Vorbild Österreich

Computer sind keine Rundfunkgeräte und bedingen nicht zwangsläufig Rundfunkgebühren

Eine erstaunliche Meldung tickerte das Online-Portal heise.de am Dienstag, 21. Juli: "Keine Rundfunkgebühren für Computer". Unklarheit ließ das Portal freilich gar nicht erst aufkommen: Es war das höchste österreichische Gericht, das so eindeutig entschieden hatte. Die österreichische GEZ, die dort GIS heißt, hatte dieselbe Mauschelei versucht wie die Gebühreneinzugszentrale der deutschen Öffentlich-Rechtlichen.

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Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der April-Sitzung im Livestream
Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserWeil der Stadtrat am Mittwoch eine lange Tagesordnung nicht abarbeiten konnte – unter anderem wegen zahlreicher Diskussionen über Formalien und zurückgezogene Anträge – wird die Sitzung am heutigen Donnerstag, den 18. April, fortgesetzt. Die L-IZ ist erneut mit einem Livestream dabei und wird über ausgewählte Themen berichten.
Interview mit Demokratie direkt: „Bei uns behalten die Menschen während der Legislaturperiode ihre Stimme“
Chris, Elena und Lukas (v.l.n.r.) haben im Dezember 2018 „Demokratie direkt“ gegründet. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserDie Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll.
Die Rosa-Luxemburg-Straße wird 2020 für fast 10 Millionen Euro komplett erneuert
Rosa-Luxemburg-Straße - Blick Richtung Hahnekamm. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserDa kommt was zu auf die Leipziger, deren täglicher Weg durch die Rosa-Luxemburg-Straße in den Leipziger Osten führt. Verschlissen und reif für eine Sanierung ist die Straße schon lange. Jetzt hat die Dienstberatung des OBM beschlossen, die Straße im Jahr 2020 endlich mal für 2,9 Millionen Euro allein für den Straßenteil auf Vordermann zu bringen.
Welche Verantwortung hat eigentlich die Stadt, wenn das Angebot im Nahverkehr spürbar schlechter wird?
Straßenbahn am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserSchon im Herbst 2018 schockierten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), als sie auf der Linie 10 den Ferienfahrplan einfach verlängerten. Das bedeutete den Ausfall jeder zweiten Bahn auf dieser Linie. Ursache war der gravierende Fahrermangel bei den LVB. Als dann im Februar weitere solcher verlängerten Ferienfahrpläne vermeldet wurden, wandte sich Sebastian Stoppe mit einer Einwohneranfrage direkt an die Stadtverwaltung. Denn wer ist eigentlich verantwortlich, wenn Fahrplanleistungen einfach nicht erbracht werden?
Leipziger Klinikdirektor befürchtet bald den ersten Todesfall durch die Smartphone-Blindheit im Verkehr
Prof. Martin Lacher, Direktor der Klinik und Poliklinik für Kinderchirurgie am UKL. Foto: Stefan Straube / UKL

Foto: Stefan Straube / UKL

Für alle LeserJeder kennt sie: Die Leute, die ständig auf ihr Smartphone starren – selbst beim Laufen im Straßenverkehr. Sie rennen einen um, schauen nicht auf, wenn sie vor Straßenbahnen oder Pkw die Straße queren. Die Steigerung sind dann noch die Leute, die auch noch Kopfhörer tragen. Sie sind ein ganz schlechtes Vorbild. Immer öfter erwischt es auch Kinder mit Smartphone. Eine kleine Studie aus Leipzig.
Petra Köpping plädiert für eine Millionärssteuer und eine höhere Erbschaftssteuer
Petra Köpping (SPD), Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Mahnung des niederländischen Historikers Rutger Bregman zum Weltwirtschaftsgipfel in Davos war deutlich: Wer nicht über Steuern debattiert, wird weder Wohlstand noch sozialen Zusammenhalt langfristig sichern. Sein Auftritt wirkte in Davos geradezu außerirdisch. Auch in Deutschland wird das Thema gern unter den Tisch gekehrt. Mit dem Ergebnis: Das Geld wandert immer ungebremster zu den Superreichen. Am Montag erschrak selbst Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping darüber.
Für sein Lichtprojekt braucht der Lichtkünstler Philippe Morvan noch 500 alte Taschenlampen
Philippe Morvan mit dem Modell „Leipzig-Berlin“. Foto: Andreas Schmidt

