Beteiligung in Sachsen ein.

„Der Kinderrechte-Index bestätigt: Bei der Stärkung und Verankerung der Kinderrechte in Sachsen gibt es Handlungsbedarf. So mahnt der Bericht, das Wahlalter auf Landes- und kommunaler Ebene, wie in vielen anderen Bundesländern, zu senken und zusätzlich die Beteiligungsrechte junger Menschen zu stärken. So bleibt bislang auf der kommunalen Ebene die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weit hinter den Möglichkeiten zurück“, kommentiert die Kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Juliane Nagel, den Kinderrechte-Index 2025 für Sachsen.

„Die Landesregierung hat die einfache Möglichkeit, unserem im Verfahren befindlichen Gesetzesentwurf (Drucksache 8/4218) zur Absenkung des Wahlalters zuzustimmen und an einer Realisierung zu arbeiten!

Jugendliche übernehmen Verantwortung in Schule, Ausbildung und Gesellschaft – deshalb müssen sie auch über politische Entscheidungen mitbestimmen dürfen. Das fordert die Linksfraktion im Landtag seit vielen Jahren. Eine Absenkung des Wahlalters stärkt unsere Demokratie, fördert politische Bildung und erhöht die Wahlbeteiligung junger Menschen. Wir hoffen, dass die Landesregierung die Impulse des Kinderrechte-Index ernst nimmt und ihre Blockadehaltung bei der Senkung des Wahlalters überdenkt.“

Eigentlich wissen es deutsche Politiker: Zumindest jene wissen es, die damals in Mathematik nicht geschlafen und wenigstens ein klein wenig Ahnung davon haben, was es bedeutet, wenn der Staat Geld in Infrastrukturen investiert. Gerade in konjunkturell schwachen Zeiten ist der Staat in der Regel die Instanz, die mit Milliardeninvestitionen die wirtschaftliche Blockade lösen kann.

Nur: Das allein mit Schulden zu finanzieren, ist ein ziemlich dummer Weg. Auch wenn es nun hilft, dass die deutsche Wirtschaft 2026 wieder aus dem Knick kommen könnte, wie das DIW feststellt.

Die deutsche Wirtschaft nimmt – so schätzt das DIW ein – einen langen Anlauf bis zum Aufschwung: Nach zwei Jahren der Rezession und einer Stabilisierung in diesem Jahr dürfte es ab 2026 wieder bergauf gehen. Getragen werde die Belebung vom expansiven finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung, der die tiefgreifenden strukturellen Probleme aber nur überlagert und nicht löst.

Die Winter-Konjunkturprognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) geht für dieses Jahr von einem minimalen Wachstum von 0,2 Prozent aus. 2026 und 2027 dürfte die Wirtschaft um 1,3 beziehungsweise 1,6 Prozent kräftig anziehen: „Die wirtschaftliche Lage hat sich zwar nicht grundlegend verbessert, aber stabilisiert“, sagt DIW-Konjunkturchefin Geraldine Dany-Knedlik. „Jetzt bahnt sich ein Aufschwung an – dank staatlicher Impulse, die die Bremse im Außenhandel vorerst wettmachen.“

Staat wird zum Konjunkturmotor

Mit dem wachsenden finanziellen Spielraum der öffentlichen Hand sorgen die anlaufenden Investitionen in Infrastruktur, Verteidigung und Klimaschutz und vor allem die Ausweitung des öffentlichen Konsums zunehmend für wirtschaftliche Impulse. Der Staatskonsum dürfte damit weiterhin deutlich mehr zum Wachstum beitragen als der private Verbrauch.

Zuletzt hielten sich Verbraucherinnen und Verbraucher angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten und Sorgen um ihren Arbeitsplatz eher zurück und legen Geld auf die hohe Kante, was die Sparquote erneut steigen ließ. Im Laufe des Prognosezeitraums dürften die finanzpolitischen Impulse auch die Kauflaune der privaten Haushalte aufhellen, wenn sich mit dem Aufschwung die Lage auf dem Arbeitsmarkt allmählich verbessert.

Vertrauensvorschuss der Unternehmen an Bundesregierung bröckelt

Die Entwicklung der Privatwirtschaft blieb bisher hinter den Erwartungen. Die anfängliche Zuversicht, dass die Bundesregierung rasch für bessere langfristige Wachstumsaussichten sorgen könnte, ist zunehmend einer Ernüchterung gewichen. Unternehmen zögern mit Investitionen, nicht zuletzt aufgrund unsicherer wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen. Im weiteren Prognoseverlauf dürfte die öffentliche Nachfrage dennoch vermehrt private Investitionen anstoßen, so das DIW.

Der deutschen Wirtschaft macht zudem die nur moderate Exportentwicklung zu schaffen. Auch wenn eine weitgehende Einigung im Zollkonflikt mit den USA die Planungssicherheit wieder erhöht hat, koppelt sich die deutsche Wirtschaft zunehmend vom Welthandel ab.

Profitierten die exportierenden Unternehmen in der Vergangenheit von globalen Aufschwüngen, scheint die Nachfrage aus dem Ausland vermehrt anderweitig bedient zu werden. Die Wettbewerbsfähigkeit sinkt Umfragen zufolge weiter. Auch die im internationalen Vergleich hohen Produktions- und Energiekosten sowie steigende Kosten für den Faktor Arbeit infolge steigender Sozialbeiträge und der Mangel an Fachkräften wirken als Bremsen.

DIW-Präsident Fratzscher: „Bislang keine nachhaltige Trendwende spürbar“

„Der prognostizierte Aufschwung darf nicht als gesicherte Wende interpretiert werden“, mahnt DIW-Präsident Marcel Fratzscher. „Die Entwicklung wird maßgeblich von staatlichen Impulsen und temporären Entlastungseffekten bestimmt.“

Strukturelle Herausforderungen wie demografische Entwicklung, Energiewende, Defizite bei Innovation und Produktivität sowie der Modernisierungsbedarf staatlicher Institutionen blieben bestehen. Eine nachhaltige Trendwende erfordere deutlich mehr private Investitionen, Produktivitätsfortschritte und eine zügige Transformation der Wirtschaft in zentralen Bereichen.

„Die Wirtschaftspolitik muss daher die bestehenden Investitions- und Transformationsbedarfe adressieren, ohne die sozialen und fiskalischen Belastungen zu erhöhen“, ergänzt Fratzscher. „Dies erfordert sowohl eine deutliche Stärkung öffentlicher und privater Investitionen als auch den Abbau regulatorischer Hürden.“

Um dies zu finanzieren, bedürfe es einer Reform des Steuersystems, insbesondere im Bereich großer Vermögen, Erbschaften und immobilienbezogener Wertzuwächse. Zudem sollten klimaschädliche und ineffiziente Subventionen abgebaut werden.

Weltwirtschaft erweist sich widerstandsfähiger als gedacht

Die Weltwirtschaft zeigt sich – so das DIW – trotz der verschärften US-Handelspolitik robuster als erwartet. Zwar belasten höhere US-Zölle zahlreiche Volkswirtschaften, doch der globale Handel bleibt überraschend dynamisch – speziell im asiatischen Raum.

Die US-Handelsabkommen mit wichtigen Partnern haben die zuvor hohe Unsicherheit reduziert und trotz des insgesamt höheren Zollniveaus die Stimmung der Unternehmen weltweit wieder aufgehellt. Zudem stützen finanzpolitische Maßnahmen vielerorts die Binnenwirtschaft.

Während die US-Wirtschaft bislang solide expandierte, dürfte sie zum Jahresende unter anderem infolge des Shutdowns auf eine Wachstumsdelle zusteuern. Der Euroraum wächst moderat, getragen unter anderem von steigenden Reallöhnen, während der starke Euro den Ausblick jedoch dämpft.