Foto: Andreas Schmidt

Für alle LeserBevor Leipzig sich mit dem Lichtfest eine eindrucksvolle Form, den Herbst ‘89 jedes Jahr am 9. Oktober zu feiern, schuf, hatte Leipzigs Partnerstadt Lyon schon lange einen weltweiten Ruf als „Stadt der Lichter“. Nichts liegt also näher, als beides zu verbinden und einen der renommierten Lichtkünstler aus Lyon nach Leipzig zu holen. Und genau das passiert auch. Nur Taschenlampen werden noch in Mengen gebraucht.
Antipasti, Tapas und mehr: Wie die kleinen Speisen aus dem Mittelmeerraum unsere Küche bereichern können
Ute Scheffler: Antipasti, Tapas und mehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Welt ist voller Entdeckungen. Und wer im Mittelmeerraum unterwegs war, der weiß, dass nicht nur die Hauptgerichte zu diesen Entdeckungen gehören, sondern auch die kleinen Häppchen, die man vor dem Hauptgang angeboten bekommt. Mal heißen sie Antipasti, mal Tapas, mal Mezze. Und das ist nur die große Bezeichnung für die Vielfalt solcher kleinen Kosthappen, die längst auch aus mediterranen Restaurants in Deutschland bekannt sind.
Der Stadtrat tagt: Leipzig will ausschließlich barrierefreie Wahllokale anstreben
Sören Pellmann (Stadtrat & Bundestagsabgeordneter, Linke). Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserWenn am 26. Mai, also in wenigen Wochen, die Wahlen für den Stadtrat und das Europaparlament anstehen, werden nur etwa die Hälfte der Wahllokale in Leipzig barrierefrei sein. Für künftige Wahlen soll sich das ändern. Auf Initiative der Linksfraktion hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, ausschließlich barrierefreie Wahllokale anzustreben.
Video „Sportpunkt“: Eine sportliche Viertelstunde
Die Sportpunkt-Moderatoren Norman Landgraf (li.) und Martin Hoch. Screenshot: Sportpunkt

Screenshot: Sportpunkt

Für alle LeserVideo Der 55. Sportpunkt muss zwar ohne Studiogast auskommen, wartet jedoch dennoch mit einer satten Viertelstunde lokalen Sportgeschehens auf. Neben Fußball, Fußball und Fußball thematisiert das Moderatoren-Duo Norman Landgraf und Martin Hoch unter anderem auch den Leipzig Marathon, Basketball, Handball und die Finals um die Deutsche Meisterschaft im Floorball.
Der Stadtrat tagt: Arbeit des Petitionsausschusses auf dem Prüfstand
Tim Elschner (Grüne) am 17. April 2019 im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Grünen wollten gern Petitionen der Bürger aus ihrer Sicht stärken, indem Livestreams und Videos aus dem beratenden Ausschuss und Debatten auf der Seite leipzig.de ermöglicht würden. Zudem solle der Petitionsausschuss ein beschließender sein, was jedoch den bislang öffentlich beschließenden Stadtrat schwächen könnte. Dass vor allem dies wohl auch die bisherige Zusammensetzung des Ausschusses ändern könnte, waren weitere Befürchtungen. Ein Gegenvorschlag der Verwaltung versuchte, es auf eine Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten der Arbeit des Petitionsausschusses zu reduzieren. Der Schlagabtausch wurde kommunalwahlkampfbedingt etwas heftiger.
Alkoholverbot und Zimmerkontrollen: Kritik an Hausordnung in sächsischen Asylunterkünften
Geert Mackenroth. Foto: Steffen Giersch

Foto: Steffen Giersch

Für alle LeserAsylbewerber in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen sind ähnlichen Zwängen ausgesetzt wie Jugendliche auf Klassenfahrt: Alkoholverbot und Zimmerkontrollen gehören laut Hausordnung zu den Einschränkungen, die sie dulden müssen. Grund ist die Auffassung des Innenministeriums, dass es sich bei den Unterkünften nicht um Wohnungen handelt. Der „Initiativkreis: Menschen.Würdig.“ hat deshalb einen Offenen Brief an den Ausländerbeauftragten verfasst.
Der Stadtrat tagt: Verbesserungen in der Abfallentsorgung
Abstimmung in der Leipziger Stadtverordnetenversammlung.

Foto: L-IZ Archiv

Für alle LeserDer Stadtrat beschloss am Mittwoch Verbesserungen in der Abfallentsorgung. Dabei geht es um die Leerung von Mülltonnen, die wegen zugeparkter Straßen nicht erfolgen können.
Der Stadtrat tagt: Wohnungslose Menschen sollen besser über Wahlen informiert werden
Juliane Nagel (Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie können wohnungslose Menschen dazu motiviert werden, an Wahlen teilzunehmen, beziehungsweise überhaupt erst über ihre Rechte und Möglichkeiten aufgeklärt werden? Aus Sicht der Linksfraktion im Stadtrat wären Informationen beispielsweise auf Flyern ein wichtiger Schritt. Der Stadtrat folgte diesem Ansinnen einstimmig.
Der Stadtrat tagt: Die April-Sitzung im Livestream
Der Stadtrat im Livestream. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach der kurzfristig anberaumten Sondersitzung Anfang des Monats, in der es vor allem um die Zusammensetzung der Fluglärmkommission ging, steht nun die reguläre April-Ratsversammlung an. Am Mittwoch, den 17. April, kommen die Stadträte zur voraussichtlich vorletzten Sitzung vor der Kommunalwahl zusammen. Die L-IZ bietet wie gewohnt einen Livestream an und berichtet über ausgewählte Themen.