China verfehlt wegen einer schwachen Binnenkonjunktur und der US-Zölle sein Wachstumsziel von fünf Prozent knapp. Für die Weltwirtschaft insgesamt wird in diesem Jahr ein Wachstum von 3,3 Prozent erwartet. Für 2026 wird ein Plus von 3,0 und für 2027 von 3,2 Prozent prognostiziert.

Es ist ein Jubiläum, auf das diejenigen, die es ermöglicht haben, stolz sein können. Denn sie haben mit der Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße nicht nur ein Kulturkleinod in Leipziger Westen gerettet, als noch niemand sicher sein konnte, dass Plagwitz und Lindenau wieder aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen könnten. Sie haben das Projekt auch zu einer Aktiengesellschaft für ihr Publikum gemacht: Die Schaubühne Lindenfels ist seit 20 Jahren im Publikumsbesitz.

Das einzigartige Konzept der gemeinnützigen Aktiengesellschaft, mit dem einst das Haus gerettet wurde, feiert Jubiläum – mit einer Neuauflage der Kunstaktie des Leipziger Künstlers Thomas Moecker.

Die Schaubühne Lindenfels ist Deutschlands erste und einzige Theater-Aktiengesellschaft und macht vor, wie Kultur in gemeinschaftlichen Strukturen alternativ finanziert werden kann.

Die gemeinnützige AG wird heute von mehr als 1.300 Aktionär/-innen getragen, die vor 20 Jahren die Schließung des Hauses verhinderten und ermöglichten, das Gebäude der Schaubühne zu kaufen. Sie führten damit eine völlig neue Art ein, Theater zu organisieren. In der gemeinnützigen AG bestimmt das Publikum mit, gestalten engagierte Bürger/-innen als Korrekturinstanz oder Inspiration ihr Theater.

Deutschlands erste und einzige Theater-Aktiengesellschaft entstand ursprünglich in der Nachwendezeit, als in Leipzig Aufbruch auf Perspektivlosigkeit traf. 1993 schufen Schauspieler/-innen in einem brachliegenden Veranstaltungsgebäude einen Ort, Bühne neu zu denken: als Zentrum des Quartiers, Heimat der freien Szene, Wachmacher der Stadtgesellschaft.

Ökonomische Notwendigkeiten wurden zu künstlerischen Chancen – mit Theater als Brückenbauer zwischen allen Milieus. In der Theater-AG gibt es keine Dividende oder Spekulation, aber das gute Gefühl, etwas zu gestalten, was im Stadtteil und weit darüber hinaus künstlerisch-gesellschaftliche Wirkung zeigt.

Jubiläumsaktie von Thomas Moecker

Zum Jubiläum wird die erste Aktie von 2005 wieder aufgelegt. Der Leipziger Künstler Thomas Moecker hat das Motiv aktualisiert und die vorher ausverkaufte Aktie erscheint als limitierte Auflage. Sie ist über die Website der Schaubühne Lindenfels und vor Ort zu erwerben.

„Der Mensch stammt von der Walnuss ab …“ Kann ja jeder sehen, der eine Walnuss knackt. Dann kommt ein kleines Gehirn zum Vorschein. Vielleicht ist es tatsächlich so, dass sich die wirklich begabten Dichter einfach etwas bewahrt haben, was andere Leute so schnell wie möglich loswerden wollen: den kindlichen Blick auf die Welt. Offen für alles, auch für Täuschungen, Verträumtheiten, den Übermut des Fabulierens. Denn als Kind sieht man die Welt noch voller Geschichten. Und voller Abgründe. Wie zieht einer da Bilanz, wenn das Kind schon 70 ist?

Oder zieht er gar keine Bilanz, auch wenn das mit dem Untertitel „Ährenlese“ scheinbar anklingt? Ein „Best-of“ ist das Büchlein, das der Verlag anderort Thomas Böhme zum 70. Geburtstag schenkt, ganz bestimmt nicht. Ährenlese hat eher mit dem Sammeln von Früchten zu tun, die in den vergangenen Jahren „so nebenbei“ angefallen sind, aber nicht wirklich in einem der publizierten Bände Platz finden konnten, die Böhme ja in der Regel thematisch streng gebaut hat.

Er gehört ja zu den Dichtern, die nicht nur die strengen Formen beherrschen, sondern sich auch immer wieder große Theme vornehmen, in denen sich die Freude am Entdecken mit dem Spaß am Stil vereint – so wie in „Heikles Handwerk“ oder in „101 Asservate“.

Dichtung ist Arbeit. Und zwar eine sehr bereichernde. Und der Dichter hört nicht auf, zu sein, was er ist, wenn er die Tastatur loslässt und mal zum Luftschnappen vor die Tür geht. Und genau davon erzählt diese Auswahl von kleineren und etwas größeren Texten, die oft schweben zwischen Essay und Feuilleton, den schönen spielerischen Formen, die Literatur annehmen kann. Und annehmen muss, wenn einer wie Thomas Böhme seine Gedanken schweifen lässt.

Schöner schreiben

Über ganz irdische Themen wie zum Beispiel die Linkshändigkeit, die ihm in jungen Jahren ausgetrieben werden sollte, was letztlich dafür sorgte, dass seine Handschrift mit links wie rechts geradezu ungebändigt wurde und es ein riesiges Glück war, als er endlich auf seiner ersten Erika tippen konnte, die dann durch immer modernere Geräte ersetzt wurde.

Dichtung lebt nicht von schöner Handschrift (obwohl das Bedauern über deren Verlust unüberlesbar ist), sondern vom geschulten fantasievollen Geist und von der Beherrschung von Sprache. Wovon ja die oben genannten Gedichtbände genauso erzählen wie Böhmes Erstling „Mit der Sanduhr am Gürtel“, der schon beides vereinte: die lustvolle Beherrschung der Sprache und die Eleganz des aufgerufenen Wissens über die Welt.

Dichter sind Welt-Entdecker. Ganz im kindlichen Sinn. Sie tun das, was „gut erzogene“ Kinder nicht mehr tun (dürfen): abschweifen, träumen, die Gedanken fliegen lassen – und sei es, wie in „Weniger Herbst“ an einem düsteren Herbsttag, „wenn die Lampen von Tag zu Tag früher angezündet werden“ und die Wildgänse gen Süden ziehen, sich ihr Schwarm aber unverhofft teilt. Was passiert da oben? Hat der Himmel da vielleicht ein Loch?

So beginnen Texte zu entstehen, die allein schon im Abschweifen ihre Poesie entfalten und zeigen, wie es sich lebt als Mensch, der die Welt noch immer mit Dichter-/Kindesaugen betrachtet und die Fähigkeit bewahrt hat, dem Verwundertsein eine Form zu geben. Etwa wenn er einen durchaus fordernden Brief an eine gewissen Fritz Nietzsche schreibt, der auf der Schulbank in Schulpforta noch nicht weiß, was er künftig einmal anrichten wird.

Oder wenn er in einem scheinbar ganz luziden Gedicht von Gottfried Benn etwas findet, was es von Benn offiziell, nie gab. Ein gewisses Schuldeingeständnis, verpackt in ein Gedicht aus Benns Kindheitslandschaft in der Prignitz.

Gebrauchsspuren und Heimlichkeiten

Manchmal regt einen so ein Funke aus der Wirklichkeit an und dann wird, je mehr sich der Text entfaltet, etwas daraus, was in keinen Gedichtband passt. In einen Band mit Essays schon eher. Aber dann bleiben die Texte doch liegen, weil noch das richtige Buch für sie fehlt. Eben wie Ähren auf dem Feld, die noch zu sammeln sind. So wie der Text „Gebrauchsspuren“ von 2014, der mit einem dieser überwältigenden Besuche auf der Leipziger Buchmesse beginnt, sich aber um ein kleines, unscheinbares Bändchen dreht, das einst subversiv im Buchregel der Tante versteckt war.

2013 war es ein kleines Nachdenken über das geradezu seltsame Wort Heimlichkeit, aus dem der Dichter dann eine ganze Landschaft menschlicher Gefühlswelten entwickelt. Denn in solchen Worten stecken Assoziationen, Bilder und Gefühle. Wer so lange in seinem Handwerk ist wie Böhme, der weiß um diese Aura der Worte.

Der weiß auch, wie man aufpassen muss, dass einem die falsch platzierten Kleinode nicht den ganzen Text zerhauen. Umso mehr lohnt es sich, gerade über die Exoten unter den Worten einmal länger nachzusinnen und gespannt zu sein, was da aus dem Unterbewusstsein alles auftaucht.

Solche Texte können durchaus auch fantastisch werden, so wie in „Waben“, ein Text, in dem im Grunde ein ganzer Roman stecken würde, würde sich Thomas Böhme auch dem SF-Genre zugeneigt fühlen. Denn was passiert mit uns, wenn eine „Zentrale, wo alle Informationen zusammenlaufen“, auch noch Kontrolle über unser Denken bekommt und falsche Gedanken mit einer Pling-Warnung versieht?

Mit Golem in Prag

Was Thomas Böhme hier als „Ährenlese & Nebelkerzen“ gesammelt hat, ist im Grunde eine kleine Schatztruhe, ein kleiner Blick in die Werkstatt, wo sich über die Jahre eben auch Texte ansammeln, für die immer nur das richtige Buchformat gefehlt hat. Texte, die aber genauso die unverwechselbare Sicht ihres Autors auf die Welt zeigen wie seine Gedichte. Und manches ist einem nur zu vertraut.

Die Realität hat ja selbst oft den blankgewetzten Schimmer von Poesie, manchmal ganz alter, wie in „Golem“. Denn wer als Dichter nach Prag fährt, der hat seinen Golem genauso im Kopf wie seinen Herrn K. und seinen Schwejk. Nur dass er dort inzwischen auf eine für den Tourismus aufgemotzte Stadt trifft, in der die alte, stille Poesie nicht mehr so leicht zu finden ist. Auch nicht die aus Kindertagen, als die allererste Begegnung mit dem Golem in einem „Mosaik“-Heft stattfand.

Womit wir wieder beim kindlichen Schaue auf die Welt wären, mit dem Poesie nun einmal beginnt. Wer in der Welt keine Geheimnisse und Überraschungen mehr sieht, hat nicht nur das Kind in sich verloren, sondern auch die Fähigkeit, die Poesie des eigenen Lebens wahrzunehmen. Die immer da ist. Aber man braucht den Blick dafür.

Und die Selbstermutigung, die Fantasie doch immer wieder schweifen zu lassen, wenn sie an den Zügeln rüttelt. Mal ist es ein Apfelbaum, der sie aufscheucht, mal sind es die klappernden Walnüsse, die die Kinder knacken und dann staunen, was für niedliche kleine Gehirne da unter der Schale stecken.

Thomas Böhme „Weniger Herbst. Ährenlese & Nebelkerzen“ anderort Verlag für Lyrik, Leipzig 2025.

Irreführende Aussagen über EU-Förderverträge für NGOs

WELT.DE erhielt eine Rüge wegen einer Serie von vier Artikeln. Unter anderem unter der Überschrift „Geheime Verträge – EU-Kommission bezahlte Aktivisten für Klimalobbyismus“ hatte die Redaktion behauptet, die EU-Kommission habe in „Geheim-Verträgen“ festgelegt, dass NGOs unter anderem Kohlekraft und Handelsabkommen torpedieren sollten. Dafür habe die EU-Kommission den NGOs viel Geld gezahlt.

Tatsächlich stellten die Organisationen Förderanträge, in denen sie – wie in solchen Fällen üblich – selbst darlegten, wie sie beantragte Gelder verwenden wollten. Eine Beauftragung durch die Behörde fand somit nicht statt. Auch erhielten die genannten NGOs nicht hinreichend Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Beschwerdeausschuss sah darin eine gravierende Irreführung der Leserschaft und einen schweren Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht (Ziffer 2).

Details zu Casino-Raub frei erfunden

BILD.DE erhielt eine Rüge wegen des Artikels „Raffiniertes Verbrechen in der Schweiz aufgedeckt: So raubten ‚Chinese Eleven‛ ein Casino aus“. Die Redaktion erfand mehrere Details zu diesem Casino-Raub, darunter Aussagen eines nicht-existierenden Sicherheitsmitarbeiters, ein Hotelzimmer zur Beobachtung des Spieltisches, einen präparierten Kartenschlitten sowie einen eingeschleusten Croupier. Als Quelle wurde ein Schweizer Online-Medium genannt, die über diese Details jedoch nicht berichtet hatte.

Der Beschwerdeausschuss erkannte massive Verstöße gegen die Präambel des Pressekodex (Ansehen der Presse) sowie gegen Ziffer 1 (Wahrhaftigkeit) und Ziffer 2 (Sorgfalt). Zwar wurde der Artikel später gelöscht. Jedoch erfüllte der zugehörige Transparenzhinweis inhaltlich und formal nicht die Anforderungen des Pressekodex (Ziffer 3).

Fehlerhaften Bericht über Casino-Raub übernommen

Wegen des fehlerhaften Berichts über den Casino-Raub wurde auch STERN.DE gerügt. Das Medium hatte die Geschichte einschließlich der erfundenen Einzelheiten von BILD.DE ohne hinreichende eigene Recherche übernommen und zudem ebenfalls fälschlich behauptet, die Informationen stammten von dem Schweizer Medium.

Als die Fehler öffentlich bekannt wurden, löschte die Redaktion den Beitrag, legte den Verstoß aber nicht mit transparenter Korrektur offen. Der Beschwerdeausschuss sah darin einen eklatanten Verstoß gegen die Ziffern 2 (Sorgfalt) und 3 (Richtigstellung) des Pressekodex.

Spekulationen nicht eingeordnet

Die Redaktion von INNSALZACH.DE erhielt eine Rüge wegen des Artikels „Nach Groß-Razzia in Waldkraiburg und Europa: Schlag gegen illegales Wett-Netzwerk“. Im Text wurden Spekulationen eines Anwohners über Drogen und Waffen als ein möglicher Hintergrund des Polizeieinsatzes wiedergegeben. Der Ausschuss stellte eine Verletzung der Sorgfaltspflicht (Ziffer 2 des Pressekodex) fest: Für die Mutmaßungen bestanden keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte. Die Redaktion hätte die Aussagen des Nachbarn entweder einordnen oder weglassen müssen.

Schleichwerbung für Proteinriegel, Polstermöbel und mehr

BRIGITTE wurde wegen eines schweren Verstoßes gegen das Gebot zur strikten Trennung von Werbung und Redaktion (Ziffer 7 des Pressekodex) gerügt. Das Magazin veröffentlichte auf einer Printseite vier Produkte – Proteinriegel, Gin, Polstermöbel, Tabakerhitzer – mit kurzen werblichen Beschreibungen. Außerdem gab es Angaben zu Preisen und Bezugsquellen sowie jeweils der Homepage des Anbieters.

Beigestellt waren jeweils PR-Fotos der Produkte. Der Beschwerdeausschuss sah darin eine reine Produktpräsentation ohne redaktionelle Einordnungen. Die Grenze zur Schleichwerbung (Richtlinie 7.2 des Pressekodex) wurde weit überschritten.

Mitarbeiter eines Leuchtenherstellers schreiben anonym über eigene Produkte

HIGHLIGHT erhält eine Rüge wegen eines schweren Falls von Schleichwerbung und eines Interessenkonflikts: Das Fachmagazin hatte unter der Überschrift „Licht und Dunkelheit in Balance“ über Beleuchtungssysteme berichtet, die Lichtemissionen minimieren. Die namentlich nicht genannten Autoren waren Mitarbeiter eines Leuchtenherstellers und stellten insbesondere Produkte ihres Unternehmens vor.

Der Beschwerdeausschuss sah einen schweren Interessenskonflikt (gemäß Richtlinie 6.1 des Pressekodex), der zwingend hätte transparent gemacht werden müssen. Zudem überschritt die Nennung der Produkte ohne redaktionelle Einordnung oder ersichtliche Alleinstellungsmerkmale deutlich die Grenze zur Schleichwerbung gemäß Richtlinie 7.2 des Pressekodex.

Kommentar mit irreführenden Tatsachenbehauptungen zur Situation in Gaza

BILD.DE wurde wegen eines Meinungsbeitrags mit der Überschrift „Alle reden über Gaza, aber nicht über die Wahrheit“ gerügt. Der Text verstieß gegen die Ziffern 1 (Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde) und 2 (Sorgfalt) des Pressekodex. Der Kommentator hatte geschrieben, die deutsche Presse zitiere gefälschte Zahlen, wenn es um die Todesopfer in Gaza gehe.

„Palästinensische Behörden“ seien „von der islamistischen Hamas gelenkt, die systematisch Falschmeldungen verbreitet, um Israel zu schaden“. Die Passage suggeriert nach Ansicht des Beschwerdeausschusses, die Behörden würden die Todeszahlen in Gaza systematisch überhöhen. Dafür fehlte es jedoch an konkreten Anhaltspunkten.

Weiter hatte der Autor über ein bekannt gewordenes Foto einer Palästinenserin, die ein abgemagertes Kleinkind im Arm hält, geschrieben: „Das Foto löst weltweit Entsetzen aus, gehört aber zum Propaganda-Arsenal der Hamas und ist eine Lüge“. Der Junge leide unter schweren Krankheiten und sei deshalb so abgemagert. Weitere Fotos zeigten daneben gut ernährte Kinder.

Den Verweis auf die Vorerkrankungen als alleinigen Grund für den Zustand bewertete der Ausschuss als Irreführung der Leserschaft dahingehend, dass es keine Hungersnot in Gaza gegeben habe.

Bilder abgemagerter Kinder als Propaganda dargestellt

Um nicht belegte Behauptungen über Fotos unterernährter Kinder ging es auch bei einer Rüge, die gegen WELT.DE ausgesprochen wurde. Das Medium wurde wegen des Gastbeitrag „Diese Kinder sind Opfer des viralen Dschihads der Hamas“ gerügt. In dem Meinungsbeitrag kommentierte die Autorin die weltweite Nahost-Berichterstattung.

Enthalten waren Fotos von zwei abgemagerten Jungen aus dem Gazastreifen. Die Autorin behauptete, die kriegsbedingte Hungersnot habe nichts mit dem Zustand der Kinder zu tun. Sie suggerierte, ein Gendefekt allein sei hierfür verantwortlich. Der Beschwerdeausschuss sah hierin nicht belegte Behauptungen und einen Sorgfaltsvorstoß (Ziffer 2 des Pressekodex).

„Witz“ legt nahe, „auf Araber zu schießen“

DIE ZEIT und ZEIT.DE erhielten eine Rüge wegen einer Kolumne zum Nahost-Konflikt mit der Überschrift „Morbus Israel“. In einer im Stil eines Witzes erzählten Passage hieß es, für israelische Soldaten sei es nicht ratsam, nicht „auf Araber zu schießen“. Aus Sicht des Beschwerdeausschusses legte der Beitrag damit die Begehung von Kriegsverbrechen an Zivilisten nahe: Tatsächliche zivile Opfer der israelischen Kriegsführung werden durch diese Äußerung zu bloßen Objekten herabgewürdigt und entmenschlicht.

Der Beitrag, der von der Redaktion später gelöscht wurde, verstieß damit gegen Ziffer 1 des Pressekodex (Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde). Andere Passagen in der Kolumne wie die Bezeichnung mehrerer prominenter Personen als „leicht entflammbare Islamversteher“ waren hingegen von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Harmlose Pflanzenfresser zur Gefahr für Menschen hochstilisiert

DERWESTEN.DE wurde gerügt wegen eines Artikels über die Sichtung von Riesenhaien vor der Küste von Marbella. Im Text hieß es richtig, die Tiere könnten bis zu 12 Meter lang werden, für Menschen seien sie jedoch ungefährlich, da sie sich nur von Plankton ernährten. Für Urlauber bestehe also keine Gefahr. Die Überschrift des Beitrages hingegen suggerierte anderes: „Urlaub am Mittelmeer: Gefahr lauert im Wasser! Erste Touris fliehen“.

Der Presserat sah in der Headline eine schwere Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht nach Ziffer 2 des Pressekodex. Sie ist falsch und irreführend und nicht durch den Inhalt des Artikels gedeckt.

In Gaza getöteter Korrespondent Al-Sharif: Medium übernimmt unzureichend belegte Tatsachenbehauptung

BILD.DE erhielt eine Rüge wegen eines Artikels über die Tötung des palästinensischen Al-Jazeera-Korrespondenten Anas Al-Sharif durch die israelische Armee. Im Text des Beitrags hieß es, laut der israelischen Armee sei Al-Sharif „Anführer einer Zelle der Terrororganisation Hamas“ gewesen. In der Überschrift „Als Journalist getarnter Terrorist in Gaza getötet“ erhob das Medium diese Darstellung zur Tatsache.

Hinreichende objektive Belege für die Behauptung nannte es nicht. Der Ausschuss bewertete dies als grobe Missachtung der Sorgfaltspflicht nach Ziffer 2 und als gravierende Verletzung der persönlichen Ehre des getöteten Journalisten nach Ziffer 9 des Pressekodex.

Vorwurf gegen NGOs nicht belegt

DIE WELT und WELT.DE werden wegen eines Artikels mit der Überschrift „Der Staat darf nicht mit Steuergeldern auf die öffentliche Meinungsbildung einwirken“ gerügt. Darin wurde behauptet, dass Vereine und Initiativen, darunter die „Omas gegen Rechts“, projektbezogene Mittel aus Bundesprogrammen illegal für Demonstrationen gegen rechts verwendet hätten.

Tatsächlich fehlte ein Beleg für die Behauptung. Der Presserat bewertete die Darstellung daher als Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht nach Ziffer 2 des Pressekodex. Dadurch seien die genannten Organisationen fundamental in Misskredit gebracht worden.

Zeitungen berichten über angebliche Tochter Putins, aber verifizieren Identität nicht

BILD/BILD.DE und B.Z. erhielten jeweils Rügen wegen ihrer nahezu identischen Berichterstattung über eine angebliche Tochter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. In den Artikeln mit den Überschriften „Phantom-Tochter rechnet mit Putin ab: Es ist so schön, der Welt wieder mein Gesicht zu zeigen“ und „Endlich kann ich mein Gesicht zeigen!“ hieß es etwa, die angebliche Tochter Putins „rechne knallhart mit dem russischen Präsidenten ab“.

Die Redaktionen hatten es unterlassen, zu verifizieren, ob es sich bei der Frau wirklich um eine Tochter Putins handelt. Darin sah der Presserat einen gravierenden Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht nach Ziffer 2 des Pressekodex.

Statistik

14 öffentliche Rügen, 37 Missbilligungen und 25 Hinweise. 33 Beschwerden wurden als unbegründet erachtet, eine Beschwerde war begründet, es wurde aber auf eine Maßnahme verzichtet. Eine Beschwerde war nicht aufklärbar. Bei 13 Beschwerden handelte es sich um Wiederaufnahmen und Einsprüche. Insgesamt behandelt wurden 124 Beschwerdeakten.